Sozialforum Dortmund
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Fraktionsstatus futsch - OB fordert von der DVU Geld zurück
Die Deutsche Volksunion (DVU) hat ihren Fraktionsstatus verloren. Zum 30. Juni 2009 hat Axel Thieme schriftlich seinen Austritt aus der Ratsfraktion erklärt. Thieme selbst ist der Bürgermeisterkandidat der NPD.
Die DVU verliert ihren Fraktionsstatus, der mindestens drei Mitglieder erfordert, und zugleich ihre darauf beruhenden Privilegien. Wie Stadtsprecher Udo Bullerdieck mitteilt, hat OB Dr. Gerhard Langemeyer die Fraktion der DVU aufgefordert, „kurzfristig die berei gestellten Räume im Stadthaus zu räumen”. Zudem wurden die finanziellen Zuwendungen für das dritte Quartal dieses Jahres in Höhe von 10.250 Euro zurückgefordert.
Ob NPD und DVU gemeinsam zur Kommunalwahl antreten, wie einmal diskutiert, ist weiter offen, dürfte aber immer unwahrscheinlicher werden.
Quelle: WR vom 03.07.09
