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Alle Beiträge
in chronologischer Reihenfolge
Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!
Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!
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1. Mai '05 - Aktionstag auch gegen Hartz IV und Sozialkahlschlag
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Mit den MontagsdemonstrantInnen rief auch das Sozialforum Dortmund auf: Heraus zum 1. Mai
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Pro Woche 30 Tonnen Lebensmittel für Bedürftige: "Tafel" muss wachsen
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Neun Monate nach der Eröffnung des ersten Tafel-Ladens ist die Zahl der Hilfsbedürftigen, die sich an der "Dortmunder Tafel" mit billigen Lebensmitteln eindecken, auf 8000 gestiegen. Erste Filialen in den Vororten wurden gegründet. Nun will der gemeinnützige Verein ein altes Firmengelände in der Nordstadt aufkaufen, um des wachsenden Andrangs Herr zu werden.
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Ein-Euro-Jobs und Arbeitsplatzabbau - Dokumentiert: Stellungnahme der Bundesregierung und eine gemeinsame Erklärung/Umsetzungsempfehlungen von BA, kommunalen Spitzenverbänden und Zentralverband des Deutschen Handwerks
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Wir dokumentieren hier auszugsweise die Antwort der Bundesregierung vom 3. März 2005 auf eine schriftliche Anfrage sowie Erklärung der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks vom 23. Dezember 2004 mit "Umsetzungsempfehlungen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen".
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Debatte um den Haushalt 2005 der Stadt Dortmund - Dokumentiert: Haushaltsrede des Vertreters der PDS-OL
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Hauptgegenstand der Ratssitzung vom 21.04.05 war die fast
dreistündige Propagandaschlacht um den von SPD und Grünen vorgelegten
"Weiter-so"-Haushalt 2005. Dazu hier dokumentiert die erste Haushaltsrede der PDS-OL. Die zugebilligte Redezeit war auf max. 12 min. begrenzt.
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Aufruf zu Kundgebung und Demo zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus
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Quelle: bgr
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08.05.05 - 60 Jahre Befreiung vom Hitler-Faschismus
(Dortmund, Oesterholstr./Ecke Tiefe Str. (Nähe Borsigplatz), von 08.05.2005 11:30 bis 08.05.2005 14:00)
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Vor 60 Jahren, am 8. Mai 1945, erlebte die Menschheit mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht die militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Der Schoß ist aber fruchtbar noch, aus dem der Faschismus kroch. --- Aus diesem Anlass laden das Bündnis Dortmund gegen Rechts und zahlreiche andere antifaschistische Organisationen ein zur Kundgebung und Demonstration.
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01.05.05 - Heraus zum 1. Mai
(Vom Theatervorplatz zum Westfalenpark, von 01.05.2005 10:30 bis 01.05.2005 18:00)
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Mit den MontagsdemonstrantInnen ruft auch das Sozialforum Dortmund auf:
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11.00 h Demonstrationszug
vom Theatervorplatz zum Westfalenpark -
Treff: 10.30 h
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12.15 h Kundgebung
am Sonnensegel im Westfalenpark
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13.00 - 18.00 h Kultur- und Familienfest im Westfalenpark
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Das SoFoDo wird auch mit einem Stand im Westfalenpark vertreten sein
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Kostenloser Eintritt mit DO-Pass, in der Zeit von 11 - 14 Uhr auch mit Mai-Nelke, Mai-Pin oder Gewerkschaftsausweis
Kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen nur mit Mai-Nelke, Mai-Pin
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30.04.05 - Seminar mit Dr. Werner Rügemer: Offene Armut - versteckter Reichtum
(Auslandsgesellschaft NW e. V. Dortmund, Steinstr. 48, von 30.04.2005 14:00 bis 30.04.2005 19:00)
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In dem Seminar soll es nicht - wie üblich - nur um die Beschreibung der Verteilung von Einkommen und Vermögen gehen, sondern hauptsächlich um deren Entstehung - und um die Frage, durch welche Art von Reichtum Armut hervorgerufen wird. ---
Dr. Werner Rügemer, geb. 1941, Philosoph und Publizist aus Köln, ist vor allem durch Veröffentlichen zum Thema "Armut und Reichtum" und "cross border leasing" bekannt.
