Bündnis Soziale Bewegung NRW
Das Bündnis auf Landesebene fußt auf der von ver.di initiierten "Castroper Erklärung" vom 20. Mai '03, konstituierte sich im Juni/Juli '03, wird im wesentlichen von ver.di organisiert, umfasst schwerpunktmäßig die Landesebenen von "etablierten" Verbände, daneben aber auch z.B. attac (s.u.). Die Treffen dieses Bündnisses finden bei ver.di in Düsseldorf statt.
Grundlagen des "Bündnis Soziale Bewegung NRW" (BSB-NRW)
- Selbstdarstellungflyer (pdf)
- Zum Selbstverstaendnis unserer Zusammenarbeit (pdf) , Beschluss vom 6.8.03
- Castroper Erklaerung vom 20.5.03
- Ergebnisprotokoll der 2. Sitzung am 06.August 2003 in Duesseldorf (pdf)
- Kernforderungen des BSB-NRW (zitiert aus: "BSB-News" Nr. 0)
Forderungen fuer eine solidarische Gesellschaft
• Vorrang des Solidarprinzips vor dem Konkurrenzprinzip
• Anwendung des Verfassungsgrundsatzes von der Sozialpflichtigkeit
des Eigentums in der Steuer- und Abgabenpolitik und gerechte
Belastungen nach Einkommen und Vermögen
• Erwerbslosigkeit abbauen: Zukunftsinvestitionen – Massenkaufkraft
stärken – familiengerechte Arbeitszeiten
• Ausbildung für alle: Umlagefinanzierung Jetzt
• Wirksame Sicherung bei Erwerbslosigkeit statt Rutschbahn in Armut
• Solidarische Absicherung
- einer den Lebensstandard sichernden gesetzlichen Rente
- einer patientengerechten Gesundheitsversorgung,
- einer menschenwürdigen Pflege
• Soziales Grundrecht auf wirksamen Schutz vor Armut
• Gebühren - und barrierefreies Bildungswesen
• Europaweite Sozialstaatsstandards - Regulierung globaler Finanzmärkte
Weiteres Material
- Konferenz des BSB-NRW am 16.11.04 in Zeche Carl/Essen unter dem Motto Der Sozialstaat - ein Auslaufmodell? - Diskussion über eine Sozialcharta zur NRW-Wahl, die Finanzierung eines starken Sozialstaates per Steuergerechtigkeit und eine von Arbeit abgekoppelte Grundsicherung - "taz-ruhr"-Artikel vom 18.11.04
- Aktionskonferenz des Buendnis Soziale Bewegung NRW am 24.01.04 in Dortmund
- Aufruf zur Demonstration in Koeln am 03.04.04 im Rahmen der europaweiten Aktionstage 2. und 3. April 2004
Mitgliedsorganisationen
- Folgende Organisationen unterstuetzen das Buendnis Soziale Bewegung NRW (Stand: Febr. 2004)
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), Arbeitsgemeinschaft „Haus der offenen Tür“ (AGOT) NRW, Arbeitskreis Arbeitslosenberatungsprojekte in der EKiR, Arbeitslosen-Initiative Düsseldorf, AStA FernUni Hagen, attac, Arbeiterwohlfahrt Niederrhein (AWO), Bezirksjugendwerk der AWO Niederrhein, Die Stadtgrünen Dortmund, Evangelische Arbeitnehmerbewegung NRW (EAB), Evangelisches Familienbildungswerk Duisburger Gemeinden, Frauenbündnis für Soziale Gerechtigkeit NRW, Gewerkschaft der Polizei NRW (GdP), Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW (GEW), Gewerkschaft Nahrung Genuss und Gaststätten NRW (NGG), Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) Diözesanverband Köln / Langenfeld/Monheim / St. Martin in Langenfeld, Info- und Beratungsstelle für Arbeitsloseneinrichtungen in der EKvW, Koordinationsstelle für gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiativen, Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen NRW (LAG), Landesbehindertenrat NRW, Naturfreundejugend NRW (NFJ), Ruhrgebiets-AG Soziale Grundrechte, Sozialverband Deutschland NRW (SoVD), AG Soziale Grundrechte Bochum, Sozialverband VdK NRW, Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft NRW (ver.di), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten NRW (VVN – BdA)