Der G8-Gipfel im Juni in Heiligendamm

Anfang Juni treffen sich die Regierungschefs der 8 größten Industrienationen zum sogenannten G8-Gipfel. Mit groß ist natürlich nicht die Anzahl der in den Ländern lebenden Menschen gemeint. In den G8 Ländern leben lediglich 15 % der Weltbevölkerung – aber die 10 größten Banken und die 100 größten Konzerne haben ihren Sitz in einem dieser Länder. Die G8-Länder sind: USA, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und Russland.

Der G8-Gipfel findet jedes Jahr statt - reihum in einem der 8 Länder. In diesem Jahr in Heiligendamm an der Ostsee. Die Staatschefs nutzen die Gipfel für konkrete Absprachen und Entscheidungen. Die Themen decken dabei alle wichtigen Bereiche der Weltpolitik ab: Wirtschaft, Entwicklung, Energiesicherheit, Krisen- und Terrorismusbekämpfung In einer Selbstdarstellung der G8 heißt es:

„Wandlungsfähigkeit, Anpassungsvermögen und kurze Verhandlungswege sind sicher wichtige Faktoren für die erfolgreiche Zusammenarbeit der G8. Entscheidend ist jedoch vor allem die politische und wirtschaftliche Durchsetzungsfähigkeit dieser Acht-Nationengruppe: [...] Das Konsensprinzip im Kreis der G8 führt dazu, dass ein einmal gefällter Beschluss mit der ganzen Energie der größten Industrienationen der Welt umgesetzt werden kann.“

Die G8 hat sich zu einer Institution entwickelt, die die Weltpolitik mitbestimmt. Sie benimmt sich in gewisser Weise wie eine Weltregierung. Dazu sind die G8 aber demokratisch überhaupt nicht legitimiert. Das Ganze hat eher den Charakter eines Clubs. Die Treffen sind äußerst exklusiv. Niemand „ohne Einladung“ darf teilnehmen, nur wenige der Verhandlungsdokumente werden veröffentlicht. Nur die 8 Mitgliedsländer bestimmen darüber, was passiert und ob eventuell noch andere Länder eingeladen werden. Indien und China bemühen sich zum Beispiel bisher vergeblich darum, dem erlauchten Kreis angehören zu dürfen.

Von niemandem gewählt, von keinem Parlament legitimiert beeinflussen die G8 massiv das Leben in allen Ländern der Erde. Ein Beispiel dafür ist die weltweit ausufernde Privatisierung wesentlicher Bereiche der Daseinsvorsorge, des Gesundheits- und des Bildungsbereiches.

Durch die Politik der G8 werden den Konzernen immer mehr Rechte und Möglichkeiten eingeräumt, um ihre Profite zu vergrößern; gleichzeitig werden unsere Rechte und Möglichkeiten der Teilhabe immer weiter eingeschränkt. Dagegen regt sich jedoch schon seit einigen Jahren Widerstand. Die G8-Gipfel sind zu einem Ort des Protestes und des Widerstandes geworden. Das wird auch im Juni in Heiligendamm so sein. In Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es schon Bündnisse unterschiedlichster Gruppen um Protestaktionen zu Planen.

Auch Dortmunder Gruppen werden sich an den Protesten beteiligen. Außerdem sind auch in Dortmund und den umliegenden Städten noch etliche Informationsveranstaltungen geplant. Wir werden Sie darüber auf dem Laufenden halten.

Gelegenheit zu Protest gibt es aber nicht nur bei dem G8-Gipfel selber. In Vorbereitung des G8-Gipfels treffen sich die Finanzminister in Essen. Und zwar nächstes Wochenende - am 9. und 10. Februar. Unter dem Motto 'Das Geld zu Gast in Essen - Not für die Welt' findet deshalb am nächsten Samstag ab 11 Uhr in der Essener Innenstadt eine Demo statt. Wem der Weg im Juni nach Heiligendamm zu weit ist, kann schon am nächsten Samstag seinen Unmut über die Politik der G8 zeigen. Die Demo startet in der Essener Fußgängerzone.

Fahren Sie mit dem Zug nach Essen, nehmen Sie den Ausgang Innenstadt und gehen Sie ca. 500 m in die Fußgängerzone. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Webseite www.free.de/sofodo

Beitrag für die Bürgerfunksendung des Dortmunder Sozialforums, Februar 2007

Die Sendung anhören.