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Kürzungen 2007

Rente mit 67, Mehrwertsteuererhöhung, “Gesundheitsreform”, Senkung der Unternehmenssteuern, Wegfall Pendlerpauschale, Studiengebühren, Hartz-IV-Verschärfung! - Der Klassenkampf von oben durch Konzerne, Arbeitgeberverbände, Regierung und angeschlossene Medien erreicht 2007 den vorläufigen Höhepunkt. In unserm Flugi die gruseligen Einzelheiten.
erstellt am: 08.01.2007

Stellungnahme zum Frankfurter Appell 2006

von: Thomas Amm (Frankfurt), Christiaan Boissevain (München), Reinhard Frankl (Bessenbach), Frank Jäger (Wuppertal), Petra Kirstein (Berlin), Michael Köster (Frankfurt), Heinz Mittelstädt (Neu­Anspach), Rainer Roth (Frankfurt), Sturmi Siebers (Dortmund)
erstellt am: 20.12.2006

Frankfurter Appell 2006

Am 2./3. Dezember fand in Frankfurt eine Aktions- und Strategiekonferenz gegen Sozial- und Lohnabbau statt. Dort wurde folgende Neufassung des Frankfurter Appells beschlossen.
erstellt am: 20.12.2006

Pressemitteilung zur 43. Dortmunder Montagsdemo am 1. Juni 05 zum Thema „Regierungswechsel in NRW und vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst"

Pressemitteilung der BI Dortmunder Montagsdemo gegen Hartz IV und Agenda 2010 vom 27.05.05
erstellt am: 17.06.2005

Pressemitteilung zur 44. Dortmunder Montagsdemo am 6. Juni 05 zum Thema „Hartz IV und die Liebe“

Pressemitteilung der BI Dortmunder Montagsdemo gegen Hartz IV und Agenda 2010 vom 03.06.05
erstellt am: 17.06.2005

Pressemitteilung zur Dortmunder Montagsdemo am 13. Juni 05 zum Thema „Mobilität und Armut im Zeichen von Hartz IV und Agenda 2010 / Freie Fahrt zur Suppenküche!“

Pressemitteilung der BI Dortmunder Montagsdemo gegen Hartz IV und Agenda 2010 vom 10.06.05
erstellt am: 17.06.2005

Pressemitteilung zur 40. Dortmunder Montagsdemo

erstellt am: 06.05.2005

Aufruf zu Kundgebung und Demo zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus

Quelle: bgr
erstellt am: 27.04.2005

Ex-EU-Kommissar Frits Bolkestein ohne Strom

Französische Gewerkschafter der Elektrizitätswerke kappten dem Verantwortlichen für die EU-Richtlinie zur Liberalisierung des Dienstleistungssektors die Stromzufuhr --- Zeitungsausschnitt aus WAZ vom 14.04.05
erstellt am: 20.04.2005

Informationsblatt des Bochumer Opel-Betriebsrats zu "Zukunftsvertrag 2010"

Opel-Unternehmensleitung und Beschäftigtenvertreter gaben am 04. März den Abschluss eines "Zukunftssicherungsvertrag 2010" bekannt: Beschäftigtenvertreter erkaufen Investitionszusagen mit drastischem Lohnverzicht Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen bis zu Jahr 2010 "rechtsverbindlich" ausgeschlossen, was aber die "sozialverträgliche" Vernichtung von 10.000 Arbeitsplätzen allein in Deutschland nicht ausschließt. --- Offizielles Informationsflugblatt des Bochumer Betriebsrats mit interessanten Details zum Vertrag und einem Einblick in die offizielle Rechtfertigungspropaganda
erstellt am: 05.03.2005

HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken

Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
erstellt am: 30.12.2004

Hartz IV und das Grundgesetz

Die sogenannten Hartz-Gesetze verstoßen gravierend gegen das Grundgesetz und die darin festgeschriebenen Grundrechte der Bürger. Die von der PDS beauftrage Studie des Berliner Rechtsanwaltes Ulf Wende weist in zehn Punkten Verstöße der ab 1. Januar nächsten Jahres geltenden »Hartz IV«-Gesetze gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik nach. --- Das Gutachten im pdf-Format
erstellt am: 28.12.2004

