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Neue BeiträgeKraftwerk: SPD drängt auf Entscheidung im RatWas für ein Chaos: Ende vergangener Woche sickerte durch, dass OB Langemeyer die umstrittene Vorlage über die DEW-Beteiligung am Hammer Steinkohlekraftwerk von der Tagesordnung des Rates absetzen will. ... DSW 21 stimmt Sozialticket zu - Rat gefordertIn seiner Sitzung am Samstag hat der DSW21-Aufsichtsrat - vorbehaltlich eines Beschlusses durch den Rat der Stadt - der Einführung eines SozialTickets in Dortmund zugestimmt. Schlagabtausch ums KohlekraftwerkFür die DEW könnte die angestrebte Beteiligung am Kohlekraftwerk Gekko in Hamm zur Schicksalsfrage werden, ließ DEW-Chef Helmut Engelhardt bei einer Podiumsdiskussion durchblicken. ... "Energie-Rebellen" vor Gericht gezerrtZwischen Dortmunder "Energie-Rebellen" und DEW21 verschärft sich die Gangart. Jetzt zerrt das Versorgungsunternehmen die Verweigerer vor Gericht, die ihre Rechnungen eigenmächtig gekürzt haben. Sozialticket für 15 Euro ab 1. JanuarAb 1. Januar sollen Hartz IV-Empfänger mit einem Sozialticket Bus und Bahn nutzen können - für 15 Euro pro Monat. Billig-Ticket für Hartz IV-EmpfängerAb Januar 2008 sollen Dortmunder, die Hartz IV oder Sozialgeld empfangen, in den Genuss eines Sozialtickets für Bus und Stadtbahn kommen. "Sozialticket" für 15 EuroDie Rot-Grüne Rathaus-Allianz hat sich festgelegt: Ab 2008 sollen finanziell schlecht gestellte Bürger in den Genuss eines "Sozialtickets" für Busse und Stadtbahnen der Stadtwerke kommen. Doch die Probleme sind größer als erwartet. Städtische Mitarbeiter wollen 17,5 %Um mal im Bild zu bleiben: Springen die Personalvertreter der 10 000 städtischen Bediensteten jetzt auf den Zug auf, den die Lokführer-Gewerkschaft mit ihrer Forderung von 31 Prozent in Bewegung gesetzt hat? ... 23 Selbstanzeigen als Zeichen der SolidaritätDer Konflikt um die Arbeitsbedingungen bei der Jugendhilfe treibt auf einen neuen Höhepunkt zu. Nachdem das Personalamt einen Mitarbeiter abgemahnt hatte, haben sich 23 der über 90 Kollegen selbst angezeigt. "Nein" zum Kraftwerk bringt DEW in die KlemmeSPD-Rathauschef Ernst Prüsse ist wohl bereit, für die DEW-Beteiligung am Hammer Kraftwerk politische Unterstützung von Rechtsaußen in Kauf zu nehmen. SPD-Fraktion nimmt rechte Unterstützung in KaufDORTMUND Die rechtsgerichtete DVU mit drei Sitzen im Rat wird möglicherweise bei der Abstimmung über die Beteiligung der DEW am RWE-Steinkohlekraftwerk in Hamm das Zünglein an der Waage sein und der SPD damit am 13. Dezember die notwendige Mehrheit beschaffen. Dafür hat sie sich den Genossen bereits angeboten. Sanktionsverhalten der ARGEDie Fraktion „Die Linken im Rat“ hat das Sanktionsverhalten der Dortmunder Arge auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates gebracht. Auf die Ergebnisse darf man gespannt sein. Im Folgenden Antrag und Fragen der Linksfraktion an den Rat. Dortmunder Linke im Rat beantragen Haushaltsmittel für Nullticket und LernmittelSozial macht neuerdings Furore in der Stadtpolitik - nur kosten darf die neue Priorität nichts. Der Oberbürgermeister spielt "des Kaisers neue Kleider", ein schönes Märchen für die Vorweihnachtszeit. Als neues Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit stellt die Fraktion "die Linken im Rat" zum Fachhaushalt 2008/2009 zwei Änderungsanträge, damit die neue Politik sich auch rechnerisch für die sozial Benachteiligten und von vielem Ausgegrenzten niederschlagen kann. Gedenken an den antifaschistischen Widerstand 1932Im Oktober vor 75 Jahren überfielen Hunderte Nazis in tatkräftiger Polizeibegleitung die widerständigen Arbeiter/innen im "roten Norden". Es gab Tote und Verletzte. Ein Gedenkstein auf dem Nordmarkt erinnert daran. Wolfgang Richter hielt bei dem diesjährigen Gedenken auf dem Nordmarkt die folgende Rede. Feinstaub und Lärm: Alarmstufe Rot an der B 1Zwangsvollstreckung, Musterklage und neue Forderungen - die Wogen gingen hoch bei der Versammlung der B 1-Initiative. Am Pranger steht die bislang untätige Stadt. Doch kein Vertreter hatte den Schneid, der Einladung zu folgen. SPD: Lieber Risiko als GeschachereDie Debatte über eine Dortmunder Beteiligung am geplanten RWE-Steinkohlekraftwerk in Hamm nimmt wieder Fahrt auf. Die SPD hat sich festgelegt: Sie wird mit "Ja" stimmen. Auch die FDP ist grundsätzlich bereit, der 107-Millionen-Euro-Investition durch die Stadtwerke-Tochter DEW21 zuzustimmen. Eine Stimmenmehrheit im Rat ergibt das allerdings noch nicht. SPD macht Druck auf Beschäftigte am KlinikumIn der Diskussion über einen Notlagentarifvertrag am Klinikum erhöht Dortmunds SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse jetzt den Druck auf die Mitarbeiter - konkret: auf die Gewerkschaft Verdi. Wenn die sich "nicht endlich bewegt", müsse Klinik-Chefin Mechthild Greive "nächstes Jahr eben zum Insolvenzrichter gehen". Prüsse droht auch mit betriebsbedingten Kündigungen. Kritik an Drecksarbeit für 1-Euro-JobberWährend das Sozialamt berät, ob Langzeitarbeitslose demnächst als 1-Euro-Jobber im U-Turm Taubenkot abkratzen sollen, regt sich gegen diese Pläne erster Widerstand. Professionelle Entsorger kritisieren die öffentlich geförderte Billigkonkurrenz, die Linken im Rat sprechen von "Schweinerei" und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft lehnt den Plan des Konzerns Dortmund strikt ab. DEW will 20 Prozent ÖkostromDEW21 will seinen Bezug an Ökostrom "dramatisch" erhöhen. Im wesentlichen sollen durch Wasserkraft - nach WR-Informationen in Österreich, Schweiz und Norwegen - die Anteile der erneuerbaren Energie auf mindestens zwanzig Prozent angehoben werden. |
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Vernissage: NATUR-STRUKTUR
