Montagsdemonstrationen in Dortmund / "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo"

-->   Medienecho zu den Dortmunder Aktivitäten
-->   Beiträge aus dem Sozialforum Dortmund zu den Montagsdemos in Dortmund

-->   Aktionen zu den Wahlkampfgroßveranstaltungen der SPD in Dortmund
-->   Aufruf der BI Dortmunder Montagsdemo und des Sozialforums zum 1. Mai 2005

Nächste Montagsdemo:      jeden Montag   18.00 h,   Reinoldikirche/Kampstraße

Die Berichterstattung zur Montagsdemo wird z.Zt. an dieser Stelle nicht mehr weitergeführt.

57. Dortmunder Montagsdemo am 05.09.05

130 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "1-Euro-Jobs und der Konzern 'Stadt Dortmund'"

56. Dortmunder Montagsdemo am 29.08.05

110 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Was kostet Arbeitslosigkeit ?"

55. Dortmunder Montagsdemo am 22.08.05

90 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Wer klaut uns die Arbeitsplätze ?"

48. Dortmunder Montagsdemo am 04.07.05

Kundgebung und Demonstrationszug mussten wegen des Un-Wetters und einer Sturmwarnung abgesagt werden. Viele DemonstrantInnen (ca. 35) gingen aber nicht einfach nach Haus, sondern versammelten sich in einer nahegelegenen Döner-Gaststätte, um sich zu den aktuellen Themen bez. Hartz IV und Agenda 2010, u.a. die Protestaktionen der Studierenden gegen die Einführung von Studiengebühren, auszutauschen.

47. Dortmunder Montagsdemo am 27.06.05

115 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Hartz IV und die Schulkosten"

46. Dortmunder Montagsdemo am 20.06.05

90 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Hartz IV und die Ein-Euro-Jobs"

45. Dortmunder Montagsdemo am 13.06.05

110 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Mobilität und Armut im Zeichen von Hartz IV / Agenda 2010:  Freie Fahrt zur Suppenküche":   "Arbeitsmarktreformen" und Sozialkahlschlag treten das Grundbedürfnis der Menschen nach Mobilität mit Füßen     --> mehr dazu in der Pressemitteilung (rtf-Format)

44. Dortmunder Montagsdemo am 06.06.05

110 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Hartz IV und die Liebe":   Die "Arbeitsmarktreform" greift massiv in die Beziehungen von LebenspartnerInnen und das gesamte soziale Beziehungsgeflecht der Betroffenen ein     --> mehr dazu in der Pressemitteilung (rtf-Format)

43. Dortmunder Montagsdemo am 30.05.05

90 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Regierungswechsel in NRW, vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst - ein Erfolg der Widerstandsbewegung gegen Hartz IV und die Agenda 2010?" Und: "Was haben wir von einer CDU/CSU-geführten Bundesregierung zu erwarten? Wie stellt sich die Montagsdemobewegung angesichts der veränderten politischen Lage auf?"     --> mehr dazu in der Pressemitteilung (rtf-Format)

• Die niedrige Teilnehmerzahl lässt sich wohl nicht allein mit dem Regenwetter erklären. Selbst im Winter gab es bei noch schlechterem Wetter höhere Teilnehmerzahlen.
  Der "offizille" Redebeitrag und die Diskussionen am offenen Mikrophon machten jedoch eines klar: Die MontagsdemonstrantInnen wollen mit gleicher Kraft und Zähigkeit, mit der sie gegen den Sozialabbau der SPD/Grünen-Regierung angegangen sind und weiter angehen, auch gegen eine mögliche CDU/CSU/FDP-Regierung antreten.
  
  

42. Dortmunder Montagsdemo am 23.05.05

130 TeilnehmerInnen   -   Hauptthema:   "Lantagswahl NRW - Was nun?"

• Am offenen Mikrophon entbrannte eine interessante Diskussion darüber, ob das Ergebnis der NRW-Wahl, die Ablösung der SPD/Grünen-Regierung und die angekündigten vorgezogenen Bundestagswahlen als ein Erfolg des außerparlametarischen sozialen Widerstands gewertet werden dürfen oder ob sie eher - bei aller Schadenfreude über die Schlappe der Hartz-IV-Protagonisten von SPD und Grünen - doch verweisen auf die gewaltige Aufklärungsarbeit, die noch gegen Hartz IV und Agenda 2010 zu leisten ist, angesichts der Tatsache, dass der "Protest" gegen die Regierenden im Bund und NRW bei der Wahl weit überwiegend der CDU als einer anderen Hart-IV-Partei zu Gute kam
  
  

41. Dortmunder Montagsdemo am 16.05.05 (Pfingstmontag)

70 TeilnehmerInnen - da erwartungsgemäß zu Pfingsten viele verreist waren, bewegte sich der Zuspruch im Rahmen der letzten Montagsdemos
Themen:   Hartz-IV - Betroffene kommen zu Wort

40. Dortmunder Montagsdemo am 09.05.05

100 TeilnehmerInnen
Themen:   Hartz-IV, die Agenda 2010 und die zunehmende Kinderarmut in Deutschland
--> mehr dazu in der Pressemitteilung (rtf-Format)

39. Dortmunder Montagsdemo am 02.05.05

100 TeilnehmerInnen
Themen:   Hartz-IV und die Schikanen der Arbeitsagenturen  -  Was tun?

38. Dortmunder Montagsdemo am 25.04.05

125 TeilnehmerInnen
Themen:   1. Mai - Internationaler Aktionstag der ArbeiterInnenbewegung - auch Aktionstag gegen Sozialkahlschlag

37. Dortmunder Montagsdemo am 18.04.05

140 TeilnehmerInnen
Themen:   Die "Bolkestein"-Richtlinie des Europäischen Komitees - Programm zur Senkung der Sozialstandards, für Lohndumping und Arbeitsplatzvernichtung IV

36. Dortmunder Montagsdemo am 11.04.05

150 TeilnehmerInnen
Themen:   Abrechnung: 100 Tage Hartz IV
Am offenen Mikro entspann sich eine interessante Diskussion, u.a. zur Frage unserer Konsequenzen für die NRW-Wahlen, den Perspektiven des Widerstands und zur Rolle der Gewerkschaften.