FR-Anzeige „Wir sagen Ja zu Europa; aber Nein zu dieser Verfassung“ am 24. Dezember 2004

Der 11. Friedensratschlag am Wochenende 4./5. Dezember 2004 in Kassel hat mit über 350 Vertretern aus den verschiedenen bundesdeutschen und europäischen Friedensinitiativen die Aufgaben der Friedensbewegung für die nächste Zeit diskutiert. Ein aktueller Vorschlag ist, die Kampagne gegen die Militarisierung Europas zu verstärken. Der Aufruftext (s. Anlage) soll mit den Namen der Unterstützer/innen am 24. Dezember 2004 in der Frankfurter Rundschau und anderen Zeitungen als Anzeige erscheinen soll.
erstellt am: 08.12.2004

taz vom 8.11.2004: Jahrmarkt der Streichvorschläge

Artikel zur Arbeitszeitverlängerung und Streichung von Urlaubs- und Feiertagen
erstellt am: 10.11.2004

Berichterstattung durch Dortmunder Zeitungen

Bisher unveröffentlichter Leserbrief des Dortmunder Montagsdemonstrierers M.D. an die Dortmunder Zeitungen RN, WR und WAZ wegen deren manipulativer Berichterstattung (leicht gekürzt)
erstellt am: 09.10.2004

Bericht von der Leipziger Konferenz am 11.09.04

Für den 11. Sept. 04 riefen Vertreter der gegenläufigen Leipziger und Berliner Vernetzungstreffen (28.08.) bundesweit "Organisationen der sozialen Bewegung, Sozialbündnisse, Organisatoren von Montagsdemonstrationen, Sozialverbände [und] Gewerkschaften" zu einer Konferenz in Leipzig ein, um die Spaltung zu überwinden und sich auf einen gemeinsamen Termin für eine bundesweite Demonstration zu verständigen.
erstellt am: 14.09.2004

„Rote-Fahne“-Interview mit Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD, 18.8.04

Der MLPD-Vorsitzende zu den Montagsdemonstrationen, zum Einfluss und den Aufgaben der MLPD
erstellt am: 05.09.2004

Stand der Einladung zum Leipziger Koordinationstreffen der Montagsdemonstrationen am 26.08.04

Unterschiedliche Initiatorenkreise luden zum 28.08.04 zu zwei verschiedenen Koordinationstreffen der Montagsbewegung in Leipzig und Berlin ein. Hier der Endstand der Leipziger Einladung.
erstellt am: 05.09.2004

Aufruf zur Dortmunder Montagsdemonstration am 16.08.04

Aufruf der "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo" (M.Pausch / G. Pfisterer)
erstellt am: 05.09.2004

Antwort der Bundestagsabgeordneten Ulla Burchardt auf den offenen Brief des Sozialforum Dortmund

Antwort vom 02. Juli 2004 auf den offenen Brief des Sozialforums vom 29. Juni 2004
erstellt am: 12.07.2004

Persönliche Erklärung Ulla Burchardts u.a. zur Abstimmung über das Haushaltsbegleitgesetz

Erklärung der Abgeordneten Ulla Burchardt u.a. zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Haushaltsbegleitgesetz am 19. Dezember 2003
erstellt am: 12.07.2004

Presseerklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Burchardt zu Hartz-IV vom 11.06.04

Darstellung der Hartz-IV-Regelungen durch die Dortmunder Bundestagsabgeornete Ulla Burchardt, aufgenommen in einen WAZ-Artikel vom 17.06.04
erstellt am: 12.07.2004

