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Rund 4000 Teilnehmer erwartet - Bündnis will Route einklagen

„Wir haben uns entschlossen, gegen das de facto-Verbot unserer Demonstration zu klagen”, empört sich Markus Bernhardt vom Bündnis „Dortmund stellt sich quer” über das mit der Polizei geführte Kooperationsgespräch.

„Wir können nicht bundesweit zur Antifa-Demonstration gegen die Neonazis aufrufen, um dann vom Busbahnhof zum Westpark zu laufen.”

Das seien die Vorgaben der Polizei, „die die beantragte Route vom Hauptbahnhof zum Wilhelmsplatz in Dorstfeld strikt abgelehnt hat”, erklärte Peter Neuhaus, ebenfalls vom Bündnis. „,Wir sollten im Westpark dann doch noch Würstchen grillen', lautete der Vorschlag der Polizei.”

Es sei eine Frechheit, ganze Stadtbezirke wie in der Vergangenheit für Neonazis zu sperren, dem Bündnis nun aber aus „verkehrstechnischen Gründen” nicht zu genehmigen, vom Bahnhof über die Rheinische Straße nach Dorstfeld zu ziehen, wo die Neonazis zahlreiche Wohngemeinschaften unterhielten.

Man habe sich dazu entschlossen, bundesweit zu der Demo aufzurufen, „da die Rechten sogar europaweit einladen und mehr als 1000 Kameraden erwartet werden”, betonte Wolfgang Richter vom Linken Bündnis, der die Aktion „Dortmund stellt sich quer” auch in seiner Funktion beim „Bündnis Dortmund gegen Rechts” und der „Aktion 65 plus” unterstützt. Zudem sei Dortmund nach den Überfällen auf die 1. Mai-Kundgebung des DGB bundesweit im Fokus, so Bernhardt.

Weder Stadt noch Polizei gingen ausreichend gegen die Neonazi-Szene vor. Beide verharmlosten das Problem und bereiteten den Rechten „kuschelig den Pfad”. Dass es auch anders ginge, zeigten Beispiele in Köln, als Polizei und Stadt „zivilen Ungehorsam” von Demonstranten duldeten.

Neben zahlreichen antifaschistischen Organisationen unterstützen auch Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete Partei Die Linke, Professor Dr. Heinrich Fink, Bundesvorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) oder auch Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete Die Linke. Einige von ihnen sollen auch in Dortmund reden. Erwartet werden bis zu 4000 Teilnehmern, je nachdem ob die rechte Demo genehmigt wird oder nicht. Man werde nun gerichtlich versuchen, die beantragte Strecke genehmigen zu lassen. Man beabsichtige, friedlich zu demonstrieren. Allerdings werde man versuchen, die Nazi-Demo zu blockieren, wenn diese doch noch genehmigt werde.

Quelle: WR vom 04.08.09

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