Sozialforum Dortmund
„Dies und Das“ - Gesprächskreis über Philosophie, Geschichte, Politik...
Große Montagsdemo anlässlich des Achtelfinales am 26.06. in Köln
Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft und des am 26.06. in Köln stattfindenden Achtelfinale wollen zahlreiche Erwerbsloseninitiativen, Studenten und sonstige Gegner der „Sozialkahlschlagpolitik“ im Rahmen einer größeren zentralen Montagsdemo die Politik der großen Koalition gezielt stören.
Darauf haben sich Kölner Erwerbsloseninitiativen,
das Aachener Projekt Neue Linke und das Erwerbslosen Forum
Deutschland (Bonn) geeinigt und
rufen deshalb die zahlreichen
Montagsdemonstranten in NRW und Umgebung auf, sich an der
Demonstration zu beteiligen. Es werden auch zahlreiche Initiativen
aus dem Bundesgebiet erwartet.
„Bei den gewaltsamen Übergriffen
durch die Polizei bei der bundesweiten Demonstration am 3. Juni in
Berlin ist uns gezeigt worden, dass unserer Protest stört.
Deshalb wollen wir jetzt halt während der WM unsere Politik
stören und dafür bewusst die weltweite Medienpräsenz
ausnutzen. Die große Studentendemonstration am Samstag in
Frankfurt hat gezeigt, dass im Gegensatz zu den deutschen Medien, die
ausländische Presse großes Interesse an den Themen hatte“,
so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Das
bereits im Bundestag beschlossene Fortführungsgesetz zu
Hartz-IV, die Einführung der Studiengebühren und die
geplanten drastischen Einschnitte im Gesundheitswesen seien nicht
hinnehmbar. Auch die Art und Weise, wie Politik zur Zeit über
die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheide. Deshalb wollen die
Betroffenen aus dem Abseits raus und zurückschießen. Dazu
gehöre auch der 27.06.2006 an dem in einem bundesweiten
dezentralen Protesttag in zahlreichen Aktionen gegen die Politik der
großen Koalition mobil gemacht werden soll. In Bonn soll eine
Kundgebung vor der ARGE stattfinden, die sich gegenüber dem
Bundesministerium für Arbeit- und Soziales befindet. Dazu wollen
neben Bonner Initiativen, Gewerkschaften und Stundenten auch die
Kölner Sozialprotestinitiativen mobilisieren.
„Mit diesen Aktionen setzten wir
unsere angekündigten Aktionen fort, die durch die bundesweite
Demonstration am 3. Juni, bei der 20.000 Menschen anwesend waren
initiiert wurden. Die unverhältnismäßigen Übergriffe
der Polizei gegen junge und ältere Arbeitslose habe gezeigt,
dass man sich gegen diese Politik mit allen Formen des Protestes und
des zivilen Ungehorsams wehren muss“, so Martin Behrsing in Bonn.
Weitere Infos erhalten Sie unter:
http://www.erwerbslosenforum.de
Presseerklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland (Martin Behrsing), Bonn 12.06.2006