Protestkundgebung vor Berliner Siemens-Turbinenfabrik am 02. April '04

Aktion im Rahmen der europaweiten Aktionstage, vorbereitet von einem Aktionsbündnis 2.April (betriebliche Vertreter, verschiedene Bündnisse, Gruppen und Organisationen); geplant als gemeinsamer Protest von Teilnehmern aus diesem Betrieb, umliegenden Betrieben und der Bevölkerung.
erstellt am: 11.04.2004

Entgegnung von Daniel Kreutz (SoVD-NRW) zur Stellungnahme von Sturmi zum Bündnis Soziale Bewegung NRW

Daniel Kreutz ist Vertreter des SoVD NRW in der Koordinierungsgruppe BündnisSozialeBewegungNRW
erstellt am: 11.04.2004

Redebeitrag "Abrüstung statt Sozialabbau"

... von Ursula Richter zur Kundgebung der Dortmunder Aktionskonferenz am 2. April 2004
erstellt am: 08.04.2004

Eindrücke eines Teilnehmers von Demo und Kundgebung in Köln am 03. April 2004

... im Rahmen der europaweiten Aktionstage gegen Sozialkahlschlag
erstellt am: 08.04.2004

Erklärung von Linkes Bündnis Dortmund zu den europäischen Aktionstagen am 2. / 3. April '04

erstellt am: 23.03.2004

Frankfurter Appell

Das Dortmunder Sozialforum unterstützt den Frankfurter Appell. Deshalb hier der Text zum runterladen, ausdrucken und Unterschriften sammeln.
erstellt am: 19.03.2004

Brief des Dortmunder Sozialforum an Eberhard Weber (DGB-Bezirksvorsitzender Östliches Ruhrgebiet) zu den Europäischen Aktionstagen

Brief an den Dortmunder DGB-Vorsitzenden mit der Aufforderung, sich beim DGB für RednerInnen auch aus dem Spektrum des "Frankfurter Appel" auf den Kundgebungen zu den Europäischen Aktionstagen am 3. April einzusetzen. (Beschluss des März-Plenum des Dortmunder Sozialforum). --- E-Mail vom 17.03.04
erstellt am: 18.03.2004

Offener Brief der Bochumer Aktionskonferenz an den DGB-NRW

Am 6. März fand in Bochum eine Aktionskonferenz zur Vorbereitung der europäischen Aktionstage am 2. und 3. April 2004 statt. Sie beschloss angesichts der restriktiven Haltung des DGB gegenüber den sozialen Bewegungen der Berliner 1. November-Demo einen offenen Brief an den DGB-NRW.
erstellt am: 16.03.2004

Dortmunder Aktionen zur Vorbereitung / Mobilisierung zu den europäischen Aktionstagen am 2. und 3. April

erstellt am: 10.03.2004

Aufruf des Anti-Hartz-Bündnis NRW zur Demo am 3.4.04 in Köln

Aufruf zur regionalen Demonstration in Köln im Rahmen der europaweiten Aktionstage 2./3. April '04
erstellt am: 09.03.2004

Aufruf des Bündnis Soziale Bewegung NRW zur Demonstration in Köln am 03.04.04

Aufruf zu der regionalen Demonstration in Köln im Rahmen der europaweiten Aktionstage 2. und 3. April 2004
erstellt am: 09.03.2004

Aufruf der Dortmunder Aktionskonferenz am 27.02.04 (pdf)

Die Initiative zu der Aktionskonferenz hatten die Dortmunder Initiative gegen die Agenda 2010, Attac, gewerkschaftliche Funktionäre und das Sozialforum Dortmund ergriffen. Sie wurde von weiteren sozialen und politischen Organisationen und Einzelpersonen unterstützt.
erstellt am: 09.03.2004

Resolution der Berliner Aktionskonferenz vom 6. März '04 zu den europäischen Aktionstagen

Beschluss der Konferenz zur Unterstützung betrieblicher Protestaktionen in Berlin am 2. April
erstellt am: 08.03.2004

Bericht von der regionalen Aktionskonferenz am 6. März '04 in Bochum zu den europaweiten Aktionstagen

