Sozialticket: Debatte um einen Monat verschoben

Das Sozialticket rückt in greifbare Nähe. Es gilt als sicher, dass das für Einkommensschwache gedachte Ticket ab 1. August eingeführt wird. SPD, Die Linke und die Grünen haben ein Bündnis geschmiedet, um es trotz der schwierigen Haushaltslage durchzusetzen. In einem gemeinsamen Antrag verlangten sie, es ab 1. August zunächst befristet bis Ende 2010 einzuführen. Dieser bezog sich auf eine Informationsvorlage des Oberbürgermeisters. Deren Inhalt: Angesichts der schwierigen Haushaltslage könne die Verwaltung diese freiwillige Leistung nicht vorschlagen. Die Debatte darüber wurde aber um einen Monat vertagt. Denn die CDU hatte gefordert, sie abzusetzen. Laut Geschäftsordnung des Stadtrats müssen Vorlagen mindestens einen Monat vor Beschlussfassung vorliegen. „Da die betreffenden Beratungen seit Juni 2007 laufen, sind sowohl die Haltung der CDU als auch deren Argumentation nicht nachvollziehbar“, so Stadträtin Stefanie Götze. Die Linken werfen der CDU vor, das Ticket verhindern zu wollen. Das weist CDU-Fraktionschef Alexander Achminow zurück: „Eine Info-Vorlage zum Beschluss erheben, geht nicht. Ansonsten teilen wir die Bedenken des Oberbürgermeisters.“ Linke, SPD und Grüne haben aber die Mehrheit. Deshalb gehen sie davon aus, dass das Ticket im Mai beschlossen wird. Geplant ist, es „Leipzig Mobil Card“ zu nennen.

Quelle: LVZ vom 17.04.08