Dortmund hat nur einen weichen Plan gegen Nazis

Am Wilhelmplatz in Dorstfeld zeigen die Nazis Präsenz und stecken mit Aufklebern und Schmierereien ihren Claim ab – „wie pinkelnde Hunde“, sagt Bezirksbürgermeister Friedrich August Rösner. „Es entsteht der Eindruck, als würden in Dorstfeld sehr viele Neo-Nazis wohnen“, sagt Rösner. Dabei seien es nur rund 20 Rechtsradikale. Denen gelänge es jedoch, Kameraden aus dem Umland zu mobilisieren.

Aktionsplan soll helfen

Gegen die rechten Umtriebe in der Stadt beschloss der Rat am 13. September 2007, unter der Federführung des „Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ Hartmut Anders-Hoepgen einen „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zu erarbeiten. Jetzt, dreieinhalb Jahre später, liegt der Plan im sechsten Entwurf vor. Immerhin soll das Werk noch vor Sommer 2011 durch den Rat.

Der Plan fokussiert sich auf Prävention und schlägt etwa soziale Trainings für Jugendliche mit rechtsextremem Hintergrund vor. Ob sich Rechtsradikale dafür überhaupt interessieren, dürfte allerdings fraglich sein. Noch schwammiger: In den Stadtteilen sollten „gezielte demokratische Aktivitäten“ entwickelt werden. Möglicherweise sind damit Selbstverpflichtungen gemeint, wie die der Dorstfelder Vereine, die kein rechtes Gedankengut in ihren Reihen dulden wollen. Doch Bezirksbürgermeister Rösner sieht auch, dass solche Vorhaben schnell an Grenzen stoßen: „Die Menschen haben ganz reale Furcht, denn sie wissen, was ihnen passieren kann, wenn sie Widerstand leisten.“

Denn bürgerschaftliches Engagement, das der Aktionsplan ausdrücklich vorsieht, ist nicht ungefährlich. Wer etwa Aufkleber unvermummt und im Alleingang entfernt, gerät schnell in den Fokus der Autonomen Rechten rund um den Wilhelmplatz. Dort wohnen im Ärztehaus Rechtsradikale, die schnell zur Kamera greifen und dokumentieren, wer sich an ihrem Propagandamaterial zu schaffen macht. Die Folgen: Steckbriefe, Verfolgung, Terror.

Rat soll Plan verabschieden

Stefan Neuhaus, Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Rathaus, verteidigt den Aktionsplan dennoch. So seien die Mittel für den Kampf gegen Rechts bereits auf 200.000 Euro erhöht worden. Von diesem Geld seien bereits rund 100.000 Euro in bestehende Projekte geflossen. Nach Verabschiedung des Aktionsplans durch den Rat, könnten sich dann Gemeinden, Vereine oder andere Einrichtungen bewerben und die einzelnen Punkte des Plans umsetzen.

Der Aktionsplan ist also kein Leitfaden für die Stadt selbst, sondern eher für freie Träger, die in Eigeninitiative aktiv werden wollen. Entsprechend oft ist in dem Papier von der „Stadtgesellschaft“ die Rede. Die zum größten Teil sehr unkonkreten Formulierungen des Plans begründet Neuhaus: „Dadurch wird der Topf der möglichen Interessenten größer.“ Das Hauptaugenmerk sei dabei auf Prävention gerichtet. Und tatsächlich trägt der Kampf gegen Rechts zumindest an einigen Dortmunder Schulen erste Früchte. Darüber jedoch, wie von Nazis beherrschte Stadtteile von der demokratischen Bevölkerung zurückerobert werden können, schweigt sich der Plan aus.

Fördermittel fehlen

Ein weiterer Grund für die vielen vagen Formulierungen des Aktionsplans ist nach Informationen von DerWesten das Fehlen von Fördergeldern des Bundes. Die Stadt Dortmund hat ihre Mittel für den Kampf gegen Neo-Nazis in der Stadt auf 200.000 Euro aufgestockt, doch um die im Aktionsplan grob angerissenen Vorschläge in die Praxis umsetzen zu können, dürfte es eines Vielfachen dieser Summe bedürfen. Ohne weitere Fördergelder wird sich der Aktionsplan nicht umsetzen lassen.