35. Dortmunder Montagsdemo am 04.04.05

125 TeilnehmerInnen
Themen:   Die Pläne zur Beschneidung des Demonstrations-und Versammlungsrechts auf deutscher und europäischer Ebene / Rückblick und Auswertung der Dortmunder Demo gegen die Neonazis am 02. April

34. Dortmunder Montagsdemo am 28.03.05

Als Montagsdemo Teilnahme am Ostermarsch ab Wilhelmsplatz DO-Dorstfeld. Ein Vertreter der MontagsdemonstriererInnen sprach bei der dortigen Zwischenkundgebung ein Grußwort. Der Ostermarsch zählte beim Einzug in die Dortmunder Innenstadt mind. 500 TeilnehmerInnen.
Thema:   Gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialkahlschlag

33. Dortmunder Montagsdemo am 21.03.05

120 TeilnehmerInnen
Thema:   Der "Job-Gipfel" Schröder/Merkel und das Treffen der EU-Regierungschefs in Brüssel

32. Dortmunder Montagsdemo am 14.03.05

140 TeilnehmerInnen
Thema:   Armut und Reichtum in Deutschland

Da an diesem Tag die Neo-Nazis die Stadt für sich reklamieren und im Borsigplatzviertel demonstrieren wollten, um eine Veranstaltung des Antifa-Gesprächskreises zu stören, entschieden sich die MontagsdemonstrantInnen kurzfristig (und in Absprache mit der Polizei) zum Ort der von den Neo-Nazis bedrohten Veranstaltung zu demonstrieren. Auch um klarzustellen, dass Widerstand gegen Sozialabbau und antifaschistischer Widerstand zusammengehört. Diese Manifestation wurde allgemein gut aufgenommen.

31. Dortmunder Montagsdemo am 07.03.05

120 TeilnehmerInnen
Thema:   Hartz IV/Agenda 2010 und die Frauen

30. Dortmunder Montagsdemo am 28.02.05

125 TeilnehmerInnen
Thema:   Es gibt Alternativen zu Hartz IV! Wie sehen unsere aus?

29. Dortmunder Montagsdemo am 21.02.05

125 TeilnehmerInnen. Thema: Hartz IV und Wohnkosten: Wir wehren uns gegen drohende Zwangsumzüge bzw. Nicht-Übernahme der Wohnkosten.
Der Geschäftsführer des Dortmunder Mietervereins Rainer Stücker skizzierte die drohenden Folgen von Hartz IV für die Wohnungssicherheit. Da es keine zentralen Vorgaben für die "Angemessenheit" von Wohnungen/Wohnkosten gibt, obliegt die Festlegung der Maßstäbe den Kommunen. In Dortmund selbst gibt es bisher noch keine Aufforderungen an Alg-II-Bezieher, die Wohnung zu räumen. Die Stadt hat angekündigt, zunächst ein halbes bis ein ganzes Jahr nichts in dieser Richtung zu unternehmen, um die dann vorliegenden Daten auszuwerten und danach erst zu entscheiden. In anderen Orten / Kreisen wie z.B. im Kreis Unna liegen aber schon hunderte Umzugsaufforderungen an. Für Dortmund heißt das, aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Wir müssen sehr wachsam sein und bereits im Vorfeld den kommunalen Entscheidungsträgern deutlich machen, dass wir gegen Zwangsumzüge bzw. Nicht-Übernahme der Wohnkosten rebellieren werden.
Die Auftaktkundgebung wurde aufgelockert durch einen gelungenen Sketch zum neuen Wohnungsservice der Arbeitsagentur: das flexible, leicht ab- und aufbaubare, ökologische (weil durch Körperwärme beheizte) Mobilheim für Alg-II-Bezieher.

28. Dortmunder Montagsdemo am 14.02.05

110 TeilnehmerInnen. Thema: Arbeitsmarktbilanz und Hartz IV: Lügen haben kurze Beine - Clement zeig uns deine!

27. Dortmunder Montagsdemo am 07.02.05

Närrische Teilnahme am Dortmunder Rosenmontagszug
Dazu --> WAZ-Berichte vom 07.02. und 08.02

26. Dortmunder Montagsdemo am 31.01.05

110 TeilnehmerInnen (bei wahrem Sauwetter). Thema: Widerstand gegen Sozialabbau: antifaschistisch und international

25. Dortmunder Montagsdemo am 24.01.05

140 TeilnehmerInnen. Thema: RentnerInnen, Hartz IV und die Agenda 2010

-->   WAZ-Artikel zur Montagsdemo vom 25.01.

