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in chronologischer Reihenfolge

Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Page Presseberichte zur Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise"
Die Demo fand am 20.03.2010 in Essen statt.
Page Bestand an RWE-Aktien soll wachsen
Während die Verkehrssparte der Stadtwerke (ÖPNV, Flughafen, H-Bahn) tief in die Verlustzone steuert, sprudeln die Gewinne aus dem Strom-, Gas- und Wasserverkauf reichlich. Allein die rund 22 Millionen RWE-Aktien haben über DSW eine Dividende von 51,4 Mio. Euro ausgeschüttet
Page RWE-Aufsichtsrat: Führt Langemeyer seine Vergütung ab?
Wird Ex-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) seine Tantiemen als Aufsichtsratsmitglied beim Energie-Riesen RWE nach seinem Ausscheiden als OB weiterhin an die Stadt abführen? Oder wird er die rund 215.000 Euro für das Jahr 2009 komplett behalten?
Page Gewalt von Rechts und Links
Der Verfassungsschutz NRW hat am Montag seinen Bericht über politisch motivierte Straftaten für das Jahr 2009 veröffentlicht. In Dortmund und Lünen ist die Zahl rechter Gewalt rückläufig. Linke verübten hingegen mehr Straftaten. Doch die Statistik täuscht.
Page Stadtwerke-Betriebsrat: Front gegen das Sozialticket
Der Betriebsrat der Dortmunder Stadtwerke befürchtet, dass die Fortsetzung eines Sozialtickets zu Preisen, die um bis zu 27 Euro unter dem Normalpreis liegen, zu Einsparungen bei den Personalkosten und auch beim Verkehrsangebot führt.
Page Schulsozialarbeit: Ministerin Sommer tadelt städtische Sparbemühungen
Ein Rüffel für allzu nervöse Sparbemühungen des Kämmerers Jörg Stüdemann ereilte jetzt das kommissarische Stadtoberhaupt Siegfried Pogadl. Schulministerin Barbara Sommer denkt nicht im Traum daran, die wichtige Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen zu kippen.
Page Netzwerk gegen Rechts in Huckarde gegründet
Neonazis, die Kirchlinde mit Aufklebern verschandeln, eine gärende rechte Szene in Teilbereichen des Stadtbezirks: Das sind Entwicklungen, gegen die viele aufstehen wollen.
Page Antifaschistischer Frühjahrsputz
Hand in Hand gegen Rechtsextremismus. 150 Menschen mit Glasreinigern und Spachteln auf dem Weg nach Dorstfeld - ein ungewöhnliches Bild einer ungewöhnlchen Aktion. Das Bündnis Dortmund gegen Rechts hatte zum antifaschistischen Frühjahrsputz aufgerufen.
Page Grüne: „3-Euro-Grenze ist ein Witz”
Die Grünen fordern die ARGE dazu auf, ihren Spielraum bei der Überprüfung sittenwidriger Löhne zu nutzen - auch jenseits der 3-Euro-Marke.
Page Saufraum: Schutz für Trinker und Nachbarn
Die Kollision der Weltbilder war spürbar – am Dienstag beim Auftritt der Kieler Saufraum-Delegation im Rathaus. Zwei Fachleute von der Küste stellten Ausschüssen und Bezirksvertretung ihren Ansatz vor. Der akzeptiert, dass Trinker ein Recht auf Trinken haben, wenn sie niemanden stören.
Page Einsparungen: Angst vor neuen Alkoholexzessen
Die Falken schlagen Alarm. Drei ihrer Jugendeinrichtungen können die von der Stadt angedrohten Einsparungen von acht Prozent nur kompensieren, wenn sie öfter schließen. Dann drohen neue öffentliche Saufgelage, warnen die Betreuer.
Page Stellungnahme des Sozialforum Dortmund zur SPD-Pressemitteilung „SPD empört über Verzögerungen beim Sozialticket“ vom 11.3.10
Das Maß der Tatsachenverdrehung in der o.g. SPD-Erklärung ist geradezu ungehörig – und kann nur mühsam ihren Groll verbergen, im VRR nicht die erste Geige spielen zu dürfen.
