Sozialforum Dortmund
Neue Partei beruft sich auf Montagsdemonstrationen
Ein Artikel in den Ruhr-Nachrichten vom 9. Nov. 04 erweckt den (falschen) Eindruck eines Zusammenhangs von Montagsdemo-Bewegung und Gründung einer Partei "Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit" (FBSG). Informationen zur Dortmunder Montagsdemo werden mit Informationen zur Gründung eines Landesverbandes NRW dieser Partei verquickt. Das Plenum der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo am 10.11. stellte fest, dass es natürlich jedem/jeder freisteht, neue Parteien zu gründen, wandte sich aber mit Nachdruck dagegen, derlei Initiativen in Zusammenhang mit der Montagsdemobewegung zu bringen.
Der RN-Artikel vom 09.11.04:
Von der Straße in die Politik
Seit Wochen und Monaten gehen sie als Montags-Demonstranten gegen die Hartz-IV-Reformen auf die Straße. Jetzt soll der Protest auch in die Parlamente getragen werden über die "Freien Bürger für Soziale Gerechtigkeit" (FBSG). So nennt sich die Partei, die in Magdeburg aus den Montags-Demonstrationen hervorgegangen ist. In Dortmund soll nun ein Landesverband für Nordrhein-Westfalen gegründet werden.
"Wir haben uns das Ziel gesetzt, an der Landtagswahl teilzunehmen", erklärt der Initiator der örtlichen Montagsdemonstrationen Martin Pausch. Wobei er die FBSG nicht als Protestpartei, sondern als "Partei der bürgerlichen Mitte sieht", in der beispielsweise ein früheres CDU-Mitglied erster Landesvorsitzender werden soll. Zudem wolle man zu den Gewerkschaften engen Kontakt halten und mit ihnen über das Programm der Partei diskutieren.
Die Gründung des NRW-Landesverbandes der "Freien Bürger für Soziale Gerechtigkeit" soll am 27. November in der Theater-Klause, Hövelstraße, vollzogen werden.
Die Montagsdemonstrationen gehen indes weiter. Sie starten wie gewohnt um 18 Uhr, allerdings wegen des bevorstehenden Weihnachtsmarktes nicht mehr an der Reinoldikirche, sondern an der Katharinenstraße (gegenüber Hauptbahnhof).