24. Dortmunder Montagsdemo am 17.01.05

180 TeilnehmerInnen. Thema: Sozialabbau ist verbunden mit dem Abbau demokratischer Rechte
Ziel: Geschäftsstelle der SPD am Brüderweg

23. Dortmunder Montagsdemo am 10.01.05

165 TeilnehmerInnen. Thema: Die Drahtzieher: Unternehmerverbände und Sozialkahlschlag. Ziel: Unternemensverband Metall an der Prinz-Friedrich-Karl-Straße

Dazu: -->   Artikel des Geschäftsführers des Unternehmensverbands Metall in der WAZ vom 04.01.05   -   (interner Link)

-->   WR-Artikel zur 23. Dortmunder Montagsdemo: Viele Worte, keine Gesprächsebene   -   (interner Link)

22. Dortmunder Montagsdemo am 03.01.05

150 TeilnehmerInnen. Thema: Was bringt uns das Jahr 2005: Der neoliberale Sozialkahlschlag und seine Hintergründe

21. Dortmunder Montagsdemo am 27.12.04

Wir hatten erwartet, dass zwischen den Feiertagen viele Menschen wegfahren oder einfach mal abschalten wollen. Die Montagsaktion war deshalb als Kundgebung (ohne Demozug) geplant worden. So waren alle überrascht, dass sich trotzdem ca. 100 Menschen versammelten.
Es wurde rückgeblickt auf die ab Ende Juli /Anfang August 2004 sich entwickelnde Montagsdemobewegung in Dortmund, im Bundesgebiet und auf die Bewegungen gegen Sozialkahlschlag im internationalen Maßstab. Am offenen Mikro wurde breit diskutiert über den Stand und die Perspektiven der Bewegung. Aus allen Beiträgen wurde deutlich: der Kampf gegen Hartz IV und den gesamten Sozialkahlschlag geht auch im neuen Jahr mit frischem Mut weiter.

-->   Großer (nicht großartiger) TAZ-NRW-Artikel zur 21. Dortmunder Montagsdemo: Demonstrieren bis der Hartz kommt (externer Link)

20. Dortmunder Montagsdemo am 20.12.04

212 TeilnehmerInnen (nach Polizeiangaben). Thema: Hartz IV und die MigrantInnen.
In drei sehr informativen Redebeiträgen wurde u.a. deutlich gemacht, dass MigrantInnen, die keinen unbefristeten Aufenthaltsstatus haben, von Hartz IV besonders hart getroffen werden. U.U. kann der Bezug von Alg II zum Entzug der Aufenthaltserlaubnis führen.
Eine kurze Zwischenkundgebung am Reinoldi-Pylon wandte sich mit Informationen an die Besucher des Weihnachtsmarkts. Insbesondere wurde herausgestellt, dass die "Hartz-Gesetze" sich gleichermaßen gegen Arbeitslose wie (Noch-)Beschäftigte richten. Satirisch umgetextete Weihnachtslieder machten nicht nur den DemonstrantInnen erheblichen Spaß. Der wurde noch gesteigert bei der "Jahresabschlussfeier" der MontagsdemonstrantInnen (ungeachtet der Tatsache, dass am 27.12. noch eine letzte Montagsaktion im Jahr ansteht). Bei Glühwein, Kaffee, Kuchen und Gebäck und vor allem fetziger Musik wurde gefeiert und getanzt, dass bei den Aktiven die klirrende Kälte völlig in Vergessenheit geriet und sich viele Passanten nur verwundert die Augen rieben.

19. Dortmunder Montagsdemo am 13.12.04

200 TeilnehmerInnen (nach Polizeiangaben). Thema: "Gesundheitreform", Erwerbslosigkeit und Armut: Wer erwerbslos und arm ist muss füher sterben, wird eher krank und invalid.

-->   WR-Bericht vom 16.12. zur 19. Dortmunder Montagsdemo

18. Dortmunder Montagsdemo am 06.12.04

200 TeilnehmerInnen (nach Polizeiangaben). Thema: Nikolaus' Goldenes Buch: Die Sünden der großen Sozialabbau-Koalition in Berlin

16. und 17. Dortmunder Montagsdemo am 22.11. und 29.11.04

jeweils 200 TeilnehmerInnen (gezählt). Thema u.a.: Die "Agenda 2010" und die Jugend

15. Dortmunder Montagsdemo am 15.11.04

200 TeilnehmerInnen (nach Polizeiangaben) fanden sich trotz Regenwetters ein um zu bekräftigen, dass sie sich mit Hartz IV und dem Sozialraub der Agenda 2010 nicht abfinden. Empörung löste die Information aus, dass den Unternehmerverbänden die drastischen Leistungskürzungen durch das neue Arbeitslosengeld II noch nicht ausreichen; dass sie von der Politik weitere Senkungen um 20 - 25 Prozent fordern, um ihr zentrales Anliegen der Schaffung eines Niedriglohnsektors, der Absenkung des gesamten Lohnniveaus und Aushebelung der Flächentarifverträge durchzusetzen. Großer Beifall für die Forderung, dass sich Arbeitslose und (Noch-)Beschäftigte gemeinsam gegen diese Zumutungen wehren müssen.

14. Dortmunder Montagsdemo am 08.11.04

230 TeilnehmerInnen (gezählt). Die Demonstration stand, bezogen auch auf den anstehenden Martinstag, unter dem Thema "Teilen - Verteilungsverhältnisse - Umverteilen".

13. Dortmunder Montagsdemo am 01.11.04

250 TeilnehmerInnen (nach Polizeiangaben). Das traditionelle Totengedenken am Monatswechsel von Oktober zu November wurde zum Anlass genommen, in einer satirischen Aktion die sozialen Rechte zu Grabe zu tragen und deren Totengräber, die Berliner große Koalition von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP anzuprangern. Der Feiertag "Allerheiligen" gab das Stichwort, eines neuen Heiligen und seiner Wundertaten zu gedenken, des heiligen Peter Hartz, mit Lesungen aus den heiligen Büchern Hartz I bis Hartz IV. Die Segnungen dieser in neue Gesetze gegossenen "Bücher" wurden in sehr treffender Manier auseinandergenommen (siehe Fotos).
Darüberhinaus stand die Aktion im Zeichen der Solidarität mit den zwei nach dem Opel-Streik fristlos gekündigten Opel-Arbeitern und der fristlosen Kündigung des IG-BCE-Vertrauensmanns Marc Treude, der versucht hatte, den Widerstand gegen Massenentlassungen und Lohnabbau bei der Cinram GmbH in Alsdorf zu organisieren. Es wurden viele Unterschriften unter entsprechende Protestschreiben gesammelt.