Page Der „Sturm“ der Karlsruher Richter
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV lässt Illusionen platzen
Page Sozialticket: Günstigeres Angebot lässt länger warten
30 Euro zahlen Sozialticket-Nutzer in Dortmund seit Anfang Februar für ihre Bus- und Bahn-Monatskarte. Auf ein günstigeres Angebot müssen sie nun wohl noch etwas länger warten als zuletzt befürchtet. Statt zum 1. August 2010 soll das von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) geplante verbundweite Sozialticket nun erst zum 1. Januar 2011 eingeführt werden.
Page DSW nehmen zu viel Geld fürs Sozialticket
Die Grüne starten eine neue Runde im Streit um das Sozialticket – und zweifeln einmal mehr die von den Stadtwerken (DSW 21) abgerechneten Kosten an.
Page 400 Jobs gerettet – aber 700 ohne Perspektive
Die gute Nachricht für 400 Beschäftigte ist eine schlechte für 700 Arbeitsuchende: Die in diesem Jahr auslaufenden Verträge aus dem Bundesprogramm JobPerspektive werden verlängert.
Page Antifaschist darf sich aus Angst vor Neonazis vermummen
Auch in zweiter Instanz hat das Landgericht Dortmund gestern den Freispruch für einen 29-jährigen Antifaschisten bestätigt. Der Dortmunder hatte auf einer Demo gegen Rechts Sonnenbrille und Mütze getragen - aus Angst, von den Neonazis erkannt zu werden.
Page Verschoben: Neuer Streit ums Sozialticket entbrannt
Haben sich die Stadtwerke durch das Sozialticket auf Kosten des städtischen Haushalts schadlos gehalten und sechs Millionen Euro zu Unrecht kassiert? Grünen-Fraktionschef Krüger erhebt schwere Vorwürfe. Das Sozialticket wird in Dortmund frühestens im Januar 2011 kommen.
Page Zwei Dortmunder Neonazis wegen Mai-Krawallen angeklagt
"Darauf haben viele gewartet", heißt es aus Justiz-Kreisen. Erstmals hat die Dortmunder Staatsanwaltschaft nach dem Neonazi-Überfall auf die DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 zwei mutmaßliche Rädelsführer aus Dortmund angeklagt.
Link Wir zahlen nicht für Eure Krise!
Flugblatt des Dortmunder Sozialforums zur Demo am 20.03.2010 in Essen
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Page Presseberichte zur Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise"
Die Demo fand am 20.03.2010 in Essen statt.
Page Bestand an RWE-Aktien soll wachsen
Während die Verkehrssparte der Stadtwerke (ÖPNV, Flughafen, H-Bahn) tief in die Verlustzone steuert, sprudeln die Gewinne aus dem Strom-, Gas- und Wasserverkauf reichlich. Allein die rund 22 Millionen RWE-Aktien haben über DSW eine Dividende von 51,4 Mio. Euro ausgeschüttet
Page RWE-Aufsichtsrat: Führt Langemeyer seine Vergütung ab?
Wird Ex-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) seine Tantiemen als Aufsichtsratsmitglied beim Energie-Riesen RWE nach seinem Ausscheiden als OB weiterhin an die Stadt abführen? Oder wird er die rund 215.000 Euro für das Jahr 2009 komplett behalten?
Page Gewalt von Rechts und Links
Der Verfassungsschutz NRW hat am Montag seinen Bericht über politisch motivierte Straftaten für das Jahr 2009 veröffentlicht. In Dortmund und Lünen ist die Zahl rechter Gewalt rückläufig. Linke verübten hingegen mehr Straftaten. Doch die Statistik täuscht.
Page Stadtwerke-Betriebsrat: Front gegen das Sozialticket
Der Betriebsrat der Dortmunder Stadtwerke befürchtet, dass die Fortsetzung eines Sozialtickets zu Preisen, die um bis zu 27 Euro unter dem Normalpreis liegen, zu Einsparungen bei den Personalkosten und auch beim Verkehrsangebot führt.
Page Schulsozialarbeit: Ministerin Sommer tadelt städtische Sparbemühungen
Ein Rüffel für allzu nervöse Sparbemühungen des Kämmerers Jörg Stüdemann ereilte jetzt das kommissarische Stadtoberhaupt Siegfried Pogadl. Schulministerin Barbara Sommer denkt nicht im Traum daran, die wichtige Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen zu kippen.
