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in chronologischer Reihenfolge

Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Link SoFoDo Sendung im Bürgerfunk vom 05.01.2005
Bericht über die Anhörung zu 1-Euro-Jobs, Mindestanforderungen - Infos zum Dortmund-Pass; Vorschlag zur Abschaffung der Arbeitslosigkeit; Widerspruchsmöglichkeiten ALG2 und noch ein Tucholsky-Zitat; 18 Minuten, 4 MB
Page Hartz IV (SGB II) ist verfassungswidrig
Sind die ALG II-Regelsätze verfassungswidrig? - DGB-Gutachten in Arbeit (14.01.05) ---- Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages enthält das Gesetz Klauseln, „die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind“ (Welt.de vom 02.01.04) --- Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV - im Auftrag der PDS erstellt vom Berliner RA Ulf Wende (Links zum Gutachten und zu Artikeln von Hans Springstein in "junge Welt" vom 01.12.04) ---
Page Energiepreise - Erhöhung nicht akzeptieren
Zum Jahreswechsel steht auch mal wieder eine Erhöhung der Bezugspreise für Erdgas an. Dieser Erhöhung kann Mensch sich verweigern! Wie?
Page Agenturschluss
Bilder aus Dortmund
Page Wenn Urängste die Mitte erfassen - Neue Feindbilder: Natur und Nation werden zu Legitimationsquellen einer gespaltenen Gesellschaft
Neoliberale Ideologie und Politik muss die sozialen Gegensätze zwischen Oben und Unten, also den Spitzenverdienern mit Kapitaleigentum und jenen, die darauf angewiesen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, weil sie kein Kapital besitzen, überdecken, indem sie andere Gegensätze erfinden oder forcieren: zwischen Innen und Außen, Einheimischen und Zugewanderten, zwischen den Generationen. Die Biologie ("Gene") wird zunehmend wieder ein Deutungsmuster für gesellschaftliche Prozesse --- Artikel des Kölner Politik- und Sozialwissenschaftlers Christoph Butterwegge in FREITAG vom 17.12.04
Page WR-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Thema „Ein-Euro-Jobs“ - Sozialforum lädt zur „Anhörung“ ins Keuning-Haus
Page Artikel der Ruhr-Nachrichten zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Ein-Euro-Jobs im Brennpunkt - Sozialforum lädt zur Anhörung
Page Leserbriefe zum WAZ-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund"
Erschütternde Lage
Page WAZ-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Noch in 2004 sind in Dortmund mehrere Hundert Ein-Euro-Jobs vergeben worden, mehrere tausend sollen noch geschaffen werden. --- Wie sieht die Praxis in Dortmund aus? Welche Mindeststandards sind zu fordern? --- Dazu fand am 09.12.04 eine Veranstaltung des Sozialforum Dortmund statt, in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften GEW, IG Bau, NGG, TRANSNET, ver.di OV Dortmund Fb 8, der Sozialverbände SoVD, VdK und der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) --- Die WAZ berichtete am 11.12.04
Link Die Manipulation des Referenzsystems zur Festlegung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und die bisherigen einmaligen Beihilfen
Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Regelsätze für Sozialhilfe und damit das Existenzminimum zu senken. Dafür wurden die Statistiken manipuliert. Die Regelsätze sind mind. 20 Prozent zu niedrig. --- Die bisherigen einmaligen Beihilfen fallen weg. Stattdessen soll für Sonderbelastungen angespart werden. Möglich ist das bei den kleingerechneten Regelsätzen kaum. Aber es gibt Kredite der Arbeitsagentur ... (externe Links auf Expertisen, Stellungnahmen, Interviews, Zeitungsartikel und -kommentare)
Page Über 15 000 DortmunderInnen sind pflegebedürftig und auf Hilfe angewiesen - Zusatzleistungen wurden gestrichen
Quelle: WAZ Dortmund vom 29.12.04
Page HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken
Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
Page HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken
Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
Page Hartz IV vor der Tür: Bilanzierung der Alg-II-Antragsbearbeitung durch BA-Chef Weise / Politiker suchen nach Blitzableitern