Er ist Mitglied bei Transperency International (TI), Business Crime Control (BBC) und im Deutschen Schriftstellerverband (VS). ---
Wegen Kaffee und Kuchen wird um einen Kostenbeitrag von 2,50 € und um Voranmeldungen gebeten, per E-Mail an: peter.rath@fh-dortmund.de ---
Veranstalter: DGB-Bildungswerk NRW e.V., GEW-LV NRW, Institut für Politische Bildung der Auslandsgesellschaft NRW e. V. Dortmund, Offene Fachhochschule Dortmund
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Flyer zum 1. Mai 2005 (Deckblatt)
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Tipps und Hinweise zum Alg II / zum Ausfüllen des Alg II-Antrags
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Sehr brauchbare Ausarbeitungen der Koordinierungstelle gewerkschaflicher Arbeitslosengruppen (KOS) zum Arbeitslosengeld II mit Tipps und Hinweisen zum Ausfüllen des Alg II-Antrags. - (Externe Links)
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Die wichtigsten Neuregelungen bei der sozialen Grundsicherung für ältere Menschen und voll Erwerbsgeminderte (Kurzübersicht)
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Zum 01. Januar 2005 tritt die Änderung des Grundsicherungsgesetzes in Kraft. Das Grundsicherungsgesetz ist für ältere Menschen ab dem 65. Lebensjahr und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen mit niedrigem Einkommen geschaffen worden. --- Kurzübersicht für die Einführungsveranstaltung des Arbeitslosenzentrums Dortmund
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Die wichtigsten Neuregelungen bei der Sozialhilfe zum Lebensunterhalt (Kurzübersicht)
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Das neue Sozialgesetzbuch XII tritt am 01. Januar 2005 in Kraft. Kurzübersicht zu den wichtigsten Neuregelungen bei der Sozialhilfe zum Lebensunterhalt für die Einführungsveranstaltung des Arbeitslosenzentrums Dortmund im Herbstb 2004
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Widerspruch zum Alg-II-Bescheid - Tipps aus Bochum
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Die Initiative "Unabhängige Sozialberatung" in Bochum schlägt Alarm wegen fehlerhafter Alg-II-Bescheide und empfiehlt Widerspruch.
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Dokumentiert: Beiträge von PDS-OL und Linkes Bündnis zum Dortmund-Pass/Sozialticket zu den Ratssitzungen am 17.03. und 19.05.05
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Die Ratssitzung am 17. März verlief turbulent. Schon vor Beginn hatten sich vor dem Rathaus einige Dutzend Menschen von Sozialforum und Dortmunder Montagsdemo eingefunden, um für ein "Goldticket - Freie
Fahrt zur Suppenküche" zu demonstrieren. Nachdem die Ratsfraktionen den PDS-Antrag auf Erweiterung des Dortmund-Passes um einen Nulltarif für Busse und Bahnen der Stadtwerke und ebenso einen weitergehenden Antrag des Linken Bündnisses (siehe unten) mit fadenscheinigen Ausreden abgelehnt hatten, regte sich auf der gut besetzten Tribüne heftiger Protest. Inzwischen zeitigt die Kampagne für freie Fahrt auf Dortmund-Pass erste Erfolge ... und ähnliche Initiativen laufen in mindestens sechs weiteren Ruhrgebietsstädten.
