Berichte aus anderen Orten

Tacheles muss in Sicherheitsmaßnahmen gegen Nazis investieren – Spenden nötig

Der Verein Tacheles positioniert sich aktiv im antifaschistischem Bereich, aufgrund immer massiverer Probleme mit den Nazis müssen antifaschistische Kräfte mit Naziangriffen rechnen
erstellt am: 09.07.2011

Experten für bessere Förderung von Community Medien

1.5 Millionen Menschen hören täglich Bürgerradio. 20 - 30 000 Aktive betätigen sich selbst in Community Radios und TV. Solche Zahlen legten am Dienstag bei einem Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag vier Experten vor - und unterstrichen damit die Bedeutung der Alternativmedien, die in Bayern bisher noch nicht recht wahrgenommen wird.
erstellt am: 11.06.2011

Soziale Kälte und Intransparenz in „GREEN CITY“

Grün-schwarze Mehrheit in Freiburg verweigert 20.000 FreiburgerInnen de facto das Recht auf Mobilität und dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit ein Minimum an Transparenz.
erstellt am: 16.05.2011

4. Forum für ein Sozialticket in Moers

Einladung zur Veranstaltung am 28. Mai 2011
erstellt am: 04.05.2011

Kampagne "Nulltarif"

Interview mit zwei Aktivistinnen der Kampagne „Nulltarif sofort!“ aus Düsseldorf
erstellt am: 17.12.2010

"Versicherung" fürs Schwarzfahren

Französische Billettschwänzer tun sich zusammen. Wer beim Schwarzfahren erwischt wird, zahlt die Strafe aus einem gemeinsamen Topf – und kommt so billiger weg.
erstellt am: 10.05.2010

Klare Kante für Neonazis

Mehr als 25000 Menschen haben am Samstag (1. Mai 2010) in der Bundesrepublik gegen Aufmärsche von Neonazis demonstriert. Mittels Massenblockaden wurden dabei entweder die Demorouten der Rechten erheblich verkürzt oder der Ablauf ihrer Veranstaltungen verzögert. Die Neofaschisten mobilisierten insgesamt rund 3000 Anhänger zu sieben Aufmärschen.
erstellt am: 07.05.2010

Köln: Feuer und Flamme der Leiharbeit!

+++ Absage an die Leiharbeit +++ Polizeieinsatz mit einigen Zivis +++ Hausverbot für AktivistInnen +++ Klos auf vielen Etagen zerstört +++ Stinkbomben vermiesen die Luft +++ Feuerwehr im Großeinsatz und stürmt mit Axt die ARGE +++
erstellt am: 29.04.2010

Webseite der DFG-VK Berlin gesperrt, Internet-Provider durchsucht

Die Berliner Polizei hat am heutigen Montag (26.04.2010) ab 10 Uhr den Berliner Internet-Provider SO36.NET durchsucht. Ziel der Aktion war es, Verantwortliche für die antimilitaristische Webseite bamm.de zu ermitteln.
erstellt am: 26.04.2010

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr ist möglich!

Die kleine Stadt Aubagne im Süden Frankreichs macht es vor: Es kann sich durchaus lohnen für eine Stadt, ihren kompletten öffentlichen Nahverkehr den Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Und auch die Unkenrufe vor angeblich zu hohen Kosten solcher Programme greifen oft zu kurz, wie Vertreter aus Aubagne betonen. Vor allem in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden findet diese Initiative Interesse - bei der das Schwarzfahren für immer und ewig unmöglich gemacht wird! (von Radio Dreyeckland, Freiburg, Länge 9:00 Minuten)
erstellt am: 26.04.2010

Bahnfahren muß bezahlbar sein

Düsseldorf: Alle wollen ein Sozialticket. Die Frage ist, zu welchem Preis? Die Düsseldorfer »Initiative für ein Sozialticket« hatte am Donnerstag zur öffentlichen Diskussionsrunde vor dem nordrhein-westfälischen Landtag eingeladen.
erstellt am: 21.04.2010

Köln: Aktionstag gegen Leiharbeit

Am 28. April laden kölner Leiharbeitsfirmen und die ARGE Köln zu den “Markttage Zeitarbeit - eine Chance für sie!” in die ARGE Mitte ein. Wo materielles Elend und die Erpressungen durch die ARGE den repressiven Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft bestimmen, gilt es die Chancen auf Widerstand zu nutzen und die Leiharbeitsmesse zum Desaster werden zu lassen!
erstellt am: 17.04.2010

Aktion Gratis Fahren in Frankfurt/Main

Kampagne für kostenlosen (Nah)Verkehr gegen die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) mit unterschiedlichsten Aktionen gestartet.
erstellt am: 07.04.2010

Tübingen testet den Nulltarif im Stadtverkehr

Modellprojekt des Bundesumweltamtes Stadtverkehr 2030. Der „Nulltarif“ ist in der Verkehrsdebatte seit vielen Jahren ein Vorschlag, der immer wieder vorgebracht und doch nie ernsthaft realisiert wurde. Die Idee ist simpel: Wenn öffentliche Verkehrsmittel ohne Fahrschein benutzt werden können, steigen mehr Menschen ein. Volkswirtschaftlich kann sich das rechnen.
erstellt am: 01.04.2010

Nahverkehr: Schwarzfahren für alle

Greenpeace berichtete 1998: Die beiden brandenburgischen Städte Lübben und Templin haben dieses Frühjahr den Nulltarif für alle Buslinien eingeführt. Vorbild ist Hasselt in Belgien.
erstellt am: 01.04.2010

Liberté, égalité, gratuité! ÖPNV für lau

Die Idee der kostenlosen Benutzung von Bus und Bahn stammt schon aus den 70er Jahren. Durch aktuelle Erfolgserlebnisse in Städten wie Hasselt (Belgien), Templin, Tübingen oder Aubagne in Süd-Frankreich erlebt die Diskussion um die Einführung eines Nahverkehrs zum Nulltarif eine Renaissance.
erstellt am: 01.04.2010

Prozess gegen Schwarzfahrer

Matze F. steht morgen, am 10.02. um 11:00 Uhr vor dem Amtsgericht Karlsruhe in Raum I. Vorgeworfen wird ihm eine "Erschleichung von Leistung". Vor über 2 Jahren, soll er ohne gültigem Ticket in der Karlsruher Straßenbahn angetroffen worden sein.Die Repression gegen SchwarzfahrerInnen in D. ist enorm. So sitzen in manchen deutschen Knästen 30 % der Insassen wegen Schwarzfahren ein.
erstellt am: 12.02.2010

Bürgerantrag: Sozialticket - Für alle gerecht

Bochum: Fürsprecher des Sozialtickets forderten im Bürgerantrag dessen Einführung. Es sollte bezahlbar und sozialverträglich sein.
erstellt am: 11.02.2010

Polizei solidarisiert sich mit Arbeitslosen

Das hat man nicht alle Tage: Betroffene setzen ihre Rechte mit Unterstützung der Polizei gegen den Starrsinn des Standortleiters der ARGE Köln-Kalk durch.
erstellt am: 03.02.2010

www.dresden-nazifrei.de gesperrt

so schnell kann's gehen:
erstellt am: 29.01.2010

Leverkusen: SPD will das Sozialticket

Leverkusen (RP) Die SPD will ein Sozialticket für Bus und Bahn in Leverkusen einführen. "Hier leben rund 41 Prozent aller Bürger von weniger alls 15 000 Euro brutto im Jahr. Jedes fünfte Kind lebt von Hartz IV., oft ist eine einfache Busfahrkarte da schon nicht mehr bezahlbar", sagt Parteichefin Eva Lux.
erstellt am: 28.01.2010

ÖPNV: Halber Preis statt ganzes Ticket

Niederrhein: VGN bot beim Gespräch mit der Initiative „Sozialticket Niederrhein jetzt” rabattiertes Firmenticket für Hartz-IV-Empfänger an. VRR führt Sozialticket voraussichtlich am 1. Oktober ein.
erstellt am: 28.01.2010

Repression gegen Anti-Nazimobilisierung

Nach wochenlangen Diffamierungskampagnen in den Medien erreichte heute (19.01.10) die Kriminalisierung von antifaschistischem Widerstand anlässlich des 13. Februars in Dresden ihren vorläufigen Höhepunkt. Am frühen Nachmittag wurden mehrere Objekte in Dresden und Berlin von der Polizei durchsucht.
erstellt am: 22.01.2010

EN-SPD will Sozialticket im ganzen VRR

Witten: Die SPD im EN-Kreis hält an ihrer Forderung nach einem Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr fest, setzt nun aber auf eine verbundweite Lösung.
erstellt am: 22.01.2010

Düsseldorf: Wenn kinderreiche Familien nur schwarzfahren können...

