Pressemitteilung zur 43. Dortmunder Montagsdemo am 1. Juni 05 zum Thema „Regierungswechsel in NRW und vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst"

Pressemitteilung
(mit der Bitte um freundliche Beachtung)

An
Ruhr Nachrichten , Lokalredaktion Dortmund
Westdeutsche Allgemeine Zeitung , Lokalredaktion Dortmund
Westfälische Rundschau , Lokalredaktion Dortmund
Die Tageszeitung, TAZ-NRW Ruhr
Radio 91.2, Dortmund

Am kommenden Montag, den 30. Mai 05, findet die 43. Dortmunder Montagsdemonstration statt. Thematisch wird sie insbesondere ein auf der letzten Montagsdemo kontrovers diskutiertes Thema aufnehmen und weiterführen: „Regierungswechsel in NRW, vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst - ein Erfolg der Widerstandsbewegung gegen Hartz IV und die Agenda 2010 ?“ Und: „Was haben wir von einer CDU/CSU-geführten Bundesregierung zu erwarten? Wie stellt sich die Montagsdemobewegung angesichts der veränderten politischen Lage auf?“

Auf der Montagsdemonstration am vergangenen Montag war am offenen Mikrophon eine interessante Diskussion darüber entbrannt, ob das Ergebnis der NRW-Wahl, die Ablösung der SPD/Grünen-Regierung und die angekündigten vorgezogenen Bundestagswahlen als ein Erfolg des außerparlamentarischen sozialen Widerstands zu werten sind oder ob sie eher - bei aller Schadenfreude über die Schlappe der Hartz-IV-Protagonisten von SPD und Grünen - doch verweisen auf die gewaltige Aufklärungsarbeit, die noch gegen Hartz IV und die neoliberale Agenda 2010 zu leisten ist. Letzteres angesichts der Tatsache, dass der "Protest" gegen die Regierenden im Bund und NRW bei der Wahl weit überwiegend der CDU als einer anderen Partei der ganz großen Berliner Hartz-IV-Koalition zu Gute kam.

Unumstritten war und ist, dass die Montagsdemobewegung mit gleicher Kraft und Zähigkeit, mit der sie gegen den Sozialabbau der SPD/Grünen-Regierung angegangen ist, auch gegen eine mögliche CDU/CSU/FDP-Regierung antreten wird.

Die Demo am kommenden Montag beginnt wie gewohnt um 18.00 Uhr mit einer kleinen Kundgebung vor der Reinoldikirche, an die sich um etwa 18.30 Uhr die Demonstration anschließt. Sie wird - neue Route - diesmal über die Münsterstraße zum Vorplatz der Josephskirche ziehen, wo eine Zwischenkundgebung und die Diskussion am offenen Mikrophon stattfindet, bevor sie sich dann zum Abschluss wieder auf dem Reinoldikirchplatz einfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Pit Jungbluth       0176 - 25145245
Sturmi Siebers       0231 – 4273609
(Pressesprecher der BI Dortmunder Montagsdemo)