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in chronologischer Reihenfolge

Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände (AGV) und der Interessengemeinschaft Sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen in Dortmund (ISB) zur Beschäftigung und Qualifizierung im Rahmen des SGB II

Das Papier enthält zwar eine Reihe von ganz brauchbaren Kriterien und Postulaten, aber an entscheidenden Stellen (z.B. Vorrang sozialversicherungspflichtiger Maßnahmen, Freiwilligkeit der Zuweisung in 1-Euro-Jobs) kneift es. --- Das Papier ist an die Agentur für Arbeit und die Stadt Dortmund gegangen, wurde inzwischen aber auch schon etwas breiter gestreut.

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 3

 

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 2

 

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 1

 

MD0111-1

 

Montagsdemo011104

 

Zum Stand der Anti-Hartz-Bewegung und der politischen Lage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

SAV-Stellungnahme vom 21. September 2004

Kapital will Macht- und Verteilungspositionen grundsaetzlich korrigieren

"Harter Widerstand ist jetzt das Allerwichtigste" - Ein Gespraech mit Prof. Dr. Joerg Huffschmid vom Institut fuer Europaeische Wirtschaft, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik an der Universitaet Bremen

Berlin: "Die Überflüssigen" besetzten die AWO

Rund 80 Aktivisten des linken Berliner Buendnisses ACT! besetzten am Montag nachmittag als "Die Ueberfluessigen" die Zentrale der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Kreuzberg. Kritik an der Einführung von Ein-Euro-Jobs bei Wohlfahrtsverbänden. Berliner AWO-Chef Hans Nisble ließ linke Aktivisten polizeilich räumen.

Disziplinierung und Einschüchterungsversuche: Opel Bochum und Cinram Alsdorf - fristlose Kündigungen / AA Oberhausen - Hausverbot

Zwei Wochen nach dem Streik bei Opel will der Konzern zwei Kollegen in Bochum fristlos kündigen. - Bei der Cinram GmbH in Alsdorf wurde einem IG-BCE-Vertrauensmann fristlos gekündigt wegen Widerstands gegen geplante Massenentlassungen. - Die Arbeitsagentur Oberhausen erteilte einjähriges Hausverbot wegen Verteilens von Aufrufen zur Montagsdemo

Fristlose Kündigung des IG BCE-Vertrauensmann Marc Treude bei der Cinram GmbH in Alsdorf - er hatte Widerstand gegen geplante Massenentlassungen organisiert

Am Freitag, 11.10.04, wurde der IG BCE-Vertrauensmann Marc Treude bei Europas zweitgrößtem CD- und DVD-Hersteller Cinram in Alsdorf bei Aachen fristlos gekündigt. Hintergrund sind die Pläne der Geschäftsleitung 350 MitarbeiterInnen zu entlassen. Dieser Arbeitsplatzvernichtung hatte der Cinram Betriebsrat zugestimmt.

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG- SGB II NRW)

Im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) wurden die Fürsorgeleistungen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Dies führte zu einer neuen Leistung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt ist. Ein Landesausführungsgesetz ist für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erforderlich, da das SGB II entsprechend der Grundregel des Art. 83 GG in Landeseigenverwaltung (Art. 84 GG) ausgeführt wird. (Externer Link - Anmerkung: da die Adresse so furchtbar lang ist, müssen die Scroll-Leisten in Anspruch genommen werden)

RN Dortmund 26.10.2004

RN-Interview mit Wiebke Claussen, Sprecherin des Sozialforum Dortmund, und Forumsmitglied Heiko Holtgrave über die "Arbeitsmarktreformen" (Hartz IV / SGB II) - Zum im Artikel benutzten Begriff "kritischer Begleiter von Hartz IV" siehe anhängenden Kommentar

Öffentlich geförderte Beschäftigung / Ein-Euro-Jobs - Gemeinsame Erklärung der Bundesagentur für Arbeit, des Städtetages, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindebunds sowie der in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände

"Zur Gestaltung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)"

Öffentlich geförderte Beschäftigung / Ein-Euro-Jobs - Gemeinsame Erklärung des DGB, Sozialverband VdK, Sozialverband Deutschland (SoVD), Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)

Forderungen an "öffentlich geförderte Beschäftigung" und qualitative Mindeststandards für "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädiguing" (Ein-Euro-Jobs) nach dem neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II)

Arbeitsagenturen drohen mit Leistungsentzug - rechtswidriger Druck zur Antragsabgabe zum Arbeitslosengeld II