Kommentierender Bericht zweier Konferenzteilnehmer als Beitrag zur Weiterführung der Diskussion in der sozialen Basisbewegung
erstellt am: 08.03.2004

Ergebnisse der Dortmunder Aktionskonferenz am 27. 02. 2004

... zur Vorbereitung der europäischen Aktionstage am 2. und 3. April.
erstellt am: 02.03.2004

Aufruf der Dortmunder Aktionskonferenz am 27.02.04 (html)

Die Initiative zu der Aktionskonferenz hatten die Dortmunder Initiative gegen die Agenda 2010, Attac, betrieblich-gewerkschaftliche Funktionäre und das Sozialforum Dortmund ergriffen. Sie wurde von weiteren sozialen und politischen Organisationen und Einzelpersonen unterstützt.
erstellt am: 02.03.2004

Brief des Koordinierungskreises von Attac zur Kooperation mit dem DGB

Der Attac-Koordinierungskreis informiert in einem Brief an die attac-Mitglieder und Mitgliedsorganisationen "über Erfolge und Probleme in der Zusammenarbeit mit dem DGB" zu den europaweiten Aktionstagen am 2. und 3. April '04.
erstellt am: 29.02.2004

Offener Brief der Koordinierungsgruppe "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" an den DGB-Vorstand (22.02.04)

Die *Zusammenarbeit des DGB mit den sozialen Basisbewegungen* gestaltet sich nicht ganz einfach was "gleiche Augenhöhe" der Zusammenarbeit und die politische Perspektive des Widerstands angeht. Die Koordinierungsgruppe (Berlin-Demo 01.11.03 / Frankfurter Aktionskonferenz 17./18.01.04) hat aus gegebenem Anlass am 22.02.04 einen Offenen Brief an den DGB beschlossen. Der Brief im Wortlaut.
erstellt am: 26.02.2004

Einladung zur Dortmunder Aktionskonferenz am 27.02.04

erstellt am: 26.02.2004

Für ein soziales Bündnis

Arbeitstagung der Initiative für einen Politikwechsel
erstellt am: 14.02.2004

Stellungnahme zum Bündnis "Soziale Bewegung NRW" und der Aktionskonferenz am 24.01.04 in Dortmund

Diskussionsbeitrag von Sturmi Siebers (Sozialforum Dortmund) zur Positionierung des Sozialforums gegenüber dem BsB-NRW
erstellt am: 13.02.2004

Einladung, Themen- und Ablaufplanung der Arbeitstagung der "Initiative für einen Politikwechsel": Für ein soziales Bündnis

Einladung zur Arbeitstagung am 01.02.04 mit Themen- und Ablaufplanung
erstellt am: 08.02.2004

Aufruf: Für ein soziales Bündnis

Aufruf der "Initiative für einen Politikwechsel" für ein soziales Bündnis (von Horst Schmidthenner, ehem. IGM-Vorstandsmitglied, 23.11.03)
erstellt am: 08.02.2004

Information über die Arbeitstagung der Initiative für einen Politikwechsel - Für ein soziales Bündnis

Bericht vom 04.02.2004
erstellt am: 08.02.2004

Zum Verlauf der Auseinandersetzung mit Peter Wahl und Werner Rätz vom Attac-Ko-Kreis

"Fakten, die es wert sind festgehalten zu werden --- Was man aus der "junge welt" (Daniel Behruzi) leider nicht erfährt [Zeitungsartikel s. 'Texte' / 'Aktionskonferenz ...' / 'Reizwort Streik' - Red. Web-Site]
erstellt am: 30.01.2004

Bericht einer Mitstreiterin vom Sozialforum Bochum von der Aktionskonferenz in Frankfurt/Main am 17./18.01.04

Bericht an das Sozialforum Bochum
erstellt am: 30.01.2004

Solidaritätserklärung mit den Protesten der Studierenden

der Dortmunder Initiative gegen die Agenda 2010 und des Dortmunder Sozialforums
erstellt am: 20.12.2003