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Hamburg: Pauschale Zuweisung von Ein-Euro-Jobs - Rechtswidrig
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Die Praxis der Hamburger Hartz-IV-Behörde, Arbeitslose ohne vorherige Gespräche rein nach Aktenlage in Ein-Euro-Jobs zu schicken, ist nach Stellungnahmen Hamburger Rechtsanwälte rechtswidrig. Es sei ein "Skandal", dass rechtlich vorgeschriebene Verfahren für die Hartz-Behörde "offensichtlich keine Bedeutung haben", so der Sprecher der "Sozialpolitischen Oppsition" Dirk Hauer. --- Bericht in TAZ-Hamburg vom 05.04.05
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Situation der Beschäftigten (und der "Kunden") in der ARGE Wuppertal
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Die Beschäftigten berichten von katastrophalen Zuständen für die "Kunden" und die Beschäftigten. Sicher kein Einzelfall. Dass sie "Hartz IV" gerne zum "Erfolg führen" möchten (zu welchem?) kann angesichts der beschriebenen Zustände erst mal außen vor bleiben --- Quelle: e-mail vom 12.04.05
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Wuppertal: Liste mit 1000 Ein-Eureo-Jobs gelangte an die Öffentlichkeit
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Der Wuppertaler Verein Tacheles e. V. hat eine Liste veröffentlicht, die die rund 1.000 Ein-Euro-Jobs der Stadt öffentlich macht, die Arbeitsagentur hat die Echtheit der Liste bestätigt: Viele Wuppertaler Träger nutzen die "Arbeitsgelegenheiten" dazu, Dienstleistungen, die sie sonst bezahlen müssten, billig von ALG-II-Empfängern erledigen zu lassen --- Bericht in TAZ-Ruhr vom 13.04.05
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Grundsatzentscheidung des Sozialgerichts für das Saarland: Eheähnliche Gemeinschaft nicht nachweisbar - trotz 27-jähriger Wohngemeinschaft
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Urteil des SG Saarbrücken vom 4.4.05 (Az.: S 21 AS 3/05)
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Porsche-Chef sieht andere Ursachen für Auslandsverlagerungen als die vorherrschende Propaganda der Neo-Liberalen
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Die hohen Lohnkosten sind das größte Problem in Deutschland, sagen viele Volkswirte und Firmenbosse. Stimmt überhaupt nicht, antwortet nun Porsche-Chef Wendelin Wiedeking. --- Bericht von Spiegel-Online vom 05.04.05
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Das Dortmunder MdB Ulla Burchardt zur Verteidigung von Hartz IV und zum Abstimmungsverhalten im Bundestag
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Zu Ulla Burchardts falschen Behauptungen zu Hartz-IV in der WAZ vom 17.06.04 und bei der Aktionswoche "Arm mitten in Dortmund" --- Offener Brief des Sozialforum Dortmund und Links zu der dem WAZ-Artikel zugrundeliegenden Presseerklärung von Ulla Burchardt, zur persoenlichen Erklaerung von Ulla Burchardt und anderen im Bundestag zum Haushaltbegleitgesetz, zur Antwort Ulla Burchards auf den offenen Brief
Unterkollektionen
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1. Mai '05 - Aktionstag auch gegen Hartz IV und Sozialkahlschlag
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Mit den MontagsdemonstrantInnen rief auch das Sozialforum Dortmund auf: Heraus zum 1. Mai
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Pro Woche 30 Tonnen Lebensmittel für Bedürftige: "Tafel" muss wachsen
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Neun Monate nach der Eröffnung des ersten Tafel-Ladens ist die Zahl der Hilfsbedürftigen, die sich an der "Dortmunder Tafel" mit billigen Lebensmitteln eindecken, auf 8000 gestiegen. Erste Filialen in den Vororten wurden gegründet. Nun will der gemeinnützige Verein ein altes Firmengelände in der Nordstadt aufkaufen, um des wachsenden Andrangs Herr zu werden.
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Ein-Euro-Jobs und Arbeitsplatzabbau - Dokumentiert: Stellungnahme der Bundesregierung und eine gemeinsame Erklärung/Umsetzungsempfehlungen von BA, kommunalen Spitzenverbänden und Zentralverband des Deutschen Handwerks
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Wir dokumentieren hier auszugsweise die Antwort der Bundesregierung vom 3. März 2005 auf eine schriftliche Anfrage sowie Erklärung der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks vom 23. Dezember 2004 mit "Umsetzungsempfehlungen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen".
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Debatte um den Haushalt 2005 der Stadt Dortmund - Dokumentiert: Haushaltsrede des Vertreters der PDS-OL
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Hauptgegenstand der Ratssitzung vom 21.04.05 war die fast
dreistündige Propagandaschlacht um den von SPD und Grünen vorgelegten
"Weiter-so"-Haushalt 2005. Dazu hier dokumentiert die erste Haushaltsrede der PDS-OL. Die zugebilligte Redezeit war auf max. 12 min. begrenzt.