Arbeitsagenturen - u.a. in Berlin und Dortmund - bauen rechtswidrige Drohkulisse auf, um Arbeitslosenhilfeempfänger zur vorzeitigen Abgabe ihrer Anträge auf das neue Alg II zu zwingen. Proteste in Berlin. --- Links

Jobben für 1 Euro - Wohlfahrtsverbände nutzen Hartz IV

Wohlfahrtsverbände nutzen das Armutsprogramm Hartz IV und seine neuen gesetzlichen Möglichkeiten der Aubeutung per Zwang zur Arbeit bis zu 30 Wochenstunden. AWO-Sprecher Joachim Kederbacher kritisierte den Unmut über »Hartz IV«: »Alle wollten die Reform (!!!), jetzt sollte man ihr eine Chance geben.« --- Bericht von Klaus Störch in "junge Welt" vom 21.10.04 (externer Link)

Stellungnahme von M.D. zur Dortmunder Montagsdemo am 11.10.04

e-mail vom 17.10.04 an das SoFoDo (leicht gekürzt)

Der Widerstand bei Opel / GM Europe gegen die Kahlschlagpläne des GM-Vorstands

Der US-Autokonzern General Motors (GM) will in Europa in den kommenden zwei Jahren bis zu 12.000 Stellen streichen. An den deutschen Standorten sollen danach bis zum Jahr 2006 rund 10.000 Stellen vernichtet werden, davon jeweils 4000 Stellen in den Standorten Bochum und Rüsselsheim. Die Belegschaft von Opel Bochum trat noch am 14.10.04 spontan in den Ausstand. Zur Auseinandersetzung und dem Verhalten der verschiedenen betrieblichen, gewerkschaftlichen und politischen Kräfte.

Solidaritätserklärung des Sozialforum Dortmund mit der kämpfenden Belegschaft von Opel-Bochum

Solidaritätserklärung, die von uns an den Toren in Werk 1 (BO-Laer) und Werk 2 (BO-Langendreer) vorgetragen und der IGM-Vertrauenskörperleitung übergeben wurde. Sie stieß auf viel Aufmerksamkeit und Beifall.

Unterkollektionen

Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände (AGV) und der Interessengemeinschaft Sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen in Dortmund (ISB) zur Beschäftigung und Qualifizierung im Rahmen des SGB II

Das Papier enthält zwar eine Reihe von ganz brauchbaren Kriterien und Postulaten, aber an entscheidenden Stellen (z.B. Vorrang sozialversicherungspflichtiger Maßnahmen, Freiwilligkeit der Zuweisung in 1-Euro-Jobs) kneift es. --- Das Papier ist an die Agentur für Arbeit und die Stadt Dortmund gegangen, wurde inzwischen aber auch schon etwas breiter gestreut.

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 3

 

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 2

 

Montagsdemo 1. Nov. 04 / Bild 1

 

MD0111-1

 

Montagsdemo011104

 

Zum Stand der Anti-Hartz-Bewegung und der politischen Lage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

SAV-Stellungnahme vom 21. September 2004

Kapital will Macht- und Verteilungspositionen grundsaetzlich korrigieren

"Harter Widerstand ist jetzt das Allerwichtigste" - Ein Gespraech mit Prof. Dr. Joerg Huffschmid vom Institut fuer Europaeische Wirtschaft, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik an der Universitaet Bremen

Berlin: "Die Überflüssigen" besetzten die AWO

Rund 80 Aktivisten des linken Berliner Buendnisses ACT! besetzten am Montag nachmittag als "Die Ueberfluessigen" die Zentrale der Berliner Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Kreuzberg. Kritik an der Einführung von Ein-Euro-Jobs bei Wohlfahrtsverbänden. Berliner AWO-Chef Hans Nisble ließ linke Aktivisten polizeilich räumen.

