Willkommen auf der Seite des Sozialforums Dortmund

Hier gibt es Infos über und vom Dortmunder Sozialforum. Zentrales Thema unserer Aktivitäten sind die Auswirkungen des Sozialabbaus auf die Menschen in Dortmund. Wir finden uns nicht damit ab, dass im reichen Deutschland die Armut immer weiter wächst, damit die Reichen noch reicher werden. Es ist höchste Zeit, aus der Zuschauerdemokratie herauszutreten und sich selber einzumischen.

Frühjahrsprognose der EU-Kommission: nur noch 0,8% Wachstum für BRD - Wird 2005 auch wirtschaftlich ein Krisenjahr ?

Die EU-Kommission senkt ihre Frühjahrsprognose für die Eurozone von 2,0 auf 1,6 %, für die BRD von 1,5 auf 0,8 %. Bezüglich BRD werden Lohnstagnation und geringer Beschäftigungsanstieg und als Folge ein Rückgang in der Binnennachfrage beklagt. Die indirekte Kritik an der Lohnentwicklung teilen auch einige Wirtschaftsexperten. Neoliberale und subjektivistische Wurzeln der Wachstums-/Sozialmisere der BRD ... --- Berichte in/aus "junge Welt" und TAZ vom 05.04.05

Sinn (ifo-Institut) fordert weitere Lohnabsenkung für Erwerbstätige und Steuerabsenkung für Unternehmen

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn forderte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" die Regierung ein weiteres Mal zu weitergehenden umfangreichen "Reformen" auf. --- Quelle: t-online-business.de, 28.02.05

Thema "Pflegereform"

Die Pflegeversicherung macht seit Jahren Verluste. Sozialministerin Ulla Schmidt hat für den Herbst einen Reformvorschlag angekündigt, aber schon jetzt laufen sich die "Experten" von Parteien und Wirtschaft warm. - Artikel zum Thema in/aus "junge Welt" vom 08.04. und TAZ vom 01.04.05

Neue Warnstreiks in der Papierverarbeitung gegen Arbeitszeitverlängerung, Lohnsenkungen und weitere "Öffnungsklauseln"

Die in ver.di (Fachbereich Medien, früher IG Medien) organisierten Beschäftigten protestierten damit gegen die Forderungen der Industrieunternehmen der Papier-, Pappe- und Kunststoffverarbeitung (hpv). Der hpv hat den alten Manteltarifvertrag (MTV) gekündigt und strebt u.a. Öffnungsklauseln an, die eine unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden pro Woche sowie eine Streichung des Urlaubs- und des Weihnachtsgeldes ermöglichen sollen. --- Bericht in "junge Welt" vom 01.04.05

Sozialverband Deutschland (SoVD) zum Vorschlag Rürups zur weiteren Absenkung des Rentenniveaus

Der SoVD nahm am 31.03.05 Stellung zum Vorschlag des Vorsitzenden des Sachverständigenrates Bert Rürup zur weiteren Absenkung des Rentenniveaus

Neufassung der Hinzuverdienstregelung beim Arbeitslosengeld II

Regierung und Union einigten sich auf höhere Hinzuverdienstgrenzen für Langzeiterwerbslose. Künftig Freibetrag von 100 Euro plus 20 Prozent des überschießenden Einkommens. (TAZ 16.04.05) Der SoVD nimmt Stellung zum vorausgehenden (besseren) Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und den Überlegungen des Wirtschaftsministeriums zur Hinzuverdienstregelung ("junge Welt", 01.04.05)

Familientrennung durch Abschiebung von Flüchtlingen

Nach Recherchen von Pro Asyl reißen die Behörden bei Abschiebungen aus Deutschland immer häufiger Familien auseinander. »Abschiebungen werden zum Beispiel vollzogen, wenn der Vater in der Psychiatrie oder die Mutter gerade beim Einkaufen ist«, hat die Organisation beobachtet. Minderjährige Kinder blieben nach der Abschiebung ihrer Eltern allein zurück. Eltern wüßten oft nicht, wohin ihre Kinder verschwunden seien. --- Bericht in "junge Welt" vom 01.04.05

Caritas plant bundesweite Agenturen, um mehr Menschen in Ein-Euro-Jobs zu drängen

Der Katholische Sozialdienst macht sich zum direkten Handlanger der Sozialkahlschläger. Bundesweit will die Caritas helfen, neue und mehr Möglichkeiten für Ein-Euro-Jobs zu erschließen – »vor allem im Gesundheitswesen«. --- Bericht in "junge Welt" vom 01.04.05

Kein Frühling auf dem Arbeitsmarkt: Im März fast genausoviel Erwerbslose wie im Februar - doch Clement sieht Trendwende

Im März waren offiziell 5,176 Millionen Menschen ohne Erwerbsarbeit, rechnerischen Verminderung gegenüber Vormonat nur um 41.000. In der Statistik fehlen u.a. 88.000 ehemalige Sozialhilfeempfänger aus den sog. "Optionskommunen". -- Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geht weiter zurück. -- Weniger Ausbildungsplätze gemeldet als im Vorjahr -- Psephos-Umfrage: 30 % der deutschen Top-Manager kündigen weiteren Arbeitsplatzabbau an, nur 20 % wollen mehr Beschäftigte einstellen --- Berichte: "junge Welt" und TAZ vom 01.04., t-online-business.de vom 17.03., 22.02. und 02.02.05

Mahnwache und Demonstration gegen die Ermordung des Punks Thorsten Schulz durch einen Neo-Nazi (${location}, von 02.04.2005 12:00 bis 02.04.2005 14:30)

Das "Bündnis Dortmund gegen Rechts" ruft zu einer Mahnwache und Demonstration auf. Anlaß ist der Mord eines 17jährigen Neonazis an einem Punker am Ostermontag im U-Bahnhof Kampstraße in Dortmund.

