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Sozialausschuss: Wohnkosten bei Alg 2 erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Verbalakrobatik auf rot-grünem "Wellenbrecher"

Hartz IV & Wohnkosten: Vertreibung Tausender Dortmunder aus ihren Wohnungen - am Stadtrat vorbei ? erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Zum zweitenmal innerhalb weniger Monate hat die Dortmunder Stadtspitze Tausende Bürger ausgetrickst und öffentlich gegebene Zusagen gebrochen. Direkt angeordnet hat den Wortbruch der Sozialdezernent Pogadl, die politische Verantwortung dafür ist dem OB Dr. Langemeyer anzuschreiben.

Sorge um Qualität und Standards erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Eine Unterschriftenaktion gegen die Auflösung der elf Versorgungsämter in NRW hat jetzt ein Bündnis aus Sozialverbänden, Interessensgemeinschaften und Landesverbänden von Selbsthilfegruppen gestartet. Auch wenn die schwarz-gelbe Landesregierung die Übernahme der Aufgaben durch die Kreise und kreisfreien Städte noch nicht endgültig geregelt hat, spricht aus Sicht des Bündnisses einiges gegen die Kommunalisierung der Versorgungsämter.

Mieterverein fordert mehr Flexibilität erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Sollte es tatsächlich bei den 1500 bis 1700 Umzugsaufforderungen für Bezieher von Arbeitslosengeld II bleiben, ist das für den Mieterverein Dortmund "ein zufrieden stellendes Ergebnis". Doch noch zweifelt Rainer Stücker vom Mieterverein daran, dass diese Zahlen tatsächlich eingehalten werden können.

Rot-Grün: Umzugswelle rollt nicht an erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Von den rund 45 000 Bedarfsgemeinschaften in Dortmund müssen voraussichtlich 1500 bis 1700 die Umzugskisten packen. Das ist für Birgit Unger, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, aber noch lange "keine Umzugswelle".

Solidaritätserklärung an die Beschäftigten des Dortmunder Versorgungsamtes erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Das "Linke Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ" hat heute dem Personalrat des Versorgungsamts die folgende Solidaritätserklärung überreicht und die Gewerkschaften wie die Medien in Dortmund informiert.

Es bleibt dabei: Umzugswelle wird es nicht geben erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: 146 Bedarfsgemeinschaften - so das bürokratische Wortungetüm - sind von der JobCenter ARGE bereits dazu aufgefordert worden, ihre Mietkosten zu senken (wir berichteten). Das ging Birgit Unger von Bündnis90/Die Grünen gegen den Strich. Sie erinnerte gestern im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit daran, dass ihre Fraktion sowie die der SPD eine andere Übereinkunft getroffen hätten.

Pleite des "Dortmund-Project" erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: In der Sitzung des Dortmunder Stadtrats vom 18.05.06 stand auch das "Dortmund-Project" auf der Tagesordnung. Im Folgenden ein Bericht der Ratsgruppe Linkspartei.PDS

Verkauf der LEG-Wohnungen erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: In der Sitzung des Dortmunder Stadtrats vom 18.05.06 stand auch der geplante Verkauf der LEG-Wohnungen auf der Tagesordnung. Im Folgenden ein Bericht der Ratsgruppe Linkspartei.PDS

Baugeschehen am Hiltropwall – ehemals Brau & Brunnen erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Vor wenigen Wochen hat in der City an städtebaulich bedeutsamem Ort ein Baugeschehen begonnen, das qualitativen Vorstellungen von Stadt- und Bauplanung, Bauordnung, Tarifverträgen usw. Hohn spricht. Es wurde längere Zeit ohne Bauantrag und ohne Baugenehmigung gearbeitet.