Page Netzwerk gegen Rechts in Huckarde gegründet
Neonazis, die Kirchlinde mit Aufklebern verschandeln, eine gärende rechte Szene in Teilbereichen des Stadtbezirks: Das sind Entwicklungen, gegen die viele aufstehen wollen.
Page Antifaschistischer Frühjahrsputz
Hand in Hand gegen Rechtsextremismus. 150 Menschen mit Glasreinigern und Spachteln auf dem Weg nach Dorstfeld - ein ungewöhnliches Bild einer ungewöhnlchen Aktion. Das Bündnis Dortmund gegen Rechts hatte zum antifaschistischen Frühjahrsputz aufgerufen.
Page Grüne: „3-Euro-Grenze ist ein Witz”
Die Grünen fordern die ARGE dazu auf, ihren Spielraum bei der Überprüfung sittenwidriger Löhne zu nutzen - auch jenseits der 3-Euro-Marke.
Page Saufraum: Schutz für Trinker und Nachbarn
Die Kollision der Weltbilder war spürbar – am Dienstag beim Auftritt der Kieler Saufraum-Delegation im Rathaus. Zwei Fachleute von der Küste stellten Ausschüssen und Bezirksvertretung ihren Ansatz vor. Der akzeptiert, dass Trinker ein Recht auf Trinken haben, wenn sie niemanden stören.
Page Einsparungen: Angst vor neuen Alkoholexzessen
Die Falken schlagen Alarm. Drei ihrer Jugendeinrichtungen können die von der Stadt angedrohten Einsparungen von acht Prozent nur kompensieren, wenn sie öfter schließen. Dann drohen neue öffentliche Saufgelage, warnen die Betreuer.
Page Stellungnahme des Sozialforum Dortmund zur SPD-Pressemitteilung „SPD empört über Verzögerungen beim Sozialticket“ vom 11.3.10
Das Maß der Tatsachenverdrehung in der o.g. SPD-Erklärung ist geradezu ungehörig – und kann nur mühsam ihren Groll verbergen, im VRR nicht die erste Geige spielen zu dürfen.
Page Der „Sturm“ der Karlsruher Richter
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV lässt Illusionen platzen
Page Sozialticket: Günstigeres Angebot lässt länger warten
30 Euro zahlen Sozialticket-Nutzer in Dortmund seit Anfang Februar für ihre Bus- und Bahn-Monatskarte. Auf ein günstigeres Angebot müssen sie nun wohl noch etwas länger warten als zuletzt befürchtet. Statt zum 1. August 2010 soll das von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) geplante verbundweite Sozialticket nun erst zum 1. Januar 2011 eingeführt werden.
Page DSW nehmen zu viel Geld fürs Sozialticket
Die Grüne starten eine neue Runde im Streit um das Sozialticket – und zweifeln einmal mehr die von den Stadtwerken (DSW 21) abgerechneten Kosten an.
Page 400 Jobs gerettet – aber 700 ohne Perspektive
Die gute Nachricht für 400 Beschäftigte ist eine schlechte für 700 Arbeitsuchende: Die in diesem Jahr auslaufenden Verträge aus dem Bundesprogramm JobPerspektive werden verlängert.
Page Antifaschist darf sich aus Angst vor Neonazis vermummen
Auch in zweiter Instanz hat das Landgericht Dortmund gestern den Freispruch für einen 29-jährigen Antifaschisten bestätigt. Der Dortmunder hatte auf einer Demo gegen Rechts Sonnenbrille und Mütze getragen - aus Angst, von den Neonazis erkannt zu werden.
Page Verschoben: Neuer Streit ums Sozialticket entbrannt
Haben sich die Stadtwerke durch das Sozialticket auf Kosten des städtischen Haushalts schadlos gehalten und sechs Millionen Euro zu Unrecht kassiert? Grünen-Fraktionschef Krüger erhebt schwere Vorwürfe. Das Sozialticket wird in Dortmund frühestens im Januar 2011 kommen.
Page Zwei Dortmunder Neonazis wegen Mai-Krawallen angeklagt
"Darauf haben viele gewartet", heißt es aus Justiz-Kreisen. Erstmals hat die Dortmunder Staatsanwaltschaft nach dem Neonazi-Überfall auf die DGB-Kundgebung am 1. Mai 2009 zwei mutmaßliche Rädelsführer aus Dortmund angeklagt.
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Flugblatt des Dortmunder Sozialforums zur Demo am 20.03.2010 in Essen
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