Zu den Landtagswahlen in NRW

Eine mögliche Koalition aus SPD, Grünen und LINKE schlüge nur mit 30,6 Prozent aller wahlberechtigten Stimmen zu Buche. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wählten...

    * ... 40,7 Prozent aller Wahlberechtigten gar nicht.
    * ... 20,2 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU.
    * ... 20,2 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD.
    * ... 7,1 Prozent aller Wahlberechtigten die Grünen.
    * ... 3,9 Prozent aller Wahlberechtigten die FDP.
    * ... 3,3 Prozent aller Wahlberechtigten die LINKE.

Quelle: ad sinistram vom 10.05.10

Rätsel um vergessene Zweitstimmen

Einige tausend Dortmunder hatten bei der Landtagswahl offenbar ihre Probleme mit der Zweitstimme. Fakt ist: Bei der Auszählung der Landtagswahl am Sonntag mussten 8000 Zweitstimmen als ungültig gewertet werden, bei den Erststimmen dagegen „nur“ 3000.

Erstmals hatte jeder Wähler bei der Landtagswahl am 9. Mai zwei Stimmen – wie bei der Bundestagswahl: die erste für einen Direktkandidaten, die zweite für eine Partei. „Nach den bisherigen Eindrücken und Rückmeldungen aus den Wahllokalen haben viele die Zweitstimme gar nicht angekreuzt“, berichtet der Leiter der Bürgerdienste, Peter Spaenhoff, auf RN-Anfrage.

War das bewusst oder unbewusst? – fragt sich Spaenhoff. Wegen der „Auffälligkeiten“, die sich durch alle vier Wahlkreise ziehen, will die Verwaltung nun in jedem Wahlkreis den Stimmbezirk mit den größten Abweichungen noch einmal exemplarisch überprüfen.

Verwirrung wegen OB-Wahl?

Möglicherweise, so Spaenhoff, sei das Wählen für die Bürger wegen der gleichzeitigen OB- und Landtagswahl dieses Mal besonders schwierig gewesen und habe manche glauben lassen, der Stimmzettel für die OB-Wahl sei die Erststimme und der für die Landtagswahl die Zweitstimme. Spaenhoff: „Zwei Zettel, zwei Stimmen“.

Daher kann es für die nächste Landtagswahl im Jahr 2015 nur eine Konsequenz geben, meint Spaenhoff: „Noch mehr Aufklärung über die Zweitstimme.“

Quelle: RN vom 12.05.10

Zahlreiche Wahlergebnisse falsch übermittelt

Große Aufregung bei Rüdiger von Chamier (SPD), Wahlleiter des Wahllokals 10101 in Alt-Dorstfeld: 54 Stimmen waren dort bei der Landtagswahl für die Republikaner (REP) gezählt worden.

Das Wahlergebnis aus dem Altdorstfelder Wahllokal 10101 wurde im Wahlamt inzwischen korrigiert, bestätigte Peter Spaenhoff, Leiter der städtischen Bürgerdienste. 0 Stimmen für die Republikaner, 54 für die Linke. Dennoch ist CDU-Ortsunions-Chef Wilhelm Schulte-Coerne nach dem Vorpreschen des SPD-Ortsvereins-Vorsitzenden Rüdiger von Chamier noch immer auf den Barrikaden: „Es ist wichtig zu wissen, dass die Dorstfelder nicht in großer Zahl die REP gewählt haben und sich klar gegen Rechtsradikalismus positionieren.“

Fahrlässiges Verhalten

Die Schnellmeldungs-Zahlen aus dem Wahlbezirk seien „völlig unlogisch und auf den ersten Blick erkennbar falsch“ gewesen. Daran dann auch noch Appelle zu knüpfen, sei „fahrlässig“. Auch bei der Auszählung der Stimmen zur Wiederholungswahl der Bezirksvertretung Brackel gab es im Wahllokal 17102 (Jugendfreizeitstätte Brackel) eine Wahlpanne.

Die Linke fiel von 8,3 Prozent bei der Kommunalwahl im letzten September auf 0,7 Prozent, während die Bürgerliste von 1,4 auf 8,4 Prozent und die NPD von 0,2 auf 5 Prozent zulegten. Später stellte sich heraus: Bei der telefonischen Übermittlung waren Wahlergebnisse falsch zugeordnet worden.

Einzelpannen kommen vor

Auch diese Ergebnisse wurden korrigiert und werden am Montag dem Wahlausschuss zur amtlichen Feststellung vorgelegt, so Spaenhoff. Solche Einzelpannen kämen bei 3500 Helfern immer wieder mal vor, „doch dafür prüfen wir hinterher die Protokolle und Niederschriften“.

Bei der exemplarischen Überprüfung der 8000 ungültigen Zweitstimmen zur Landtagswahl stellte sich heraus, dass die Zweitstimme meist gar nicht angekreuzt war. Die überprüften Wahllokale sind in Huckarde, Eving, Wickede und Barop.

Quelle: RN vom 13.05.10

Zu den Wahlergebnissen siehe:

http://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/nachrichtenportal/nachricht_detail_75397.html
http://wahlen.digistadtdo.de/ergebnisse/
http://www.wahlergebnisse.nrw.de/
http://www.berlinkontor.de/10.05.2010/linke-nrw-chef-soll-minister-werden.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,693979,00.html
http://umfrage.tagesschau.de/umfrage/poll_dbdata.php?oid=umfragenrwwahl100