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in chronologischer Reihenfolge

Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Folder Studien zur Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Armut in Dortmund
Mit Beginn der Krise der industriellen Arbeit in den 1970er Jahren und der andauernden Massen- und Dauerarbeitslosigkeit seit den 80ern weist Dortmund eine hohe Quote sozialhilfetypischer Hilfebedürftigkeit auf. Wer die Entwicklung der Zahlen über eine längeren Zeitraum (Zeitreihen) nebeneinander legt, wird schnell feststellen: Hauptursache der Armut - ob von Erwerbsfähigen, von Familien und Kindern, oder bei den jüngeren Rentner-Jahrgängen - ist immer der Faktor Arbeitslosigkeit. Seit dem Jahr 2005 bewegt sich die Zahl der Personen, die für den laufenden Lebensunterhalt von Leistungen nach SGB II oder SGB XII abhängig sind, bei um die 100.000 Personen. Diese sind höchst unterschiedlich auf die einzelnen Stadtteile und Quartiere verteilt. Anders gesagt: Dortmund ist in der Armutsfrage eine stark gespaltene Stadt. Das und mehr hat der Dortmunder Sozialrechts-Experte Jonny Bruhn-Tripp mit mehreren Studien statistisch belegt, die wir hiermit auch über die Sofodo-Website einer größeren Öffentlichkeit zugänglich machen wollen. (hh)
Page Move Forward. Die Veränderung hat begonnen
Alexis Tsipras über die Chancen der Linken, die Europawahl und eine bessere Zukunft
Page Der Druckerei MM Graphia in Aplerbeck droht die Schließung
Gestern (3. April) standen sie protestierend vor der Reinoldikirche, vom Strom der Passanten fast unbeachtet, die Kollegen der ehemaligen Druckerei Busche. Es geht um ihre Arbeitsplätze: Die Firmeninhaber planen, das Werk bis Mitte des Jahres dicht zu machen. Die 67 MitarbeiterInnen sollen, bis auf wenige Ausnahmen vielleicht, auf die Strasse gesetzt werden. (hh)
Page Der Mini-Mindestlohn von 8,50 Euro kommt - aber nicht für alle!
Hartz IV-Empfänger sollen im ersten halben Jahr einer Beschäftigung vom Mindestlohn ausgeschlossen bleiben. So will es die Bundesregierung.
Page 19.3.: Info-Veranstaltung für Zuwanderer aus Südosteuropa und der Türkei zu Sozialleistungen in Deutschland
Am Mittwoch (19. März) veranstaltet der "Freundeskreis nEUbürger und roma" zusammen mit dem Planerladen und der Kana-Suppenküche eine zweite Info-Veranstaltung. Thema sind die deutschen gesetzlichen Sozialleistungen, auf die auch Zuwanderer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch haben. Mit Übersetzung in die türkische und in die rumänische Sprache. Ab 18 Uhr in den Räumen der Suppenküche.
Page Erklärung des Sozialforums zum Ende der Bürgerarbeit
Im Jahr 2014 laufen die "Bürgerarbeit-Projekte" aus, die meisten von ihnen bereits Ende März. Die rd. 500 Dortmunder "Bürgerarbeiter/innen" durften offiziell zwar nur "zusätzliche" Tätigkeiten ausführen, in Wirklichkeit oblagen ihnen jedoch häufig - in Tarifverträgen bezeichnete - reguläre Tätigkeiten. In anderen Fällen lassen die laufenden Bemühungen um eine Fortführung der Tätigkeiten (aus anderen Programmen finanziert) erkennen, dass die Tätigkeiten verstetigt werden sollen. Auch das würde die Zusätzlichkeit infrage stellen. Das auslaufende Bürgerarbeits-Programm beginnt nun die Arbeitsgerichte zu beschäftigen. Auch hier in Dortmund sind erste Klagen eingereicht – es geht vor allem um Nachzahlungen für vorenthaltene Löhne und Leistungen in Höhe von jeweils mehreren Tausend Euro sowie um eine unbefristete Weiterbeschäftigung.