Quelle: Der Westen vom 30.03.2011

Dortmunder Nazi-Szene drangsaliert Aussteiger

Aus der Dortmunder Nazi-Szene auszusteigen ist schwer. Die Szene ist stark, mit hoher sozialer Kontrolle und einem festen Regelwerk. DerWesten sprach mit Bernd Wagner von der Aussteigerorganisation Exit, die mit der Stadt zusammenarbeitet.

Ausstiegshilfe aus der rechten Szene – das ist deutlich mehr als individuelle Hilfe für ausstiegswillige Einzelpersonen. „Die Einzelfallhilfe ist nur ein Baustein in einer ganzen Reihe von Maßnahmen“, erklärt Bernd Wagner. Der Diplom-Kriminalist ist Geschäftsführer der Gesellschaft Demokratische Kultur (ZDK) aus Berlin und damit auch Chef der Aussteigerorganisation Exit Deutschland.

Exit arbeitet mit der Stadt Dortmund eng zusammen, um im geplanten „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ einen Ausstiegs-Baustein zu integrieren – einen aktiven Baustein, den Wagner als ebenso bedeutsam erachtet wie die eher theoretische Vorbeugung: Wertevermittlung in Schulen, politische Bildung, alternative Freizeitangebote.

Im Pilotjahr 2011 wird theoretisch vorgearbeitet

Besonders weit seien die Planungen der Ausstiegshilfe in Dortmund aber noch nicht. Im aktuellen Entwurf des Aktionsplans ist lediglich angedeutet: „Ausstiege aus der rechten Szene werden erleichtert und die bestehenden Ausstiegsangebote weiterentwickelt.“

„Die Stadt ist erst vor einem halben Jahr auf uns zugekommen. Dieses Jahr müssen wir erst einmal zusammen mit allen Akteuren ein theoretisches Modell entwickeln: Welche Ausstiegs-Angebote braucht Dortmund? Wie funktioniert die Dortmunder Szene? Und wie reagiert die Szene auf unsere Bemühungen?“ Im Laufe der Pilotphase wolle man „Partner gewinnen, lokale Strukturen erkennen, Aufgaben und Funktionen verteilen“.

Zudem müsse in einem ersten Schritt eine Ansprechperson bestimmt (oder neu eingestellt?) werden, die über die nötigen Erfahrungen und Kontakte verfüge. Wie viele Stellen später für eine schlagkräftige Ausstiegshilfe im „Dortmunder Modell“ nötig sind, kann Wagner noch nicht beziffern. Auch bei der Zahl der möglichen Ausstiegswilligen tappen Exit, Stadt, Polizei, Staatsanwaltschaft und Co. noch völlig im Dunkeln.

Konkreter geht’s derzeit eben nicht. Fest stehe bis dato nur: Bis Ende des Jahres soll es ein oder zwei Veranstaltungen in Dorstfeld geben, die über die Szene informieren. Zudem haben einige Ehrenamtliche ihre Hilfe angeboten, deren „Eignung“ über ihre reine Motivation hinaus aber noch geprüft werden müsse, so Wagner.

„Ideologische De-Radikalisierung“ als Ziel der Ausstiegshilfe

„Ideologische De-Radikalisierung“nennt Wagner das Ziel aller Ausstiegs-Bemühungen: Jugendlichen die Brutalität ihres Systems bewusst machen, die Szene mit demokratischen Ideologien unterwandern, Dissidenz schaffen, Eltern unterstützen. Und natürlich denen helfen, die aussteigen wollen – von der ersten anonymen Info bis zur Suche nach einem sicheren Ort zum Leben.

Denn die starke Dortmunder Szene, die sich laut Wagner als „Elite der Bewegung“ versteht, macht es Aussteigern besonders schwer. Zum einen gibt es die Alt-Szene der klassisch erkennbaren Nazis (Glatze, Bomberjacke, Runen-Tattoos) – zum anderen die moderne Szene (Autonome Nationalisten, jung, hintergründig, sozial engagiert).