Clement räumt Fehler bei der Vermittlung von »Hartz IV« ein und stellt Änderungen bei den Zuverdienstregelungen in Aussicht. Bundeskanzler Schröder macht Clement persönlich verantwortlich für das Gelingen der "Hartz-IV-Reformen". Manfred Stolpe und Grüne fordern Angleichung der Regelsätze in Ost und West ... Koalitionspolitiker werden nervös und suchen nach Ventilen und Blitzableitern für die erwartete Empörung über die Haltlosigkeit ihrer Versprechungen. --- Bericht und Kommentar in "junge Welt" vom 30. und 29.12.04
Page Die deutschen Bischöfe, der Bundespräsident und die Fröhlichkeit der Armut
Weihnachtsansprachen /-artikel der Kirchenmänner und des Bundespräsidenten: Zum Thema Armut ist von Hartz IV keine Rede. Schlecht geht es nur denen, die auf der Straße leben oder verhungern. Deshalb sollen sich Hartz-IV-Betroffene des Lebens freuen. - Bericht und Kommentar in TAZ vom 27.12.04
Page Gebäudereinigerbranche: Putzen im Mega-Akkord
Gebäudereinigerbranche verschärft die Arbeitsnormen und zittert vor »Ein-Euro-Jobs« --- Bericht in "junge Welt" vom 27.12.04
Page Frauenhaus und Hartz IV
Auch Frauen, die vorübergehend in einem Frauenhaus Zuflucht gefunden haben, sind ab 1. Januar von den Hartz IV-Regelungen betroffen - was einige bislang ungelöste Probleme mit sich bringt. --- Artikel vom 28.12.04 aus WAZ und WAZ-Online
Page Debatte über Strategie der Gewerkschaften: Kampflose Niederlagen und offener Ausverkauf / Geheimtreffs der Chefs zur zukünftigen gewerkschaftlichen Positionierung / Beginnende Selbstorganisation an der Basis / Jahreskongress der Gewerkschaftslinken Januar 2005
Vertrauliche "Turnaround"-Studie zur Lage der Gewerkschaften --- Tarifpolitische Defensive: Jahresbilanz '04 des WSI --- Neue strategische Gedankenspiele in den Vorstandsetagen --- Bundesweites Treffen der »Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken« (IVG): beim Aufbau vom Apparat unabhängiger Strukturen mehr Konsequenz zeigen. --- Links zu Artikeln in "Die Zeit" vom 14.04. und "junge Welt" vom 08.02., 22.01.05, 28.12., 21.12. und 26.10.04 und zum Offenen Brief von Gewerkschaftern an den IGM-Vorstand (01.07.04)
File Hartz IV und das Grundgesetz
Die sogenannten Hartz-Gesetze verstoßen gravierend gegen das Grundgesetz und die darin festgeschriebenen Grundrechte der Bürger. Die von der PDS beauftrage Studie des Berliner Rechtsanwaltes Ulf Wende weist in zehn Punkten Verstöße der ab 1. Januar nächsten Jahres geltenden »Hartz IV«-Gesetze gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik nach. --- Das Gutachten im pdf-Format
Page Deutschland hat EU-weit die effektiv niedrigste Steuerbelastung auf Unternehmensgewinne und Vermögen, Subventionsabbau nur noch bei Arbeitnehmern - Interview von "tagesschau.de" mit Prof. Lorenz Jarass
Die fünf "Wirtschaftsweisen" fordern in ihrem Jahresgutachten einmal mehr massive Einsparungen von Bund, Ländern und Gemeinden. Andernfalls werde Deutschland weiter gegen das Defizitkriterium der EU verstoßen. Woher kommt aber das Defizit und woher könnten die Einnahmen zum Ausgleich des Haushalts kommen? --- "tagesschau.de" sprach darüber mit dem Wirtschaftswissenschaftler Professor Lorenz Jarass (18.11.2004)
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Link SoFoDo Sendung im Bürgerfunk vom 05.01.2005
Bericht über die Anhörung zu 1-Euro-Jobs, Mindestanforderungen - Infos zum Dortmund-Pass; Vorschlag zur Abschaffung der Arbeitslosigkeit; Widerspruchsmöglichkeiten ALG2 und noch ein Tucholsky-Zitat; 18 Minuten, 4 MB
Page Hartz IV (SGB II) ist verfassungswidrig
Sind die ALG II-Regelsätze verfassungswidrig? - DGB-Gutachten in Arbeit (14.01.05) ---- Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages enthält das Gesetz Klauseln, „die im Grundgesetz ausdrücklich weder bestimmt noch zugelassen sind“ (Welt.de vom 02.01.04) --- Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV - im Auftrag der PDS erstellt vom Berliner RA Ulf Wende (Links zum Gutachten und zu Artikeln von Hans Springstein in "junge Welt" vom 01.12.04) ---
Page Energiepreise - Erhöhung nicht akzeptieren
Zum Jahreswechsel steht auch mal wieder eine Erhöhung der Bezugspreise für Erdgas an. Dieser Erhöhung kann Mensch sich verweigern! Wie?
