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in chronologischer Reihenfolge

Stellungnahme zur angekündigten Einführung eines VRR-“Sozialtickets” und zum Widerstand aus den Vorstandsetagen der Verkehrsunternehmen

Man kann und muss die von den Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen in der Verbandsversammlung des VRR per Koalitionsvereinbarung angekündigte Version eines verbilligten Tickets für in Arbeitslosigkeit und Armut gedrängte Menschen durchaus kritisieren.

Gewerkschaftsverbot gegen die FAU Berlin

Appell an alle Mitglieder und Funktionäre der Gewerkschaften, an alle Anhänger/innen des Grundrechtes zur Bildung freier und unabhängiger Interessenorganisationen der abhängig Beschäftigten. Für die Verteidigung des Koalitionsrechts - Aufhebung des Verbots gewerkschaftlicher Betätigung für die FAU Berlin

Kundgebung zum Erhalt des Dortmunder Sozialtickets (Dortmund, Friedensplatz, von 18.02.2010 14:30 bis 18.02.2010 15:00)

Am kommenden Donnerstag, dem 18.2., wird der Rat voraussichtlich abschließend über die Anträge zur Ausgestaltung des kommunalen Sozialtickets beraten. Das aus sozial engagierten Vereinen, Initiativen und Parteien zusammengesetzte Bündnis „Hände weg vom Sozialticket“ wird dies zur Gelegenheit nehmen, vor dem Rathaus erneut für die Rücknahme der Neukonditionen zu demonstrieren.

Kundgebung: „Unsozialticket” soll brennen

Mit einer Kundgebung auf dem Friedensplatz will das Bündnis „Hände weg vom Sozialticket” am Donnerstag ab 14.30 Uhr gegen das „Unsozialticket” demonstrieren – 30 Minuten vor der Ratssitzung.

Rechtsberatung: Sozialdienst hilft nicht nur bei Hartz IV

Die „Rechtliche Kurzberatung“ des Sozialdienstes katholischer Frauen“ (SkF) in Hörde ist ein wichtiger Baustein im Beratungsangebot im „B3-Treff“ an der Niederhofener Straße.

Linkliste erweitert

In unserer Linkliste gibt es jetzt auch Links zu weiteren Sozialticket-Initiativen:

Sozialticket: Zur Sozialausschuss-Sitzung am 09.02.10

eine Pressemitteilung vom Bündnis „Hände weg vom Sozialticket“

Prozess gegen Schwarzfahrer

Matze F. steht morgen, am 10.02. um 11:00 Uhr vor dem Amtsgericht Karlsruhe in Raum I. Vorgeworfen wird ihm eine "Erschleichung von Leistung". Vor über 2 Jahren, soll er ohne gültigem Ticket in der Karlsruher Straßenbahn angetroffen worden sein.Die Repression gegen SchwarzfahrerInnen in D. ist enorm. So sitzen in manchen deutschen Knästen 30 % der Insassen wegen Schwarzfahren ein.

VRR-Pläne: DSW-Chef Pehlke zweifelt an Sozialticket

Nicht nur in der Politik, auch bei den Stadtwerken (DSW 21) gibt es erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit eines von CDU und Grünen geplanten Sozialtickets für den gesamten Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR).

Hartz IV und der hausgemachte Niedriglohnsektor

Die Diskussion rund um das Lohnabstandsgebot wird unredlich geführt – um die Einkommensschere zwischen Hartz IV und Arbeit zu vergrößern, müssen nicht Transferleistungen gesenkt, sondern die Löhne erhöht werden.

Bürgerantrag: Sozialticket - Für alle gerecht

Bochum: Fürsprecher des Sozialtickets forderten im Bürgerantrag dessen Einführung. Es sollte bezahlbar und sozialverträglich sein.

VRR-Sozialticket "Finanzierbare und praktikable Lösung" gewünscht

Dortmund: Für „unfinanzierbar“ hält die Fraktion FDP/Bürgerliste das von Grünen und CDU geplante verbundweite Sozialticket im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR). Stattdessen bringt sie eine neue Variante für das Sozialticket ins Gespräch, das rund um die Uhr nutzbar sein soll.

Sozialticket-Protest: Eklat im Rathaus – Ausschusschef droht mit Rausschmiss

Eklat im Rathaus: Der Vorsitzende des Sozialausschusses, Michael Taranczewski (SPD), drohte Dienstagabend Vertretern des Bündnisses „Hände weg vom Sozialticket” mit Rausschmiss.