Wenn das der Onkel aus Berlin wüsste: Das siebte Kinder der Familie F. hat zwar Bundespräsident Köhler als Paten. Die Familie weiß trotzdem nicht, wie die Kinder zur Schule kommen. Sozialtickets gibt's in Düsseldorf nicht. Acht Familienmitglieder wurden beim Schwarzfahren erwischt.
erstellt am: 18.12.2009

Nürnberg: Sozialticket-Aktion Christkindlesmarkt

Der Nürnberger Weihnachtsmarkt, als Christkindlesmarkt weltbekannt, zieht nicht nur TouristInnen und Nürnberger KitschliebhaberInnen an (jährlich sollen es etwa zwei Millionen sein) sondern auch Medien, die darüber berichten. Etwa 20 SozialticketaktivistInnen aus Nürnberg und Fürth nutzten diese Gelegenheit, um auf die Forderung nach einem Sozialticket im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) aufmerksam zu machen.
erstellt am: 01.12.2009

Köln: Zahltag und Prozess

Heute war es wieder soweit, "Zahltag" in Kölle. An die achtzig AktivistInnen aus den sozialen Bewegungen nahmen morgens das Foyer der ARGE in Beschlag und veranstalteten einen Umsonstflohmarkt. Zudem gab es anschließend einen Prozess gegen zwei AktivistInnen.
erstellt am: 01.12.2009

Teure Justizkritik

Einen Strafbefehl von 12000 Euro hat Edith Bartelmus-Scholich bekommen. Der Betreiberin der Onlinezeitung Scharf-Links wird vorgeworfen, einen Artikel veröffentlicht zu haben, der einen Richter des Oberlandesgerichtes Düsseldorf verleumdet. Bei dem inkriminierten Text handelt es sich um einen Prozessbericht der Ortsgruppe Düsseldorf-Mönchengladbach der Roten Hilfe zum Verfahren gegen Faruk Ereren.
erstellt am: 23.11.2009

Bremen: 2. Umsonstfahrtag

Mit Blick auf den UN-Klimagipfel in Kopenhagen hat gestern unter dem Motto „Für ein ganz anderes Klima – hier und anderswo!“ der 2. Bremer Umsonstfahrtag stattgefunden.
erstellt am: 23.11.2009

Politischer Künstler klagt gegen Staat

"Urheber ist der Schöpfer des Werkes", so lautet der § 7 des Urheberrechtsgesetzes. "Die Erde, die Menschen, die Tiere und die Pflanzen sind Schöpfungen Gottes und daher müssten sie unter das Urheberrechtsgesetz fallen", meint der Politische Künstler Werner May aus Fahrenwalde, der sich weigert die Grundsteuer und die Hundesteuer zu bezahlen und vor dem Verwaltungsgericht in Greifswald Klage eingereicht hat.
erstellt am: 05.11.2009

20 000 Karten fürs Sozialticket

Düsseldorf: Aktionskreis sozialer Einrichtungen fordert billiges Monatsticket für Arme. Seit Ende April wurden in Düsseldorf rund 20 000 Postkarten verteilt, mit denen - ausgefüllt und ans Rathaus geschickt - die Bürger die Einführung eines Sozialtickets fordern konnten.
erstellt am: 04.11.2009

Düsseldorf: Sozialticket - Protest vor dem Rathaus

Bei der heutigen Kundgebung anläßlich der konstituierenden Sitzung des Stadtrats forderten hundert Menschen trotz kurzfristiger Mobilisierung und schlechtem Wetter die Einführung eines Sozialtickets.
erstellt am: 27.10.2009

Nürnberg.: Regionaler Sozialticketsaktionstag

Mit drei Demonstrationen und einer kollektiven Schwarzfahraktion verliehen ca. 700 Menschen am 10. Oktober in Nürnberg, Fürth und Erlangen der Forderung nach einem Sozialticket für Busse und Bahnen Nachdruck.
erstellt am: 12.10.2009

Nürnberg: Aktionen+Demo für ein Sozialticket

Seit März 2009 kämpft in der Metropolregion Nürnberg-Fürth-Erlangen ein breites Bündnis für die Einführung eines Sozialtickets. Die Forderung des "Bündnis Sozialticket", in dem SchülerInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen StadträtInnen, radikale Linke und andere mitarbeiten, ist es, kurzfristig und unbürokratisch ein Monats-Ticket zum Preis von 11,23 Euro für Bus und Bahn einzuführen.
erstellt am: 06.10.2009

Mobilität ist ein Grundrecht

Im belgischen Hasselt kann man umsonst Bus fahren - warum können das bei uns in Düsseldorf nicht einmal bedürftige Menschen ?
erstellt am: 21.08.2009

Erfolgreicher Kampf: Mit spektakulärer Aktion erkämpften Mailänder Arbeiter den Erhalt ihrer Fabrik

Weltweit häufen sich betriebliche Kämpfe gegen Werksschließungen und Massenentlassungen. In der traditionsreichen Mailänder Maschinenfabrik INNSE gelang jetzt der Erhalt des kompletten Betriebes. Nach rekordverdächtigen 15 Monaten Fabrikbesetzung schien der Kampf am 2. August bereits beendet, als Polizei und Carabinieri die 49 Besetzer vetrieben. Doch die »Unbeugsamen«, wie sie inzwischen selbst in bürgerlichen Blättern genannt werden, gaben nicht auf.
erstellt am: 18.08.2009

Arbeiter erpressen mit Bombendrohungen Abfindung

Paris. Sie hantieren mit Gasflaschen und drohen ihre Unternehmen in die Luft zu jagen: wütende französische Arbeiter, die fürchten müssen entlassen zu werden. Die Mitarbeiter des Hebebühnenherstellers JLG hatten damit Erfolg: Sie bekommen 30.000 Euro Abfindung.
erstellt am: 18.07.2009

Der Anti-Atom-Agent

In den 70er und 80er Jahren wurde die Auseinandersetzung um die Atomenergie wesentlich härter geführt als heute. Die Anti-Atom-Bewegung hatte in dem Konflikt Helfer aus den Reihen der Atomindustrie. Sie verrieten Betriebsgeheimnisse, um den Bau von Atomkraftwerken zu verhindern. Einer von ihnen ist nun gestorben. Eine Erinnerung.
erstellt am: 18.07.2009

Rechte von Kunden gestärkt: BGH kippt einseitige Gaspreis-Klausel

Laut ihren Gas-Verträgen waren zwei Versorger «berechtigt», die Preise anzuheben - eine «Pflicht» zur Preissenkung bei fallenden Kosten fehlte dagegen. Diese Klausel benachteiligt Kunden unangemessen, fand der BGH.
erstellt am: 15.07.2009

Einstellung gegen Zahltag – eine Provokation

Zwei Mitstreitern des ersten 'Zahltag!' in Köln im Oktober 2007 wurde vorgeworfen, den zweifelhaften Hausfrieden der ARGE Köln gebrochen, sich Polizeibeamten widersetzt und diese dabei verletzt zu haben. 90 lautstarke UnterstützerInnen verwandelten am 15. Juni nicht nur das Foyer der ARGE sondern auch den Gerichtssaal in ein „offenes Forum“. Der Tag endete zwar mit einer Einstellung gegen Geldbuße - diese entpuppte sich jedoch als inakzeptable Provokation ...
erstellt am: 18.06.2009

