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Dortmunder Integrationsarbeitsmarkt: Viel versprochen - und jetzt?

Schaffung von 10.000 Arbeitsplätze für Un- oder Angelernte in Dortmund, das war der Plan, für den unser Oberbürgermeister seit Monaten wirbt. Wir fanden das Vorhaben durchaus ehrenwert, haben jedoch vom Verwaltungsvorstand eine Klarstellung erbeten, dass die Einstellungen tarifgemäß erfolgen und die Teilnahme freiwillig sein werden. Auf diesen Brief vom 20.10. warteten wir lange auf Antwort. Seit Dienstag (9.12.) ist sie da.(hh/hs/wr)

 

Sie hatten viel versprochen. Innerhalb der nächsten Jahre sollten in Dortmund 10.000 Arbeitsplätze für Un- oder Angelernte generiert werden, auf Feldern, die im Zuge von Rationalisierungen der letzten Jahrzehnte schon verschwunden schienen. Die Bundesarbeitsministerin sollte helfen: mit einem Haushaltsansatz nur für von Langzeitarbeitslosigkeit und Armut besonders gebeutelte Kommunen im Revier.
Wir fanden das Vorhaben durchaus ehrenwert, gaben aber zu bedenken, dass eine tarifgemäße Einstellung erfolgen und Freiwilligkeit der Teilnahme gesichert sein müsse. Auf diesen Brief an die Verantwortlichen für die Konkretisierung der Pläne für den sog. Integrationsarbeitsmarkt, an die hiesige Sozialdezernentin und an den Chef der hiesigen Wirtschaftsförderung, hat das Sozialforum bis heute, 7 Wochen danach, keine Antwort erhalten. Trotz Erinnerung. Was soll man davon halten?

Es kann nicht allein damit zu tun haben, dass aus den hochfliegenden Plänen nun vermutlich doch nichts wird (nachdem Frau Nahles offenbar einen Rückzieher gemacht hat). Denn die für den 15.12. vorgesehene Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz wurde bislang nicht abgesagt – woraus wir schließen, dass die Überlegungen nicht völlig ad acta gelegt oder neue entwickelt werden.
Wir rätseln. Wurden unsere Einwände vielleicht als unangenehme Störung aufgefasst, die den partei- und klassenübergreifenden Frieden in Gefahr bringen könnte? Wenn es so wäre, hätten wir allen Grund zur Beunruhigung. Denn dann liefe das Ganze ja doch wieder auf irgendwelche 08/15-Maßnahmen hinaus - befristet, außertariflich, vorgeblich zusätzlich und individuell fördernd, zumeist aber als sinnlose Warteschleifen ohne realistische Perspektive erlebt. (?)

Hier der Brief des Sozialforums.

Hier die Antwort von Herrn Westphal (Abschrift).

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