„Die Dortmunder Szene ist ideologisch extrem scharf, mit festem Regelwerk und hohem normativem Druck. Und die soziale Kontrolle innerhalb der Gruppe ist enorm“, weiß Wagner. Schon der geringste Ausdruck von Zweifel oder Kritik könne zum Eklat führen. Klar, dass ein Ausstieg da als Hochverrat gilt – sanktioniert mit Strafen, die in roher Gewalt enden können. Dabei gelte: Je höher der Stand im Organisationsgefüge, desto härter die Strafe beim Ausstieg.

Quelle: Der Westen vom 30.03.2011

Die reale Furcht vor Nazis

Seit der vergangenen Kommunalwahl ist Friedrich A. Rösner Bürgermeister im Bezirk Innenstadt-West, zu dem auch Dorstfeld gehört. Damit hat er auch die Nazi-Problematik in dem Ortsteil geerbt. DerWesten sprach mit Rösner.

Herr Rösner, schildern Sie mal, wie sich die Situation in Dorstfeld aus Ihrer Sicht darstellt.

Friedrich August Rösner: Es entsteht der Eindruck, als würden in Dorstfeld sehr viele Neo-Nazis wohnen und als ob die auch noch einen Rückhalt in der Bevölkerung hätten. Dieser Eindruck ist aber falsch. Dort wohnen gar nicht so viele. Da wohnen ungefähr 20 Personen und die teilen sich noch in zwei Gruppen auf. Die eine wohnt unten am Wilhelmplatz, die andere im Oberdorf. Die im Oberdorf sind politisch orientiert und waren bis zur letzten Kommunalwahl auch in der Bezirksvertretung. Die sind rausgewählt worden. Das ist ein großer Erfolg und zeigt auch, dass sie keinen Rückhalt in der Bevölkerung haben. Die Gruppe am Wilhemsplatz, die Autonomen Nationalisten engagieren sich ja eher revolutionär und agieren ganz anders.

Woher dann der Ruf, Dorstfeld sei voller Nazis?

Rösner: Beide Gruppen haben eine wahnsinnig hohe Mobilisierungskraft. Wir erleben es immer wieder im Wahlkampf oder anderen Aktionen, dass die es schnell schaffen, Kräfte aus dem Umland nach Dortmund zu ziehen. Deswegen entsteht der Eindruck, es wären so viele Neo-Nazis in Dorstfeld.

In den 70ern und 80ern war die FAP in der Nordstadt sehr stark. Unterstützt durch die rechtsradikale Borussenfront. Dann wurde es still um Nazis in Dortmund kommt nun wieder der Fokus auf Dortmund und speziell Dorstfeld?

Rösner: Was Dortmund für das Umland ist, ist Dorstfeld für die innere Stadt. Dortmund hat durch die Randlage im Ruhrgebiet ein enormes Umland und zieht beispielsweise viele Einkäufer in die Stadt. Es liegt sehr verkehrsgünstig. Aus Hamm oder dem Kreis Unna ist man eben schnell hier. Das gilt auch für die Neo-Nazi-Szene. Bei der Demo im vergangenen September kamen 600 Neo-Nazis mit dem Zug aus Hamm. Dorstfeld erfüllt diese Funktion innerhalb Dortmunds. Es gibt günstigen Wohnraum und eine gute Bahnanbindung. Hinzu kommt die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher in diesem ehemaligen Arbeiter-Stadtteil. Strategisch gesehen gibt es kaum einen besseren Ort als Dorstfeld.