In Leipzig wird ein Sozialticket eingeführt

Leipzig-Pass-Mobilcard startet am 1. August
erstellt am: 16.06.2009

Köln: Polizei wütet im Jobcenter

Wie bei den neuseeländischen Bergpapageien, so auch bei den Kölner Erwerbslosen in Aktion: KEAs kommen niemals allein und manchmal auch im Schwarm!
erstellt am: 10.06.2009

Erstes Bossnapping in Deutschland

Polizeieinsatz gegen soziale Unruhe - Autoarbeiter in Osnabrück sperrten Bosse ein. Passive Rolle der Linkspartei. Eine Nachricht die völlig unterging...
erstellt am: 04.06.2009

Zahltag verteidigen

Zwei Mitstreitern des ersten 'Zahltag!' in Köln im Oktober 2007 wird vorgeworfen, den zweifelhaften Hausfrieden der ARGE Köln gebrochen, sich Polizeibeamten widersetzt und diese dabei verletzt zu haben. Dieser Kriminalisierungsversuch wird mit einem 'Zahltag der offenen Türen' am 15. Juni 2009 beantwortet.
erstellt am: 04.06.2009

Kreis Düren führt ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr ein

Der Kreis Düren führt im Juni 2009 ein Sozialticket "Mobilticket" für den öffentlichen Personennahverkehr innerhalb des Kreisgebietes ein.
erstellt am: 30.05.2009

Mutiger Gastwirt sprengt Neonazi-Versammlung in Kamen

Kamen-Methler. Neonazis haben am Samstag Nachmittag erneut versucht, eine regionale Veranstaltung in Kamen durchzuführen. Entschlossenes Handeln des Wirts-Ehepaars hat ihnen einen Strich durch die Rechnung gemacht.
erstellt am: 24.05.2009

Sozialticket, Bochum: Jetzt soll der Rat Farbe bekennen

DGB und mehrere prominente Gesellschafts-Vertreter wollen heute einen Bürgerantrag einbringen. Der Bogestra-Betriebsrat wehrt sich.
erstellt am: 08.05.2009

Landtag debattiert über Sozialticket für Bus und Bahn

Einkommensschwache Bürger sollen genauso wie Schüler, Studenten oder Senioren verbilligt mit Bus und Bahn fahren können. Über die Forderung der Opposition nach einem Sozialticket für NRW debattiert der Düsseldorfer Landtag heute in einer Experten-Anhörung. Zeitgleich findet eine Demo statt.
erstellt am: 02.05.2009

Soziales Forum kämpft für Sozialticket in Bochum

Seit eineinhalb Jahren kämpfen Nölle und seine Mitstreiter für ein Sozialticket in Bochum. Schnell waren Gewerkschaften, Sozialverbände und auch Politiker im Boot - oder besser in der Bahn. Doch getan hat sich wenig.
erstellt am: 02.05.2009

Iserlohn: Ziel "Sozialticket" weiter verfolgen

Die Erfahrung der Stadt Dortmund mit dem Sozialticket für Empfänger des Arbeitslosengeldes II (ALG II) stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung des Bündnis 90/Die Grünen-Ortsverbandes Iserlohn in der Gaststätte Pollmeier.
erstellt am: 02.05.2009

Niederrhein: Zweite Chance für das Sozialticket

Das Sozialticket bekommt noch eine Chance. Nachdem im Kreisausschuss die Bestrebungen, eine preiswerte Monatskarte einzuführen, von der Mehrheit abgeschmettert wurde, auch kein weiterer Prüfauftrag für die Verwaltung formuliert wurde, kam im Kreistag die Wende. Der Grund: Hier konnten die beiden Mitglieder der VWG mitstimmen, im Kreisausschuss nicht.
erstellt am: 02.05.2009

Düsseldorf: Sozialticket "wäre menschlich"

Mehrere hunderte Demonstranten haben am Dienstag vor dem Rathaus und anschließend vor dem Landtag ein Sozialticket für Bus und Bahn gefordert. "Es ist unvernünftig und inhuman, finanziell Schwache von Mobilität auszuschließen", sagte Pater Wolfgang von der Armenküche: Der Stadtrat hatte mit CDU/FDP-Mehrheit die Einführung eines Sozialtickets abgelehnt.
erstellt am: 24.04.2009

Düsseldorf: Demo fürs Sozialticket

Rund 200 Demonstranten haben heute vor dem Rathaus und dem nordrhein-westfälischen Landtag die Einführung eines landesweiten Sozialtickets für den öffentlichen Personen-Nahverkehr gefordert. Die Aktionen standen unter dem Motto `Gehst Du noch oder fährst Du schon? Mobilität für alle!"
erstellt am: 24.04.2009

Bochum, Sozialticket: Der Ball liegt wieder bei der Politik

Die Bochumer Initiative für die Einführung eines Sozialtickets ist inzwischen ein Jahr alt: Im März letzten Jahres setzten sich die Initiator/innen zum ersten Mal zusammen und starteten eine Unterschriftenaktion. Einige Tausend Unterstützer haben sich bisher gefunden, sagt DGB-Chef Michael Hermund.
erstellt am: 24.04.2009

RWE-Agentur will Atomstrom-Protest verbieten

Die Aktionswoche gegen die geplante Beteiligung am Bau des AKW Belene (Bulgarien) hat RWE gereizt. Nun droht die RWE-Werbeagentur Jung v. Matt mit Strafanzeige und Schadenersatzforderungen, wenn die Persiflage der RWE-Werbung für "ProKlima-Strom" weiter verwendet wird.
erstellt am: 04.04.2009

Köln: Caritas-Party gestört

Unter dem Motto „Armut hat viele Gesichter“ lud der Caritas-Verband Köln Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kirche zum Frühjahrsempfang. Erwerbslose wurden freilich nicht eingeladen, aber der Geruch des feinen Buffets mit Sekt und Häppchen lockte dennoch knapp 30 Engagierte aus dem Spektrum der 'Zahltag!'-Kampagne zum Fest.
erstellt am: 01.04.2009

Kriminalisierungsversuch in Bochum

Stellungnahme zum Kriminalisierungsversuch Bochumer AntifaschistInnen durch die Polizei
erstellt am: 23.03.2009

Der VS informiert?

Infos und Aufruf an Leute, die Post vom Bundesamt für Verfassungsschutz erhalten haben
erstellt am: 23.03.2009

Niemand muss allein zum Amt

Roman Langner (R.L) ist Aktivist der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) bietet Workshops zur solidarischen Begleitung von Erwerbslosen an und war bei der Aktion vor dem Jobcenter in der Storkower Straße anwesend ( http://de.indymedia.org/2009/03/243363.shtml). In dem Interview spricht er über die Geschichte und die Bedeutung der solidarischen Begleitung von Erwerbslosen.
erstellt am: 07.03.2009

Dog Mob Aktion in Tübingen

Initiert von der Gruppe ZAK fand am 28.2. wieder ein "Dog Mob" in Tübingen statt. Als Hunde verkleidete Menschen sammelten sich an Haltestellen, bestiegen bellend Busse, fuhren kostenlos mit und verteilten Freifahrscheine und Flugblätter mit der Forderung "Hundeleben für alle!". Hunde dürfen im Tübinger Busverkehr kostenlos mitfahren - Arme Schweine nicht!
erstellt am: 07.03.2009

Die Überflüssigen besuchen Kaisers

Am 23.2.09 besuchten einige Überflüssige, einen Tag vor der Urteilsverkündung beim Arbeitsgericht in Berlin, einen Kaiser's Supermarkt in Berlin. Um dort auf die anderen dort anwesenden Überflüssigen auf den Fall von Emmely aufmerksam zu machen und gerechte Arbeitsbedingungen für alle Menschen zu fordern.
erstellt am: 03.03.2009

MÜHLHEIM - Job auf Dauer ist das Ziel

Parteitag des SPD-Unterbezirks Mülheim befasst sich am Montag Abend mit fünf Anträgen rund um öffentlich geförderte Beschäftigung. Stadt soll für Ein-Euro-Jobber die Fahrtkosten zum Einsatzort übernehmen, der soziale Arbeitsmarkt ausgebaut werden.
erstellt am: 15.02.2009

WESEL Sozialticket soll Mobilität erhöhen

Initiative fordert eine preiswerte Monatskarte für Hartz IV-Empfänger. Menschen, die Hartz IV bekommen, erhalten pro Monat zwölf Euro für Fahrten mit dem Linienbus oder mit der Bahn. Viele Tickets können damit nicht gelöst werden. Das soll sich ändern.
erstellt am: 15.02.2009

CASTROP-RAUXEL Sozialticket: Gradmesser für Sozialpolitik

Die Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Bürger fordert Sozialdezernentin Petra Glöß. „Ich denke, dass man eine grundsätzliche Lösung finden muss”, sagte sie gestern vor der Presse. Ziel müsse eine „sozialwürdige Mobilität” sein. Allerdings deute nichts darauf hin, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr diesem Wunsch nachkommen würde: „Alle Antworten des VRR sind negativ.”
erstellt am: 15.02.2009

1.Duisburger Zahltag – Keiner Geht Allein !