Page Stellen im Rahmen des Modells Bürgerarbeit sind nach TVÖD zu vergüten
Nun ist es amtlich: 1. Die sog. „Bürgerarbeit“, ein Modellprogramm des Bundesarbeitsministeriums, fällt unter die normalen Tarifvertragsregeln des Öffentlichen Dienstes (TVÖD). Dementsprechend sind die ausgeübten Tätigkeiten nach den Eingruppierungsvorschriften des TVÖD zu bewerten und die Stellen entsprechend einzugruppieren. 2. Der Personalrat hat nicht nur bei der Einstellung, sondern auch bei der Eingruppierung ein Mitbestimmungsrecht. Wir empfehlen allen Betroffenen, die ihre Arbeit für unterbewertet halten, sich zu wehren.
Page Anhebung der Regelsätze zum 01.01.2014
Der Bundesrat hat der Rechtsverordnung am 11.10. zugestimmt, so dass die turnusmäßige Anhebung der Sätze tatsächlich zum 1.1.2014 in Kraft treten kann. (hh)
Page Rentner soll erst mal Wohngeld beantragen
Das Sozialgericht Dortmund hatte im Juli in einem Urteil bemängelt, dass die Regeln für das Sozialticket-Angebot des VRR bestimmte bedürftige Kreise ausschliessen. Geklagt hatte ein verheirateter Rentner, dem ein Weiterbezug der rabattierten Monatskarte versagt wurde, seitdem er reguläre Altersrente bezieht - obwohl sich an den prekären finanziellen Verhältnissen des Paars dadurch nichts geändert hatte. Wie wir jetzt erfuhren, hat der VRR daraufhin dem betreffenden Renter "als Lösung" geraten, zunächst einen Wohngeldantrag zu stellen. (hh)
Page Fördermittel für Sozialtickets ungenutzt
Akoplan hat sich kürzlich mal etwas genauer mit dem Verbrauch an Fördermitteln befasst, die der Verkehrsverbund VRR bislang aus dem Förderprogramm des Landes „Sozialtickets im Öffentlichen Personennahverkehr“ erhalten hat, und ist dabei auf einige ernüchternde Befunde gestoßen. Im VRR-Raum leben nach offiziellen Angaben über 1,2 Millionen Menschen in oder am Rande von Armut. Vor diesem Hintergrund sei es, erklärt Akoplan, schlicht "unverständlich, wieso der VRR ein Drittel der ihm grundsätzlich zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits hat verfallen lassen und weitere unverbrauchte Mittel wie eine Bugwelle von Jahr zu Jahr vor sich herschiebt." (hh)
Page Öffentliche Hausarbeit - der Dritte Arbeitsmarkt in Dortmund
3 Jahre Hartz IV und Ein-Euro-Jobs: Haben diese "Instrumente", wie seinerzeit von Rot-Grün versprochen, arbeitslosen Menschen zu regulären Arbeitsplätzen im 1. Arbeitsmarkt verholfen? Nein. Eine Vorstudie von Irina Vellay, erschienen 2007 als Heft Nr. 1 in der Reihe "Workfare-Dienstpflicht-Hausarbeit".
Page Die Parallelgesellschaft der Armut
Niedrigschwellige existenzunterstützende Angebote in Dortmund. Ergebnisse einer Studie von Irina Vellay, erschienen als Heft Nr. 4 der Studienreihe (2010)
Page Studie "Bürgerarbeit - Teil der großen Umverteilung?"
