Alle Beiträge

in chronologischer Reihenfolge

Der Christfest-Clou

Fröhliche Weihnachten wünscht Elisabeth Rosing:

Fast alle wollen Mindestlohn

Der Mindestlohn für Briefzusteller erntet großen Beifall: Acht von zehn Deutschen (81 Prozent) finden es richtig, dass es diese Regelung gibt.

Einschulungskosten bei Hartz IV: Landessozialgericht sieht grundsätzliche Bedeutung

Erstmalig hat ein Landessozialgericht die grundsätzliche Bedeutung der Einschulungskosten bei Hartz IV erkannt und die Beschwerde vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zugelassen. Zusammen mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland hatte ein Vater aus Hameln im Jahr 2006 versucht die Kosten, die anlässlich der Einschulung seiner Tochter entstanden sind einzuklagen, weil er diese nicht vom Regelsatz bestreiten konnte und somit auf andere dringend notwenige Anschaffungen (z.B. Spielzeug, Bekleidung für die anderen 3 Kinder) verzichten musste.

Überraschung: Mehrheit für Kraftwerk

Um kurz nach 21 Uhr war die Überraschung perfekt: Der Rat stimmte in geheimer Abstimmung der umstrittenen Beteiligung der DEW am geplanten Bau eines Kohlekraftwerks in Hamm zu.

Kraftwerk: SPD drängt auf Entscheidung im Rat

Was für ein Chaos: Ende vergangener Woche sickerte durch, dass OB Langemeyer die umstrittene Vorlage über die DEW-Beteiligung am Hammer Steinkohlekraftwerk von der Tagesordnung des Rates absetzen will. ...

DSW 21 stimmt Sozialticket zu - Rat gefordert

In seiner Sitzung am Samstag hat der DSW21-Aufsichtsrat - vorbehaltlich eines Beschlusses durch den Rat der Stadt - der Einführung eines SozialTickets in Dortmund zugestimmt.

22.11.07: Urteil des Sozialgerichts - Klage wurde abgewiesen

 

17.08.06: Klage beim Sozialgericht Dortmund

 

04.08.06: Ablehnungsbescheid zum Widerspruch

 

08.06.06: Antwort auf die Dienstaussichtsbeschwerde

 

06.06.06: Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid

 

16.05.06: Ablehnungsbescheid zu meinem ALG-2 Antrag vom 4.10.05

 

29.03.05: Noch ein Schreiben an die Arge-Zentrale in Nürnberg

 

14.03.05: Ablehnende Antwort der Arge auf die Dienstausichtsbeschwerde

 

05.03.06: Dienstaufsichtsbeschwerde an die Arge-Zentrale

 

17.11.05: Schreiben an Arge - Kontoauszüge gibts nicht.

 

11.11.05: Arge fordert ungeschwärzte Kontoauszüge der letzten 9 Monate

 

22.08.05: Aufforderung durch die Arge neuen Antrag zu stellen

 

ALG2-Antrag

Im Oktober 2005 musste ich ein zweites mal ALG 2 beantragen. Wie zuvor reichte ich nur die geschwärzten Kontoauszüge der letzten 3 Monate ein (siehe http://www.free.de/sofodo/themen/erwerbslosigkeit/alg-2/petras-alg2-antrag). Daraufhin wollte die Arge die kompletten Kontoauszüge der letzten 9 Monate sehen. Da ich die nicht vorlegen wollte, wurde mein Antrag abgelehnt. Dienstaufsichtsbeschwerde, Widerspruch und Klage beim Sozialgericht Dortmund haben daran nichts geändert. Die Berufung ist jetzt in Vorbereitung. Im Folgenden der gesammelte Schriftverkehr:

Sozialticket zum Nulltarif (Rathaus, Friedensplatz, von 13.12.2007 13:30 bis 13.12.2007 14:30)

Übergabe der gesammelten Unterschriften an den Oberbürgermeister.