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Aufruf zu Kundgebung und Demo zum 60. Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus
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Quelle: bgr
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08.05.05 - 60 Jahre Befreiung vom Hitler-Faschismus
(Dortmund, Oesterholstr./Ecke Tiefe Str. (Nähe Borsigplatz), von 08.05.2005 11:30 bis 08.05.2005 14:00)
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Vor 60 Jahren, am 8. Mai 1945, erlebte die Menschheit mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht die militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Der Schoß ist aber fruchtbar noch, aus dem der Faschismus kroch. --- Aus diesem Anlass laden das Bündnis Dortmund gegen Rechts und zahlreiche andere antifaschistische Organisationen ein zur Kundgebung und Demonstration.
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01.05.05 - Heraus zum 1. Mai
(Vom Theatervorplatz zum Westfalenpark, von 01.05.2005 10:30 bis 01.05.2005 18:00)
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Mit den MontagsdemonstrantInnen ruft auch das Sozialforum Dortmund auf:
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11.00 h Demonstrationszug
vom Theatervorplatz zum Westfalenpark -
Treff: 10.30 h
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12.15 h Kundgebung
am Sonnensegel im Westfalenpark
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13.00 - 18.00 h Kultur- und Familienfest im Westfalenpark
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Das SoFoDo wird auch mit einem Stand im Westfalenpark vertreten sein
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Kostenloser Eintritt mit DO-Pass, in der Zeit von 11 - 14 Uhr auch mit Mai-Nelke, Mai-Pin oder Gewerkschaftsausweis
Kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen nur mit Mai-Nelke, Mai-Pin
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30.04.05 - Seminar mit Dr. Werner Rügemer: Offene Armut - versteckter Reichtum
(Auslandsgesellschaft NW e. V. Dortmund, Steinstr. 48, von 30.04.2005 14:00 bis 30.04.2005 19:00)
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In dem Seminar soll es nicht - wie üblich - nur um die Beschreibung der Verteilung von Einkommen und Vermögen gehen, sondern hauptsächlich um deren Entstehung - und um die Frage, durch welche Art von Reichtum Armut hervorgerufen wird. ---
Dr. Werner Rügemer, geb. 1941, Philosoph und Publizist aus Köln, ist vor allem durch Veröffentlichen zum Thema "Armut und Reichtum" und "cross border leasing" bekannt.
Er ist Mitglied bei Transperency International (TI), Business Crime Control (BBC) und im Deutschen Schriftstellerverband (VS). ---
Wegen Kaffee und Kuchen wird um einen Kostenbeitrag von 2,50 € und um Voranmeldungen gebeten, per E-Mail an: peter.rath@fh-dortmund.de ---
Veranstalter: DGB-Bildungswerk NRW e.V., GEW-LV NRW, Institut für Politische Bildung der Auslandsgesellschaft NRW e. V. Dortmund, Offene Fachhochschule Dortmund
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Flyer zum 1. Mai 2005 (Deckblatt)
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Tipps und Hinweise zum Alg II / zum Ausfüllen des Alg II-Antrags
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Sehr brauchbare Ausarbeitungen der Koordinierungstelle gewerkschaflicher Arbeitslosengruppen (KOS) zum Arbeitslosengeld II mit Tipps und Hinweisen zum Ausfüllen des Alg II-Antrags. - (Externe Links)
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Die wichtigsten Neuregelungen bei der sozialen Grundsicherung für ältere Menschen und voll Erwerbsgeminderte (Kurzübersicht)
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Zum 01. Januar 2005 tritt die Änderung des Grundsicherungsgesetzes in Kraft. Das Grundsicherungsgesetz ist für ältere Menschen ab dem 65. Lebensjahr und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen mit niedrigem Einkommen geschaffen worden. --- Kurzübersicht für die Einführungsveranstaltung des Arbeitslosenzentrums Dortmund
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Die wichtigsten Neuregelungen bei der Sozialhilfe zum Lebensunterhalt (Kurzübersicht)
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Das neue Sozialgesetzbuch XII tritt am 01. Januar 2005 in Kraft. Kurzübersicht zu den wichtigsten Neuregelungen bei der Sozialhilfe zum Lebensunterhalt für die Einführungsveranstaltung des Arbeitslosenzentrums Dortmund im Herbstb 2004
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Widerspruch zum Alg-II-Bescheid - Tipps aus Bochum
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Die Initiative "Unabhängige Sozialberatung" in Bochum schlägt Alarm wegen fehlerhafter Alg-II-Bescheide und empfiehlt Widerspruch.