12. Dortmunder Montagsdemo am 25.10.04

350 TeilnehmerInnen (nach Polizei-Angaben), also wie schon am vorherigen Montag wieder zunehmend! Am Anfang stand der Bericht einer Opel-Kollegin darüber, wie die Bochumer Opel-Belegschaft ihren Streik und dessen Abbruch erlebt hat und wie sie vom Betriebsrat ausgetrickst wurde.
Ziel der Demonstration war die Verwaltungsstelle der Caritas, die sich - wie andere Wohlfahrtsverbände und kirchliche Institutionen - im Zeichen der Nächstenliebe gerne als Sachwalter der Armen und Ausgegrenzten darstellt, in der Praxis aber durch massive Schaffung von 1-Euro-Jobs bei der praktischen Umsetzung des Armutsprogramms Hartz-IV hervortut. In mehreren Beiträgen wurde deutlich gemacht, dass diese sog. "Arbeitsgelegenheiten" die dazu verurteilten Menschen entwürdigen, dass sie mit Heranführung an und Qualifizierung für eine geregelte und angemessen bezahlte Erwerbsarbeit nicht das Geringste zu tun haben, dass sie - eingesetzt etwa in der Altenpflege - den qualitativen Standard von sozialen Diensten weiter herabsetzen, dass sie in zunehmendem Maß zum Abbau regulärer Beschäftigung und bei den vorhandenen Arbeitsplätzen zu Lohndumping führen.
Die sog. Wohlfahrtsverbände, die sich jetzt auf die 1-Euro-Jobs stürzen, bekommen für jede dieser "Arbeitsgelegenheiten" vom Staat bis zu 500 € pro Monat, für die sog. "Aufwandsentschädigung" der 1-Euro-ZwangsarbeiterInnen werden aber maximal 200 € ausbezahlt. Entsprechend wurde eine Kontrolle eingefordert, wer sich wofür die restlichen bis zu 300 € pro Job und Monat in den Sack steckt.
Die satirische Form einiger Beiträge - einige DemonstrantInnen waren als Multi-Entertainer für Alten- und Kinderbetreuung oder als moderner Arbeitsdienst mit Schrubber und Besen aufgelaufen - fand offensichtlich Anklang.

11. Dortmunder Montagsdemo am 18.10.04

TeilnehmerInnen: 280 (gezählt). Die Auftaktkundgebung stand ganz im Zeichen der Begeisterung über den Widerstand der Belegschaft von Opel Bochum gegen die Arbeitsplatzvernichtung und im Zeichen der Solidarität. Eine Kollegin von Opel Bochum berichtete. Es wurde aufgerufen, sich auch unmittelbar vor Ort zu solidarisieren und massenhaft am europaweiten Protesttag gegen die General-Motors-Pläne teilzunehmen (Dienstag, 19.10., 10.45 Uhr ab Opel-Tor Wittener-Str. / 11.55 Uhr vor dem Bochumer Schauspielhaus). Treffpunkt der Dortmunder MitfahrerInnen: 10.00 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof, Nordausgang.

Die Demonstration ging zur Dortmunder CDU-Zentrale, wo der OB-Kandidat und CDU-Fraktionsvorsitzende Hengstenberg zur Stellungnahme bezüglich Hartz IV und Sozialkahlschlagspolitik der CDU aufgefordert wurde (was er auch ausgiebig unter großen und zunehmend ungeduldigeren Missfallenskungebungen der DemonstrantInnen tat).

10. Dortmunder Montagsdemo am 11.10.04

TeilnehmerInnen: 250 (gezählt). Gleich zu Anfang sorgte die über die Presseagentur ddp verbreitete und bspw. über wdr-online weitergereichte Meldung, in Dortmund und Essen seien die Montagsdemos abgeblasen worden, für große Empörung bei den MontagsdemonstrantInnen.
Bei der Auftaktkundgebung sprach u.a. eine Vertreterin der IGM-Vertrauenskörperleitung Opel Bochum. Sie wies auf den engen Zusammenhang zwischen den bei Opel und anderen Konzernen aufgelegten Plänen zu Arbeitszeitverlängerung, Arbeitplatz- und Lohnabbau und den Hartz-Gesetzen hin.

Ziel der Demonstration war die Dortmunder Filiale der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) wegen deren manipulativer Berichterstattung. In seinem Redebeitrag vor dem WAZ-Haus strich Piet Jungbluth von der BI Dortmunder Montagsdemo heraus, dass die Zeitungen Unternehmen der in der BRD herrschenden, den Sozialkahlschlag einfordernden Konzerne sind. Meinungsmache durch selektive Berichterstattung, Falschmeldungen und einseitige Kommentare gehöre zu deren Herrschaftsinstrumenten. Der Protest richte sich nicht in erster Linie gegen die kleinen JounalistInnen vor Ort, sondern gegen die über ihnen stehenden Herrschaftsinteressen und Abhängigkeiten. Trotz allem müsse eine umfassende und korrekte Berichterstattung und sorgfältige Recherche eingefordert werden.