Bundesverfassungsgericht Urteil: Hartz IV Regelsatz ist verfassungswidrig berechnet

Nach Ansicht des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe ist die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld (für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) verfassungswidrig.

Sozialausschuss unter Beobachtung

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses 'Hände weg vom Sozialticket' zur morgigen Sitzung des Sozialausschusses. Die vom Rat am 14.1. in die Ausschüsse verwiesenen Anträge zum Sozialticket stehen am 09.02. auf der Tagesordnung des Sozialausschusses.

Nahverkehr in NRW: Sozis gegen Sozialticket

Arme sollen günstiger Bus fahren, meint der schwarz-grüne Verkehrsverbund VRR. Doch die SPD ist gegen ein Sozialticket in NRW, aus Kostengründen.

Bürgerforum zur Studie über Rechtsextremismus

Es sollte eine Diskussion über Rechtsextremismus in Dortmund werden. Und wurde eine schallende Ohrfeige für die Politik.

Überfall im Tunnel: Anklage gegen elf brutale Angreifer

Er ist gezeichnet für den Rest seines Lebens, schwer beeinträchtigt nach einer massiven Schädelverletzung. In der Nacht zum 17. Mai 2009 schlug eine Horde von elf jungen Angreifern im Alter zwischen 18 und 25 Jahren grundlos auf einen wehrlosen 40-Jährigen ein.

Flughafen: Stilllegung würde 170 Millionen Euro kosten

Würde man den Dortmunder Flughafen stilllegen, entstünden Einmalkosten von rund 170 Millionen Euro und eine zusätzliche Dauerbelastung von jährlich rund 1,75 Mio. Euro. Pikant: Nach nur sieben Jahren hätte sich die auf den ersten Blick teure Totalaufgabe des Airports gerechnet.

Gewerkschaftsverseucht

Gewerkschafter, Juristen und Wissenschaftler diskutierten aus Anlass des Defacto-Gewerkschaftsverbots der FAU Am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, direkt gegenüber vom Traditionskino „Babylon“ steht das Traditionstheater „Volksbühne“.

Unterkollektionen

Stellungnahme zur angekündigten Einführung eines VRR-“Sozialtickets” und zum Widerstand aus den Vorstandsetagen der Verkehrsunternehmen

Man kann und muss die von den Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen in der Verbandsversammlung des VRR per Koalitionsvereinbarung angekündigte Version eines verbilligten Tickets für in Arbeitslosigkeit und Armut gedrängte Menschen durchaus kritisieren.

Gewerkschaftsverbot gegen die FAU Berlin

Appell an alle Mitglieder und Funktionäre der Gewerkschaften, an alle Anhänger/innen des Grundrechtes zur Bildung freier und unabhängiger Interessenorganisationen der abhängig Beschäftigten. Für die Verteidigung des Koalitionsrechts - Aufhebung des Verbots gewerkschaftlicher Betätigung für die FAU Berlin

Kundgebung zum Erhalt des Dortmunder Sozialtickets (Dortmund, Friedensplatz, von 18.02.2010 14:30 bis 18.02.2010 15:00)

Am kommenden Donnerstag, dem 18.2., wird der Rat voraussichtlich abschließend über die Anträge zur Ausgestaltung des kommunalen Sozialtickets beraten. Das aus sozial engagierten Vereinen, Initiativen und Parteien zusammengesetzte Bündnis „Hände weg vom Sozialticket“ wird dies zur Gelegenheit nehmen, vor dem Rathaus erneut für die Rücknahme der Neukonditionen zu demonstrieren.

Kundgebung: „Unsozialticket” soll brennen

Mit einer Kundgebung auf dem Friedensplatz will das Bündnis „Hände weg vom Sozialticket” am Donnerstag ab 14.30 Uhr gegen das „Unsozialticket” demonstrieren – 30 Minuten vor der Ratssitzung.

Rechtsberatung: Sozialdienst hilft nicht nur bei Hartz IV

Die „Rechtliche Kurzberatung“ des Sozialdienstes katholischer Frauen“ (SkF) in Hörde ist ein wichtiger Baustein im Beratungsangebot im „B3-Treff“ an der Niederhofener Straße.

