40 Organisationen gegen rechte Demo im September

Eine rechte Demo muss gerade nach den Randalen am 1. Mai verhindert werden, fordern die Gegner.
„Kein Bier, kein Schnitzel, kein Bett für Nazis in Dortmund“ – so hallt es beim über die Flure. Dehoga bezieht damit klar Stellung.

Unter den bisher über 40 an der verdi-Unterschriftenaktion beteiligten Organisationen, Verbänden, Gewerkschaften, Institutionen und Vereinen zählt der BVB wohl zu den prominentesten Unterstützern. Fast 30 von ihnen haben bereits, falls die Demo stattfinden sollte, Gegenaktionen bei der Polizei angemeldet.

„Falls die Demo stattfinden sollte, wird Borussia Dortmund als Verein zwar nicht auf die Straße gehen. Aber mit Sicherheit werden unsere Fans einiges auf die Beine stellen“, so BVB-Pressesprecher Josef Schneck. Konkretes gibt es aus dem Kreuzviertel zu hören: „Wir stellen uns auf den Vinckeplatz. Damit die Rechten nicht durch unser Viertel marschieren“, so Jörg Finke-Staubach über die gemeinsame Aktion der Naturfreunde Dortmund und der IG BCE im Viertel.

Fast 14.000 Unterschriften

„Es wird zahlreiche Bürgerfeste geben. Mobile und stationäre Aktionen. Zuviel verraten wir nicht. Die rechte Szene soll sich nicht vorbereiten können“, sagt Stefan Mühlhofer von der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rathaus.

Verbot der rechten Demo – ja oder nein? Noch ist die Frage, die alle Beteiligten – unabhängig von der politischen Ausrichtung – interessiert, von Polizeipräsident Hans Schulze nicht beantwortet. Der prüft mit seinem Team die mögliche Sachlage am 5. September: „Wenn wir rechtliche Gründe für ein Verbot ausmachen, dann werden wir es auch aussprechen.“ verdi liefert Schulze heute schon mal 13.985 Gründe – gesammelt auf Papier: Unterschriften gegen den rechten Aufmarsch. 

Quelle: RN vom 03.07.09