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Dokumentiert: Beiträge von PDS-OL und Linkes Bündnis zum Dortmund-Pass/Sozialticket zu den Ratssitzungen am 17.03. und 19.05.05
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Die Ratssitzung am 17. März verlief turbulent. Schon vor Beginn hatten sich vor dem Rathaus einige Dutzend Menschen von Sozialforum und Dortmunder Montagsdemo eingefunden, um für ein "Goldticket - Freie
Fahrt zur Suppenküche" zu demonstrieren. Nachdem die Ratsfraktionen den PDS-Antrag auf Erweiterung des Dortmund-Passes um einen Nulltarif für Busse und Bahnen der Stadtwerke und ebenso einen weitergehenden Antrag des Linken Bündnisses (siehe unten) mit fadenscheinigen Ausreden abgelehnt hatten, regte sich auf der gut besetzten Tribüne heftiger Protest. Inzwischen zeitigt die Kampagne für freie Fahrt auf Dortmund-Pass erste Erfolge ... und ähnliche Initiativen laufen in mindestens sechs weiteren Ruhrgebietsstädten.
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Hamburg: Pauschale Zuweisung von Ein-Euro-Jobs - Rechtswidrig
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Die Praxis der Hamburger Hartz-IV-Behörde, Arbeitslose ohne vorherige Gespräche rein nach Aktenlage in Ein-Euro-Jobs zu schicken, ist nach Stellungnahmen Hamburger Rechtsanwälte rechtswidrig. Es sei ein "Skandal", dass rechtlich vorgeschriebene Verfahren für die Hartz-Behörde "offensichtlich keine Bedeutung haben", so der Sprecher der "Sozialpolitischen Oppsition" Dirk Hauer. --- Bericht in TAZ-Hamburg vom 05.04.05
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Situation der Beschäftigten (und der "Kunden") in der ARGE Wuppertal
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Die Beschäftigten berichten von katastrophalen Zuständen für die "Kunden" und die Beschäftigten. Sicher kein Einzelfall. Dass sie "Hartz IV" gerne zum "Erfolg führen" möchten (zu welchem?) kann angesichts der beschriebenen Zustände erst mal außen vor bleiben --- Quelle: e-mail vom 12.04.05
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Wuppertal: Liste mit 1000 Ein-Eureo-Jobs gelangte an die Öffentlichkeit
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Der Wuppertaler Verein Tacheles e. V. hat eine Liste veröffentlicht, die die rund 1.000 Ein-Euro-Jobs der Stadt öffentlich macht, die Arbeitsagentur hat die Echtheit der Liste bestätigt: Viele Wuppertaler Träger nutzen die "Arbeitsgelegenheiten" dazu, Dienstleistungen, die sie sonst bezahlen müssten, billig von ALG-II-Empfängern erledigen zu lassen --- Bericht in TAZ-Ruhr vom 13.04.05
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Grundsatzentscheidung des Sozialgerichts für das Saarland: Eheähnliche Gemeinschaft nicht nachweisbar - trotz 27-jähriger Wohngemeinschaft
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Urteil des SG Saarbrücken vom 4.4.05 (Az.: S 21 AS 3/05)
-
Porsche-Chef sieht andere Ursachen für Auslandsverlagerungen als die vorherrschende Propaganda der Neo-Liberalen
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Die hohen Lohnkosten sind das größte Problem in Deutschland, sagen viele Volkswirte und Firmenbosse. Stimmt überhaupt nicht, antwortet nun Porsche-Chef Wendelin Wiedeking. --- Bericht von Spiegel-Online vom 05.04.05
-
Das Dortmunder MdB Ulla Burchardt zur Verteidigung von Hartz IV und zum Abstimmungsverhalten im Bundestag
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Zu Ulla Burchardts falschen Behauptungen zu Hartz-IV in der WAZ vom 17.06.04 und bei der Aktionswoche "Arm mitten in Dortmund" --- Offener Brief des Sozialforum Dortmund und Links zu der dem WAZ-Artikel zugrundeliegenden Presseerklärung von Ulla Burchardt, zur persoenlichen Erklaerung von Ulla Burchardt und anderen im Bundestag zum Haushaltbegleitgesetz, zur Antwort Ulla Burchards auf den offenen Brief
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