Gesetzestexte, Richtlinien, Ratgeber - aktuelle Infos zu Hartz IV

Neue Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II im Netz

Die BA hat wieder eine Reihe neue Fachanweisungen zum SGB II herausgegeben, so jetzt die FH zu §  6, 11, 28, 36, 37, 41. Hier zu finden: http://www.harald-thome.de/sgb-ii---hinweise.html

Gesetzestext SGB II / SGB III

Der Lambertursverlag hat eine Gesetzestextsammlung heraus gebracht. In dieser sind die gesetzlichen Änderungen bedingt über die Änderungen bei den “arbeitsmarktpolitischen Instrumenten“ eingearbeitet. Dabei sind die alten nicht mehr gültigen Normen durchgestrichen und die neuen in Rot eingearbeitet. Durch diese Darstellung sind die Änderungen auf den ersten Blick erkennbar und eignen sich dadurch hervorragend für Rechtsanwender. Allerdings fehlen in beiden Gesetzen die jeweiligen Verordnungen und mit stolzen 15,90 EUR ist der Preis nicht unbedingt auf das Betroffenen- und Erwerbslosengruppenbudget zugeschnitten. Nichts desto Trotz ist der Text sehr übersichtlich und empfehlenswert. Auf der Tacheles-Seite ist eine Werbeanzeige des Lambertusverlages geschaltet,  bitte hierüber anschauen und möglichst auch bestellen.

Studie des DGB zu Ein-Euro-Jobs

Der DGB hat zu dem „bedeutsamsten Instrument der Arbeitsmarktpolitik“ eine kritische und lesenswerte Studie herausgegeben.  Aus der Studie wird deutlich, dass 45 % der Ein-Euro- Jobs im Bereich regulärer Arbeitsbereiche eingesetzt werden und somit reguläre Arbeitsverhältnisse verdrängen. Die Studie ist hier zu finden: http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/a/arbeitsmarkt_aktuell_04_09.pdf (Update am 28.04.2010: Die Studie ist unter der angegebenen Adresse leider nicht abrufbar.)

Arbeitshilfe des MAGS zu den neuen Arbeitsmarktinstrumenten im SGB II

Mit diesen Arbeitshinweisen gibt es umfassende Hinweise wie die SGB II - Leistungsträger die neuen Arbeitsmarktinstrumente umsetzen sollen. Diese beziehen sich zunächst auf NRW, vieles davon wird aber auch bundesweit anzuwenden sein. Wer Arbeitshinweise aus anderen Bundesländern hat, kann mir diese gerne übersenden. Die NRW Hinweise sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/SGBII_Instrumentenreform.pdf

Ratgeberempfehlung: Hartz IV Unterkunftskosten und Heizung

Mit diesem Ratgeber haben Holger Gautzsch und Franz Georg Rips einen gut übersichtlichen Ratgeber zum aktuellen Stand um die Unterkunftskosten im SGB II/SGB XII herausgegeben. Der Ratgeber ist nach Themen strukturiert, gut lesbar und hat den Rechtsstand Feb. 09. Der Ratgeber ist für 6,90 EUR erhältlich.  Näheres dazu hier:  http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1177579

Örtliche Richtlinien zu KdU und Erstausstattung

Harald Thomé hat auf seiner Seite unter der Rubrik „örtliche Richtlinien“ bundesweite Verwaltungsanweisungen zu den Unterkunfts- und Heizkosten veröffentlicht, zum Teil auch zur Wohnraumsicherung, zur Erstausstattung für Hausrat, Bekleidung, bei Schwangerschaft und Geburt und zum unabweisbaren Bedarf. Dort sind jetzt schon fast 200 KdU Richtlinien veröffentlicht sowie diverse zu Erstausstattung.
Harald Thomé bittet seine Leser, auf die Veröffentlichung der Richtlinien hinzuweisen, diese auf Aktualität zu prüfen und ihm ggf. die jeweils aktuellen Richtlinien zu übersenden und natürlich solche, die noch nicht vorhanden sind.
Ferner sucht er die jeweiligen landesrechtlichen Empfehlungen zu den KdU / sowie zur Erstausstattung (wenn’s die gibt) und die jeweiligen landesrechtlichen Ausführungsbestimmungen die sich aus § 10 des WoFG ergeben, welche nach der BSG Rechtsprechung jeweils Bezugspunkt zur angemessenen Größe von Wohnraum ist.
Die Richtlinien sind hier zu finden. http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

Seminare

Harald Thomé bietet laufend Fortbildungen und Vorträge zum Arbeitslosen- und Sozialrecht an; insbesondere zur "Grundsicherung für Arbeitssuchende" nach dem SGB II, sowie dem allgemeinen Sozialverwaltungsrecht (SGB I/SGB X). Zum Beispiel:

• Aufrechnungs- und Kürzungsseminar am  4./5. Juni in Wuppertal
• Grundlagenseminar SGB II "Komplettüber- und Durchblick SGB II und Rechtsdurchsetzung“ am 08./09. Juni in Rostock  
• „Einführung ins Sozialverwaltungsrecht“ am 17./18. Juni in Wuppertal
  

Weitere Informationen und Anmeldung unter http://www.harald-thome.de