Am Freitag den 30.01.09 fand vor der Duisburger ARGE der erste Zahltag unter dem Motto „Keiner Geht Allein“ statt.
erstellt am: 05.02.2009

Leipzig: Neuer Anlauf für ein Sozialticket

Leipzig will Mobilcard für Bedürftige ab August 2009 einführen / Vorhaben bleibt umstritten
erstellt am: 20.01.2009

Sozialticket: Gradmesser für Sozialpolitik

Castrop-Rauxel: Die Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Bürger fordert Sozialdezernentin Petra Glöß.
erstellt am: 08.01.2009

Im Glashaus

Der Kampf ums Soziale, scheint es, ist bei den Parteien voll entbrannt. Nicht unbedingt beim Einsatz für die Betroffenen, aber im Wettstreit um soziale Urheberschaft und Deutungshoheit beharken sich seit einigen Wochen vor allem CDU und SPD.
erstellt am: 08.01.2009

"Sozial gerechte Stadt Hagen"

Die Kirchen nennen es Nächstenliebe, die Gewerkschaften bezeichnen es als Solidarität. Die Grundidee dessen verfolgen der evangelische Kirchenkreis, das katholische Dekanat und der DGB seit einem Jahr in der Initiative „Sozial gerechte Stadt Hagen” gemeinsam.
erstellt am: 27.12.2008

Köln im Dezember 2008: Zahltag XXL

Welche HartzIV -Empfängerin, welcher HartzIV-Empfänger kennt das nicht? Panik am Ersten des Monats, weil die ARGE kein Geld überwiesen hat. Du gehst zur ARGE, darfst nicht zu deinem Sachbearbeiter, der jetzt PAP (Persönlicher Ansprechpartner) genannt wird und musst erst mal eine Nummer ziehen. Du wartest darauf, dass du Stunden später dein Problem einer „Empfangsdame“ erzählen kannst. Sie kann dir nicht helfen, versteht dich zwar voll und ganz, aber du sollst übermorgen wiederkommen und sie gibt dir einen Termin für deinen PAP. Jetzt kann sie nix für dich tun ....
erstellt am: 05.12.2008

Solidarität mit den in Frankreich verhafteten

In Frankreich gab es am 11. November eine Razzia, neun Menschen werden beschuldigt Mitglied einer kriminellen Vereinigung mit terroristischen Zielen zu sein, vier von ihnen sind inhaftiert. Beleg der terroristischen Aktivitäten sind eisernes Stangenmaterial, Schweißgeräte, Kletterausrüstung und sogenannte „anarchistische Literatur“.
erstellt am: 28.11.2008

Mobil sein für wenig Geld

XANTEN - ATTAC. Organisation machte für ein Sozialticket in den Kreisen Wesel und Kleve Werbung.
erstellt am: 30.10.2008

Hartz IV-Gruppe wirbt für Sozialticket

WATTENSCHEID + GELSENKIRCHEN: Von Kopf bis Fuß ganz in Schwarz gekleidet wollen die Mitglieder der Hartz-Selbsthilfegruppe im Kirchenkreis Gelsenkirchen und Wattenscheid am Reformationstag, 31. Oktober, Fahrten mit den Straßenbahnlinien 301 und 302 durch beide Städte unternehmen und auf diese Weise für ein Sozialticket werben.
erstellt am: 30.10.2008

Sozialticket für Bus und Bahn kann beantragt werden

LÜNEN/KREIS UNNA Die vom Kreistag beschlossene Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr wird zum 1. Dezember umgesetzt.
erstellt am: 30.10.2008

Sozialticket kann ab sofort beantragt werden

SCHWERTE Das Sozialticket für den Kreis Unna kommt zum 1. Dezember. Während die Finanzierung der Fahrkarte für Bedürftige in der Politik noch kontrovers diskutiert wird, können Anträge ab sofort gestellt werden.
erstellt am: 30.10.2008

Modellrechnung: Sozialticket würde 600.000 Euro kosten

CASTROP-RAUXEL Wann immer es möglich war, forderten die Linken in den vergangenen Monaten ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr. Norbert Dörk, ÖPNV-Beauftragter der Stadtverwaltung, stellte jetzt im Haupt- und Finanzausschuss eine Modellrechnung vor, die keinen Zweifel daran lässt, dass die Stadt ein solches Angebot keinesfalls machen kann.
erstellt am: 30.10.2008

Initiativkreis Armut fordert für Düsseldorf Lösung nach Dortmunder Modell

Düsseldorf: Seit 10 Jahren versuchen die Mitglieder des Initiativkreises Armut in Düsseldorf für Menschen, die von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Grundsicherungsleistungen leben, ein Monatsticket zu einem angemessenen Preis zu verwirklichen. Dieser Preis darf den Betrag für Fahrtkosten, der in den monatlichen Hilfsleistungen enthalten ist, nicht überschreiten.
erstellt am: 24.10.2008

Kreis Unna beschließt Sozialticket für 15 Euro

Wasser auf die Mühlen des Grünen-Fraktionssprechers Mario Krüger: Zum 1. Dezember führt auch der Kreis Unna ein Sozialticket für 15 Euro im Monat ein. Damit steht Dortmund mit dem superbilligen Ticket bundesweit nicht länger allein da.
erstellt am: 21.10.2008

Ratsmehrheit fährt aufs Sozialticket ab

Gelsenkirchen - SPD, Grüne und Linke/AUF stimmen für ermäßigte Tickets. Rot-Grün: Einführung nur auf Verbunds-Ebene finanzierbar. CDU sieht sich durch VRR-Analyse bestätigt
erstellt am: 07.10.2008

[···]

erstellt am: 07.10.2008

Sozialticket soll Arbeitslose entlasten

Breckerfeld. Mit großer Mehrheit hat der EN-Kreistag dem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, die Einführung eines sogenannten Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreisgebiet zu prüfen.
erstellt am: 07.10.2008

Sozialticket auch für Gladbeck?

Wird es eventuell auch in Gladbeck in absehbarer Zeit ein Sozialticket für einkommens-schwache Bürgerinnen und Bürger geben? Diese Frage beschäftigt am Mittwoch – neben anderen aktuellen Themen – den Sozialausschuss (16 Uhr; Johannes-van-Acken-Haus, Rentforter Straße).
erstellt am: 07.10.2008

Bürger im sozialen Abseits

DUISBURG - Rat debattierte über DU-Pass und Sozialticket. Initiative "DU-Pass jetzt!" scheiterte wegen eines Formfehlers mit ihrem Einwohnerantrag. Ingrid Jost appelliert an soziales Gewissen der Politiker
erstellt am: 07.10.2008

Kein Sozialticket in Chemnitz

Offener Brief der Bürgerinitiative 'Leipzig braucht ein Sozialticket' an die Fraktionen im Stadtrat zu Chemnitz
erstellt am: 17.09.2008

Sozialticket: VRR stellt sich dem Ausschuss

GELSENKIRCHEN: SPD und Grüne stellen Antrag für den Rat
erstellt am: 04.09.2008

SPD wünscht Sozialticket im ganzen VRR

BOTTROP: Fahrkarte für Menschen mit geringem Einkommen soll verbundweit eingeführt werden
erstellt am: 04.09.2008