Hängepartie um Schulbücher erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Starkes Bemühen auf der einen Seite, tiefes Misstrauen auf der anderen Seite: Die Stadt hatte versprochen, Auskunft über Hilfen bei diagnostizierter Lese-/Rechtschreib- und Rechenschwäche zu geben. Sie hielt Wort, lud gleich drei Lehrerinnen (Gildenschule und Grundschule Kleine Kielstraße) in den Schulausschuss.

Razzia deckt Schwarzarbeit auf erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Gestern morgen, kurz nach 9.30 Uhr. Eine wahre Streifenwagen-Armada von Hauptzollamt und Polizei umstellt die ehemalige Brau und Brunnen-Zentrale. Razzia auf der Baustelle.

Baugeschehen am Hiltropwall – ehemals Brau & Brunnen erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Den Lokalmedien war vor einigen Tagen zu entnehmen, dass die Hauptverwaltung von Brau & Brunnen zu einem Vier-Sterne-Hotel umgebaut und zur Fußballweltmeisterschaft eröffnet werden soll. Die in der Bau- wie in der Hotelbranche unbekannten Entwickler "Call Now" und "Yellow Mile" verkündeten stolz, dies sei weltmeisterlich! Und fügten hinzu, wenn sie hier keine Bauarbeiter fänden, die rund um die Uhr und das auch am Wochenende arbeiten wollten, dann würden sie 100 türkische Bauarbeiter einfliegen!

Resolution der Uni-Beschäftigten erstellt von Petra, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Ungewöhnlich groß war das Interesse an einer außerordentlichen Personalversammlung der nichtwissenschaftlichen Beschäftigten der Universität. 610 Mitarbeiter kamen, um sich über das neue "Hochschulfreiheitsgesetz" zu informieren.

Zwangsumzüge wegen Hartz IV ? erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: und Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2006. Die folgenden Informationen ergeben sich aus schriftlichen Antworten der Dortmunder Stadtverwaltung auf nunmehr fünf Anfragen der Linkspartei.PDS - aus Bezirksvertretungen und der Ratsgruppe im Dortmunder Stadtrat seit Oktober 2005 - und ausführlichen mündlichen Ergänzungen des Sozialamtsleiters Peter Bartow, Ende Februar 2006.

Das Ende der Nazi-Legende erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Indymedia-Bericht über die Demo vom 28.01.06

Demos am 26.01.06 in Dortmund: Lob für "umsichtige" Polizei erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Viel Kritik musste die Polizei nach früheren Einsätzen zu Neonazi-Demonstrationen einstecken. Gestern gab es dagegen von der innenpolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, Monika Düker, ausdrücklich Lob für den Polizeieinsatz rund um den Neonazi-Aufmarsch und die Gegendemonstrationen am Samstag.

Streit über Demo-Verbot (bzw. nicht-Verbot) erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: "Es geht um einen Protest der besonderen Art", kündigt Pfarrer Friedrich Stiller an. Und tatsächlich gab es selten so viel Einigkeit wie beim Aufruf zur Demonstration gegen den Neonazi-Aufmarsch am Samstag. Vom linken Spektrum bis in die tiefe Mitte der Gesellschaft reicht das Bündnis, das sich im Kampf gegen Rechts zusammengefunden hat.

Der Widerstand gegen den erneuten Aufmarsch von Neonazis ... erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: ... am 28. Januar wächst. Immer mehr Organisationen und Personen schließen sich dem Aufruf zur Gegendemonstration an. Und die Politik will intensiver gegen rechtsextreme Gesinnung vorgehen.

Lufthansa und Flughafen Do: Auf Kollisionskurs erstellt von susi, zuletzt aktualisiert: 24.01.2009 16:00: Echte Freunde werden die Lufthansa und die Flughafenbetreiber so schnell wohl nicht mehr, dafür reitet die Kranich-Airline zu häufig Attacken gegen die "Startbahn Ruhrgebiet". Vor allem wegen seiner "Steuersubventionen für billige Flugtickets" ist der Flughafen Lufthansa ein Dorn im Auge.

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