Gemeinsame Pressemitteilung von Vertretern des Leipziger und des Berliner Vernetzungstreffens vom 28. August und Einladung zu einer bundesweiten Konferenz am 11.09.04 nach Leipzig

Leipzig, den 5. September 2004

Pressemitteilung: Aufruf zur bundesweiten Protestdemonstration am
2. Oktober in Berlin - bundesweites Vorbereitungstreffen am 11. September in Leipzig

Vertreter des Aktionsbündnisses: Soziale Gerechtigkeit – Stoppt den Sozialabbau (Leipzig-Nordsachsen), der Antifaschistischen Linken Berlin, des Arbeitslosenverband Deutschland, des Berliner Aktionsbündnis Weg mit Hartz IV, der Berliner Kampagne gegen Hartz IV, des Berliner Sozialforums, des Braunschweiger Bündnis gegen Sozialkahlschlag, des bundesweiten Runden Tisches der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, des Bündnis für soziale Gerechtigkeit Erfurt, des Bündnis gegen Sozialkahlschlag Dresden, des DGB-Mittelthüringen, des Friedensgebetes Leipzig, des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, der Montagsdemonstrationsorganisatoren aus Hamburg, Magdeburg und Zweibrücken, des Netzwerkes Grundeinkommen, der PDS, des Sozialforums Leipzig, der Unabhängigen Bürgerinitiative Torgau für soziale Gerechtigkeit, der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit

haben sich während eines Koordinierungstreffens am 5. September in Leipzig – an dem auch fünf Vertreter des Leipziger Vernetzungstreffens vom 28. August teilnahmen – darauf verständigt, zu einer Protestdemonstration am 2. Oktober nach Berlin aufzurufen. Diese Entscheidung ist an die demokratische Legitimation einer Versammlung aller Initiativen am 11. September gebunden.
Wir bitten die Organisationen der sozialen Bewegung, die Sozialbündnisse und die Montagsdemonstrationsorganisatoren diesen Vorschlag zu unterstützen.

Um eine breite Mobilisierung zu erreichen und um unseren Vorschlag von möglichst vielen Initiativen, Verbänden und Organisationen getragen zu wissen, laden wir zu einem gemeinsamen bundesweiten Vorbereitungstreffen für den 11. September nach Leipzig ein. Das Treffen wird von 12 bis 17 Uhr stattfinden.

Um dem Sozialabbau und Hartz IV eine wirklich breite und handlungsfähige soziale Bewegung entgegenzusetzen, ist es wichtig, dass jede Initiative oder Organisation mindestens einen Vertreter zu der Beratung am 11. September nach Leipzig entsendet. Ob wir erfolgreich den Sozialabbau stoppen, hängt zu einem gut teil auch davon ab, ob es uns gelingt, bundesweit handlungsfähig zu sein.

Matthias Dittmann Tel. 0172-830 11 52 Peter Grottian Tel. 0171-83 13 314 Michaela Ziegs Tel. 0177-406 78 96

EINLADUNG zum bundesweiten Vorbereitungstreffen am 11. September nach Leipzig

Aktionsbündnis: Soziale Gerechtigkeit - Stoppt den Sozialabbau (Leipzig-Nordsachsen)
Telefon: 0341- 463 99 79
Fax : 0341- 463 99 78
e-Mail: info@aktionsbuendnis-leipzig.de
Internet: www.aktionsbuendnis-leipzig.de

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit möchten wir Euch die Einladung für das Vorbereitungstreffen für eine bundesweite Protestdemonstration gegen den Sozialabbau und Hartz IV übermitteln.

Mit freundlichen Grüßen
Michaela Ziegs
Leipzig, den 8. September 2004

An
Organisationen der sozialen Bewegung
Sozialbündnisse
Organisatoren von Montagsdemonstrationen
Sozialverbände
Gewerkschaften

Entsprechend unseres gemeinsamen Beschlusses vom 5. September 2004 laden wir Euch hiermit zu einem bundesweiten Vorbereitungstreffen für die Protestdemonstration am 2. Oktober ein.

Die Beratungen werden am 11. September von 12 bis 17 Uhr im Leipziger Haus des Buches (Gerichtsweg 28) stattfinden. Wer mit dem Zug anreist, fahre bitte mit der Straßenbahnlinie 15 Richtung Meusdorf und steige an der Haltestelle Gutenbergplatz aus.

Um dem Sozialabbau und Hartz IV eine wirklich breite und handlungsfähige soziale Bewegung entgegenzusetzen, ist es wichtig, dass jede Initiative oder Organisation mindestens einen Vertreter zu der Beratung am 11. September nach Leipzig entsendet. Ob wir erfolgreich den Sozialabbau stoppen, hängt zu einem gut teil auch davon ab, ob es uns gelingt, bundesweit handlungsfähig zu sein.

Um die von uns vorgeschlagene bundesweite Protestdemonstration am 2. Oktober in Berlin vorzubereiten, schlagen wir Euch für den 11. September folgende Tagesordnung vor:

1. Einschätzung der politischen Situation
   2. Terminierung des 2. Oktober 2004
   3. Formulierung der inhaltilchen Forderungen für die
   Protestdemonstration
   4. Vorbereitung der Mobilisierung in den einzelnen Städten
   5. Finanzierung der Protestdemonstration und Kundgebung
   6. Diskussion über weitere Protestformen

Die Tagesordnung wurde auf der gemeinsamen Beratung am 5. September von Vertretern des Aktionsbündnisses: Soziale Gerechtigkeit – Stoppt den Sozialabbau (Leipzig-Nordsachsen), der Antifaschistischen Linken Berlin, des Arbeitslosenverband Deutschland, des Berliner Aktionsbündnis Weg mit Hartz IV, der Berliner Kampagne gegen Hartz IV, des Berliner Sozialforums, des Braunschweiger Bündnis gegen Sozialkahlschlag, des bundesweiten Runden Tisches der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, des Bündnis für soziale Gerechtigkeit Erfurt, des Bündnis gegen Sozialkahlschlag Dresden, des DGB-Mittelthüringen, des Friedensgebetes Leipzig, des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, der Montagsdemonstrationsorganisatoren aus Hamburg, Magdeburg und Zweibrücken, des Netzwerkes Grundeinkommen, der PDS, des Sozialforums Leipzig, der Unabhängigen Bürgerinitiative Torgau für soziale Gerechtigkeit, der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit vorgeschlagen.

Die technische Organisation des Vorbereitungstreffens hat das Leipziger Aktionsbündnis Soziale Gerechtigkeit übernommen. Bei technischen Rückfragen wendet Euch bitte an das Aktionsbündnis in Leipzig. Es wird versuchen Eure Anfragen zu beantworten.

In der Hoffnung auf Eure zahlreiche Teilnahme grüßen Euch stellvertretend für die oben genannten

Matthias Dittmann
Vorsitzender Arbeitslosenverband Deutschland

Werner Halbauer
Aktionsbündnis Weg mit Hartz IV (Berlin)

Peter Heller
Vorsitzender Bundeserwerbslosenausschuss ver.di

Thomas Rudolph
Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit Sachsen

Michaela Ziegs
Aktionsbündnis soziale Gerechtigkeit - Stoppt den Sozialabbau (Leipzig-Nordsachsen)