Gesucht: die Eier legende Wollmilchsau

GELSENKIRCHEN Sozialticket: VRR äußerte im Ausschuss erhebliche Zweifel an Finanzierbarkeit. Rot-Grün hält an Forderung fest. Antrag im Rat
erstellt am: 04.09.2008

Sozialticket in Brandenburg

Brandenburger mit geringem Einkommen können seit Montag mit einer Monatskarte zum halben Preis mit Bus und Bahn fahren.
erstellt am: 04.09.2008

Gewerkschaft für Schwarzfahrer in Stockholm

Billiger als eine Monatskarte: Stockholmer SchwarzfahrerInnen haben eine Versicherung, die Bußgelder bezahlt. Ein Gespräch mit Christian Tengblad
erstellt am: 31.08.2008

Regierungspräsidium verbietet Leipziger Sozialticket

Bürger wollen sich für Abschaffung des Regierungspräsidiums einsetzen.
erstellt am: 29.07.2008

Das Mobilitätsticket für Brandenburg kommt am 1. September

Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) hat in seiner Sitzung am 22.05.08 die Einführung eines *Mobilitätstickets* in Brandenburg zum 01.09.08 beschlossen.
erstellt am: 29.07.2008

Ein Rückschlag

Beim Dortmunder Modellprojekt explodieren offenbar die Kosten. Die Grünen warnen vor vorschnellen Urteilen und verweisen auf die riesige Nachfrage. Rat soll Beschluss über VRR-weite Lösung fassen.
erstellt am: 07.07.2008

Witten: SPD fordert Sozialticket für Ärmere

Die Wittener SPD will ein Sozialticket für bedürftige Menschen einführen.
erstellt am: 04.07.2008

Berichte und Materialien zum 'Ratschlag Sozialticket'

Unter der web-Adresse http://www.sozialticket.info/materialien1.php findet Ihr eine Menge aktueller Berichte und Materialien, überwiegend aus NRW, die für den "Ratschlag Sozialticket" am 24.06.08 in Bochum zusammengetragen wurden.
erstellt am: 26.06.2008

Bochum: Rot-grün täuscht Bevölkerung: Sozialticket ist auch ohne eine Änderung des VRR-Tarifrechts möglich

Das Bochumer Sozialforum fordert alle interessierten BürgerInnen auf, zum Ratschlag für ein Sozialticket am morgigen Dienstag ab 18.00 Uhr in das Jahrhunderthaus der IG Metall zu kommen. Der DGB hat eine äußerst kompetente ExpertInnenrunde eingeladen, um zu überlegen, wie ein Sozialticket eingeführt werden kann.
erstellt am: 23.06.2008

Bochum: "Ratschlag Sozialticket"

Im Zuge der Diskussion um die Einführung des Sozialtickets für Bochum veranstaltet der DGB Ruhr-Mark die ruhrgebietsweite Konferenz "Ratschlag Sozialticket" am 24. Juni um 18:00 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall.
erstellt am: 08.06.2008

Wer, wie, was, wieso, weshalb, warum

Sozialticket: Die Linke hat 650 sozial schwache Menschen befragt - und sieht sich bestätigt in der Forderung nach Einführung eines Billigangebots für den ÖPNV
erstellt am: 04.06.2008

Sozialticket boomt in Dortmund

Und: Auch Unna will Billig-Abo einführen Die Forderung nach Einführung eines Sozialtickets in Gelsenkirchen für Hartz-IV-Empfänger und andere sozial Schwache erhält neue Nahrung: In Dortmund werden voraussichtlich bis Ende Juni 20 000 Menschen mit dem ...
erstellt am: 04.06.2008

Kritik am brandenburgischen Mobilitätsticket: ver.di fordert Mobilität für alle

Der Beschluss zur Einführung eines Mobilitätstickets zum 1. September 2008 löst im ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg, insbesondere bei den Betroffenen, keine Jubelstimmung aus. Dieses Mobilitätsticket hat wenig mit dem von der Volksinitiative geforderten Sozialticket zu tun und wird von den Anspruchsberechtigten in diesen Preiskategorien voraussichtlich keine große Nachfrage erfahren, weil mit einem Preis von 17,50 Euro bis 64,20 Euro das Ticket eindeutig zu teuer ist.
erstellt am: 27.05.2008

Aufruf: Für ein Sozialticket in Freiburg

Auch in Freiburg gibt es jetzt eine Initiative für ein Sozialticket
erstellt am: 27.05.2008

Sozialticket für Leipzig ab August 2008

"Nun ist es geschafft: Eine klare Mehrheit im Leipziger Stadtrat hat gestern die Einführung des Sozialtickets ab August 2008 beschlossen! Damit ist Leipzig die erste ostdeutsche Großstadt, in der für nahezu 90.000 von Armut betroffene Bürgerinnen und Bürger die Wahrnehmung oder Erhaltung der Mobilität ermöglicht wird."
erstellt am: 25.05.2008

Das Ministerium für Friedenserziehung informiert

Sehr geehrter Bürger, sehr geehrte Bürgerin, wir möchten Sie hiermit darüber informieren, daß das im Rahmen der jüngsten Sicherheitsgesetzgebung neu gegründete Ministerium für Friedenserziehung ab sofort seine Arbeit aufnimmt. Bitte lesen Sie die folgenden Informationen aufmerksam, da sie zum Verständnis künftiger politischer Prozesse und Entscheidungen in diesem Land von großer Wichtigkeit sind.
erstellt am: 02.05.2008

Sozialticket: Debatte um einen Monat verschoben

Leipzig: Einführung ab August gilt aber als sicher
erstellt am: 20.04.2008

Protokoll vom Treffen der Sozialticket-Initiativen

Am 21.1.2008 hatte die Partei 'Die Linke' zu einem bundesweiten Treffen der Sozialticket-Initiativen eingeladen. Das ausführliche Protokoll vom Treffen mit Kurzberichten einzelner Initiativen und die jeweiligen Kontaktadressen gibt es auf der Webseite der Leipziger Initiative.
erstellt am: 16.04.2008

Gefragt: der lange Atem

Gelsenkirchen: Industriepfarramt und Verdi-Erwerbslose luden zur Podiumsdiskussion übers Sozialticket ein.Viele Ansätze und eine zentrale Botschaft: ÖPNV-Vergünstigungen für sozial Schwache müssen her
erstellt am: 16.04.2008

Vorlage der Stadtverwaltung Bochum

an den Stadtrat - Kalkulation Sozialticket
erstellt am: 04.04.2008

Ein buntes Bündnis macht Druck

BOCHUM: Für ein Sozialticket engagieren sich Jusos, kirchliche Initiativen und der Seniorenbeirat - unter anderem. Die Haushaltslage war jahrelang ein Verhinderungsargument. Mit Bogestra-Hilfe könnte der Plan jetzt gelingen.
erstellt am: 04.04.2008

Von Köln lernen . . .

Gelsenkirchen - Sozialticket: Burkhard Wüllscheidt (Grüne) verweist auf Einführung im rheinischen Verkehrsverbund. Keine Mindererlöse durch Vergünstigungen für sozial Benachteiligte
erstellt am: 04.04.2008

Bochum: Sozialticket steht weiter in den Sternen

Bei den Politikern regt sich Unmut über die Verschleppung der Einführung eines Sozialtickets.
erstellt am: 04.04.2008

Kein Sozialticket in Leipzig

Auf die Ablehnung des Sozialtickets für Leipzig, wie sie heute von Sozialdezernent Fabian der Öffentlichkeit verkündet wurde, reagiert die Bürgerinitiative „Leipzig braucht ein Sozialticket“ in der sich über 60 Vereine, Organisationen, Bürger und Personen für ein Sozialticket stark machen mit Unverständnis.
erstellt am: 01.04.2008

Sozialticket irritiert die Landkreise

Potsdam (MOZ) SPD und CDU haben sich darauf verständigt, zum 1. September ein Sozialticket für Hartz-IV-Empfänger einzuführen. Bei der Umsetzung stehen die Kreise vor unerwarteten Problemen.
erstellt am: 01.04.2008

Schlappe für Berlins Schlapphüte

Verfassungsschutz unterliegt Sozialforum: Verwaltungsgericht gesteht Geheimdienstopfern verwehrtes Auskunftsrecht zu
erstellt am: 08.02.2008

»Keiner hat das Recht zu gehorchen«

Hartz-IV-Tribunal in Frankfurt am Main: Druck auf Veranstalter, öffentliche Anhörung abzusagen.
erstellt am: 20.01.2008

RWE-Gaskunden müssen Preiserhöhungen nicht zahlen

Gegen überhöhte Gaspreise hat die Verbraucherzentrale NRW heute einen Etappensieg errungen: Das Landgericht Dortmund hat ihrer Sammelklage gegen RWE-Weser-Ems stattgegeben.
erstellt am: 19.01.2008

Razzia gegen G-8-Gegner war rechtswidrig!

