Sozialforum Dortmund
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Polizeipräsident soll zurücktreten - Demonstration am 31. Januar
"Herr Polizeipräsident, treten Sie endlich zurück!" - Dieser Forderung möchten das Bündnis Dortmund gegen Rechts sowie einige andere Organisationen mit einer Demonstration am 31. Januar Nachdruck verleihen.
Anders als der Passauer Polizeipräsident, der sich den Neonazis immer wieder in den Weg gestellt habe, trage Hans Schulze durch sein Verhalten dazu bei, dass sich Neonazis hier breitmachen konnten. So eine Erklärung im Vorfeld der Demonstration, die am 31. Januar ab 12 Uhr stattfinden soll. Erwartet werden zu dem Protestmarsch, der vom Hauptbahnhof zum Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße und zurück führen soll, rund 150 Teilnehmer.
"Neonazis haben Dortmund zu ihrer Stadt erklärt", so das Bündnis. "Nach 1945 haben in Dortmund trotz Borussenfront in den 80er und freien Kameradschaften in den 90ern nie mehr extrem militante Neonazis gelebt als heute." Damit sie sich "in unserer Stadt wohlfühlen und ihre Aufmärsche durchführen können", würden ganze Stadtteile abgeriegelt und die Bürger ihrer Bewegungsfreiheit beraubt, heißt es. "Im Mai 2007 durchbrachen Neonazis eine Polizeiabsperrung. Statt den Aufmarsch aufzulösen, stellte die Polizei Busse für den Weg zum Aufmarschort zur Verfügung". Zu diesen Verhältnissen habe der Polizeipräsident maßgeblich beigetragen, so die Protestler. Das konsequente Durchgreifen gegen diese Feinde der Grundrechte fehlte. Der Polizeipräsident leugne weiterhin, dass die Stadt ein Problem mit Neonazis hat. Selbst Angriffe gegen seine Kollegen beim Aufmarsch 2008 bewegen ihn nicht zum Handeln.
Quelle: WR vom 21.01.09
