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Neue BeiträgeAufruf zur landesweiten Demonstration gegen die Agenda 2010 und das finanzielle Ausbluten der Kommunen in Düsseldorf am 18.09.04Aufruf des NRW-Netzwerk gegen Sozialkahlschlag Aktionskonferenz des "Bündnis Soziale Bewegung NRW" am 24.01.04 in DortmundAm 24.01.04 tagte in Dortmund eine Aktionskonferenz des "Bündnis Soziale Bewegung NRW". Dieses Bündnis auf Landesebene wird im wesentlichen von ver.di organisiert, umfasst schwerpunktmäßig "etablierte" Verbände, daneben aber auch z.B. attac. Bündnis Soziale Bewegung NRWDas Bündnis auf Landesebene fußt auf der von ver.di initiierten "Castroper Erklärung" vom 20. Mai '03, konstituierte sich im Juni/Juli '03, wird im wesentlichen von ver.di organisiert, umfasst schwerpunktmäßig die Landesebenen von "etablierten" Verbände, daneben aber auch z.B. attac (s.u.). Die Treffen dieses Bündnisses finden bei ver.di in Düsseldorf statt. Grundeinkommen für alle - von der Wiege bis zur BahreMit einem radikalen Vorschlag will Dr. Sascha Liebermann, Soziologe an der Universität Dortmund, den Sozialstaat aus der Krise führen. Die Lösung sieht er in einem "bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürger" - von der Wiege bis zur Bahre. Hirngespinst KonsumflauteDiskussionsbeitrag von Bernward Janzing: "Konsumflaute" ist Kampfbegriff derer, die sich in der Luxusgesellschaft eingerichtet haben. Nie wurde in Deutschland so viel konsumiert. Entsprechend robust ist die deutsche Wirtschaft - weshalb wir uns ohne Probleme ein solides Sozialsystem leisten können. Gebraucht werden mehr Steuern zugunsten der Sozialsysteme. --- 241 Zeilen - Kommentar in TAZ, 11.12.04 Gemeinsames Konzept von ver.di und attac für eine gerechte und einfache SteuerpolitikPressemitteilung attac/ verdi vom 13.Mai 2004 (aus "BSB-News" Nr.1) Kampagne für ein garantiertes, ausreichendes und bedingungsloses Grundeinkommen für alleUnsere Existenz ist bedroht Alternativen, für die sich zu streiten lohntEingangsthesen für die Abschlussdiskussion auf dem Perspektivenkongress (Version vom 16. Mai 2004) Perspektiven für die Wiederaneignung der solidarischen VersicherungssystemeIn der Diskussion um Erwerbstätigen- oder Bürgerversicherung müssen "Gewerkschaften, Sozialbewegungen und linke Organisationen ... realistische Vorschläge für die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme machen, sonst werden sie keine Glaubwürdigkeit erlangen und können den Protest weder ausweiten noch verstetigen" - Analyse von Jörg Miehe in "junge Welt", 26.04.04 Memorandum 2004 der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik"30. Jahresmemorandum der Gruppe von mehr als 800 Wirtschaftswissenschaftlern aus Hochschulen, Instituten und Gewerkschaften unter dem Titel "Beschäftigung, Solidarität und Gerechtigkeit - Reform statt Gegenreform". --- Externe Links zum Memorandum selbst und zu Zeitungsberichten. "Reformanstöße des DGB für Wachstum und Beschäftigung, Bildung und Innovation"Positionspapier der Grundsatzabteilung des DGB aus Januar 2004. ---------- Inhalt: - Die Ausgangslage - 1. Wirtschafts- und Finanzpolitik neu ausrichten - 2. Abgabenbelastung begrenzen - 3. Solidarische Sicherungssysteme erneuern - 4. Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt nutzen und fördern - 5. Tarifpolitische Interessenvertretung - 6. Mitbestimmung ausbauen - 7. Innovationskraft stärken - 8. Bildung wieder an die Spitze der Reformen stellen Mut zur WutStatt Hartz IV und 1-€-Jobs jetzt für 10-€-Jobs und ein vergleichbares Grundeinkommen streiten und mit einem 1-€-Job-Streik, Lidl-Besetzungen und einer Belagerung der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kombinieren! --- Diskussionsvorlage von Peter Grottian für das bundesweite Treffen der Montagsdemo-Aktionsbündnisse am 22.01.05 in Leipzig In Kürze ist Hartz IV Realität - die Perspektiven der Protestbewegung: Gespräch mit Thomas Rudek (Politikwissenschaftler, Berliner Bündnis "Weg mit Hartz IV")Es "herrscht ein politischer Aktionismus, Inhalte werden zu selten transportiert". Und dennoch: "Die Zeit arbeitet für die soziale Protestbewegung". --- "junge Welt" vom 29.11.04 Zum Stand der Anti-Hartz-Bewegung und der politischen Lage nach den Landtagswahlen in Sachsen und BrandenburgSAV-Stellungnahme vom 21. September 2004 "Gewerkschaften in der Globalisierungsfalle" - Wie kommen die Beschäftigtenorganisationen aus der Krise ? - Broschüre von Bernd Riexinger und Werner SauerbornOffensive Auseinandersetzung mit der gewerkschaftlichen Krise Peter Grottian - 16 Punkte zur Herbstkampagne '04Für einen heißen Herbst 2004 zur Bundes- und Senatspolitik: Die Agenda 2010 - Politik zu Fall bringen! 16 Hebelpunkte zum zivilgesellschaftlichem Ungehorsam (Vorbereitungspapier zum Herbst-Koordinationstreffen 15. 08.2004 und Berliner Sozialforum 16.08.2004) Stellungnahme von M.D. zur Dortmunder Montagsdemo am 11.10.04e-mail vom 17.10.04 an das SoFoDo (leicht gekürzt) Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV - bloß nicht an 1989 denken?Edith Bartelmus-Scholich (KoKreis NRW-Netzwerk gegen Sozialkahlschlag) über die Berechtigung der "Inanspruchnahme des Begriffs 'Montagsdemonstration' sowie der Losung 'Wir sind das Volk!'", mögliche Entwicklungschancen und für den Erfolg notwendige Entwicklungsperspektiven der Bewegung (Beitrag im Montaggsdemo-Diskussionsforum der "rf-news" vom 11.08.04) Zum Stand der Anti-Hartz-Bewegung und der politischen Lage nach den Landtagswahlen in Sachsen und BrandenburgSAV-Stellungnahme vom 21. September 2004: Ein langer, aber bemerkenswerter Diskussionsbeitrag zu den Perspektiven der Anti-Hartz-Bewegung |
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