Die von der Bundesanwaltschaft geleiteten Durchsuchungen bei Globalisierungsgegnern vor dem G-8-Gipfel im Mai 2007 waren rechtswidrig. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Die militanten G-8-Gegner hätten sich nicht zu einer terroristischen Vereinigung zusammengeschlossen.
erstellt am: 04.01.2008

2. „Zahltag!“ an der ARGE Köln erfolgreich

Heute fand zum zweiten Mal in Köln der Aktionstag „Zahltag!“ gegen ARGE-Schikanen der Intitiative „agenturschluss“ statt. Bereits um 7.00h in der Frühe fanden sich zahlreiche AgenturschließerInnen ein, um den systematischen schikanösen Praktiken der ARGE gegen BezieherInnen von ALGII mit dem Aktionstag entschlossen entgegenzutreten.
erstellt am: 07.12.2007

Licht an!

Bundesweite Klimaaktion am 8. Dezember
erstellt am: 05.12.2007

Energiewirtschaftsgesetz: Verbraucherzentrale NRW erprobt neues Aufsichtsinstrument

Wegen eines Verstoßes gegen das Energiewirtschaftsrecht hat die Verbraucherzentrale NRW erstmals beim nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium die Einleitung von Aufsichtsmaßnahmen beantragt. Ein Vorstoß mit erfolgreichem Abschluss: Nach Intervention der Regulierungsbehörde räumte der betroffene Energieversorger Fehler im Mahnwesen bei all jenen Kunden ein, die Zahlungen mit dem Hinweis auf unbillige Preiserhöhungen gekürzt hatten. Die Tücken im System hat er umgehend abgestellt.
erstellt am: 30.11.2007

ALG II: Am 3.12. ist in Köln wieder Zahltag!

Zahltag! Schluss mit ARGEn Schikanen! Dass das Arbeitslosengeld pünktlich auf dem Konto ist, ist lange nicht selbstverständlich. Selbstverständlich sind dagegen Schikane, Nötigung und Demütigung der ARGE gegen Erwerbslose. Das hat System und das System ist einfach: Druck von oben wird nach unten weitergereicht!
erstellt am: 30.11.2007

Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland an

Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt.
erstellt am: 15.11.2007

»Strike-Bike« Produktion beendet

Seit Montag, dem 22. Oktober, lief die Produktion des knallroten »Strike-Bikes« mit der fauchenden Katze (dem Symbol des wilden Streiks) auf dem Lenkkopf in der Fahrradfabrik in Nordhausen. Vollkommen selbstverwaltet und ohne Chefs wurden bis Freitag, den 26. Oktober gegen 12 Uhr 1.837 »Strike-Bike« produziert.
erstellt am: 01.11.2007

Erwerbslosen Forum Deutschland mit völlig überzogenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konfrontiert

Wenn es nach der Staatsanwaltschaft Aachen geht, so scheint öffentlich ein gewisses Verständnis zeigen, schon eine schwere kriminelle Handlung zu sein. So jedenfalls sehen sich zur Zeit einige Nutzer des Erwerbslosen Forum Deutschland konfrontiert. Gegen sie wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, weil sie nach einer glimpflich angelaufenen Geiselnahme, einer offensichtlich gestörten Person in der Aachener Arge im September, Verständnis zeigten, dass solche Sachen bei Erwerbslosen passieren können, die offensichtlich unter erheblichen Druck durch Behörden stehen.
erstellt am: 20.10.2007

Besetzung der Kölner Arge

Das Motto lautete „Zahltag – Schluss mit den ARGE(n) Schikanen. Deshalb versammelten sich heute (01.Oktober) rund 160 Erwerbslose und Hartz IV-Gegner/Innen an der Kölner ARGE und besetzten das Foyer der Arbeitsagentur Köln trotz eines massiven Polizeiaufgebots. Dazu hatte das Bündnis „Agentur-Schluss“ aufgerufen, um die Auszahlung verweigerter Leistungen zu erzwingen. Trotz anfänglicher Übergriffe der Polizei mit anschließenden Festnahmen konnte der selbst organisierte Begleitschutz in allen Fällen die Auszahlung erzwingen. Zudem wurde der ARGE-Mitarbeiter, Dieter Berns für besonders schikanösen Eifer gegen Hartz IV-Empfänger mit dem goldenen „A“ des Erwerbslosen Forum Deutschland ausgezeichnet.
erstellt am: 03.10.2007

Strike-Bike wird produziert

Dank der Solidarität und des Engagements tausender Menschen weltweit wurde die Strike-Bike-Kampagne ein sensationeller Erfolg. In einer in der deutschen Nachkriegsgeschichte einmaligen Aktion werden die KollegInnen der besetzten Fahrradfabrik in Nordhausen im Oktober Fahrräder selbstverwaltet produzieren. Schon jetzt wurden so viele Fahrräder bestellt, wie für die Aufnahme der Produktion nötig sind.
erstellt am: 03.10.2007

Solidarität im Alltag: Wer gerade ein Fahrrad braucht sollte hier mal nachschauen

Die 135 Kolleginnen und Kollegen der Fahrradfabrik Bike Systems GmbH im thüringischen Nordhausen, die das Werk seit dem 10. Juli 2007 besetzt halten, haben beschlossen, die Produktion von Fahrrädern in Selbstverwaltung wieder aufzunehmen. Dafür müssen bis zum 2. Oktober verbindlich 1.800 Bestellungen für Fahrräder eingehen.
erstellt am: 21.09.2007

Bonn: Hausdurchsuchung wegen G8-Blockadeaufruf

Am Morgen des 16.8.2007 fand eine Hausdurchsuchung bei einem Bonner Atomkraftgegner statt, der Inhaber und technischer Administrator der Internetadresse www.antiatombonn.de ist. Hierbei wurde als zusätzliche Schikane der Computer des Betroffenen beschlagnahmt, anstatt sich mit dem technisch problemlos möglichen Kopieren der fraglichen Daten zu begnügen. Die Seite antiatombonn.de gehört der AntiAtom-Gruppe Bonn, die mit zu den Massenblockaden des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm mobilisiert hat. Absurder Vorwurf: Aufforderung zu Straftaten wegen der Dokumentation des Aktionskonzepts von Block G8.
erstellt am: 23.08.2007

Haftverschonung für Andrej H.

Am 31. Juli wurde der Berliner Stadtsoziologe Dr. Andrej H., der auch mit Mieterorganisationen im Ruhrgebiet in Fragen der Privatisierung zusammenarbeitet, wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer angeblichen "terroristischen Vereinigung" nach Paragraph 129a verhaftet. Die Untersuchungshaft wurde jetzt aufgehoben.
erstellt am: 23.08.2007

Update und Unterzeichner-Aufruf zum aktuellen 129a-Verfahren

Seit nunmehr 21 Tagen sitzt Andrej H. (ehemaliger RLS-Promotionsstipendiat und RLS-Werkvertragsmitarbeiter) unter verschärften Haftbedingungen in der Justizvollzugsanstalt Moabit. Die Belastungsmomente, die die Bundesanwaltschaft für den Tatvorwurf "Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung" (§ 129a) gegen insgesamt sieben Personen hernimmt, sind mittlerweile hinlänglich bekannt und in der Presse rauf und runter zitiert worden.
erstellt am: 21.08.2007

Hintergründe zu den 129a-Verfahren

Repression gegen die linksradikale G8-Mobilisierung. Seit Mai 2007 gab es mehrere Razzien wegen insgesamt 4 Ermittlungsverfahren nach §129a in Hamburg, Berlin, Strausberg, Bremen und Bad Oldesloe:
erstellt am: 10.08.2007

Inhaftierung des Stadtsoziologen Andrej H.

Presseerklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie e. V. aus Anlass der Inhaftierung des Stadtsoziologen Andrej H. mit dem Vorwurf, an einer `terroristischen Vereinigung" (§ 129 a StGB) beteiligt zu sein --- Die Bundesanwaltschaft gefährdet mit Terrorismusverdachtsspekulationen Bürgerinnen und Bürger, die ihre Grundrechte wahrnehmen.
erstellt am: 10.08.2007

Protest gegen die Verhaftung des Stadtsoziologen Andrej H.

Am 31. Juli wurde der Berliner Stadtsoziologe Dr. Andrej H., der auch mit Mieterorganisationen im Ruhrgebiet in Fragen der Privatisierung zusammenarbeitet, wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer angeblichen "terroristischen Vereinigung" nach Paragraph 129a verhaftet. Mieterforum Ruhr e.V., der MieterInnenverein Witten u. Umg. e.V., der Mieterverein Dortmund e.V., Habitat Netz e.V. und das International Network for Urban Research and Action INURA Rhein-Ruhr haben gegen die unglaublichen "Begründungen" dieses Haftbefehls protestiert. Weitere Leute haben sich namentlich angeschlossen.
erstellt am: 10.08.2007

Sorge um Mitarbeiter im "Schnüffeldienst"

Diskussion vereinbart - Nach unangekündigtem Besuch bei einem Kölner Sozialdetektiv hat die ARGE Köln große Sorge um ihre Mitarbeiter - Angebot vom Chef der Arge an gegängelte Hartz IV-Betroffene durch den Bedarfsermittlungsdienst
erstellt am: 02.07.2007

In Bochum mieft's

Die örtliche WAZ verkündet das "Aus" des Bochumer "Thor Steinar"-Ladens. Gleichzeitig wirft sie mal wieder mit politischen Nebelgranaten à la "Man weiß ja nicht, ob das nun wirklich ein Naziladen war" und rückt das Ehrenfelder Bündnis "Bunt statt Braun" in die Ecke der "Steinewerfer". Gerade dieses Bündnis, das sich so bemüht hat, die interne demokratische Struktur abzuschaffen und den Verein zu einem reinen SPD-Projekt zu machen. Angepaßter geht es kaum noch.
erstellt am: 02.07.2007

Offener Brief an den Innenminister Schäuble

Im Netz ist derzeit in sämtlichen politischen Plattformen ein offener Brief an Wolfgang Schäuble zu finden, verfasst von dem Schauspieler und Regisseur Daniele Coscia. Hier das komplette Original, vervielfältigungen sind laut Autor erwünscht.
erstellt am: 24.05.2007

Telekom-Streik: Verdi unterbindet Solidarität

Am Freitag, den 18.Mai, hatte die Verdi zu einer Solidaritätsdemonstration für die streikenden Telekom-Beschäftigten nach München gerufen. Etwa 200 Demonstrierende gingen vormittags von der Münchner Freiheit los, unter ihnen AktivistInnen des Allgemeinen und des Gesundheitssyndikats der FAU München mit schwarz-roten bzw. FAU-Fahnen. Dies passte jedoch dem Versammlungsleiter, einem örtlichen Verdi-Funktionär, nicht in den Kram und er forderte die anarchosyndikalistischen GewerkschafterInnen auf, ihre Banner einzurollen.
erstellt am: 22.05.2007

Wehrt euch

Ein Gedicht von Elisabeth Rosing
erstellt am: 08.04.2007

Demo gegen "Thor Steinar"-Laden in Bochum

Indymedia: 400 bis 500 Leute demonstrierten an diesem Samstag durch die Bochumer Innenstadt und den angrenzenden Stadtteil Ehrenfeld. Trotz mäßigen Wetters waren viele Leute aus Bochum und den angrenzenden Städten erschienen. Organisierte Antifagruppen, VertreterInnen diverser linker Gruppierungen, Einzelpersonen, BürgerInnen. Aber auch Vertreter der SPD und PDS/WASG.
erstellt am: 19.03.2007

Nach 3 Wochen Hungerstreik stellt Rüdiger S. jetzt die Flüssigkeitsaufnahme ein

Hartz IV-Betroffener aus dem Landkreis Osterode kämpft für bezahlte Arbeit womit er seine Heizkosten bezahlen kann.
erstellt am: 29.12.2006

Bus aus Dortmund zum Happening am 02.01.07 in Mainz

Wie Ihr bestimmt alle schon mitbekommen habt ist am 02.01.07 in Mainz ein Happening bei Beck. Auch in Dortmund fährt ein Bus los. Wer noch mitfahren möchte findet hier alle Infos:
erstellt am: 28.12.2006

Tag 7 - FUB bleibt!

Sieben Tage ist es nun her, das die Freie Uni Bochum (FUB) erstmals aufgefordert wurde das besetzte Querforum West auf dem Campus der Ruhr-Universtität Bochum zu räumen. Die Studierenden, die seit dem 22. Mai 2006 das leerstehnde Gebäude nutzen, um die Proteste gegen Studiengebühren zu organisieren, aber auch ein alternatives Veranstaltungsangebot zum normalen Leerbetrieb der Uni auf die Beine gestellt haben, sind nicht gewillt die FUB freiwillig zu verlassen. Für die Studierenden und ihre UnterstützerInnen bleibt die Position klar: „Die FUB bleibt!“
erstellt am: 21.12.2006

1€-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Thomas Meese hat 10 Monate lang als Ein-Euro-Jobber an der Uni Hamburg gearbeitet - gezwungenermaßen. Er fordert jetzt von der Uni Hamburg eine Nachzahlung in Höhe von über 10.000 Euro - die Differenz zwischen regulärer Bezahlung und dem, was er (inclusive ALG II) tatsächlich bekommen hat.
erstellt am: 17.12.2006

Öffentliches Waschen und Rasieren bei Kurt Beck

Für den 2. Januar ist in Mainz ein Happening der besonderen Art geplant. Unter dem Motto: Happening vor der Staatskanzlei, Kurt Beck gibt uns am 2. Januar einen Job! rufen das Erwerbslosen Forum Deutschland, die Parteilose Wählergruppe Gelsenkirchen und zahlreiche andere Initiativen dazu auf, sich vor der Mainzer Staatskanzlei öffentlich zu rasieren und waschen. Im Gegenzug sollen sie dann vom SPD-Vorsitzenden, Kurt Beck einen Job bekommen.
erstellt am: 17.12.2006

Überflüssige besuchen "Roland Berger"

Spektakuläre Party in Düsseldorf: „Die Überflüssigen“ küren die Unternehmensberatung Roland Berger zum „Ausbeuter des Jahres“ 2006.
erstellt am: 15.12.2006

Polizei sprengt Studentenparty

Bochum: "Gute-Laune"-Auftritt in der City mit Nikolausmützen, Luftballons und Musik aus dem Kinderwagen eskaliert zum handfesten Tumult: Schubsen, fesseln, Pfefferspray, Verletzungen, Festnahmen. Was als "Gute-Laune-Party" von Studierenden in der Innenstadt begann, endete am Donnerstag durch einen Polizeieinsatz übel: Mit Handfesseln, körperlicher Gewalt und Pfefferspray waren die Beamten, wie Fotos belegen, gegen die teils mit Nikolausmützen kostümierten Studis vorgegangen und hatten drei von ihnen festgenommen. Am Tag danach spricht der AstA der Ruhr-Universität von einem "brutalen Polizeiangriff auf feiernde Studenten."
erstellt am: 02.12.2006