Die Abschlusskundgebung stand dann (leider) im Zeichen der Auseinandersetzung um die fortgesetzte Spaltung der Anti-Hartz-Bewegung, wie sie sich in den beiden getrennten bundesweiten Demonstrationen am 2. und 3. Oktober in Berlin ausgedrückt hatte:    MLPD und Umfeld hatten bereits auf der Montagsdemo am 04.10. ein neues bundesweites Treffen der sehr viel kleineren und engeren 3.-Oktober-Demonstration (Hannover, 16.10.) propagiert und angekündigt, sie wolle auf der Montagsdemo über Delegierte abstimmen lassen. Gerd Pfisterer als Vertreter dieser Politik und einer der Dortmunder Moderatoren hatte auf Nachfrage hin diese Absicht noch unmittelbar vor Beginn der Montagsdemo bekräftigt. Er brachte denn auch gleich zu Anfang der Abschlusskundgebung den entsprechenden Redebeitrag.
Den VertreterInnen einer einheitlichen breiten Vernetzung ohne Ausgrenzung blieb nichts anderes übrig, als zu diesem Versuch, die Spaltung fortzuschreiben, Stellung zu nehmen. Aktive des Sozialforum Dortmund hatten für diesen Fall mit anderen BI-Mitgliedern eine --> schriftliche Erklärung und einen Redebeitrag vorbereitet. Mehrere spontane Beiträge aus dem Kreis der Montagsdemonstrierer am offenen Mikrophon machten unter großem Beifall deutlich, wie sehr der Masse der DemonstrantInnen die öffentlich ausgetragene Auseinandersetzung stinkt, dass die auf den Montagsdemos nichts zu suchen hat.
MLPD und Umfeld verzichteten schließlich auf die geplante Abstimmung und riefen lediglich Interessierte zur Mitfahrt zum Hannover-Treffen auf.

-->   Ein (bisher nicht veröffentlichter) Leserbrief des Dortmunder Montagsdemonstrierers M.D. an RN, WR und WAZ zur Berichterstattung durch die Dortmunder Presse

-->   Stellungnahme von M.D. aus DO zur Dortmunder Montagsdemo am 11.10.04 - per e-mail an das Sozialforum Dortmund

9. Dortmunder Montagsdemo am 04.10.04

TeilnehmerInnen: 350. Ziel war aus aktuellem Anlass Karstadt am Alten Markt, wo der Zusammenhang zwischen Hartz IV / Agenda 2010, der Arbeitsplatzvernichtung bei Karstadt und der Krise im Einzelhandel aufgezeigt wurde. Die WAZ wollte wieder nur von 150 DemonstrantInnen wissen. Diese wissen ihrerseits nun, was sie von der WAZ zu halten haben und werden am kommenden Montag (11.10.) zur WAZ ziehen.

--> Artikel der WAZ zur Montagsdemo am 04.10.

Aus Dortmunder Sicht: Bundesweite Demonstration der Montagsdemos und ihrer Unterstützeraktionen am 02. Okt.'04 in Berlin

--> Dortmunder Bericht und Links

--> Aufruf der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo zu der bundesweiten Demonstration am 02. Oktober

Zu den Auseinandersetzungen um die beiden getrennten bundesweiten Demonstrationen am 02. und 03.10. in der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo und und auf den Montagsdemonstrationen selbst:
ein Bericht von Gerd Pfisterer (MLPD-Spektrum), veröffentlicht unter dem Titel "Wichtiger Klärungsprozess" auf der WebSite der 3.Oktober-Demo (http://www.sternmarsch-berlin.de/meinungen.htm) und eine Stellungnahme dazu von Sturmi Siebers (Sozialforum Dortmund), gepostet als Antwort auf derselben Seite, aber auch nach 7 Tagen noch nicht veröffentlicht (!)     -->   zu Bericht und Stellungnahme

8. Dortmunder Montagsdemo am 27.09.04

TeilnehmerInnen: 450 (gezählt!), mehr als beim letzten Mal. Welche Rolle die Dortmunder Lokalpresse spielt, zeigt sich ein weiteres Mal an deren Berichterstattung: die WR schreibt von 100 DemonstrantInnen und "weiterem Rückgang", die WAZ nennt im überregionalen Teil (immerhin) 300, aber im Lokalteil gleichlautend mit der WR nur 100, bei den RN herrscht völlige Fehlanzeige ...

7. Dortmunder Montagsdemo am 20.09.04

TeilnehmerInnen: ca. 400. - Nach Planung der BI sollte ein Schwerpunkt auf den Auswirkungen von Hartz IV auf die Kommunen und die kommunale Infrastruktur liegen. Ziel der Demo war deshalb das Rathaus.

Die Auftaktkundgebung mit anschließendem offenen Mikrophon wurde - von allen sehr gut aufgenommen - musikalisch begleitet von der Band "Smoking Socks".

Foto: Hans Einacker

Hanno Mai, Pfarrer der Schalom-Gemeinde in Dortmund-Scharnhorst, ging in seiner einleitenden, immer wieder durch Beifall und Weg-mit-Hartz-IV-Rufen unterbrochenen Rede insbesondere auch die Dortmunder Wohlfahrtsverbände an, die mit gesetzten Worten Arbeitslosigkeit und Verarmung beklagen, andererseits aber nun mit dem Segen auch der Kirchen darangehen, sich zum Erfüllungsgehilfen der Hartz-IV-Politik zu machen, indem sie auf breiter Basis in ihren Tätigkeitsbereichen auf die 1-Euro-Jobs setzen. Sie beuten damit die Zwangslage der Erwerbslosen in besonderer Weise aus, akzeptieren Zwangsarbeit und ersetzen tariflich bezahlte Arbeitsstellen durch perspektivlose Billig-Jobs.
Auch Ulrich Sander von "Linkes Bündnis Dortmund" ging in --> seinem Beitrag am offenen Mikro auf die kommunale Seite von Hartz-IV ein.

