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Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden Dienstag wieder auf die Straße! 15.11.; 22.11:; 29.11.; um 18:00 Uhr auf dem Platz der dt. Einheit, Gegenüber vom Hauptbahnhof. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Bürgergeld-Kompromiss: Kontrolle von Armen statt Bekämpfung von Armut erneut ins Zentrum der Sozialpolitik gerückt: Nationale Armutskonferenz (nak): Falschinformationen haben mit der Lebensrealität von in Armut Lebenden nichts zu tun.
Subventionen von Gas und Strom: Wie wird die von der Bundesregierung versprochene Dämpfung der Energiekosten konkret aussehen? Zwar hat in dieser Woche die eigens eingesetzte Kommission Gas und Wärme Vorschläge vorgelegt, aber die Umsetzung ist offen. Vertreter:innen von Sozialverbänden und Ökonom:innen fordern bereits Änderungen und Ergänzungen, denn sie sehen eine erhebliche soziale Unwucht.
Protestieren statt frieren - Wir fordern eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung!: Bericht vom Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 14.10.22 in Dortmund. Wir haben uns auch dieses Jahr am bundesweiten Aktionstag beteiligt und dafür im Vorfeld ein eigenes kleines Bündnis geschmiedet. Mitgemacht haben u.a. der DGB Dortmund, die DKP, attac und der Erwerbslosenausschuss von ver.di.
14.10.22: Aktionstag "Hartz IV ohne Wenn und Aber abschaffen!": „Wir haben es satt, an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden.“ (eine Betroffene)
Inflation treibt Armut: 2 Meldungen zur aktuellen Inflation und zu schwindenden finanziellen Reserven
Ausflüge innerhalb NRWs während der Herbstferien billiger: In den Herbstferien bietet der VRR allen Abo-Kunden und allen Nutzern von VRR-Sozialtickets (MeinTicket) einen erweiterten Radius für Unternehmungen mit Bus und Bahn. Gerade Menschen mit wenig Geld können das gut für Ausflüge oder beispielsweise Besuche von Freunden und Verwandten in anderen Städten nutzen.
Wer hat Anspruch auf Übernahme von Betriebskosten- und Heizkostennachzahlungen durch die Behörden?: Nicht nur Leistungsempfänger bzw. -empfängerinnen haben ein Anrecht darauf. Auch Berufstätige können bei hohen Nachzahlungen Hilfen vom örtlichen Jobcenter bekommen, wenn ihr Lohn/Gehalt bestimmte Grenzen nicht überschreitet.
Protestieren statt freiwillig-unfreiwillig frieren!: Für eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung - Bundesweiter (dezentraler) Aktionstag am 14. Oktober zum geplanten Bürgergeld
EuGH und Bundesverfassungsgericht stärken Rechte von Flüchtlingen und Zuwanderern aus anderen EU-Ländern: Eine Klatsche für all diejenigen in Regierung und Parlament, die Familienleistungen (bzw. deren Verweigerung) als Instrument der Migrationssteuerung missbrauchen.
Info zu den zu erwartenden Nachzahlungsforderungen für Heiz- bzw. Betriebskosten: Grundsicherungsempfänger wie auch Nicht-Leistungsbeziehende müssen aufgrund der Kostenexplosion für Gas mit horrenden Nachzahlungsforderungen rechnen. Hier einige rechtliche Hinweise.
Meldeverstoß allein stellt keine relevante Pflichtverletzung dar: Urteil: Kindergeld muss doch gezahlt werden
„Armut raubt Kraft, Armut macht müde, Armut macht krank“: Offener Brief: Wir wollen in Würde leben – schafft Armut ab!
Offener Brief von Tacheles an Herrn Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil: Maßnahmen zur Abwendung von Energiearmut bisher unbekannten Ausmaßes. Kommt ein Moratorium zur Aussetzung von Strom- und Gassperren?
Was kommt nach dem 9 €-Ticket?: Kehren wir wieder zurück zu den alten, unübersichtlichen und für viele unerschwinglichen Tarifen?
Der Hammer: Anrechung des 9-Euro-Tickets auf Hartz IV-Leistungen!
Brief an die künftigen Koalitionsparteien: Sozialticketförderung verbessern!: Es muss mehr Geld für den Fördertopf bereit gestellt werden, damit die Sozialticket-Angebote mehr Menschen erreichen.
Hartz-IV-Sonderzahlungen reichen nicht – Regelsätze auf 687 Euro erhöhen!: Neuberechnung des Eckregelsatzes durch die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke
Endlich ein Sanktionsmoratorium für Hartz IV-Bezieher*innen!: Der Bundestag hat endlich ein einjähriges Sanktionsmoratorium beschlossen
Was haben wir vom angekündigten „Bürgergeld“ zu erwarten?: Veranstaltung des Sozialforums im Frühjahr 2022, in Zusammenarbeit mit Attac und DGB Dortmund
Sonderaktion mit 9-Euro-Tickets angelaufen: Drei Monate lang, von Juni bis Ende August 2022, ist Reisen innerhalb des ganzen Bundesgebietes für wenig Geld möglich.

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