Sozialforum Dortmund
„Dies und Das“ - Gesprächskreis über Philosophie, Geschichte, Politik...
Bochum: Rot-grün täuscht Bevölkerung: Sozialticket ist auch ohne eine Änderung des VRR-Tarifrechts möglich
Das Bochumer Sozialforum fordert alle interessierten BürgerInnen auf, zum Ratschlag für ein Sozialticket am morgigen Dienstag ab 18.00 Uhr in das Jahrhunderthaus der IG Metall zu kommen. Der DGB hat eine äußerst kompetente ExpertInnenrunde eingeladen, um zu überlegen, wie ein Sozialticket eingeführt werden kann.
Scharfe Kritik übt das Bochumer Sozialforum am Antrag von SPD und Grünen zur Ratssitzung am Mittwoch. Der Antrag zum Thema "Sozialticket" der rot-grünen Koalition zur Ratssitzung am kommenden Mittwoch ist unredlich. Hierin heißt es: "Falls eine Beschlussfassung für die verbundweite Einführung eines Sozialtickets nicht erfolgen sollte, soll anstelle dessen eine Änderung des VRR-Tarifrechts beschlossen werden. Hiermit soll dann zumindest den Kommunen, die ein solches Sozialticket wünschen, dessen Einführung ermöglicht werden." Hiermit erwecken SPD und Grüne den Eindruck, dass sie ein Sozialticket ohne Änderung des VRR-Tarifrechts in Bochum nicht einführen können. Dies ist eine bewusste Täuschung der Bevölkerung. SPD und Grüne wissen genau, unter welchen Bedingungen sie auch ohne eine Änderung des VRR-Tarifrechts über die Einführung eines Sozialtickets verhandeln können.
Der VRR hat öffentlich in Zusammenhang mit der Einführung des Sozialtickets in Dortmund festgestellt: "Sofern eine vollständige Kostendeckung seitens der Stadt Dortmund sichergestellt würde, wäre eine preislich ermäßigte Abgabe eines Verbundtickets an bestimmte Kundengruppen laut Verbandssatzung auch heute schon ohne vorhergehenden Beschluss der Zweckverbandsgremien möglich." Dies gilt natürlich auch für Bochum, aber auch für den gesamten Bereich der BOGESTRA.