Page Agenturschluss
Bilder aus Dortmund
Page Wenn Urängste die Mitte erfassen - Neue Feindbilder: Natur und Nation werden zu Legitimationsquellen einer gespaltenen Gesellschaft
Neoliberale Ideologie und Politik muss die sozialen Gegensätze zwischen Oben und Unten, also den Spitzenverdienern mit Kapitaleigentum und jenen, die darauf angewiesen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, weil sie kein Kapital besitzen, überdecken, indem sie andere Gegensätze erfinden oder forcieren: zwischen Innen und Außen, Einheimischen und Zugewanderten, zwischen den Generationen. Die Biologie ("Gene") wird zunehmend wieder ein Deutungsmuster für gesellschaftliche Prozesse --- Artikel des Kölner Politik- und Sozialwissenschaftlers Christoph Butterwegge in FREITAG vom 17.12.04
Page WR-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Thema „Ein-Euro-Jobs“ - Sozialforum lädt zur „Anhörung“ ins Keuning-Haus
Page Artikel der Ruhr-Nachrichten zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Ein-Euro-Jobs im Brennpunkt - Sozialforum lädt zur Anhörung
Page Leserbriefe zum WAZ-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund"
Erschütternde Lage
Page WAZ-Artikel zum Hearing "Ein-Euro-Jobs in Dortmund" am 09.12.04 im DKH
Noch in 2004 sind in Dortmund mehrere Hundert Ein-Euro-Jobs vergeben worden, mehrere tausend sollen noch geschaffen werden. --- Wie sieht die Praxis in Dortmund aus? Welche Mindeststandards sind zu fordern? --- Dazu fand am 09.12.04 eine Veranstaltung des Sozialforum Dortmund statt, in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften GEW, IG Bau, NGG, TRANSNET, ver.di OV Dortmund Fb 8, der Sozialverbände SoVD, VdK und der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) --- Die WAZ berichtete am 11.12.04
Link Die Manipulation des Referenzsystems zur Festlegung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und die bisherigen einmaligen Beihilfen
Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Regelsätze für Sozialhilfe und damit das Existenzminimum zu senken. Dafür wurden die Statistiken manipuliert. Die Regelsätze sind mind. 20 Prozent zu niedrig. --- Die bisherigen einmaligen Beihilfen fallen weg. Stattdessen soll für Sonderbelastungen angespart werden. Möglich ist das bei den kleingerechneten Regelsätzen kaum. Aber es gibt Kredite der Arbeitsagentur ... (externe Links auf Expertisen, Stellungnahmen, Interviews, Zeitungsartikel und -kommentare)
Page Über 15 000 DortmunderInnen sind pflegebedürftig und auf Hilfe angewiesen - Zusatzleistungen wurden gestrichen
Quelle: WAZ Dortmund vom 29.12.04
Page HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken
Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
Page HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken
Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
Page Hartz IV vor der Tür: Bilanzierung der Alg-II-Antragsbearbeitung durch BA-Chef Weise / Politiker suchen nach Blitzableitern