eine aktuelle Studie von Wolfgang Richter und Irina Vellay zum Programm "Bürgerarbeit" , erschienen als Heft 5 (2013) der Veröffentlichungsreihe
Page Von den Ein-Euro-Jobs zum 'Dritten Arbeitsmarkt'
Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit als Allheilmittel für den Arbeitsmarkt und für die fiskalische Krise der Kommune? - Bericht über einen Kongress am 8. September 2007 in Dortmund, erschienen als Heft Nr. 2 (2008)
Page Dokumentation "Workfare - ein Standortfaktor für Europa"
Nationale Umsetzungen der Lissabon-Strategie. Dokumentation der Tagung am 19. September 2008 in Dortmund, erschienen als Heft Nr. 3 (2009)
Page Studie "Bürgerarbeit - Teil der großen Umverteilung?"
eine aktuelle Studie von Wolfgang Richter und Irina Vellay zum Programm "Bürgerarbeit"
Folder Dortmunder workfare-Studien
"Workfare - Dienstpflicht - Hausarbeit", eine Veröffentlichungsreihe der Dortmunder Forschungsgruppe „Der ‚workfare state‘ – Hausarbeit im öffentlichen Raum?“
Page Bezahlbare Tarife! Dortmunder Stromversorgung muss wieder in kommunale Hand!
Pressemitteilung des Sozialforums Dortmund zur Stromversorgung in Dortmund
Page Aktenstau am Sozialgericht wegen der Vielzahl an Hartz-IV-Klagen
Viele Leistungsbescheide sind fehlerhaft. Weil es keinen persönlichen Sachbearbeiter im Jobcenter mehr gibt und Widersprüche i.a.R. abgewiesen werden, greifen immer mehr Menschen zum Mittel der Klage. Die Richter am Sozialgericht sind hoffnungslos überfordert. Durchschnittlich 446 Fälle im Jahr hat jeder Richter zur Entscheidung vorliegen. (hs)
Page Europa leidet - Deutschland gewinnt
Nur eine kurze Notiz war den Ruhr-Nachrichten die Nachricht wert, dass Deutschland von der Krise anderswo ganz offenkundig profitiert. Hier der Wortlaut der Notiz (Ausgabe v. 19.8.2013):
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Folder Studien zur Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und Armut in Dortmund
Mit Beginn der Krise der industriellen Arbeit in den 1970er Jahren und der andauernden Massen- und Dauerarbeitslosigkeit seit den 80ern weist Dortmund eine hohe Quote sozialhilfetypischer Hilfebedürftigkeit auf. Wer die Entwicklung der Zahlen über eine längeren Zeitraum (Zeitreihen) nebeneinander legt, wird schnell feststellen: Hauptursache der Armut - ob von Erwerbsfähigen, von Familien und Kindern, oder bei den jüngeren Rentner-Jahrgängen - ist immer der Faktor Arbeitslosigkeit. Seit dem Jahr 2005 bewegt sich die Zahl der Personen, die für den laufenden Lebensunterhalt von Leistungen nach SGB II oder SGB XII abhängig sind, bei um die 100.000 Personen. Diese sind höchst unterschiedlich auf die einzelnen Stadtteile und Quartiere verteilt. Anders gesagt: Dortmund ist in der Armutsfrage eine stark gespaltene Stadt. Das und mehr hat der Dortmunder Sozialrechts-Experte Jonny Bruhn-Tripp mit mehreren Studien statistisch belegt, die wir hiermit auch über die Sofodo-Website einer größeren Öffentlichkeit zugänglich machen wollen. (hh)
Page Move Forward. Die Veränderung hat begonnen
Alexis Tsipras über die Chancen der Linken, die Europawahl und eine bessere Zukunft
Page Der Druckerei MM Graphia in Aplerbeck droht die Schließung
Gestern (3. April) standen sie protestierend vor der Reinoldikirche, vom Strom der Passanten fast unbeachtet, die Kollegen der ehemaligen Druckerei Busche. Es geht um ihre Arbeitsplätze: Die Firmeninhaber planen, das Werk bis Mitte des Jahres dicht zu machen. Die 67 MitarbeiterInnen sollen, bis auf wenige Ausnahmen vielleicht, auf die Strasse gesetzt werden. (hh)
Page Der Mini-Mindestlohn von 8,50 Euro kommt - aber nicht für alle!