Wie schlägt sich die Präsenz der Nazis im Alltag nieder? Immerhin wurden Familien genötigt, aus dem Ort fortzuziehen, zum Beispiel, weil sie Aufkleber abgeknibbelt haben…

Rösner: Die meisten Menschen, die vor Ort leben, gucken wahrscheinlich gar nicht mehr auf die Aufkleber, die da überall kleben. Andererseits stören diese Aufkleber natürlich, weil sie Werbung machen und Jugendliche beeinflussen. Die sind ja leider auch gut gemacht. Man kann ja nicht behaupten, dass Neo-Nazis dumm sind. Die wissen genau, was Jugendkultur ist, und wie sie an die Jugendlichen kommen. Der Wilhelmplatz ist ja übersät mit diesen Dingern. Aber es sollte niemand als Einzelner hingehen und Aufkleber entfernen. Offensichtlich sind denen diese Aufkleber heilig, weil es deren bester Werbeträger ist. Wenn man die Dinger entfernen will, dann kann man das nur als gemeinsame Aktion machen. Zum Beispiel mit Regenschirmen, um die Akteure zu schützen, damit niemand persönlich dingfest gemacht werden kann. Diese Gruppe lässt sich nicht durchs Abreißen von Aufklebern davon abbringen, Rechte zu sein.

Aber es provoziert sie offenbar ungemein…

Rösner: Zumindest sind sie ihnen als Medium wichtig. Wenn man ein Wahlplakat von mir abreißen würde, wäre ich auch sauer. Symbole sind uns Menschen heilig.

Hat das auch etwas mit Gebietsansprüchen zu tun? Stecken die Nazis so ihren Claim ab?

Rösner: Ja, wie pinkelnde Hunde. Die sagen so: Dorstfeld gehört uns. Und so entsteht der Eindruck, dort gebe es so viele Nazis. In Eving zum Beispiel sitzen sie in der Bezirksvertretung. Aber man hört nichts von Nazis in Eving. Weil die nach Dorstfeld gehen. Die haben sich diesen Stadtteil ausgeguckt.

Was kann die Bezirksvertretung konkret unternehmen?

Rösner: Es gibt ja zwei Ebenen, eine rechtliche und eine politische. Politisch können wir etwas tun, das am Ende rechtlich keinen Bestand hat. Wir können eine Nazi-Demo verbieten, aber wir wissen, dass das Gericht sie wieder erlaubt. Wir verbieten etwas in dem Bewusstsein, dass die Recht haben. Dennoch ist es wichtig, weil man politisch an die Grenze gehen muss, um zu sagen: „Wir wollen euch nicht.“ Dass sie dann das Recht haben zu demonstrieren und von der Polizei beschützt zu werden, ist eine ganz andere Ebene. Man muss ein politisches Zeichen setzen. Es ist ja keine Straftat, Aufkleber zu kleben. Man muss aber, etwa bei verbotenen Symbolen, Null Toleranz zeigen. Aber wie soll das gehen? Die Polizei kann nicht jedes verbotene T-Shirt verfolgen. Politik muss argumentativ arbeiten, um denen den Nachwuchs abzugraben, zum Beispiel indem man an die Millionen Menschen erinnert, die in Gaskammern gestorben sind.

Das ist Prävention. Aber wie kann man die bestehenden Strukturen zerschlagen?

Rösner: Wir können unmöglich sagen: „Nazi, geh weg, geh in eine andere Stadt.“ Wir können denen ja keinen Raum geben, anders als beim Saufraum oder beim Straßenstrich.

Aber man kann doch das Klima vor Ort so gestalten, dass man sie vergrault.

Rösner: Da ist Dorstfeld vorbildlich. Der Runde Tisch, den mein Stellvertreter Hans-Ulrich Krüger ins Leben gerufen hat, ist sehr aktiv. Es gibt regelmäßige Treffen mit Gruppen, die ähnliche Probleme gelöst haben. Da wird gut gearbeitet. Es gibt außerdem eine Selbstverpflichtungserklärung der Vereine, die Neo-Nazis nicht aufnehmen wollen oder sie von Festen ausschließen. Ob das im Einzelfall dann auch passiert, ist sogar unerheblich. Wichtig ist, dass ein Bewusstsein entsteht. Und das ist in Dorstfeld vorhanden. Der Runde Tisch ist auch politisch ganz hoch angesetzt. Aber auf der tatsächlichen Ebene sind uns ja die Hände gebunden. Wir können denen nun mal nicht die Fenster einschmeißen. Dann wären wir so wie sie. Das ist das Problem, das Demokraten immer haben. Wir müssen diese 20 auch in Kauf nehmen. Wir dürfen durch die nicht zum Unrecht-Staat werden. Das ist ein Spannungsfeld.

