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Neue BeiträgeBerliner Aufruf gegen die Beteiligung von Neonazis an den Protesten gegen Hartz IVWas wir tun können, um die Teilnahme von Nazis an den Anti-Hartz 4 Protesten zu verhindern Taktik gegen Rassismus in der Bewegunggefunden auf der Mailingliste "Genugfueralle" <genugfueralle@listen.attac.de> Neue politische Relevanz der Gewerkschaften? - Soziale Bewegungen und GewerkschaftenKommentar von Jupp Legrand, sozialwissenschaftlicher Referent beim IGM-Vorstand : "Soziale Bewegungen brauchen alternative Entwürfe und gesellschaftliche Projekte, um Erfolg zu haben. ... 'Ein-Punkt-Allianzen' der Gewerkschaften mit sozialen Gruppen als Ersatz für konstruktive Kooperation mit Parlament, Parteien und Regierung führen in die politische Sackgasse." Wie weiter nach dem 3. April? - 3 Beiträge ...Beiträge von Pedram Shayar (attac), Roswitha Müller (Anti-Hartz-Bündnis NRW), Martin Künkler (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen) Sozialkahlschlag: Perspektiven von oben – Gegenperspektiven von unten (Rede K. H. Roth)Die Tageszeitung "junge Welt" veröffentlichte als Auftakt einer Debatte über Kapitaloffensive und Gegenstrategien am 19. und 20.03.04 eine Rede von Karl Heinz Roth, die der Bremer Sozialhistoriker auf der Aktionskonferenz des Bremer Bündnisses gegen Sozialkahlschlag am 20. Februar gehalten hat. Links zu Teil I und II der Rede. Erhard Eppler: soziale Gerechtigkeit und polit. Perspektiven aus dem "Turbokapitalismus"Essay mit bemerkenswerten Frage-/Feststellungen und umso nichtswürdigeren Antworten: "... der Verteilungsgerechtigkeit sind Grenzen gesetzt ..., [doch] ... es gibt Hoffnung, aber erst mittelfristig. ... Bis dahin [u.a. bis 'die Bosse merken, dass ohne funktionierenden Staat keine Geschäfte zu machen sind'] geht es darum, dem Raubtierkapitalismus den letzten Triumph zu versagen: die erzwungene Selbstzerstörung der Sozialdemokratie." --- Erhard Eppler war in den 80ern gegen die Nachrüstung, als Mitglied des SPD-Präsidiums Gegenspieler Helmut Schmidts, entwickelte jahrelang Positionen der SPD mit, u.a. als Chef der SPD-Grundwertekommission. --- ("taz", 01.04.04) Politischer Streik illegal? (Interview mit Detlef Hensche)In den Debatten zu den Perspektiven des Widerstands gegen die Agenda 2010 wird vielfach geäußert, dass Demonstrationen zwar wichtig für der Entwicklung des Widerstands sind, letztlich aber nur mit politischen Streiks ("Generalstreik") dem Sozialkahlschlag erfolgreich begegnet werden kann. Explizit politische Streiks gelten jedoch als »illegal«. Detlef Hensche, bis 2001 Vorsitzender der IG Medien, seitdem als Rechtsanwalt in Berlin tätig, hat dieser These jüngst widersprochen und gefordert, sich von diesem vordemokratischen Verfassungsverständnis zu verabschieden. --- Interview in "Sozialistische Zeitung" (SoZ, März '04). Sven Giegold (attac): neolib. Globalisierung - Alternativen der sozialen Beqwegung... auf der Abschlusskundgebung der Demonstration zum SPD-Parteitag in Bochum am 17.11.2003. (Sven Giegold ist Mitglied im Attac-Koordinierungskreis) Leipzig: Neuer Anlauf für ein SozialticketLeipzig will Mobilcard für Bedürftige ab August 2009 einführen / Vorhaben bleibt umstritten Sozialticket: Gradmesser für SozialpolitikCastrop-Rauxel: Die Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Bürger fordert Sozialdezernentin Petra