Hartz IV-Empfänger sollen im ersten halben Jahr einer Beschäftigung vom Mindestlohn ausgeschlossen bleiben. So will es die Bundesregierung.
Page 19.3.: Info-Veranstaltung für Zuwanderer aus Südosteuropa und der Türkei zu Sozialleistungen in Deutschland
Am Mittwoch (19. März) veranstaltet der "Freundeskreis nEUbürger und roma" zusammen mit dem Planerladen und der Kana-Suppenküche eine zweite Info-Veranstaltung. Thema sind die deutschen gesetzlichen Sozialleistungen, auf die auch Zuwanderer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch haben. Mit Übersetzung in die türkische und in die rumänische Sprache. Ab 18 Uhr in den Räumen der Suppenküche.
Page Erklärung des Sozialforums zum Ende der Bürgerarbeit
Im Jahr 2014 laufen die "Bürgerarbeit-Projekte" aus, die meisten von ihnen bereits Ende März. Die rd. 500 Dortmunder "Bürgerarbeiter/innen" durften offiziell zwar nur "zusätzliche" Tätigkeiten ausführen, in Wirklichkeit oblagen ihnen jedoch häufig - in Tarifverträgen bezeichnete - reguläre Tätigkeiten. In anderen Fällen lassen die laufenden Bemühungen um eine Fortführung der Tätigkeiten (aus anderen Programmen finanziert) erkennen, dass die Tätigkeiten verstetigt werden sollen. Auch das würde die Zusätzlichkeit infrage stellen. Das auslaufende Bürgerarbeits-Programm beginnt nun die Arbeitsgerichte zu beschäftigen. Auch hier in Dortmund sind erste Klagen eingereicht – es geht vor allem um Nachzahlungen für vorenthaltene Löhne und Leistungen in Höhe von jeweils mehreren Tausend Euro sowie um eine unbefristete Weiterbeschäftigung.
Page Stellen im Rahmen des Modells Bürgerarbeit sind nach TVÖD zu vergüten
Nun ist es amtlich: 1. Die sog. „Bürgerarbeit“, ein Modellprogramm des Bundesarbeitsministeriums, fällt unter die normalen Tarifvertragsregeln des Öffentlichen Dienstes (TVÖD). Dementsprechend sind die ausgeübten Tätigkeiten nach den Eingruppierungsvorschriften des TVÖD zu bewerten und die Stellen entsprechend einzugruppieren. 2. Der Personalrat hat nicht nur bei der Einstellung, sondern auch bei der Eingruppierung ein Mitbestimmungsrecht. Wir empfehlen allen Betroffenen, die ihre Arbeit für unterbewertet halten, sich zu wehren.
