Bericht einer Mitstreiterin vom Sozialforum Bochum von der Aktionskonferenz in Frankfurt/Main am 17./18.01.04

Bochum, den 25.01.2004

Ziel war, die Kräfte aus der Gewerkschaft.- Studenten.- und der sozialen Protestbewegung zu bündeln um den Widerstand gegen die aktuelle Politik zu entwickeln und Festlegung gemeinsamer Aktionstage in Anlehnung des europäischen Sozialforums in Paris (europäischer Aktionstag 2./3.April 2004).

Die rund 500 TeilnehmerInnen die an der Konferenz in Ffm, repräsentierte ein Breites Spektrum der Agenda-Gegner und machte klar wie der Wiederstand gewachsen ist. Um euch einen Überblick zu geben, wer alles da war, füge ich eine Auflistung an.

Eroeffnet wurde die Konferenz am Samstag mit Podiumsbeiträgen von zehn Vertretern verschiedener Bewegungen, unter anderem von Migranten, Behinderten, der Auszubildenden, Studenten, Bundesausschuss Friedensratschlag, ATTAC etc. Den meisten Beifall bekam Wolfgang Alles, Betriebsrat bei Alstom, Mannheim. Er forderte dazu auf, dem Kampf gegen den Arbeitsplatzabbau mit dem Kampf gegen die Agenda 2010 zu verbinden. Den Würgegriff der Regierung und Konzerne aufzureißen und das Jahr 2004 zum Jahr einer neuen außerparlamentarischen Opposition zu machen für eine lebenswerte Zukunft. Beendet wurde der Abend mit einer gemeinsamen Musikeinlage.

Sonntag: mit drei Referaten wurde am Sonntag die Konferenz weitergeführt. Es sprach H. Jürgen Urban, zu Strategie-Debatte in den Gewerkschaften (leider war ich da noch nicht anwesend), Anne Alex zur Erwerbslosenbewegung und Sabine Leidig von ATTAC. Anne Alex vom „Runden Tisch der Erwerbslosen“ kritisierte die Gewerkschaftsführung wegen ihres Mittragens des Abbau sozialer Errungenschaften. Wies darauf hin wie wichtig eine kämpferische Interessenvertretung und ihre Wahrung auf Eigenständigkeit sei und brachte die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich zur Sprache. Wozu Sabine Leidig (Attac) in ihren Referat meinte das die Forderung der 30 Stundenwoche diejenigen ausgrenzt die mehr Arbeiten wollen und eine Enteignung von Gigantigen Vermögen andachte. Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt im weiterem Verlauf der Konferenz stand im Mittelpunkt das Verhältnis zur Agenda 2010, zur Arbeitsniederlegung bis hin zum Streik/Generalstreik in den Betrieben. Hierzu war nach m.E. nicht ausreichend Zeit für ausführliche Diskussionen im anschließendem Diskussionsforum. Nach dem Mittagessen bestand die Möglichkeit in 7 Arbeitsgruppen für einen weiteren Austausch. In der Arbeitsgruppe - örtliche/regionale Bündnisse – wurde erarbeitet, das eine Vernetzung der Sozialforen für eine bessere Koordination notwendig ist. So gründete sich Sofo NRW , die erste Zusammenkunft ist am 10.April. Der weitere Aufbau des Netzwerks wird vorerst über www.so-wollen-wir-arbeiten.de abgewickelt. Unerfreulich aber sehr Aufschlussreich war das Auftreten der ATTAC-Führung ( Peter Wahl, Werner Rätz und Nico Wehnemann) im Abschlussplenum. Sie verlangten die Formulierung „Streik und Arbeitsniederlegung„ in der Abschlusserklärung zu streichen sonst drohe der Ausstieg von Attac. Die Versammlungsleitung machte den Vorschlag diese evt. Änderung der Erklärung im Abschlussplenum abzustimmen. Diese Vorgehensweise wurde von der ATTAC-Führung als Pseudodemokratisch beschimpf nun regte sich Tumult im Saal. Der sich verstärkte, bis hin das aufgebrachte Leute Peter Wahl das Mikrofon entrissen, weil er immer wieder wütender auf die Versammlung einredete, obwohl die Diskussion beendet war. Die ursprüngliche Abschlusserklärung wurde mit großer Mehrheit verabschiedet mit vereinzelten Enthaltungen und 3 Gegenstimmen von der Attac-Führung. Nach meiner Schätzung waren noch ca.250-300 Leute anwesend.

Ergebnisse: Unmissverständliche Kampfansage gegen die Agenda 2010,den Sozial-Bildungs- und Lohnabbau zu stoppen. Vorbereitung des europäischen Aktionstag am 2./3. April. Weiteres ist nachzulesen in der Abschlusserklärung, die Reinhard euch ja schon zu geschickt hat.

Auflistung: Kollegen aus verschiedenen Großbetrieben wie Alstom Mannheim; Salzgitter Stahl; VW Salzgitter und Kassel; Daimler Chrysler Düsseldorf; Siemens Berlin; Telekom Frankfurt; Mahle Stuttgart; Druckmaschinen Heidelberg; Thyssen Duisburg; HSP Dortmund; Erwerbslosen-,Rentner- und Behinderteninitiativen; Runder Tisch der Erwerbslosen; Erwerbslosenbeirat des Landes Mecklenburg-Vorpommern; örtliche und regionale Bündnisse gegen Sozialabbau; Geraer Dialog; Solidarität International; Frauenverband Courage; kämpferischer Frauenrat; Studentenvertreter verschiedener Unis; Vertreter der MLPD; ATIK; DIDF; DKP; PDS; KPD; GNE; verschiedene trotzkistische Organisationen; die anarchistische FAU; Gewerkschaftslinke; ATTAC; hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionäre(u.a. H.J. Urban, Vorstandsekretär beim Hauptvorstand der IG Metall, Vertreter der Presseabteilung des DGB-Bundesvorstand) sowie örtliche Vertreter des DGB bzw. Seiner Einzelgewerkschaften.

Für mich war die Aktionskonferenz eine Ermutigung und bin froh das sich die Richtung des aktiven Widerstand gegen die Agenda 2010 durchgesetzt hat. Mir ist in Ffm. Klar geworden wie wichtig es ist, den Kampf gegen den Arbeitsplatzabbau und den Kampf gegen die Agenda 2010 zu verbinden.