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Neue BeiträgeGemeinsam gegen FremdenfeindlichkeitWAZ am 2.5.: Gemäßigte Gegner der Neonazis trafen sich in Brackel zu Mahnwachen, Kundgebungen und Gottesdienst. Forderung nach finanzieller Unterstützung. Die NPD verbietenWAZ am 2.5.: Während deutlich weniger Neonazis als erwartet marschierten und die autonomen Gegendemonstranten für Randale sorgten, erlebte Dortmund eine "machtvolle Demonstration" des DGB am 1. Mai. Abwehr gegen rechtsJunge Welt am 2.5.: Dortmund, Nürnberg, Erfurt, Raunheim, Rüsselsheim: Tausende protestierten gegen Nazi-Aufmärsche Rechte verpassen Zugtaz NRW am 2.5.: In Dortmund demonstrieren 2.000 Menschen gegen den Mai-Aufmarsch von 800 Rechtsradikalen. Nazi-Gegner legen Bahnverkehr lahm und hindern Neofaschisten so daran, in die Stadt zu kommen. 10 Jahre Planung und immer noch kein neuer BahnhofAnstatt einfach den Dortmunder Hauptbahnhof zu renovieren sollte vor 10 Jahren ein UFO den alten Bahnhof ersetzen. Nach Jahren der Planung stellte sich heraus - viel zu teuer. Neue Planungen, weitere Millionen für die Planungsbüros und als Ergebnis das "3do" - das sich Dortmund aber auch wieder nicht leisten kann. Dazu zwei Veröffentlichungen von Prof. Wolfgang Richter, Mitglied im Rat der Stadt Dortmund für das Linke Bündnis. Gegner des Flughafens im AufwindDiese brandaktuelle Nachricht dürfte Freude bei den Flughafengegnern auslösen. Die Bezirksregierung in Münster hat zur Vermeidung von so genannten Wirbelschleppen den Einsatz von Maschinen des Typs Boeing 757-200 verboten. Neues vom SozialticketDie Ratsgruppe DieLinke.PDS hat in der Ratssitzung im Dezember einen Antrag auf Einführung eines Sozialtickets gestellt. Im Folgenden die Info der Ratsgruppe dazu. Müllstreit: Stadt zahltDas ungewöhnliche Ende eines Streits vor dem Verwaltungsgericht wirft Fragen um die Berechnung der Dortmunder Müllgebühren auf. Denn die von vier Anwohnern der Deponie Nordost verklagte Stadt bat überraschend um Einstellung des gegen sie angestrengten Verfahrens - und zahlte für die Jahre 2003 bis 2005 mehrere tausend Euro an die Kläger zurück. Jugendhilfe erklärt Oberbürgermeister die KapitulationDortmund ist nicht Bremen. Noch nicht, denn hört man Mitarbeiter der Jugendhilfe, kann ein Fall Kevin hier eintreffen. Und zwar täglich. Anfrage des Linken Bündnis zu den 1 Euro Jobs bei der EDGAnfrage: ... den Lokalmedien ist zu entnehmen, dass die EDG kostengünstiger arbeiten kann und deshalb die Preise für Müllabfuhr und Straßenreinigung abgesenkt werden können. Dies wird damit erklärt, dass die Beschäftigten nun endlich so lange und für so wenig Geld arbeiten wie ihre Kollegen bei der (privaten) Konkurrenz ... Konflikt in der WarteschleifeTrotz mehrstündiger Ratsdebatte zum Flughafenausbau vor überfüllten Zuschauerrängen gab es gestern keine wirklich neuen Erkenntnisse. Aber ein deutliches Stimmungsbild. Phoenix-See: Altöl gefundenErneuter Altlastenfund auf dem Gelände des künftigen Phoenix-Sees. Bei Erkundungsarbeiten entdeckten die Experten im östlichen Teil des Entwässerungsgrabens Altöl-Rückstände. Bereits im Juni hatte ein Fass mit giftigen Stoffen für eine Unterbrechung der Arbeiten gesorgt. Stadt gerät in BedrängnisDie Stadt Dortmund ist gestern in Sachen "Zweitwohnsteuer" völlig überraschend in Bedrängnis geraten. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen stellte die seit Jahren gängige Praxis zumindest in Frage. An Gymnasien: Vier neue Lehrer sind schon daSie hat Wort gehalten: Schulministerin Sommer hat noch im Herbst geantwortet und damit einen großen Protestmarsch der Stadtelternschaft Dortmunder Gymnasien - vorerst - verhindert. Ende September war Barbara Sommer in Dortmund, warb für das neue Schulgesetz und klopfte sich selbst für 4000 neue Lehrerstellen bis 2010 auf die Schulter. Das hatte Peter Grebe, Vorsitzender der Stadtpflegschaft Dortmunder Gymnasien, auf die Palme gebracht: 18 Stellen fehlen ganz aktuell an Dortmunder Gymnasien monierte er, und es sei keine Besserung in Sicht. Fehler am schwarzen DienstagFür die einen war es "ein schwarzer Tag", für andere ein "unverzeihlicher Fehler". Die Stellungnahmen, die uns gestern zum Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) erreichten, fielen allesamt negativ aus. Die Landesregierung hatte am Dienstag beschlossen, die LEG, Besitzerin von landesweit 96 000 Wohnungen, zu veräußern. "Damit sind die Weichen für einen Verkauf an 'Heuschrecken' gestellt worden", kritisierte Rainer Stücker vom Mieterverein Dortmund. Bei Aussicht auf Bleiberecht wartet Stadt abDortmund wird keine gut integrierten Flüchtlinge abschieben, die in drei bis vier Wochen nach einer möglichen Ausdehnung des Bleiberechts durch die Innenministerkonferenz Aussicht auf eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis haben. Das erklärte gestern Rechtsdezernent Wilhelm Steitz im Ausschuss für Bürgerdienste. Was passiert im Stadtrat?Dortmunder Ratssitzung vom 28.09.06 - die Themen: Lohndumping bei kommunalen Unternehmen, Dortmunder U – Begräbnis zweiter Klasse, Phönix-See – Wirtschaftsförderung verdrängt Hörder-innen aus Alt-Hörde, Linke fordert erneut Bürgerbeteiligung beim Haushalt, Masterplan Integration – CDU, FDP und Nazis lehnen Leitbild ab, Förderung regenerativer Energien in Neubaugebieten, Atomtransporte an Dortmunds Stadtgrenze. 1 Euro-Jobs unter der LupeRot-Grün im Rat will im nächsten Sozialausschuss einen gemeinsamen Antrag zur Bewilligungspraxis von Arbeitsgelegenheiten für ALG-II-Empfänger stellen. Dortmunder SPD und CDU fördern DumpinglöhneDie Ruhr Nachrichten berichten: Von SPD und CDU im Rathaus wird es keinen Widerstand gegen die Pläne der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) geben, eine neue Tochtergesellschaft zur Bündelung der Logistikaufgaben zu gründen und notfalls auch Aufträge mit niedrigeren Tariflöhnen für die Beschäftigten zu akquirieren. Angst vor Billig-TochterSetzt die Entsorgung Dortmund (EDG) künftig verstärkt auf Billiglöhne, um im Wettbewerb mit privaten Entsorgern zu bestehen? Die Gründung einer neuen Tochtergesellschaft nährt wieder einmal die Sorgen der Arbeitnehmer. |
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