Sozialticket: VRR stellt sich dem Ausschuss

Für die Einführung eines Sozialtickets sprechen sich SPD und Grüne in einem Antrag für den Sozialausschuss aus. In der heutigen Sitzung kann Rot-Grün an prominenter Stelle dafür werben: VRR-Vorstand Klaus Vorgang folgt einer Einladung und ist heute im Ausschuss zu Gast.

Drei Punkte sollen heute als Empfehlung an den Rat beschlossen werden, so sieht es der Vorstoß von Rot-Grün vor. So soll sich der Rat u.a. für die Einführung eines Sozialtickets im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) für Kunden mit besonders niedrigem Einkommen (vor allem Hartz-IV-Empfänger) aussprechen. Außerdem sollen VRR-Mitglieder in der Zweckverbandsversammlung aufgefordert werden, einem solchem Antrag zuzustimmen.

Inhaltlich folgt Rot-Grün einem Vorstoß der Parteifreunde in Bochum, die den Antrag im Juni eingebracht haben - allerdings mit dieser Ergänzung: Falls die Einführung des Sozialtickets auf VRR-Ebene nicht erfolgt, soll stattdessen eine Änderung des VRR-Tarifrechts beschlossen werden, so die Forderung. Damit könne Kommunen, die ein Sozialticket wünschen, eine Einführung ermöglicht werden.

Die SPD habe sich mit den Grünen darauf verständigt, diesen Passus nicht aufzunehmen, weil die Stadt ein Sozialticket aus eigener Kraft finanziell nicht stemmen könne, so SPD-Fraktions-Vize Dworzak zur WAZ. Den Bochumer Parteifreunden hätten die aktuellen Zahlen aus Dortmund nicht vorgelegen. Hintergrund: Wegen explodierender Kosten beim Sozialticket wird in Dortmund zurzeit der Ausstieg aus dem ursprünglich auf zwei Jahre angelegten Modellprojekt diskutiert. loc Die Sitzung des Sozialausschusses beginnt heute um 16 Uhr (Ratssaal; Emscherstraße 66).

Quelle: WAZ vom 02.09.08