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Neue BeiträgeDB-Versprechen nur Schall und RauchAn fünf Oktobertagen konnte Birte F. nicht wie gewohnt mit der Bahn zur Arbeit fahren - Streik. Dafür wollte sie sich anteilig ihre Monatskarte erstatten lassen - so wie es die DB angekündigt hatte. ... Hartz IV im SchnellverfahrenKlagewelle gegen Jobcenter. Regierung erschwert Zugang zu Sozialgerichten Warum drei erfolgreiche Neonazi-Bekämpfer ihre Jobs verloren"Man muss nicht alles sehen", soll Dessaus Polizei-Vizechef drei Staatsschützern mit Blick auf den Kampf gegen Rechts gesagt haben. Die wunderten und wehrten sich - und wurden versetzt. Protokoll einer absurden Affäre, die bald einen Untersuchungsausschuss beschäftigt. Dem Bürgerfunk soll die Sendezeit gekürzt werdenCDU und FDP wollen Landesmediengesetz von NRW reformieren. Freies Radio soll später auf Sendung gehen. Ein Gespräch mit Thomas Eidmann. Bürgerfunk soll mundtot gemacht werdenWie viele andere Gruppen nutzt auch das Dortmunder Sozialforum den Bürgerfunk um MitbürgerInnen zu informieren. Nach dem Willen der Regierenden und der Zeitungsverlage (denen die Lokalfunksender gehören) soll diese Möglichkeit eigene Meinungen zu verbreiten abgeschafft werden. „Abhängiges Prekariat“Lieber unabhängig denken als auf solche Worthülsen der Politiker reinfallen - von Konstantin Wecker Türöffner für BehördenwillkürBundesrat plant Einführung einer Gebühr für Anträge auf Prozeßkostenhilfe Zahlt die Bundesagentur etwa Rundfunkgebühren?Laut Grundgesetz sind die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zwingend staatsfern. ARD und ZDF sollen staatliches Handeln kritisch beobachten und journalistisch begleiten. Soweit die Theorie. Jetzt zur Praxis Die Rente und die AlterspyramideWer der älteren Generation die Rente kürzt mit der Begründung, dass künftig ein Arbeitender zwei Rentner finanzieren müsse, vergisst die gestiegene Produktivität. Hier ein Beispiel dazu: Der zu verteilende Kuchen wird auch in Zukunft wachsenDie finanziellen Probleme der alternden Gesellschaft erfordern einen radikalen Umbaus des Sozialstaats, wird gerne behauptet. Nun gibt ausgerechnet eine Bank Entwarnung. Der Fisch stinkt vom Kopf herGespräch mit Albrecht Müller. Über Verfallsprozesse in der deutschen Führungsschicht, Korruption in der Wissenschaft, den Durchbruch des Neoliberalismus in der Bundesrepublik und die Folgen Deutsche Unternehmen nicht konkurrenzfähig?Hochtief im Bauwahn: Die Hochtief-Aktie setzt sich am Mittwoch an die Spitze des MDax. Das Unternehmen lieferte mit seinen vorläufigen Zahlen zum Gesamtjahr Zündstoff für den Kurs: Vor allem im Ausland brummt es. Hiobsbotschaften vom Arbeitsmarkt – Siegesmeldungen von der Börse2005 war ein Jahr, in dem die ökonomischen und sozialen Gegensätze weiter gewachsen sind. Die Kluft zwischen Hummer und Eintopf ist größer geworden. Explodierende Gewinne auf der einen Seite – Arbeitsplatzabbau auf der anderen. Ganz unten - Wähler und GewählteJe mehr der Politik die Kontrolle entgleitet, um so mehr drängt es sie danach "Teuflische Enge" - Prekäre Arbeits-, Lebens- und Protestwelten im PostfordismusSind Forderungen nach existenzsichernden Arbeitsverhältnissen, nach Arbeitszeitverkürzungen (bei vollem Lohnausgleich) überholt? Ist der Nationalstaat noch die richtige Adresse, um soziale Standards durchzusetzen oder reklamiert man damit einen »Sozialstaat«, der längst passé ist? Gesetztenfalls die Globalisierung ist unumkehrbar – was bedeutet dann die Forderung nach einer »Globalisierung von unten«? Sind unter diesen veränderten Bedingungen Kämpfe vor Ort nicht längst überholt? --- Linke Positionierungen, die in diesem Zusammenhang immer wieder eingenommen werden, möchte der Autor Wolf Wetzel aufgreifen und entlang der sich immer wieder stellenden Fragen zu neuen Antworten anregen. --- Artikel in "junge Welt" vom 03.08.05 Mieten, Wohnungsmarkt und die Privatisierung kommunaler ImmobilienDurch den Verkauf kommunaler Bestände droht eine dramatische Verknappung von Wohnraum im unteren Preissegment. --- Hintergründe zu Wohnen und Wohnungsmarkt --- Artikel aus "junge Welt" vom 19.05.05 Hartz IV: Systemwechsel vom Sozialstaat des "rheinischen Kapitalismus" zum neoliberalen "Wettbewerbsstaat"Manuskript der Rede von Daniel Kreutz (Referent für Sozialpolitik beim SoVD-NRW) auf der Veranstaltung der Soester Tafel am 23.11.04 Arbeitslosigkeit wird bis 2015 hoch bleibenDie Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wird sich frühestens in zehn Jahren entspannen, sagte IAB-Vize Walwei der Netzeitung. Von Hartz IV erwartet er «allenfalls ein paar wenige positive Effekte». |
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