Sozialforum Dortmund
Im Glashaus
Der Kampf ums Soziale, scheint es, ist bei den Parteien voll entbrannt. Nicht unbedingt beim Einsatz für die Betroffenen, aber im Wettstreit um soziale Urheberschaft und Deutungshoheit beharken sich seit einigen Wochen vor allem CDU und SPD.
Die Steilvorlage lieferte Sozialdezernent Uli Ernst (immerhin auf SPD-Ticket im Amt), als er reichlich unsensibel und schlecht kommuniziert auf drohende Kürzungen bei Ein-Euro-Jobs hinwies. Was wohl als zeitige Vorwarnung gedacht war, geriet für Menschen am Rand der Armutsgrenze zur Bedrohung in der Vorweihnachtszeit.
Eine schöne Bescherung für die CDU, die Ernsts Schachzug heftig anprangerte. Es dauerte eine Weile, bis die SPD konterte. Ohnehin schon heftig abgestraft für die Agenda 2010 und Hartz IV machten sich die Genossen nun daran, sich sozusagen wieder als Erfinder des Sozialen ins Gespräch zu bringen. Kleine Giftpfeile gegen die Mülheimer Koalitions-CDU inklusive. Das Abstimmungsverhalten hüben wie drüben im VRR-Parlament zum Sozialticket musste nun für die nächste Streit-Runde herhalten. Gut wirkt das alles nicht. Es erinnert an Kombattanten, die im Glashaus sitzen und mit Steinen werfen. Rundum klirrt´s kräftig, aber sie machen munter und ungebremst weiter. Am Ende ist viel kaputt, aber keinem geholfen.
Quelle: WAZ Mühlheim vom 29.12.08
