Veränderte Artikel

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750.000 Unterschriften unter das "Arbeitnehmerbegehren für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" übergeben erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Übergabe der Unterschriften an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Ein "Meilenstein in der politischen Diskussionskultur dieses Landes" (IGM-Vorsitzender Peters) --- Kurzmeldung in "junge Welt" vom 30.11.04:

DGB/Kanzler-Gespräch zu Hartz IV am 07.09.04 erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Kanzler trifft sich mit Gewerkschaftsspitze. Die fordert Korrekturen an Hartz-Gesetzen. Gespräche ohne Annäherung - taz-Bericht vom 08.09.04

Arbeitnehmerbegehren erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: IG - Metall startet erstes Arbeitnehmerbegehren in Deutschland !

DGB will nicht mehr gegen »Hartz IV« protestieren erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Für die DGB-Führung ist der Protest gegen die Hartz-Gesetze beendet. »Wir sind schließlich Demokraten«, erklärte DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin. --- Artikel von Rainer Balcerowiak in "junge Welt" vom 14.07.04 (Link)

Arbeitslosigkeit statt Arbeitslose bekämpfen erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Erklärung der DGB Bezirks- und Landesvorsitzenden: Arbeitslosengeld II ablehnen!

DGB-Chef-Sommer zu SPD, Agenda 2010 und Angela 2010 erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Sommer bei der NGG in Bochum: Kritik an Plänen für eine "Gewerkschaftspartei"; Forderung, am 3. April in Köln nicht nur aufzustehen gegen die Agenda 2010, sondern auch gegen "Angela 2010" und das Sofortprogramm der CDU/CSU. Kritik von der NGG-Basis an mangelnder Mobilisierung für den 3. April.

Gewerkschaftsaufrufe zu den europaweiten Aktionstagen am 2. und 3. April 2004 erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Links zu gewerkschaftlichen Aufrufen und Statements

Perspektivenkongress "... für eine andere Politik" vom 14. - 16. Mai erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Gewerkschaften, Sozialverbände, Wissenschaftler, Attac u.a. tragen den Kongress. Frank Bsirske, Vorsitzender von ver.di: "Der Kongress und die Demonstration am 3. April sind eine klare Antwort auf die asoziale Politik der Sozialdemokraten":

DGB-Spitze ließ sich im Kanzleramt vorführen erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: "Freundlicher Meinungsaustausch" (Regierungssprecher Béla Anda) beim "Arbeitsgespräch" im Kanzleramt am 01.03.04: DGB-Vorsitzender Sommer und andere Gewerkschaftsspitzen regten ein paar "Korrekturen" und "Verbesserungen" an den Agenda-2010-Gesetzen an ("Schröders Hiwis" titelte Rainer Balcerowiak in *junge Welt*), bissen beim Kanzler aber auf Granit (*taz*). --- Links auf Artikel zum Arbeitsgespräch des DGB mit Kanzler Schröder.

DGB/Gewerkschaften erstellt von sofodo, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Die Positionen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften sowie von Gewerkschaften in anderen Ländern zu den sozialen Fragen und zum Widerstand gegen Sozialabbau

Schlappe für Gaskunden - Rüffel für DEW erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Eine Schlappe und einen Sieg gab es für die Gaspreisrebellen vor dem Amtsgericht Dortmund. Darüber hinaus gab es einen Rüffel für DEW21 vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium. Das moniert, dass DEW Kunden, die ihre Zahlungen zurückhalten, nicht mit einer Einstellung der Gasversorgung drohen oder sogar in die Tat umsetzen darf.

Ablehnung der Beschwerde erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44

Beschwerde gegen das Verfügungsurteil erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44

Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: gegen die Sperrandrohung der DEW

Sperrandrohung der DEW erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44

2. Widerspruch gegen Gaspreiserhöhungen erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44

1. Widerspruch gegen Gaspreise erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44

Einstweilige Verfügung nur unter Auflagen erteilt erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Wer sich auf den § 315 des BGB beruft und sich weigert den geforderten Gaspreis zu zahlen, dem darf der Gasversorger nicht einfach das Gas abstellen. Versucht der Gasversorger trotzdem das Gas abzustellen kann man dagegen am Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen. Normalerweise gibt es die – auch in Dortmund - innerhalb weniger Tage. Aber auch am Dortmunder Amtsgericht sind die RichterInnen unabhängig und können auch ganz anders entscheiden. So geschehen im folgenden Fall.

Widerstand gegen überhöhte Gaspreise erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 15:44: Eine DEW-Kundin weigert sich seit 2006 unter Berufung auf den § 315 BGB die überhöhten Gaspreise der DEW zu zahlen. Im Oktober 2007 versuchte die DEW daraufhin der Kundin das Gas zu sperren. In diesem Ordner gibts die ganze Geschichte.

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