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Neue BeiträgeHartz IV wirkt in Bochum – und wie !!!In Bochum umziehen, in Essen nicht: Wie streng die Hartz-Behörden auf die Mietkosten der Arbeitslosen schauen, ist von Stadt zu Stadt sehr unterschiedlich. Mieterverein rechnet mit Hunderten von ZwangsumzügenBochum - 1400 Hartz-IV-Haushalte in Bochum haben in den letzten Wochen Aufforderung zur Senkung ihrer "Kosten der Unterkunft" von der Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung von Erwerbslosen (ARGE) erhalten oder werden eine solche Aufforderung in den nächsten Tagen in ihren Briefkästen finden. Die Mietsenkung ist glatter RechtsbruchIn Hamburg sollen 2800 ALG-II-Bezieher ihre Miete senken. Ein großer Teil von ihnen wird zwangsweise umziehen müssen. Ein Gespräch mit Wolfgang Joithe. Ein Jahr Hartz IV – Bilanz und AusblickRedebeitrag von H.Thome bei der öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 9. Januar 2006 in Berlin: Ich möchte hier als Vertreter einer Erwerbslosenorganisation zunächst erläutern, was Hartz IV für Erwerbslose und ihre Familien bedeutet. Im Folgenden werde ich auf die aktuelle Entwicklung eingehen und die aus unserer Sicht notwendigen Gegenmaßnahmen skizzieren. Aus Sicht der Betroffenen ist Hartz IV ein Verarmungs- und Entrechtungsprogramm. Sehr viele Erwerbslose, die zum Teil Jahrzehnte gearbeitet haben und aufgrund von Alter, Krankheit, Über- oder Unterqualifizierung keine Arbeit mehr finden, haben im Endeffekt erheblich weniger Geld als vor diesen „Reformen”. 6,8 Millionen Menschen werden durch das Hartz – IV - Leistungssystem zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Sie müssen zum Teil unerträgliche Nachweisforderungen und die Durchleuchtung ihrer Privatsphäre über sich ergehen lassen, sie sollen sogar massenweise rechtswidrige Hausbesuche erdulden, und jetzt will die Koalition zudem noch die Pflicht zur telefonischen Erreichbarkeit einführen ... ALG-II-Empfänger hat Anspruch auf Bad in der WohnungAuch müsse die ARGE dem Umzug nicht vorher zustimmen ! So Urteilte das Sozialgericht Dortmund am 22.12.05 (Az.: S 31 AS 562/05 ER) Gravierende Datenschutzmängel beim Arbeitslosengeld II endlich beseitigenDies fordern die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Warmwasser und Strom gehören zum MindeststandardErwerbslosen Forum informiert über Urteil zugunsten von ALG-II-Empfängern Wohnkostenregelung in BochumDie Stadt Bochum hat die Regelungen über angemessene Wohnkosten in einer Verwaltungsvorlage festgelegt. Die Arge: Warten, Pech und PannenIna Börger und Pia Seek sind Schwestern. Mitunter ist ja geteiltes Leid halbes Leid. Doch Hartz IV und die Erfahrungen mit dem AlG II haben ihres nur verdoppelt. Hessisches Landessozialgericht pfeift Optionskommune und Sozialgericht Frankfurt zurückVollständige und lückenlose Kontoauszüge der letzten drei Monate vor Antragstellung müssen beim Beantragen von ALG 2 nicht vorgelegt werden. ARGE ProblemeKaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein Alg II-Bezieher in unserer Redaktion anruft oder vorbeikommt, um sich über die Agentur zu beschweren: Grundsatzentscheidung des Sozialgerichts für das Saarland: Eheähnliche Gemeinschaft nicht nachweisbar - trotz 27-jähriger WohngemeinschaftUrteil des SG Saarbrücken vom 4.4.05 (Az.: S 21 AS 3/05) "Hartz IV: Deutschland von unten" - Ein Stern-Redakteur versuchte, einen Monat lang von Alg II zu lebenWie kommt man einen Monat lang mit 345 Euro, der Regelleistung des AlgII, aus? Resumee des Stern-Redakteurs Hannes Ross, der sich diesem Versuch unterzogen hat: "Das Geld hat nicht gereicht, 345 Euro waren nicht genug. Dabei habe ich mich eingeschränkt. Ich habe die billigsten Fertiggerichte gegessen, auf Kino, Theater oder CDs verzichtet, auf neue Kleidung oder andere Anschaffungen sowieso. Es gibt Menschen, die glauben, dass Arbeitslosigkeit ein Urlaub auf Staatskosten sei. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein Full-Time-Job. Wer sich nicht ständig einschränkt, gerät in Schwierigkeiten. Hartz IV ist ein Disziplinierungsprogramm für diejenigen, die keine Arbeit haben. Und ein Einschüchterungsprogramm für die anderen, die einen Job haben." --- stern-Artikel aus Heft 10/2005 Vergleich von ALHI, Sozialhilfe, ALG II - Teil 4Einkommenssicherung nach der abgeschafften Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und im Arbeitslosengeld II - Teil 4: Vergleich Sozialhilfe zum Lebensunterhalt vor der Hartz-Reform und dem Arbeitslosengeld II Erlebnisbericht - Beantragen von ALG2 bei der Dortmunder Agentur für ArbeitSeit dem 01.04.05 bin ich erwerbslos und deshalb auf ALG2 angewiesen. Nach 2 erfolglosen Versuchen den Antrag persönlich abzugeben habe ich den Antrag schließlich als Einschreiben an die Dortmunder Agentur für Arbeit gesendet. Vergleich von ALHI, Sozialhilfe, ALG II - Teil 3Einkommenssicherung nach der abgeschafften Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und im Arbeitslosengeld II - Teil 3: Vergleich der Einkommenssicherung im ALHI-Recht und ALG II Recht am Beispiel eines Durchschnittsverdieners |