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Neue BeiträgeForsa-Meinungsumfrage im "stern" zur Agenda-2010-PolitikForsa hat im Auftrag des stern 1007 Bürger am 10. und 11. März 2004 befragt: Eine eindeutige Mehrheit der BürgerInnen hält die Agenda-2010-Politik für falsch und ungerecht und zweifelt massiv an den versprochenen Wirkungen. Dahinter stehen jedoch auch widersprüchliche Vorstellungen über politische Alternativen, vielen fehlt auch noch die Information. (Vorabmeldung 16.03.04, ots Originaltext: stern, G+J) Auswirkungen der Agenda 2010 - Renten, Gesundheit, Erwerbslosigkeit und LohnarbeitVortrag von Wolf Stammnitz (März 2004) Agenda 2010 - das Ende des Sozialstaats?Vortrag von Prof. Dr. Norbert Wohlfahrt, Ev. Fachhochschule Bochum, auf der Aktionskonferenz des "Bündnis Soziale Bewegung NRW" am 24.01.04 im Dietrich-Keuning-Haus in Dortmund Agenda 2010 und die sozialen SicherungssystemeReferat von Daniel Kreutz zur Gründungsveranstaltung des Sozialforum Dortmund am 09.10.2003: Hartz, Agenda 2010 etc. - der Um-/Abbau der Infrastrukturen sozialer Sicherung ist ein gesellschaftspolitischer Systemwechsel. Ab wann gilt welche Neuregelung?Kurzübersicht ausgewählter Änderungen (Hartz III + IV) sortiert nach den Terminen, an denen sie wirksam werden (endgültige Gesetzestexte) Herne soll notfalls Einzelticket lösenEine Horde "Schwarzfahrer" sorgte gestern für Aufsehen. Tatsächlich aber hatten die Aktivisten ein Ticket:Der DGB Ruhr-Mark verlieh lediglich seiner Forderung Nachdruck, ein Sozialticket für den ÖPNV einzuführen. Düsseldorf: CDU und FDP wollen kein SozialticketArme Düsseldorfer müssen auch weiterhin auf die Einführung eines Sozialtickets warten. Protest vor dem Rathaus vor der heutigen Ratssitzung nutzte nichts. Essen: Neuer Anlauf auf das SozialticketNach dem Veto des Regierungspräsidenten unternehmen CDU und Grüne einen neuen Anlauf, ihm das Sozialticket doch noch schmackhaft zu machen. Sozialticket: Kreisweite Mobilität für 15 EuroKREIS UNNA - Grün macht mobil: Unter diesem Motto starteten die Grünen Unna eine kreisweite Bustour durch Kamen, Lünen, Schwerte und Unna. Anlass: Der Start des Sozialtickets am 1. Dezember. Sozialticket in Essen ausgebremstEin Herz für Arbeitslose, die sich von Hartz 4 nicht mal mehr die Fahrkarte für Bus und Bahn erlauben können, zeigen Politiker auch anderswo. In Essen etwa. Zwar gibt's auch da Streit um die Kosten. Politisch aber unter völlig anderen Vorzeichen. Und: In Essen wird mit offenen Karten gespielt. Rostocker Stadtrat für SozialticketRostock. Die Bürgerschaft (Stadtrat) von Rostock hat sich für den Erhalt des »Sozialtickets« für Hartz-IV-Empfänger und andere Benachteiligte ausgesprochen. Zäsur auf dem ImmobilienmarktDresden will 48.000 Wohnungen privatisieren - Fortress zahlt 1,7 Mrd Euro für kompletten Bestand - Signal an andere Kommunen - Mieterschützer warnen vor Ausverkauf Dresden wird teuerFür alle die meinen durch eine neue Partei würde sich in der Politik irgendwas ändern: 48.000 stadteigene Wohnungen werden mit Hilfe der Linkspartei.PDS an US-Heuschrecke verscherbelt. Die Mieter zahlen die Zeche Droht den kommunalen Sozialpässen das Aus ?Bisher bekommen Sozialhilfebezieher in vielen Gemeinden und Städten Sozialpässe, in Dortmund z.B. den Dortmund-Pass. Darauf gibt es Rabatte bei städtischen Einrichtungen, teils auch bei Verkehrsbetrieben. Ab dem 1. Januar müssten das eigentlich auch die Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten. Doch das wird teuer: Die zukünftigen Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe könnten in einigen Städten in NRW ab dem Beginn des kommenden Jahres keine Ermäßigungen mehr erhalten. --- Bericht in "taz"-NRW vom 24.11.04 und Anfrage an OB Langemeyer zum "Dortmund-Pass" sowie dessen Antwort darauf vom 16.12.04 Berlin: Nahverkehrsgesellschaft streicht SozialticketBerliner Nahverkehrsgesellschaft: Streichung des Sozialtickets, Fahrpreiserhöhungen, Stellenabbau, Lohnkürzungen für das verbleibende Personal, Cross-Border-Leasing und Topgehälter für die Manager --- Artikel von Till Meyer in "junge Welt", 12.03.04. Lang ist's her: Ein Sozialticket für 15 Euro im MonatMerkblatt der Stadt Dortmund aus dem Jahr 2008 zur Beantragung eines „Sozialtickets“ Wohngeld für Rentner mit geringer RenteDer Mieterverein Dortmund und Umgebung weist angesichts zunehmender Altersarmut darauf hin, dass es ab 1. Januar kommenden Jahres mehr Wohngeld gibt. Mieter in Altbauten profitieren besonders von der Regelung Heizkosten bei Hartz IV und GrundsicherungHeizkosten für Warmwasser zu stark gekürzt - Bundessozialgericht begrenzt Abzüge Keine Nachzahlungen nach Ablauf der Jahresfrist"Von diesem Urteil werden viele Mieter profitieren", sagt Dieter Klatt, Rechtsberater des Mietervereins. ... |
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