Berlin: Werksbesetzung bei Bosch-Siemens

Nachdem die Schließung des Werkes zum Jahresende vom Management von Bosch-Siemens beschlossen wurde, sollen wohl heute die Maschinen des Werkes in Berlin-Spandau eingepackt und abtransportiert werden. Mitglieder der Belegschaft haben sich daraufhin geeinigt das Werk nun doch zu besetzen. Es wird Unterstützung und Solidarität erwartet, jedeR HelferIn ist willkommen.
erstellt am: 16.09.2006

Berlin: SchülerInnen von der Polizei überfallen

Bericht bei Indymedia: Nach der Schülerdemonstration am Mittwoch, an der rund 8.000 Berliner SchülerInnen teilgenommen haben, kam es zu Übergriffen der Polizei auf DemonstratInnen.
erstellt am: 16.09.2006

»Wir gehen nicht«

Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben. Ein Gespräch mit Tommi Sander
erstellt am: 04.08.2006

Wuppdika den Wohlfhartsbonzen

Für die Wohlfahrtsverbände war der 5. Transbergische Triathlon ein Anlass in die Offensive zu gehen. Fix haben sie zwei Tage vor dem Start gefordert, das ALG II zu kürzen. Die Überflüssigen kamen der Bitte des TTs gerne nach, den von den Armendisziplinierungsverbänden produzierten Müll umgehend dort wieder abzuliefern.
erstellt am: 23.05.2006

Polizei-Übergriff auf Anti-Studiengebühren-Demo

Am 16. Mai 2006 haben in Düsseldorf viele tausend Studierende, Beschäftigte und WissenschaftlerInnen gegen Bildungsabbau, Studiengebühren und das von der NRW-Landesregierung geplante "Hochschulfreiheitsgesetz" demonstriert.
erstellt am: 19.05.2006

Spaß mit Hintergrund

Eine Hamburger Sponti-Gang plündert Wohlhabende - angeblich um den Armen zu helfen. Die Polizei ist ratlos.
erstellt am: 13.05.2006

Mehrere Häuser im abrißbedrohten Barmer Viertel in Köln-Deutz besetzt!

Die Stadt Köln plant die Vernichtung von Wohnungen, für die sie 65 Millionen Euro bezahlt hat. Mit Zinsen und Abbruchkosten addiert sich das auf 100 Millionen Euro. Eventuelle Verkaufserlöse, das machen die Vorstöße der Stadt in dieser Richtung schon heute klar, können allenfalls einen Bruchteil dieser Kosten einbringen. Angesichts dessen ist das einzig vernünftige und tragfähige Vorgehen die Erhaltung und alsbaldige Vermietung der 381 Wohnungen! Genau dies aber verweigert die Stadt Köln und hält starrsinnig an den Abrißplänen fest.
erstellt am: 10.03.2006

Erneute Blockade von Gate Gourmet Düsseldorf - weiter so!

Montag Abend wurde wieder einmal der Streikbruch in der Firma Gate Gourmet für fast eineinhalb stunden wirksam unterbunden. Etwa 50 Menschen zeigten ihre Solidarität, indem sie die Ausfahrten blockierten und mehrere LKWs daran hinderten, aufs Rollfeld zu fahren. Am kommenden Samstag findet eine zentrale Kundgebung vor Gate Gourmet in Frankfurt statt!
erstellt am: 31.01.2006

Über 100 Tage Streik bei Gate Gourmet in Düsseldorf

Dem Streik bei Gate Gourmet kommt große Bedeutung zu. Hier leiten wir Euch die wesentlichsten Passagen aus einer Mail zu dieser Auseinandersetzung zu. Wenn Ihr dazu irgendwie in der Lage seid, unterstützt bitte die Belegschaft bei Ihrem Kampf um Rechte und Löhne. Die Belegschaft engagiert sich stellvertretend für uns alle!
erstellt am: 24.01.2006

ALG 2: Infoveranstaltung in Bochum

Informationsveranstaltung der unabhängigen Sozialberatungsstelle Bochum im IFAK-Stadtteilzentrum Dahlhausen am 30.11.05
erstellt am: 28.11.2005

Unabhängige Sozialberatung in Bochum

Die Beratungs- und Beschwerdestelle für Erwerbslose hat ab November 05 geänderte Beratungszeiten
erstellt am: 11.11.2005

Generalstreik in Belgien - gegen Erhöhung des Rentenalters

Belgiens Arbeiter legten das Land am Freitag erneut lahm. Demonstration von 100000 in der Hauptstadt.
erstellt am: 30.10.2005

Arbeitslose Aachener gründen Initiative "Tatendrang"

Eine Aachener Initiative will nicht auf bessere Zeiten warten. Betreuung Betroffener wird mit politischem Druck kombiniert. Ein Gespraech mit dem Gründungsmitglied Franz Voigt aus der Jungen Welt.
erstellt am: 07.10.2005

Auch in Bochum war das Sozialticket Thema im Stadtrat

Der Rat schiebt dem VRR das "Sozialticket" zu
erstellt am: 01.07.2005

Hattingen: Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau bei Kone geht weiter

Quelle: "junge Welt" vom 19.05.05
erstellt am: 19.05.2005

Unabhängige Sozialberatung in Bochum

Informationen der Beratungs- und Beschwerdestelle für Erwerbslose
erstellt am: 12.05.2005

Hamburger Sozialforum entwirft Widerstandsaktionen gegen Ein-Euro-Jobs

Ratschlag des Hamburger Sozialforums am 05. März 05 zu den Ein-Euro-Jobs: 150 Vertreter aus Gewerkschaften, sozialen Initiativen, Beschäftigungsträgern, zahlreiche Betriebs- und Personalräte sowie Erwerbslosengruppen waren der Einladung ins Gewerkschaftshaus gefolgt. --- Bericht in "junge Welt" vom 07.03.05 (externer Link)
erstellt am: 07.03.2005

Neue Protestformen gegen Hartz IV: Beim Dinner im Nobelrestaurant

AktivistInnen des Bündnisses »Das Ende der Bescheidenheit« statteten Berliner Nobelrestaurant Borchardt Besuch ab und setzten sich zu den Speisenden an die Tische. --- Bericht in "junge Welt" vom 20.12.04
erstellt am: 26.12.2004

Weihnachtshase

Eine kreative Idee aus Weimar: Die Weimarer sind als Osterhasen auf dem Weihnachtsmarkt aufgekreuzt und haben vorgeschlagen, Weihnachten und Ostern auf den 3.Oktober zusammenzulegen, um Lohnkosten für Weihnachtsmänner einzusparen um damit die Senkung des Spitzensteuersatzes zu finanzieren. Das Flugblatt dazu hier als pdf-Datei.
erstellt am: 15.12.2004

Satire im Dienst des Herrn

HARTZ IV: Neue Kampagne des streitbaren Kirchen-Duos
erstellt am: 04.12.2004

Berlin: "Die Überflüssigen" besetzten die AWO

Rund 80 Aktivisten des linken Berliner Buendnisses ACT! besetzten am Montag nachmittag als "Die Ueberfluessigen" die Zentrale der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Kreuzberg. Kritik an der Einführung von Ein-Euro-Jobs bei Wohlfahrtsverbänden. Berliner AWO-Chef Hans Nisble ließ linke Aktivisten polizeilich räumen.
erstellt am: 30.10.2004

Berlin: Erfolgreiche Trambahn-Blockade gegen die Abschaffung des Sozialticket

Presseerklärung aus Berlin (Initiative Recht auf Mobilität, AG Mobilität Berliner Sozialforum, Offener Ziviler Ungehorsam HU, AG Leben mit Obdachlosen), Samstag, den 19.06.04
erstellt am: 21.07.2004

Sozialplenum Bremen

Bündnisfähigkeit statt parteipolitischer Eitelkeiten und Präferenzen: Örtliche Aktionskonferenz zur weiteren Vernetzung des Widerstands gegen Sozialabbau und zur Vorbereitung u.a. der Europäischen Aktionstage am 2./3. April in Bremen --- Interview mit Jürgen Willner, Mitglied im Bremer Sozialplenum und Ko-Sprecher des IGM-Arbeitskreises Erwerbslose Bremen (aus: "junge Welt" vom 18.02.04)
erstellt am: 19.02.2004