Die nach der -->  Rede (für die BI-Mehrheit Ulrike Behrendt vom Sozialforum Dortmund) und Gegenrede (für die Minderheit Gerd Pfisterer) zu den beiden gegenläufigen zentralen Demonstrationen in Berlin am 2. und 3. Oktober überfallartig und einseitig von Gerd Pfisterer als einem der drei Moderatoren durchgezogene Abstimmung zur Haltung der Dortmunder MontagsdemonstrantInnen in der Frage ergab eine deutliche Mehrheit für den 2. Oktober und gegen die Veranstaltung am 3. Oktober. (siehe auch Aufruf der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo zur bundesweiten Demonstration und zur Busfahrt ab Dortmund )

Die Abstimmung lief den Beschlüssen des BI-Plenum entgegen und wurde wohl inszeniert in der Hoffnung, die klare Mehrheitsentscheidung der BI zugunsten des 2. Oktober (s.u.) zu unterlaufen und die MontagsdemonstrantInnen gegen die BI-Mehrheit auszuspielen.
Der Moderator ist der Partei MLPD zuzurechnen, die sich damit ins eigene Fleisch geschnitten haben dürfte. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Mitglieder und SymphatisantInnen der MLPD nun der Demo in Berlin am 2. Oktober anschließen. Wenn nicht, stellt sich die Frage, warum eine Abstimmung durchgeführt werden musste, die dem Zusammenhalt und der Festigung der Dortmunder Montagsdemo abträglich ist. Gab es doch Einvernehmen darüber, dass es - trotz der schädlichen Aufsplittung der zentralen Berlin-Demo - natürlich jedem/jeder DemonstrantIn selbst überlassen bleibt, sich für den einen oder anderen Termin zu entscheiden.

-->   Weitere Fotos von Hans Einacker vom 20.09.2004   -   (externer Link)

Plenum der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo am 15.09.04

Die Bürgerinitiative beschließt mit großer Mehrheit Aufruf zur zentralen Demonstration in Berlin am 02.10.04

Bericht: Auch in Dortmund hatten auf der Montagsdemo am 13.09. MLPD und Umfeld massiv gegen den Aufruf zur zentralen Demo der Anti-Hartz-Bewegung am 02. Oktober in Berlin agitiert. Wie zu erwarten, prägte diese Auseinandersetzung auch das Plenumstreffen der Bürgerinitiative (57 Teilnehmer).

Gleich zu Beginn konstatierte ein Aktivist aus dem MLPD-Umfeld die Spaltung der Montagsdemobewegung bundesweit wie auch in Dortmund. Die weitere Offensive gegen die zentrale Demonstration am 2. Oktober wurde mit schwerwiegenden Behauptungen eröffnet: die Leipziger Konferenz sei eine "Attac-Veranstaltung" gewesen, später wurde daraus auch eine "PDS-Veranstaltung" (der breite Kreis der zur Konferenz aufrufenden Initiativen, Bündnisse und Organisationen beweist das Gegenteil)  /  die Losung "Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir" gehöre zu beschlossenen Grundlagen der BI (was gar nicht stimmt) und ein Aufruf zu einer Demo mit anderem Motto sei nicht legitimiert  /   Basisorganisationen der Montagsdemos seien auf der Konferenz kaum vertreten gewesen (was ebenfalls nicht stimmt)  /  unter dem in Leipzig am 11.09. beschlossenen "Arbeitstitel" für die 2.Oktober-Demo ("Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV - Wir haben Alternativen") könnten selbst Schröder & Co demonstrieren  /   die Demo sei damit ein Kniefall vor der Regierung, ein "Bittgang nach Berlin" usw.usf.

Ein SoFoDo-Mitstreiter hatte derweil eine nüchtern und sachlich gehaltene Stellungnahme --> Zur Lage der Dinge bezüglich der Auseinandersetzungen auf der letzten Dortmunder Montagsdemo verteilt. Er wurde umgehend von der offiziellen Dortmunder Repräsentantin der MLPD scharf angegriffen, die das Plenum auffordete, Maßnahmen gegen ihn einzuleiten. Nebenbei: ihre Partei hatte auf die MontagsdemostrantInnen mehrfach Flugschriften gegen die "vereinten Spalter von Attac, “Linksruck” und PDS-Vostand" losgelassen.

Demgegenüber wurde an die Aktivisten von MLPD und Umfeld appelliert, sich dem in Leipzig am 11.09. mit überwältigender Mehrheit gefassten Beschluß zu beugen und Einheit und Kraft der Bewegung gegen Hartz IV (in ihrer ganzen Breite) nicht durch eine Konkurrenz-Demo am 3.10. zu zerstören. Es wurde nachgewiesen, dass die Begründung für die Konkurrenz-Demo (Kritik an der Losung) demagogische Heuchelei ist, da der Aufruf der MLPD zur Konkurrenz-Demo schon verteilt wurde, als eine Losung für die Demo in Leipzig noch gar nicht diskutiert, geschweige denn abgestimmt war; dass es der MLPD also wohl um etwas ganz anderes gehe; dass im übrigen ausdrücklich auf der Konferenz festgehalten wurde, dass jeder Ort und jede Initiative die Freiheit hat, unter eigenen Losungen und Forderungen zu demonstrieren.