Unterkollektionen

Der Christfest-Clou

Fröhliche Weihnachten wünscht Elisabeth Rosing:

Fast alle wollen Mindestlohn

Der Mindestlohn für Briefzusteller erntet großen Beifall: Acht von zehn Deutschen (81 Prozent) finden es richtig, dass es diese Regelung gibt.

Einschulungskosten bei Hartz IV: Landessozialgericht sieht grundsätzliche Bedeutung

Erstmalig hat ein Landessozialgericht die grundsätzliche Bedeutung der Einschulungskosten bei Hartz IV erkannt und die Beschwerde vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zugelassen. Zusammen mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland hatte ein Vater aus Hameln im Jahr 2006 versucht die Kosten, die anlässlich der Einschulung seiner Tochter entstanden sind einzuklagen, weil er diese nicht vom Regelsatz bestreiten konnte und somit auf andere dringend notwenige Anschaffungen (z.B. Spielzeug, Bekleidung für die anderen 3 Kinder) verzichten musste.

Überraschung: Mehrheit für Kraftwerk

Um kurz nach 21 Uhr war die Überraschung perfekt: Der Rat stimmte in geheimer Abstimmung der umstrittenen Beteiligung der DEW am geplanten Bau eines Kohlekraftwerks in Hamm zu.

Kraftwerk: SPD drängt auf Entscheidung im Rat

Was für ein Chaos: Ende vergangener Woche sickerte durch, dass OB Langemeyer die umstrittene Vorlage über die DEW-Beteiligung am Hammer Steinkohlekraftwerk von der Tagesordnung des Rates absetzen will. ...

DSW 21 stimmt Sozialticket zu - Rat gefordert

In seiner Sitzung am Samstag hat der DSW21-Aufsichtsrat - vorbehaltlich eines Beschlusses durch den Rat der Stadt - der Einführung eines SozialTickets in Dortmund zugestimmt.

22.11.07: Urteil des Sozialgerichts - Klage wurde abgewiesen

 

17.08.06: Klage beim Sozialgericht Dortmund

 

04.08.06: Ablehnungsbescheid zum Widerspruch

 

08.06.06: Antwort auf die Dienstaussichtsbeschwerde

 

06.06.06: Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid

 

16.05.06: Ablehnungsbescheid zu meinem ALG-2 Antrag vom 4.10.05

 

29.03.05: Noch ein Schreiben an die Arge-Zentrale in Nürnberg

 

14.03.05: Ablehnende Antwort der Arge auf die Dienstausichtsbeschwerde

 

05.03.06: Dienstaufsichtsbeschwerde an die Arge-Zentrale

 

17.11.05: Schreiben an Arge - Kontoauszüge gibts nicht.

 

11.11.05: Arge fordert ungeschwärzte Kontoauszüge der letzten 9 Monate

 

22.08.05: Aufforderung durch die Arge neuen Antrag zu stellen

 

ALG2-Antrag

Im Oktober 2005 musste ich ein zweites mal ALG 2 beantragen. Wie zuvor reichte ich nur die geschwärzten Kontoauszüge der letzten 3 Monate ein (siehe http://www.free.de/sofodo/themen/erwerbslosigkeit/alg-2/petras-alg2-antrag). Daraufhin wollte die Arge die kompletten Kontoauszüge der letzten 9 Monate sehen. Da ich die nicht vorlegen wollte, wurde mein Antrag abgelehnt. Dienstaufsichtsbeschwerde, Widerspruch und Klage beim Sozialgericht Dortmund haben daran nichts geändert. Die Berufung ist jetzt in Vorbereitung. Im Folgenden der gesammelte Schriftverkehr:

Sozialticket zum Nulltarif (Rathaus, Friedensplatz, von 13.12.2007 13:30 bis 13.12.2007 14:30)

Übergabe der gesammelten Unterschriften an den Oberbürgermeister.