Sozialforum Dortmund
Diskussion um Sozialticket im Dortmunder Stadtrat
SPD im Stadtrat: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis - Fraktionschef Prüsse blamiert Parteichef Drabig
Eine hitzige Debatte folgte dem Antrag der Fraktion „Die Linken im Rat in Dortmund ein Sozialticket einzuführen. Der detaillierte Antrag die Stadtverwaltung Modellrechnungen für verschiedene Möglichkeiten der Einführung des Sozialtickets durchzuführen zu lassen und als ersten Schritt sofort ein kostenneutrales Ticket anzubieten, wurde von den Mehrheitsfraktionen im Dortmunder Rat - SPD und Grüne - allerdings abgelehnt.
Statt dessen brachte die Koalition einen inhaltlich dem linken Antrag nicht widersprechenden Gegenantrag ein, den die Fraktionsvorsitzende von FDP/Bürgerliste Littmann zu recht als unredlichen reinen „Linkenverhinderungsantrag bezeichnete, der innerhalb von 1-2 Tagen als Reaktion auf den Vorstoß der Linken mit heißer Nadel zusammengestrickt wurde. SPD-Fraktionschef Prüsse machte dann auch deutlich, worum es der SPD dabei geht, indem er darauf hinwies, dass eine solche Regelung gar nicht die Stadt, sondern der VRR zu treffen habe und man sich dort für ein Sozialticket einsetzen wolle. Der Fraktionsvorsitzende von „Die Linken im Rat, Wolf Stammnitz, wies bereits vorher in der Antragsbegründung darauf hin, dass die SPD bereits nach früheren linken Anträgen zum Sozialticket den mehrheitlich von der CDU geführten VRR immer dazu benutzt hatte, die Einführung eines Dortmunder Sozialtickets zu verhindern. Damit widerspricht Prüsse im Stadtrat dem von SPD-Parteichef Franz-Josef Drabig bereits vor der Ratssitzung in den Medien verkündeten Beschluss der SPD ein Dortmunder Sozialticket zum Nulltarif einführen zu wollen. Der SPD-Parteivorsitzende ist damit in der Öffentlichkeit blamiert und steht mit heruntergelassener Hose dar.
„Die Linken im Rat haben der Beschlussvorlage der SPD natürlich trotzdem zugestimmt, da immerhin ein Sozialticket zum 1.1.2008 gefordert wird, deren Konditionen in einem Arbeitskreis jenseits des Rates ausgearbeitet werden. DIE LINKE fordert daher den für diesen Arbeitskreis vorgesehenen DGB-Chef Eberhardt Weber auf, seinen Einfluss geltend zu machen, um für die Inhaber des Dortmund Passes tatsächlich ein Nullticket zu erreichen und eine erneute Abschiebung des Themas in den VRR zu verhindern. „Der DGB muss bei diesem Thema sehr sorgfältig darauf achten, dass er von der SPD nicht über den Tisch gezogen wird, meint Utz Kowalewski, Kreissprecher der Partei DIE LINKE.