Clement räumt Fehler bei der Vermittlung von »Hartz IV« ein und stellt Änderungen bei den Zuverdienstregelungen in Aussicht. Bundeskanzler Schröder macht Clement persönlich verantwortlich für das Gelingen der "Hartz-IV-Reformen". Manfred Stolpe und Grüne fordern Angleichung der Regelsätze in Ost und West ... Koalitionspolitiker werden nervös und suchen nach Ventilen und Blitzableitern für die erwartete Empörung über die Haltlosigkeit ihrer Versprechungen. --- Bericht und Kommentar in "junge Welt" vom 30. und 29.12.04
Page Die deutschen Bischöfe, der Bundespräsident und die Fröhlichkeit der Armut
Weihnachtsansprachen /-artikel der Kirchenmänner und des Bundespräsidenten: Zum Thema Armut ist von Hartz IV keine Rede. Schlecht geht es nur denen, die auf der Straße leben oder verhungern. Deshalb sollen sich Hartz-IV-Betroffene des Lebens freuen. - Bericht und Kommentar in TAZ vom 27.12.04
Page Gebäudereinigerbranche: Putzen im Mega-Akkord
Gebäudereinigerbranche verschärft die Arbeitsnormen und zittert vor »Ein-Euro-Jobs« --- Bericht in "junge Welt" vom 27.12.04
Page Frauenhaus und Hartz IV
Auch Frauen, die vorübergehend in einem Frauenhaus Zuflucht gefunden haben, sind ab 1. Januar von den Hartz IV-Regelungen betroffen - was einige bislang ungelöste Probleme mit sich bringt. --- Artikel vom 28.12.04 aus WAZ und WAZ-Online
Page Debatte über Strategie der Gewerkschaften: Kampflose Niederlagen und offener Ausverkauf / Geheimtreffs der Chefs zur zukünftigen gewerkschaftlichen Positionierung / Beginnende Selbstorganisation an der Basis / Jahreskongress der Gewerkschaftslinken Januar 2005
Vertrauliche "Turnaround"-Studie zur Lage der Gewerkschaften --- Tarifpolitische Defensive: Jahresbilanz '04 des WSI --- Neue strategische Gedankenspiele in den Vorstandsetagen --- Bundesweites Treffen der »Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken« (IVG): beim Aufbau vom Apparat unabhängiger Strukturen mehr Konsequenz zeigen. --- Links zu Artikeln in "Die Zeit" vom 14.04. und "junge Welt" vom 08.02., 22.01.05, 28.12., 21.12. und 26.10.04 und zum Offenen Brief von Gewerkschaftern an den IGM-Vorstand (01.07.04)
File Hartz IV und das Grundgesetz
Die sogenannten Hartz-Gesetze verstoßen gravierend gegen das Grundgesetz und die darin festgeschriebenen Grundrechte der Bürger. Die von der PDS beauftrage Studie des Berliner Rechtsanwaltes Ulf Wende weist in zehn Punkten Verstöße der ab 1. Januar nächsten Jahres geltenden »Hartz IV«-Gesetze gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik nach. --- Das Gutachten im pdf-Format
Page Deutschland hat EU-weit die effektiv niedrigste Steuerbelastung auf Unternehmensgewinne und Vermögen, Subventionsabbau nur noch bei Arbeitnehmern - Interview von "tagesschau.de" mit Prof. Lorenz Jarass
Die fünf "Wirtschaftsweisen" fordern in ihrem Jahresgutachten einmal mehr massive Einsparungen von Bund, Ländern und Gemeinden. Andernfalls werde Deutschland weiter gegen das Defizitkriterium der EU verstoßen. Woher kommt aber das Defizit und woher könnten die Einnahmen zum Ausgleich des Haushalts kommen? --- "tagesschau.de" sprach darüber mit dem Wirtschaftswissenschaftler Professor Lorenz Jarass (18.11.2004)
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