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Neue BeiträgeBrief des Dortmunder Sozialforum an Eberhard Weber (DGB-Bezirksvorsitzender Östliches Ruhrgebiet) zu den Europäischen AktionstagenBrief an den Dortmunder DGB-Vorsitzenden mit der Aufforderung, sich beim DGB für RednerInnen auch aus dem Spektrum des "Frankfurter Appel" auf den Kundgebungen zu den Europäischen Aktionstagen am 3. April einzusetzen. (Beschluss des März-Plenum des Dortmunder Sozialforum). --- E-Mail vom 17.03.04 Offener Brief der Koordinierungsgruppe "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" an den DGB-Vorstand (22.02.04)Die *Zusammenarbeit des DGB mit den sozialen Basisbewegungen* gestaltet sich nicht ganz einfach was "gleiche Augenhöhe" der Zusammenarbeit und die politische Perspektive des Widerstands angeht. Die Koordinierungsgruppe (Berlin-Demo 01.11.03 / Frankfurter Aktionskonferenz 17./18.01.04) hat aus gegebenem Anlass am 22.02.04 einen Offenen Brief an den DGB beschlossen. Der Brief im Wortlaut. Aufruf der Dortmunder Aktionskonferenz am 27.02.04 (html)Die Initiative zu der Aktionskonferenz hatten die Dortmunder Initiative gegen die Agenda 2010, Attac, betrieblich-gewerkschaftliche Funktionäre und das Sozialforum Dortmund ergriffen. Sie wurde von weiteren sozialen und politischen Organisationen und Einzelpersonen unterstützt. Brief des Koordinierungskreises von Attac zur Kooperation mit dem DGBDer Attac-Koordinierungskreis informiert in einem Brief an die attac-Mitglieder und Mitgliedsorganisationen "über Erfolge und Probleme in der Zusammenarbeit mit dem DGB" zu den europaweiten Aktionstagen am 2. und 3. April '04. Zum Verlauf der Auseinandersetzung mit Peter Wahl und Werner Rätz vom Attac-Ko-Kreis"Fakten, die es wert sind festgehalten zu werden --- Was man aus der "junge welt" (Daniel Behruzi) leider nicht erfährt [Zeitungsartikel s. 'Texte' / 'Aktionskonferenz ...' / 'Reizwort Streik' - Red. Web-Site] Bericht einer Mitstreiterin vom Sozialforum Bochum von der Aktionskonferenz in Frankfurt/Main am 17./18.01.04Bericht an das Sozialforum Bochum Bis zu 4,50 Euro pro Stunde für TagesmütterDer Stundensatz für öffentlich geförderte Tagesmütter wird nach den Plänen von Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp gestaffelt von 1,5 bis 4,50 Euro. Dortmund-Pass ja - Sozialticket neinMit der Einführung von Hartz 4 wollte die Stadtverwaltung den Dortmund-Pass eigentlich ersatzlos streichen. Nach Protesten konnten jedoch einige RatsvertreterInnen dazu bewegt werden, den Erhalt des Do-Passes zu unterstützten. Als die Stadtverwaltung dann auch noch feststellte, dass der Stadt keine Kosten entstehen, wurde in der Ratssitzung am 19.03.05 beschlossen, den Do-Pass in einer abgespeckten Variante beizubehalten. Für ein echtes SozialticketDas ist eine der zentralen Forderungen des Dortmunder Sozialforums seit seiner Gründung. In diesem Ordner findet Ihr zahlreiche Infos dazu. Gas- und StrompreiseIn diesem Ordner findet ihr Artikel zum Thema Energiekosten, Energiepreis-Erhöhungen und was man dagegen tun kann. Die Dortmunder Energierebellen sind übrigens unter dieser Adresse zu erreichen: http://projekte.free.de/energie Polizeipräsident soll zurücktreten - Demonstration am 31. Januar"Herr Polizeipräsident, treten Sie endlich zurück!" - Dieser Forderung möchten das Bündnis Dortmund gegen Rechts sowie einige andere Organisationen mit einer Demonstration am 31. Januar Nachdruck verleihen. Neonazis rufen im Internet zur Antifaschisten-Verfolgung auf - Staatsschutz ermitteltNeonazis betreiben seit jüngstem eine weitere Internetseite, auf der sie heimische Antifaschisten denunzieren und indirekt zu deren Verfolgung aufrufen. Polizei und Staatsschutz ermitteln, da dort in einem Fall auch Adresse und Telefonnummer von Unbeteiligten veröffentlicht wurden. Sozialticket ein verkehrspolitischer ErfolgDIE LINKE sieht sich angesichts der Bekanntgabe eines Zuwachses von 6,5% mehr Fahrgästen durch die Einführung des Sozialtickets in ihrer verkehrspolitischen Konzeption bestätigt. „SPD und CDU sollten sich gut überlegen, ob sie das Sozialticket tatsächlich wieder abschaffen wollen“, so Rainer Wisnewski, wirtschaftspolitischer Sprecher im Kreisvorstand von DIE LINKE. Nach jahrelangem Kampf linker Organisationen, allen voran dem Dortmunder Sozialforum, wurde das Sozialticket erst mit der Gründung der Fraktion „Die Linken im Rat“ durchgesetzt. Rechte Gewalttaten nehmen in NRW deutlich zuAlarmierende Nachrichten aus dem Innenministerium: Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten ist in NRW im Jahr 2008 ersten Trends zufolge um rund 20 Prozent angestiegen. Allein im ersten Halbjahr wurden 91 Gewalttaten von Neonazis registriert. |
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"Insgesamt transportiert der Koalitionsvertrag eine erhebliche soziale Schieflage"
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Kreisverkehr statt Ampel (ein persönlicher Kommentar)