Die Abstimmung ergab 37 Stimmen für eine Beteiligung an der Demo am 2. Oktober unter der Losung "Weg mit Hartz IV! Das Volk sind wir!" bei 15 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen.

Ein Appel an die Aktivisten von MLPD und Umfeld, diese Abstimmung zu respektieren und die Montagsdemo nicht mit Redeschlachten gegen den 2.10. und für den 3.10. kaputtzureden, wurde nicht akzeptiert. Der Appell sei gegen das Prinzip des offenen Mikrophons gerichtet. Überhaupt wurde aus diesem Kreis die Legitimation der Bürgerinitiative bestritten, Beschlüsse zur Demonstration zu fassen, die Bürgerinitiative habe nur Unterstützungsfunktion.

6. Dortmunder Montagsdemo am 13.09.04

TeilnehmerInnen: ca. 600, grob gezählt beim Anmarsch zum Ziel Nordmarkt. Der war als Ziel ausgewählt worden als zentraler Platz der Nordstadt, dem Stadtbezirk mit der höchsten Arbeitslosigkeit.

Wie in vielen Orten, so agitierten auch in Dortmund auf der Montagsdemo am 13.09. Mitglieder und Sympathisanten der Partei MLPD massiv und mit hohem personellen Einsatz am offenen Mikro gegen den Aufruf zur zentralen Demo der Anti-Hartz-IV-Bewegung am 02. Oktober in Berlin (ein Samstag). Sie bezichtigten die dazu aufrufende bundesweite Leipziger Konferenz (11.09.) eines Kniefalls vor der Schröder/Fischer-Regierung usw.usf. Sie riefen stattdessen - garniert mit Verdrehungen, Halbwahrheiten und Falschaussagen - zu dem von ihnen favorisierten Termin 03.10. auf (Sonntag/Tag der deutschen Einheit). Sie nehmen damit nicht nur die Spaltung der Bewegung in zwei zentrale Demonstrationen in Kauf, sondern auch, dass die örtlichen Montagsdemos überschattet werden durch den notwendig folgenden Hickhack, der insbesondere die Leute nervt und abschreckt, die jetzt erstmals auf die Straße gehen und schließlich zu Hause bleiben werden.

Auf der Dortmunder Montagsdemo am 30.08. war beschlossen worden, dass Dortmund zwei zentrale Demos nicht akzeptiert. Die Initiatoren der beiden gegenläufigen bundesweiten Konferenzen am 28. August mit ihren gegenläufigen Demo-Terminen wurden aufgerufen, zusammenzukommen und sich auf EINEN Termin zu einigen. Der Vorstoß, bereits am 30.08. den 3.Oktober als zentralen Demo-Termin absegnen zu lassen, wurde vereitelt und als Termin der 2. ODER 3.Oktober beschlossen (je nachdem, worauf sich die streitenden Fraktionen einigen würden).

Der Koordinationskreis der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo hatte am vergangenen Mittwoch die Einladung zur Leipziger Vereinheitlichungskonferenz am 11.09., bundesweit gerichtet an die "Organisationen der sozialen Bewegung, Sozialbündnisse, Organisatoren von Montagsdemos, Sozialverbände, Gewerkschaften", mit überwältigender Mehrheit als große Chance gesehen, eine gemeinsame zentrale Demonstration zu beschließen und eine Spaltung der Bewegung zu verhindern. Als offizieller Vertreter der Dortmunder BI war Martin Pausch nach Leipzig entsandt worden. Das Sozialforum Dortmund war in Leipzig ebenfalls vertreten. Auch die MLPD nahm an der Leipziger Konferenz mit "hochrangigen" VertreterInnen teil und propagierte dort den 3.10. als Demo-Termin.

Eine 90-%-Mehrheit in Leipzig hat sich jedoch dagegen und aus vielen praktischen und politischen Gründen für den 2.Oktober entschieden.

5. Dortmunder Montagsdemo am 06.09.04

TeilnehmerInnen: ca. 900 - grob gezählt beim Rückmarsch der Demo vom Ziel zur Reinoldikirche. Ziel war - auf Vorschlag des Sozialforum Dortmund - der Sitz des Metallunternehmerverbandes / Prinz-Friedrich-Karl-Straße, dessen Hauptgeschäftsführer Thieler in der WAZ in übelster Weise gegen die Montagsdemos und die unmittelbar von Hartz IV Betroffenen gehetzt und weitere Einschnitte in die sozialen Sicherungssysteme gefordert hatte. Mit dem Ziel der Demo sollte auch klargestellt werden, dass die MontagsdemonstrantInnen sehr wohl wissen, wer die Drahtzieher hinter der Sozialkahlschlagspolitik sind und gegen wen sich ihr Widerstand richtet.
Der Vorschlag aus dem Dortmunder Bündnis gegen Rechts (am offenen Mikro), unterstützt vom Sozialforum, am kommenden Montag zum Borsigplatz zu ziehen, in dessen Nähe zu dieser Zeit die Neo-Nazis aufmarschieren wollen, und den Schwerpunkt dieser Montagsdemo auf die besondere Hartz-IV-Betroffenheit von MigrantInnen zu legen und die Abgrenzung von Versuchen der Rechtsradikalen, auf dem Protest gegen Hartz IV ihr rassistisches braunes Süppchen zu kochen, wurde nach zweimaliger Rede / Gegenrede angesichts der sich etwa die Waage haltenden Zustimmungs- und Ablehnungsbekundungen nach kurzer Beratung der Demo-ModeratorInnen nicht abgestimmt, um eine Spaltung der Montagsdemo zu vermeiden.
        Ein Mitstreiter des Sozialforum rief auf zur Teilnahme an der landesweiten Demonstration des NRW-Netzwerk gegen Sozialkahlschlag in Düsseldorf am 18.09. (gegen Agenda 2010, Hartz IV und das finanzielle Aushungern der Kommunen / Treffpunkt der MitfahrerInnen: 9.15 Uhr direkt vor dem Hbf). Er wurde dafür von einer Rednerin von "Kämpferischer Frauenrat" am offenen Mikro kritisiert, weil er die Montagsdemobewegung mit Orientierung auf weitere Aktionen - über die Montagsdemos hinaus - zerfleddere. Eine Sprecherin der MLPD monierte, dass frühere Initiativen und Netzwerke angesichts der mit den Montagsdemos erreichten "neuen Qualität" der Bewegung ihre Bedeutung verloren hätten.

