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Neue BeiträgeMontagsdemos in BerlinStellungnahme vom 24.08.04 von Sascha Kimpel (Sozialforum Berlin) zur Entwicklung der Montagsdemos in der Hauptstadt, ihrer Struktur und ihren Problemen mit MLPD und PDS --- Artikel in "Sozialistische Zeitung" (SoZ 9/2004) Montagsproteste gegen Hartz IVDas Neue der Montagsdemobewegung im Sommer 2004, ihre Chancen und die Gefahr ihrer Instrumentalisierung, die Vernetzungsversuche und politischen Perspektiven --- Karsten Brettschneider (Attac Dresden) in "Sozialistische Zeitung " (SoZ 9/2004) Mag Wompel (Labournet Germany) zu den Montagsdemos und ihrer KoordinierungArtikel in "Neues Deutschland" vom 03.09.04 Stellungnahmen zur bundesweiten Koordinierung der MontagsdemonstrationenUnterschiedliche Initiatorenkreise luden zum 28.08.04 zu zwei gegenläufigen Koordinationstreffen der Montagsbewegung in Leipzig und Berlin ein, in deren Anschluss für gegenläufige bundesweite Demonstrationen in Berlin - die einen am 2. Oktober, die andere am 3. Oktober - gewoben wurde Versuche der Neo-Nazis, sich an den Montagsaktionen zu beteiligen / Meinungen und Diskussion zur Parole "Wir sind das Volk" u.a.In mehreren Städten versuchen Neo-Nazis und Rechtsradikale auf der Montagsdemobewegung mitzuschwimmen und ihr rassistisches, faschistisches Süppchen zu kochen. In diesem Zusammenhang wird um Parolen der sozialen Bewegung ("Wir sind das Volk!" u.a.) teils heftig diskutiert. Interview Prof. Peter GrottianInterview in "junge Welt" vom 10.08.04 mit Prof. Peter Grottian (Berlin) zu den Montagsdemonstrationen Berliner Aufruf gegen die Beteiligung von Neonazis an den Protesten gegen Hartz IVWas wir tun können, um die Teilnahme von Nazis an den Anti-Hartz 4 Protesten zu verhindern Taktik gegen Rassismus in der Bewegunggefunden auf der Mailingliste "Genugfueralle" <genugfueralle@listen.attac.de> Neue politische Relevanz der Gewerkschaften? - Soziale Bewegungen und GewerkschaftenKommentar von Jupp Legrand, sozialwissenschaftlicher Referent beim IGM-Vorstand : "Soziale Bewegungen brauchen alternative Entwürfe und gesellschaftliche Projekte, um Erfolg zu haben. ... 'Ein-Punkt-Allianzen' der Gewerkschaften mit sozialen Gruppen als Ersatz für konstruktive Kooperation mit Parlament, Parteien und Regierung führen in die politische Sackgasse." Wie weiter nach dem 3. April? - 3 Beiträge ...Beiträge von Pedram Shayar (attac), Roswitha Müller (Anti-Hartz-Bündnis NRW), Martin Künkler (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen) Sozialkahlschlag: Perspektiven von oben – Gegenperspektiven von unten (Rede K. H. Roth)Die Tageszeitung "junge Welt" veröffentlichte als Auftakt einer Debatte über Kapitaloffensive und Gegenstrategien am 19. und 20.03.04 eine Rede von Karl Heinz Roth, die der Bremer Sozialhistoriker auf der Aktionskonferenz des Bremer Bündnisses gegen Sozialkahlschlag am 20. Februar gehalten hat. Links zu Teil I und II der Rede. Erhard Eppler: soziale Gerechtigkeit und polit. Perspektiven aus dem "Turbokapitalismus"Essay mit bemerkenswerten Frage-/Feststellungen und umso nichtswürdigeren Antworten: "... der Verteilungsgerechtigkeit sind Grenzen gesetzt ..., [doch] ... es gibt Hoffnung, aber erst mittelfristig. ... Bis dahin [u.a. bis 'die Bosse merken, dass ohne funktionierenden Staat keine Geschäfte zu machen sind'] geht es darum, dem Raubtierkapitalismus den letzten Triumph zu versagen: die erzwungene Selbstzerstörung der Sozialdemokratie." --- Erhard Eppler war in den 80ern gegen die Nachrüstung, als Mitglied des SPD-Präsidiums Gegenspieler Helmut Schmidts, entwickelte jahrelang Positionen der SPD mit, u.a. als Chef der SPD-Grundwertekommission. --- ("taz", 01.04.04) Politischer Streik illegal? (Interview mit Detlef Hensche)In den Debatten zu den Perspektiven des Widerstands gegen die Agenda 2010 wird vielfach geäußert, dass Demonstrationen zwar wichtig für der Entwicklung des Widerstands sind, letztlich aber nur mit politischen Streiks ("Generalstreik") dem Sozialkahlschlag erfolgreich begegnet werden kann. Explizit politische Streiks gelten jedoch als »illegal«. Detlef Hensche, bis 2001 Vorsitzender der IG Medien, seitdem als Rechtsanwalt in Berlin tätig, hat dieser These jüngst widersprochen und gefordert, sich von diesem vordemokratischen Verfassungsverständnis zu verabschieden. --- Interview in "Sozialistische Zeitung" (SoZ, März '04). Sven Giegold (attac): neolib. Globalisierung - Alternativen der sozialen Beqwegung... auf der Abschlusskundgebung der Demonstration zum SPD-Parteitag in Bochum am 17.11.2003. (Sven Giegold ist Mitglied im Attac-Koordinierungskreis) Leipzig: Neuer Anlauf für ein SozialticketLeipzig will Mobilcard für Bedürftige ab August 2009 einführen / Vorhaben bleibt umstritten Sozialticket: Gradmesser für SozialpolitikCastrop-Rauxel: Die Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Bürger fordert Sozialdezernentin Petra Glöß. Im GlashausDer Kampf ums Soziale, scheint es, ist bei den Parteien voll entbrannt. Nicht unbedingt beim Einsatz für die Betroffenen, aber im Wettstreit um soziale Urheberschaft und Deutungshoheit beharken sich seit einigen Wochen vor allem CDU und SPD. "Sozial gerechte Stadt Hagen"Die Kirchen nennen es Nächstenliebe, die Gewerkschaften bezeichnen es als Solidarität. Die Grundidee dessen verfolgen der evangelische Kirchenkreis, das katholische Dekanat und der DGB seit einem Jahr in der Initiative „Sozial gerechte Stadt Hagen” gemeinsam. |
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Treffen der Ortsgruppe Fuss e.V.
