Sozialforum Dortmund
Kurth will Sockel mit Billigstrom für alle
Mit einem Vorschlag, der zwar den Mehraufwand an Bürokratie in Grenzen hält, aber Haushalte mit Kindern belastet, schaltet sich Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher der Bundestags-Grünen, in die Debatte um bezahlbare Strompreise ein.
Die Idee von Michael Kauch (MdB-FDP), "das erfolgreiche Modell der Einspeisevergütung für klimaschonende Energien abzuschaffen, ist ebenso falsch wie fantasielos", setzt sich der Dortmunder Grünen-Abgeordnete für Strompreise ein, die ökologisch und sozial zugleich sind. Die Tarife sollten künftig stärkere Anreize zum Stromsparen geben. In Belgien etwa erhalte jeder Haushalt vom Energieversorger ein bestimmtes Kontigent (500 Kilowattstunden) preiswert zur Verfügung gestellt. Was er darüber hinaus an Strom verbrauche, werde - je nach Menge - umso teurer. "So wird das Energiesparen belohnt", sagt Markus Kurth.
Unabhängig davon, ob Kommunen Sozialstromtarife anbieten, müssten die steigenden Energiekosten in den Regelsätzen für Bezieher von Arbeitslosengeld 2 bzw. Grundsicherung abgebildet werden. Eine solche Anpassung lehne die Bundesregierung allerdings ab.
Zusätzlich sollten Energieversorger stärker als bisher dazu angehalten werden, durch Beratungsangebote die Energieeffizienz zu steigern. In Großbritannien würden ihnen bereits direkte Vorgaben zur Senkung des Stromverbrauchs gemacht. Werde das Ziel verfehlt, drohten empfindliche finanzielle Auflagen. "Auf diese Weise liegen wirksame Anreizprogramme zum Energiesparen im eigenen Interesse der Versorger", sieht der Abgeordnete noch Handlungsbedarf bei DEW.
Quelle: WAZ vom 02.05.08
