Nürnberg: Aktionen+Demo für ein Sozialticket

Ein solches Sozialticket kann nach Vorstellung des Bündnisses nicht mehr kosten, als der Staat EmpfängerInnen von ALG II monatlich auch zugesteht: Der Regelsatz für Verkehrsleistungen (ohne Reisen) beträgt eben jene 11,23 Euro. Doch einen ganzen Monat Bus und Bahn fahren kann man für diesen Betrag wohl nirgendwo in der BRD. Mit der Forderung soll aber nicht die Realität den viel zu niedrigen Regelsätzen angepasst werden, sondern der blanke Zynismus offengelegt werden, den der Staat gegenüber allen auf staatliche Hilfe angewiesenen zeigt. Durch die Einführung des Sozialtickets soll dem Ausschluss von immer mehr Menschen von der Mobilität ein Ende bereitet werden. Das Sozialticket soll deshalb natürlich nicht nur für ALG-II EmpfängerInnen gelten, sondern auch für Menschen mit sogenannten Niedriglohn-Jobs, für arme SchülerInnen, StudentInnen und arme RentnerInnen, für Flüchtlinge und andere. Mittelfristig fordert das Bündnis aus sozialen und ökologischen Gründen den Nulltarif für Bus und Bahn.

Über 11.000 Unterschriften gesammelt

Um die Forderung nach dem Sozialticket in der Öffentlichkeit publik zu machen, hat das Bündnis zahlreiche Infostände in Nürnberg und Fürth durchgeführt und dabei mit tausenden Menschen gesprochen. Dabei wurde deutlich, dass der Großteil der Bevölkerung die Forderung gut nachvollziehen kann und die Mehrheit der Angesprochenen bereit ist, dafür zu unterschreiben.

Seit März wurden über 11.000 Unterschriften für das Ticket gesammelt. Diese wurden bereits dem Fürther Oberbürgermeister übergeben und in Nürnberg wurde, nachdem der dortige Oberbürgermeister Ulrich Maly angeblich erst am 22. Oktober Zeit zur Entgegennahme der Listen findet, kurzerhand am 2. Oktober das Rathaus mit den Unterschriftenlisten eingewickelt.

Linksradikale Aktivitäten

Die organisierte autonomie (OA) hat sich, wie auch die radikale Linke (RL) und die Antifaschistische Linke Fürth (ALF) von Anfang an am Bündnisprozess beteiligt und dessen Aktivitäten mitgetragen. Von der OA wurden auch eigene Aktivitäten entwickelt. So wurden tausende Flugblätter, die zur Unterstützung des Bündnisses aufrufen in die Briefkästen Nürnberger Haushalte eingeworfen. Eine Aufkleberrreihe zum Sozialticket ist im Moment überall im Nürnberger Stadtbild zu sehen. Im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Titel "Sozialtickets für Nürnberg und Düsseldorf! Zusammen kämpfen für unsere Interessen! Aktueller Stand und antikapitalistische Perspektive" diskutierten Düsseldorfer Sozialticket-Aktivisten von der Initiative k mit dem Publikum und VertreterInnen der OA. Themen waren der aktuelle Stand der Sozialticket-Initiativen in Düsseldorf und Nürnberg und deren antikapitalistische Perspektive.

Die Vertreter beider Organisationen waren sich u.a. darüber einig, dass sich die revolutionäre Linke gerade in der Krise nicht darauf beschränken kann, reine antikapitalistische Agitation und Propaganda zu betreiben und die notwendigen Abwehrkämpfe zu unterstützen. Es müssen, wo immer es möglich ist, gesellschaftliche Kämpfe für unsere konkreten Interessen, die Interessen der Mehrheit losgetreten und geführt werden. Ziel dieser gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, des Klassenkampfes, ist es, Menschen in die Lage zu versetzen, für ihre eigenen Interessen einzutreten. Zusammen gilt es, aus diesen Kämpfen heraus eine antikapitalistische Perspektive zu entwickeln. So könnte in etwa das politische Fazit der Veranstaltung zusammengefasst werden.

Demonstrationen am 10. Oktober

Um weiter Druck auf die politisch Verantwortlichen auszuüben, sollen am Samstag, den 10. Oktober Demonstrationen in Nürnberg, Fürth und Erlangen stattfinden. Das Motto: "Mobilität für Alle! Busse und Bahnen müssen für alle fahren, nicht nur für die, die es sich leisten können! Sozialticket jetzt!" Die Demos in Nürnberg und Erlangen beginnen zeitgleich. Nach Beendigung beider Versammlungen soll dann kollektiv mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Fürth gefahren werden, wo sich die TeilnehmerInnen aus Nürnberg und Erlangen mit den FürtherInnen zusammenschließen um dort die Abschlussdemo durchzuführen.

DEMONSTRATIONEN für ein Sozialticket
Samstag, 10.10.2009
Nürnberg, 12:00 Uhr Lorenzkirche
Erlangen, 12:00 Uhr Rathausplatz
Fürth, 14:00 Uhr Hauptbahnhof

Mehr Infos unter:
buendnis-sozialticket.de
redside.tk

Quelle: indymedia vom 06.10.09