Page Anhebung der Regelsätze zum 01.01.2014
Der Bundesrat hat der Rechtsverordnung am 11.10. zugestimmt, so dass die turnusmäßige Anhebung der Sätze tatsächlich zum 1.1.2014 in Kraft treten kann. (hh)
Page Rentner soll erst mal Wohngeld beantragen
Das Sozialgericht Dortmund hatte im Juli in einem Urteil bemängelt, dass die Regeln für das Sozialticket-Angebot des VRR bestimmte bedürftige Kreise ausschliessen. Geklagt hatte ein verheirateter Rentner, dem ein Weiterbezug der rabattierten Monatskarte versagt wurde, seitdem er reguläre Altersrente bezieht - obwohl sich an den prekären finanziellen Verhältnissen des Paars dadurch nichts geändert hatte. Wie wir jetzt erfuhren, hat der VRR daraufhin dem betreffenden Renter "als Lösung" geraten, zunächst einen Wohngeldantrag zu stellen. (hh)
Page Fördermittel für Sozialtickets ungenutzt
Akoplan hat sich kürzlich mal etwas genauer mit dem Verbrauch an Fördermitteln befasst, die der Verkehrsverbund VRR bislang aus dem Förderprogramm des Landes „Sozialtickets im Öffentlichen Personennahverkehr“ erhalten hat, und ist dabei auf einige ernüchternde Befunde gestoßen. Im VRR-Raum leben nach offiziellen Angaben über 1,2 Millionen Menschen in oder am Rande von Armut. Vor diesem Hintergrund sei es, erklärt Akoplan, schlicht "unverständlich, wieso der VRR ein Drittel der ihm grundsätzlich zur Verfügung stehenden Fördermittel bereits hat verfallen lassen und weitere unverbrauchte Mittel wie eine Bugwelle von Jahr zu Jahr vor sich herschiebt." (hh)
Page Öffentliche Hausarbeit - der Dritte Arbeitsmarkt in Dortmund
3 Jahre Hartz IV und Ein-Euro-Jobs: Haben diese "Instrumente", wie seinerzeit von Rot-Grün versprochen, arbeitslosen Menschen zu regulären Arbeitsplätzen im 1. Arbeitsmarkt verholfen? Nein. Eine Vorstudie von Irina Vellay, erschienen 2007 als Heft Nr. 1 in der Reihe "Workfare-Dienstpflicht-Hausarbeit".
Page Die Parallelgesellschaft der Armut
Niedrigschwellige existenzunterstützende Angebote in Dortmund. Ergebnisse einer Studie von Irina Vellay, erschienen als Heft Nr. 4 der Studienreihe (2010)
Page Studie "Bürgerarbeit - Teil der großen Umverteilung?"
eine aktuelle Studie von Wolfgang Richter und Irina Vellay zum Programm "Bürgerarbeit" , erschienen als Heft 5 (2013) der Veröffentlichungsreihe
Page Von den Ein-Euro-Jobs zum 'Dritten Arbeitsmarkt'
Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit als Allheilmittel für den Arbeitsmarkt und für die fiskalische Krise der Kommune? - Bericht über einen Kongress am 8. September 2007 in Dortmund, erschienen als Heft Nr. 2 (2008)
Page Dokumentation "Workfare - ein Standortfaktor für Europa"
Nationale Umsetzungen der Lissabon-Strategie. Dokumentation der Tagung am 19. September 2008 in Dortmund, erschienen als Heft Nr. 3 (2009)
Page Studie "Bürgerarbeit - Teil der großen Umverteilung?"
eine aktuelle Studie von Wolfgang Richter und Irina Vellay zum Programm "Bürgerarbeit"
Folder Dortmunder workfare-Studien
"Workfare - Dienstpflicht - Hausarbeit", eine Veröffentlichungsreihe der Dortmunder Forschungsgruppe „Der ‚workfare state‘ – Hausarbeit im öffentlichen Raum?“
Page Bezahlbare Tarife! Dortmunder Stromversorgung muss wieder in kommunale Hand!
Pressemitteilung des Sozialforums Dortmund zur Stromversorgung in Dortmund
Page Aktenstau am Sozialgericht wegen der Vielzahl an Hartz-IV-Klagen
Viele Leistungsbescheide sind fehlerhaft. Weil es keinen persönlichen Sachbearbeiter im Jobcenter mehr gibt und Widersprüche i.a.R. abgewiesen werden, greifen immer mehr Menschen zum Mittel der Klage. Die Richter am Sozialgericht sind hoffnungslos überfordert. Durchschnittlich 446 Fälle im Jahr hat jeder Richter zur Entscheidung vorliegen. (hs)
Page Europa leidet - Deutschland gewinnt
Nur eine kurze Notiz war den Ruhr-Nachrichten die Nachricht wert, dass Deutschland von der Krise anderswo ganz offenkundig profitiert. Hier der Wortlaut der Notiz (Ausgabe v. 19.8.2013):
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