Gegenkungebung zur Wahlveranstaltung der SPD in der Westfalenhalle mit Bundeskanzler Schröder (Dortmund, Platz vor der Westfalenhalle, von 09.04.2005 14:30 bis 09.04.2005 18:00)

 

DAX-Unternehmen: Gewinne in 2004 verdoppelt - Zehntausende Arbeitsplätze im Inland vernichtet

Quelle: onnachrichten.t-online.de, 27.03.05

Kanzler Schröder fordert von deutschen Unternehmen Jobs im Inland - die "Agenda 2010" habe dafür "allerbeste Voraussetzungen" geschaffen

Nach dem "Job-Gipfel" am 17. März nun die neuen "Job"- und Investitionsappelle der Bundesregierung --- Grünen-Finanzexpertin Scheel thematisiert Subventionen für Jobverlagerung ins Ausland --- Gewinne der DAX-Unternehmen verdoppelt, zehntausende Arbeitsstellen im Inland vernichtet --- Quelle: onnachrichten.t-online.de, 27.03.05

"Jobgipfel" von Regierung und Unionsparteien: die neuen "Reform"-Pläne im Überblick

Regierung und Union wollen zur "Bekämpfung der Arbeitslosigkeit" bei mehreren "Reformen" zusammenarbeiten. Bei ihrem Job-Gipfel am 17. März 05 einigten sie sich vor allem auf Steuersenkungen für Unternehmen und "Nachbesserungen" von Hartz IV. In Detailfragen gibt es Differenzen. --- Berichte aus TAZ vom 04.04. und onnachrichten.t-online.de vom 27.03.04

Die "Lissabon-Strategie" der EU - die europäische Agenda 2010

Wirtschafts"reform"prozess, den der Europäische Rat auf seiner Tagung in Lissabon im Jahr 2000 mit dem Ziel eingeleitet hat, die EU bis zum Jahre 2010 zum "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt" zu machen, angeblich „einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren Zusammenhalt zu erzielen“, und der "gleichzeitig dem Umweltschutz" verpflichtet ist. --- KritikerInnen sehen in der "Lissabon-Strategie" dagegen den EU-Zehnjahresplan für Lohndumping, Liberalisierung, Privatisierung und Profitmaximierung. --- Hier offizielle EU-Materialien zur "Lissabon-Strategie".

Entwurf EU-Dienstleistungsrichtlinie ("Bolkestein-Richtlinie")

Entgegen anders lautenden Berichten hat der EU-Gipfel in Brüssel (22./ 23. März 05) den Entwurf für die EU-Dienstleistungsrichtlinie NICHT zurückgezogen, sondern lediglich kosmetische Korrekturen angekündigt. Die geplante Richtlinie über die "Erbringung von Dienstleistungen im Binnenmarkt" führt unweigerlich zu einem ruinösen Wettlauf um die niedrigsten Standards bei den Dienstleistungsgewerben sowie von Lohn-, Arbeits-, Sozial- und Ausbildungsstandards. --- Berichte aus "junge Welt" vom 24.03. und WR vom 22.03.05, Links zum Wortlaut des EU-Entwurfs, Stellungnahmen von IG BAU, Attac etc.

Teilnahme der Dortmunder Montagsdemo am Ostermarsch Ruhr (Wilhelmsplatz Dortmund-Dortsfeld / Dorstfelder Hellweg, von 28.03.2005 14:30 bis 28.03.2005 16:00)

Die TeilnehmerInnen der Dortmunder Montagsdemonstration haben am 14. März beschlossen, die (Oster-)Montagsdemo im Rahmen des Ostermarsches Ruhr durchzuführen unter dem Motto "Gegen Aufrüstung, Militarisierung und Sozialabbau!". Wir schließen uns dem Ostermarsch bei der Zwischenkundgebung in Dortmund-Dorstfeld an.

Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Vermögensverteilung – skandalös ungleich, Einkommensverteilung und Armut, Gestiegene Armut – gerade bei Kindern! Arbeitslosigkeit macht arm, jeder zehnte Haushalt ist bereits überschuldet

1Euro-Jobs, wer in Dortmund dran verdienen will

 

Anti-Hartz-Bündnis NRW: "Rettet die Bürgerrechte!"

In den letzten Jahren sind in beispiellosem Ausmaß elementare Grundrechte abgebaut worden, und diese Entwicklung geht weiter!