Glöß. Im GlashausDer Kampf ums Soziale, scheint es, ist bei den Parteien voll entbrannt. Nicht unbedingt beim Einsatz für die Betroffenen, aber im Wettstreit um soziale Urheberschaft und Deutungshoheit beharken sich seit einigen Wochen vor allem CDU und SPD. "Sozial gerechte Stadt Hagen"Die Kirchen nennen es Nächstenliebe, die Gewerkschaften bezeichnen es als Solidarität. Die Grundidee dessen verfolgen der evangelische Kirchenkreis, das katholische Dekanat und der DGB seit einem Jahr in der Initiative „Sozial gerechte Stadt Hagen” gemeinsam. Köln im Dezember 2008: Zahltag XXLWelche HartzIV -Empfängerin, welcher HartzIV-Empfänger kennt das nicht? Panik am Ersten des Monats, weil die ARGE kein Geld überwiesen hat. Du gehst zur ARGE, darfst nicht zu deinem Sachbearbeiter, der jetzt PAP (Persönlicher Ansprechpartner) genannt wird und musst erst mal eine Nummer ziehen. Du wartest darauf, dass du Stunden später dein Problem einer „Empfangsdame“ erzählen kannst. Sie kann dir nicht helfen, versteht dich zwar voll und ganz, aber du sollst übermorgen wiederkommen und sie gibt dir einen Termin für deinen PAP. Jetzt kann sie nix für dich tun .... Solidarität mit den in Frankreich verhaftetenIn Frankreich gab es am 11. November eine Razzia, neun Menschen werden beschuldigt Mitglied einer kriminellen Vereinigung mit terroristischen Zielen zu sein, vier von ihnen sind inhaftiert. Beleg der terroristischen Aktivitäten sind eisernes Stangenmaterial, Schweißgeräte, Kletterausrüstung und sogenannte „anarchistische Literatur“. Mobil sein für wenig GeldXANTEN - ATTAC. Organisation machte für ein Sozialticket in den Kreisen Wesel und Kleve Werbung. Hartz IV-Gruppe wirbt für SozialticketWATTENSCHEID + GELSENKIRCHEN: Von Kopf bis Fuß ganz in Schwarz gekleidet wollen die Mitglieder der Hartz-Selbsthilfegruppe im Kirchenkreis Gelsenkirchen und Wattenscheid am Reformationstag, 31. Oktober, Fahrten mit den Straßenbahnlinien 301 und 302 durch beide Städte unternehmen und auf diese Weise für ein Sozialticket werben. Sozialticket für Bus und Bahn kann beantragt werdenLÜNEN/KREIS UNNA Die vom Kreistag beschlossene Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr wird zum 1. Dezember umgesetzt. Sozialticket kann ab sofort beantragt werdenSCHWERTE Das Sozialticket für den Kreis Unna kommt zum 1. Dezember. Während die Finanzierung der Fahrkarte für Bedürftige in der Politik noch kontrovers diskutiert wird, können Anträge ab sofort gestellt werden. Modellrechnung: Sozialticket würde 600.000 Euro kostenCASTROP-RAUXEL Wann immer es möglich war, forderten die Linken in den vergangenen Monaten ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr. Norbert Dörk, ÖPNV-Beauftragter der Stadtverwaltung, stellte jetzt im Haupt- und Finanzausschuss eine Modellrechnung vor, die keinen Zweifel daran lässt, dass die Stadt ein solches Angebot keinesfalls machen kann. Initiativkreis Armut fordert für Düsseldorf Lösung nach Dortmunder ModellDüsseldorf: Seit 10 Jahren versuchen die Mitglieder des Initiativkreises Armut in Düsseldorf für Menschen, die von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Grundsicherungsleistungen leben, ein Monatsticket zu einem angemessenen Preis zu verwirklichen. Dieser Preis darf den Betrag für Fahrtkosten, der in den monatlichen Hilfsleistungen enthalten ist, nicht überschreiten. |
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