Es gab vor einer Nazi-Demo mal die Aktion „Kein Bier, kein Schnitzel für Nazis“, die allerdings in der City und im Kreuzviertel stattfand, wo sich ohnehin kaum Nazis aufhalten. In Dorstfeld wäre es doch konsequent, wenn der Grieche ihnen kein Gyros mehr verkaufen würde – was er aber tut. In wie weit zieht das Gewerbe vor Ort mit und sagt den Nazis tagtäglich: „Haut ab“?

Rösner: Die Menschen haben ganz reale Furcht, denn sie wissen, was ihnen passieren kann, wenn sie Widerstand leisten. Es muss eine Stimmung entstehen. Eigentlich muss der Neo-Nazi nur wissen: „Ich will dir kein Würstchen verkaufen, aber ich geb dir eins mit Widerwillen und Verachtung.“ Die Leute wollen, dass ihre Fensterscheiben heile bleiben.

Womit wir beim Thema Zivilcourage wären. Wie kann man die unterstützen? Es wird oft von „Schutzräumen“ gesprochen…

Rösner: …Ich glaube, dass es diesen Schutzraum gar nicht geben kann. Wenn meine Scheibe eingeschlagen wird, kann ich vielleicht eine Nacht bei Ihnen übernachten. Danach wird’s schon eng. Die Scheibe zahlt die Versicherung.

Vor Ort müsste ein Netzwerk gegenseitiger Hilfe installiert werden.

Rösner: Das würde eine andere Gesellschaft voraussetzen. Wir sind eine egoistisch geprägte Gesellschaft. Die Gesellschaft müsste enger vernetzt sein. Aber diese realen Netze lösen sich ja immer mehr auf. Es gibt auch in so einem dörflichen Stadtteil wie Dorstfeld gar keine dörfliche Struktur mehr. Die Vereine finden keine Mitglieder mehr und überaltern. Soziale Kontakte wandern ins Internet ab. Dabei könnte ein funktionierendes Vereinsleben vor Ort schon sehr viel leisten, weil es eine soziale Struktur gibt. Die Menschen benötigen keinen Ort mehr, um Kontakte zu pflegen. Diese zerstörten Strukturen führen letztlich zu einer fehlenden Courage. Die Leute unterschreiben eine Selbstverpflichtung, können die aber gar nicht mit Leben füllen.

Was kann Politik tun, um diese dörflichen Strukturen wiederzubeleben?

Rösner: Politik und Geld hängen immer ganz eng zusammen. Vereine müssten gefördert werden. Junge Vereine mit neuen Ideen könnten stärker gefördert werden. Ein Knappenverein wird keinen Nachwuchs mehr bekommen, weil es keinen Bergbau mehr gibt. Das müssen neue Vereine ersetzen. Und die Parteien müssten sich mehr engagieren. Die Grünen haben in Dorstfeld drei Mitglieder. Drei ist nichts! Alle Parteien haben Nachwuchsprobleme und müssten viel intensiver um Mitglieder werben.

Man kann Zivilcourage fordern aber nicht erwarten. Familien werden aus Dorstfeld vertrieben, in München gibt es den tragischen Fall Dominik Brunner…

Rösner: … der richtigerweise im Nachhinein das Bundesverdienstkreuz bekommen hat…

… es wird nicht viele Bewerber geben, die das Verdienstkreuz posthum bekommen möchten.

Rösner: Ja, natürlich. Aber genau das ist es ja. Gerade Brunner ist ein doppeltes Zeichen. Er steht für die Zivilcourage, aber auch für den Preis.

Quelle: Der Westen vom 30.03.2011