4. Dortmunder Montagsdemo am 30.08.04

TeilnehmerInnen: ca. 1300

--> Artikel der Ruhr-Nachrichten vom 31.08.04 (externer Link)

3. Dortmunder Montagsdemo am 23.08.04

TeilnehmerInnen: ca. 2000

--> Bericht der Ruhr-Nachrichten am 24.08.04 (externer Link)

Gründung der "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo am 18.08.04"

Bei der Demonstration am 16.08. haben Martin Pausch und Gerd Pfisterer für Mittwoch, 18.8., zur Gründung einer "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo" eingeladen.

--> Beim Gründungstreffen einstimmig beschlossene Grundsätze der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo (externer Link)

Stellungnahme einer SoFoDo-Mitstreiterin zum Gründungstreffen:

"... Erfreulicherweise haben sich trotz der recht kurzfristigen Ankündigung viele engagierte Bürgerinnen und Bürger eingefunden, die aktiv werden wollen. Der Vorschlag zur Gründung einer Bürgerinitiative stieß auf große Zustimmung und wurde als nötig und überfällig empfunden. Dortmunder Zeitungen und sogar das ZDF waren anwesend (Sendetermin: kommenden Samstag um 17.10 im Länderspiegel). Die Stimmung war frisch und kämpferisch. Viele engagierte Menschen haben sich für den Koordinierungskreis der neuen Bürgerinitiative gemeldet und Aufgaben zur Organisierung und Mobilisierung der Montagsdemos übernommen. Nahzu alle Dortmunder Stadtteile und einige umliegende Städte können mit Demo-Aufrufen versorgt werden. ...
Leider ist es im Vorfeld versäumt worden, breit für das Treffen zu werben und mit den Aktiven ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen. Obwohl sich bereits im Anschluss an die erste Montagsdemo am 9. 8. eine aktive Gruppe zur Vorbereitung der Demo am darauf folgenden Montag gebildet hatte (an der u.a. W. Claussen und ich vom Dortmunder Sozialforum teilgenommen und Vorbereitungarbeiten übernommen hatten), wurde niemand von dieser Vorbereitunggruppe konsultiert oder auch nur informiert über die Pläne zur Gründung einer neuen Bürgerinitative. Auch das Sozialforum, das die Montagsdemo tatkräftig mitorgansiert hat, ist nicht einbezogen worden. Die "Dortmunder Aktionskonferenz", die bereits mehrere Aktionen in Dortmund gegen Hartz IV und Agenda 2010 gemacht hat, wurde ebenfalls nicht informiert. Das ist um so erstaunlicher, da Gerd Pfisterer im Koordinierungskreis der "Dortmunder Aktionskonferenz" sitzt und genau weiß, dass die Aktionskonferenz gerade zum Zweck der breiten Mobilsierung zu Demonstrationen ins Leben gerufen worden ist und dazu "Gewehr bei Fuß" bereitsteht. Es wäre, besonders als Koordinierungsmitglied, seine Pflicht gewesen, die Aktionskonferenz zu informieren und zu aktivieren, wie es auf der letzten Sitzung, und zwar auch mit seiner Stimme, beschlossen worden war. ...
P.S. Gerd Pfisterer hat für eine neue bundesweite Vernetzungsinitiative geworben. Seine etwas einseitige Diskussionsführung hat nicht dazu beigetragen, näheres über dieses Treffen, zu dem er im Namen der Bürgerinitiative fahren will, zu erfahren. Weiß jemand etwas näheres von diesem Vernetzungstreffen am 28.8. in Leipzig? Gibt es einen Aufruf dazu? "

2. Dortmunder Montagsdemo am 16.08.04

--> Aufruf zur 2. Dortmunder Montagsdemo am 16.08.04  (M.Pausch/G.Pfisterer)

1. Dortmunder Montagsdemo am 09.08.04

Kurzbericht einer Mitstreiterin des SoFoDo

... klar waren wir auf der Dortmunder Montagsdemo! Sie war nicht von der Initiative gegen Agenda 2010/MLPD organisiert und auch nicht vom Sozialforum oder anderen bekannten Organisationen. Sie wurde ins Leben gerufen von Martin Pausch, einem unzufriedenen Bürger, der was machen wollte. Dafür, dass die Demo von wenigen Personen ohne politische Erfahrung vorbereitet und angekündigt worden ist, waren viele Leute da. Die Zeitungen schreiben von 300. Es gab gute Beiträge, die Stimmung war kämpferisch, es waren viele neue Gesichter da. Am nächsten Montag geht es weiter!! Da wollen wir noch mehr auf die Beine kriegen und zum Arbeitsamt ziehen. ...

Flyer zur 1. Montagsdemo

Montagsdemo 09.08.04 (links Martin Pausch)

--> Zum Bericht auf der WebSite von WDR 2 (externer Link)