Linkliste erweitert

In unserer Linkliste gibt es jetzt auch Links zu weiteren Sozialticket-Initiativen:

Sozialticket: Zur Sozialausschuss-Sitzung am 09.02.10

eine Pressemitteilung vom Bündnis „Hände weg vom Sozialticket“

Prozess gegen Schwarzfahrer

Matze F. steht morgen, am 10.02. um 11:00 Uhr vor dem Amtsgericht Karlsruhe in Raum I. Vorgeworfen wird ihm eine "Erschleichung von Leistung". Vor über 2 Jahren, soll er ohne gültigem Ticket in der Karlsruher Straßenbahn angetroffen worden sein.Die Repression gegen SchwarzfahrerInnen in D. ist enorm. So sitzen in manchen deutschen Knästen 30 % der Insassen wegen Schwarzfahren ein.

VRR-Pläne: DSW-Chef Pehlke zweifelt an Sozialticket

Nicht nur in der Politik, auch bei den Stadtwerken (DSW 21) gibt es erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit eines von CDU und Grünen geplanten Sozialtickets für den gesamten Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR).

Hartz IV und der hausgemachte Niedriglohnsektor

Die Diskussion rund um das Lohnabstandsgebot wird unredlich geführt – um die Einkommensschere zwischen Hartz IV und Arbeit zu vergrößern, müssen nicht Transferleistungen gesenkt, sondern die Löhne erhöht werden.

Bürgerantrag: Sozialticket - Für alle gerecht

Bochum: Fürsprecher des Sozialtickets forderten im Bürgerantrag dessen Einführung. Es sollte bezahlbar und sozialverträglich sein.

VRR-Sozialticket "Finanzierbare und praktikable Lösung" gewünscht

Dortmund: Für „unfinanzierbar“ hält die Fraktion FDP/Bürgerliste das von Grünen und CDU geplante verbundweite Sozialticket im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR). Stattdessen bringt sie eine neue Variante für das Sozialticket ins Gespräch, das rund um die Uhr nutzbar sein soll.

Sozialticket-Protest: Eklat im Rathaus – Ausschusschef droht mit Rausschmiss

Eklat im Rathaus: Der Vorsitzende des Sozialausschusses, Michael Taranczewski (SPD), drohte Dienstagabend Vertretern des Bündnisses „Hände weg vom Sozialticket” mit Rausschmiss.

Bundesverfassungsgericht Urteil: Hartz IV Regelsatz ist verfassungswidrig berechnet

Nach Ansicht des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe ist die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld (für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) verfassungswidrig.

Sozialausschuss unter Beobachtung

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses 'Hände weg vom Sozialticket' zur morgigen Sitzung des Sozialausschusses. Die vom Rat am 14.1. in die Ausschüsse verwiesenen Anträge zum Sozialticket stehen am 09.02. auf der Tagesordnung des Sozialausschusses.

Nahverkehr in NRW: Sozis gegen Sozialticket

Arme sollen günstiger Bus fahren, meint der schwarz-grüne Verkehrsverbund VRR. Doch die SPD ist gegen ein Sozialticket in NRW, aus Kostengründen.

Bürgerforum zur Studie über Rechtsextremismus

Es sollte eine Diskussion über Rechtsextremismus in Dortmund werden. Und wurde eine schallende Ohrfeige für die Politik.

Überfall im Tunnel: Anklage gegen elf brutale Angreifer

Er ist gezeichnet für den Rest seines Lebens, schwer beeinträchtigt nach einer massiven Schädelverletzung. In der Nacht zum 17. Mai 2009 schlug eine Horde von elf jungen Angreifern im Alter zwischen 18 und 25 Jahren grundlos auf einen wehrlosen 40-Jährigen ein.

Flughafen: Stilllegung würde 170 Millionen Euro kosten

Würde man den Dortmunder Flughafen stilllegen, entstünden Einmalkosten von rund 170 Millionen Euro und eine zusätzliche Dauerbelastung von jährlich rund 1,75 Mio. Euro. Pikant: Nach nur sieben Jahren hätte sich die auf den ersten Blick teure Totalaufgabe des Airports gerechnet.

Gewerkschaftsverseucht

Gewerkschafter, Juristen und Wissenschaftler diskutierten aus Anlass des Defacto-Gewerkschaftsverbots der FAU Am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, direkt gegenüber vom Traditionskino „Babylon“ steht das Traditionstheater „Volksbühne“.