Disziplinierung und Einschüchterungsversuche: Opel Bochum und Cinram Alsdorf - fristlose Kündigungen / AA Oberhausen - Hausverbot

Zwei Wochen nach dem Streik bei Opel will der Konzern zwei Kollegen in Bochum fristlos kündigen. - Bei der Cinram GmbH in Alsdorf wurde einem IG-BCE-Vertrauensmann fristlos gekündigt wegen Widerstands gegen geplante Massenentlassungen. - Die Arbeitsagentur Oberhausen erteilte einjähriges Hausverbot wegen Verteilens von Aufrufen zur Montagsdemo

Fristlose Kündigung des IG BCE-Vertrauensmann Marc Treude bei der Cinram GmbH in Alsdorf - er hatte Widerstand gegen geplante Massenentlassungen organisiert

Am Freitag, 11.10.04, wurde der IG BCE-Vertrauensmann Marc Treude bei Europas zweitgrößtem CD- und DVD-Hersteller Cinram in Alsdorf bei Aachen fristlos gekündigt. Hintergrund sind die Pläne der Geschäftsleitung 350 MitarbeiterInnen zu entlassen. Dieser Arbeitsplatzvernichtung hatte der Cinram Betriebsrat zugestimmt.

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG- SGB II NRW)

Im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) wurden die Fürsorgeleistungen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Dies führte zu einer neuen Leistung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt ist. Ein Landesausführungsgesetz ist für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erforderlich, da das SGB II entsprechend der Grundregel des Art. 83 GG in Landeseigenverwaltung (Art. 84 GG) ausgeführt wird. (Externer Link - Anmerkung: da die Adresse so furchtbar lang ist, müssen die Scroll-Leisten in Anspruch genommen werden)

RN Dortmund 26.10.2004

RN-Interview mit Wiebke Claussen, Sprecherin des Sozialforum Dortmund, und Forumsmitglied Heiko Holtgrave über die "Arbeitsmarktreformen" (Hartz IV / SGB II) - Zum im Artikel benutzten Begriff "kritischer Begleiter von Hartz IV" siehe anhängenden Kommentar

Öffentlich geförderte Beschäftigung / Ein-Euro-Jobs - Gemeinsame Erklärung der Bundesagentur für Arbeit, des Städtetages, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindebunds sowie der in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeitenden Spitzenverbände

"Zur Gestaltung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)"

Öffentlich geförderte Beschäftigung / Ein-Euro-Jobs - Gemeinsame Erklärung des DGB, Sozialverband VdK, Sozialverband Deutschland (SoVD), Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)

Forderungen an "öffentlich geförderte Beschäftigung" und qualitative Mindeststandards für "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädiguing" (Ein-Euro-Jobs) nach dem neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II)

Arbeitsagenturen drohen mit Leistungsentzug - rechtswidriger Druck zur Antragsabgabe zum Arbeitslosengeld II

Arbeitsagenturen - u.a. in Berlin und Dortmund - bauen rechtswidrige Drohkulisse auf, um Arbeitslosenhilfeempfänger zur vorzeitigen Abgabe ihrer Anträge auf das neue Alg II zu zwingen. Proteste in Berlin. --- Links

Jobben für 1 Euro - Wohlfahrtsverbände nutzen Hartz IV

Wohlfahrtsverbände nutzen das Armutsprogramm Hartz IV und seine neuen gesetzlichen Möglichkeiten der Aubeutung per Zwang zur Arbeit bis zu 30 Wochenstunden. AWO-Sprecher Joachim Kederbacher kritisierte den Unmut über »Hartz IV«: »Alle wollten die Reform (!!!), jetzt sollte man ihr eine Chance geben.« --- Bericht von Klaus Störch in "junge Welt" vom 21.10.04 (externer Link)

Stellungnahme von M.D. zur Dortmunder Montagsdemo am 11.10.04

e-mail vom 17.10.04 an das SoFoDo (leicht gekürzt)

Der Widerstand bei Opel / GM Europe gegen die Kahlschlagpläne des GM-Vorstands

Der US-Autokonzern General Motors (GM) will in Europa in den kommenden zwei Jahren bis zu 12.000 Stellen streichen. An den deutschen Standorten sollen danach bis zum Jahr 2006 rund 10.000 Stellen vernichtet werden, davon jeweils 4000 Stellen in den Standorten Bochum und Rüsselsheim. Die Belegschaft von Opel Bochum trat noch am 14.10.04 spontan in den Ausstand. Zur Auseinandersetzung und dem Verhalten der verschiedenen betrieblichen, gewerkschaftlichen und politischen Kräfte.

Solidaritätserklärung des Sozialforum Dortmund mit der kämpfenden Belegschaft von Opel-Bochum

Solidaritätserklärung, die von uns an den Toren in Werk 1 (BO-Laer) und Werk 2 (BO-Langendreer) vorgetragen und der IGM-Vertrauenskörperleitung übergeben wurde. Sie stieß auf viel Aufmerksamkeit und Beifall.