Sozialforum Dortmund
Überraschung: Mehrheit für Kraftwerk
Um kurz nach 21 Uhr war die Überraschung perfekt: Der Rat stimmte in geheimer Abstimmung der umstrittenen Beteiligung der DEW am geplanten Bau eines Kohlekraftwerks in Hamm zu.
Die SPD, die sich für das Projekt stark machte, hatte den wochenlangen Polit-Poker gewonnen.
Die Entscheidung war wie erwartet knapp: 45 Ratsvertreter votierten für, 44 gegen den vorgelegten SPD-Antrag inklusive Verwaltungsvorlage für die Kraftwerksbeteiligung. Damit muss über die Vertreter von FDP und DVU, die Zustimmung signalisiert hatten, ein weiterer Ratsvertreter aus anderen Reihen mitgezogen haben. CDU und Grüne hatten sich schon vorher in der Debatte in Schuldzuweisungen versucht und „Abweichler“ in der jeweils anderen Fraktion prophezeit.
Die SPD hatte im Vorfeld noch einmal alles versucht, um eine Mehrheit für die DEW-Kraftwerksbeteiligung zu gewinnen. Zu Beginn der Ratssitzung legte sie einen Antrag vor, in dem wichtige Wünsche von CDU und FDP aufgenommen worden waren – etwa die Aufforderung an die DEW Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes und der generellen Umweltbelastung beim Kraftwerksneubau so schnell wie möglich umzusetzen.
Quelle: Ruhr Nachrichten vom 13.12.07
