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in chronologischer Reihenfolge

Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Page Zurück ist nicht möglich
Wer freiwillig für einen Euro pro Stunde bei der »hamburger arbeit« einsteigt, kann nicht mehr aussteigen. Bald 10 000 Menschen in der Hansestadt in Beschäftigungstherapie?
Page Ein-Euro-Jobs in Hamburg: Schlimmer als im Knast
Anleitung? Fehlanzeige. Lob? Keins. Förderung? Null. – Für ein Euro die Stunde bei der Beschäftigungsgesellschaft »hamburger arbeit«
Image Aktionstag 17.11.04 (Buß- und Bettag)
 
Page WAZ-Bericht zum Aktionstag 17. Nov. 04 (Buß- und Bettag)
Das bundesweite Netzwerk "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" (Frankfurter Appell) rief am 17. November zu einem bundesweiten Aktionstag gegen den Sozialabbau für soziale, solidarische Alternativen auf. In Dortmund hatten sich Sozialforum, die Gewerkschaft NGG, die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", DIDF und PDS zur gemeinsamen Aktion zusammengetan.
Page 17. November 2004 - "Buß- und Bettag" : Bundesweiter Aktionstag gegen Sozialabbau - Aktionen in Dortmund
Der Buß- und Bettag war mal ein gesetzlicher Feiertag. Er wurde "geopfert" zur Finanzierung der Pflegeversicherung. Das bundesweite Netzwerk "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" (Frankfurter Appell) rief am 17. November zu einem bundesweiten Aktionstag gegen den Sozialabbau für soziale, solidarische Alternativen auf. In Dortmund hatten sich Sozialforum, die Gewerkschaft NGG, die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", DIDF und PDS zu einer gemeinsamen außerbetrieblichen Aktion zusammengetan.
Page Kontenausforschungsgesetz: Trifft das Gesetz vor allem die "kleinen Leute" ?
Am 1. April 2005 löst sich das Bankgeheimnis in Luft auf. Mit dem weit reichenden Kontenkontrollgesetz hat Finanzminister Hans Eichel dafür gesorgt, dass Fiskus, Sozialbehörden und Arbeitsämter die finanziellen Verhältnisse jedes Bürgers ausschnüffeln dürfen - ohne Anfangsverdacht, ohne richterliche Erlaubnis und ohne dass die Betroffenen je davon erfahren. --- Berichte aus Spiegel Online (18.11.2004) und TAZ sowie einem Einspruch von Dieter SchuBert in "junge Welt" vom 01.04.05
File Musterwiderspruch gegen den Bescheid zum Arbeitslosengeld II
Muster-Widerspruch gegen den ALG-II-Bescheid. ----- Anmerkung: Von jeder/jedem zu verwenden, sobald der Alg 2-Bescheid da ist. Individuelle, aus den persönlichen Verhältnissen begründete Widersprüche, u.U. unter Verwendung der allgemein-rechtlichen Teile der Musterbegründung, sind aber auf jeden Fall vorzuziehen.
News Item Beitragssenkung nur bei wenigen Krankenkassen - Sprung bei den Arzneimittelkosten erwartet
Die Zumutungen der "Gesundheitsreform" waren u.a. damit beschönigt worden, dass sie zu einer deutlichen Absenkung der Krankenkassenbeiträge führen würden. Auch diese Propagandalüge platzt nun.
Link Union blockiert Beleiberecht für langjährig in der BRD lebende "geduldete" MigrantInnen
In der BRD leben 217.000 Flüchtlinge, die keinen gefestigten Aufenthaltsstatus haben, aber aus humanitären Gründen auf Zeit "geduldet" wurden, davon nach Angaben von Pro Asyl 150.000 seit über 5 Jahren, weitgehend rechtlos und unter erniedrigenden Bedingungen. Vielen langjährig "Geduldeten" droht nach dem neuen Zuwanderungsgesetz und den Beschlüssen der Innenministerkonferenz (IMK) nun die Abschiebung, eine zweite Vertreibung. Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Flüchtlingsorganisationen führen eine Kampagne für das Bleiberecht langjährig "Geduldeter" durch anlässlich der IMK am 18./19.11.04
Page "Gewerkschaften in der Globalisierungsfalle" - Wie kommen die Beschäftigtenorganisationen aus der Krise ? - Broschüre von Bernd Riexinger und Werner Sauerborn
Offensive Auseinandersetzung mit der gewerkschaftlichen Krise
Page Die Profite der Konzerne steigen - Siemens mit Rekordprofit / Wieder mehr Produktionsverlagerungen ins Ausland
Meldungen eines Tages: Siemens - mit Rekordprofit auf Expansionskurs / Energieriese Eon hebt Gewinnprognose / BASF steigert Gewinn deutlich / Telekom zahlt wieder Dividende / Mehr Verlagerungen ins Ausland
Page Arbeitsplatzvernichtung durch Ein-Euro-Jobs / "Ein-Euro-Jobber" sollen ohne Rechte bleiben / "Run" auf Ein-Euro-Jobs?
Bundesweit wird mit bis zu einer Million Billiglöhnern gerechnet. --- # --- Wirtschaftsministerium gibt Gefährdung regulärer Beschäftigung im Reinigungsgewerbe zu --- # --- Juristen raten Personalräten im öffentlichen Dienst, Mitbestimmungsrecht zu reklamieren. --- # --- Aus welchen Quellen speist sich der "Run" auf Ein-Euro-Jobs ? --- # --- (Artikel in "junge Welt" vom 26.11. und 12.11.04)
Link Gemeinsamen Veranstaltung „Hartz IV – Wohnst du noch oder ziehst du schon um?“ von Sozialforum, Mieterverein und ver.di-Bezirk Dortmund am 9.9.04 - Presseerklärung
Zur Wohnkostenregelung beim Alg II nach dem ab Anfang 2005 geltenden neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II) und ihre Anwendung auf Dortmund - mit Anlage zur Presseerklärung
Page Hartz IV in der Arbeitsagentur: Alles nur noch schrecklich - ein Bericht aus Bochum
Einen hochinteressanten, aktuellen Einblick in die so genannten Arbeitsmarktreformen aus der Sicht von Beschäftigten der Arbeitsagentur gab es gestern Abend im Bahnhof-Langendreer. Die Abteilung Politik und das Sozialforum hatten die ver.di-Personalrätin Brigitte Fuchs eingeladen.
Page Mietervertreibung durch Hartz IV: Es geht los! - Ein Bericht aus Bochum
Beim [Bochumer, d.Rd.] Mieterverein ist das erste Mitglied aufgetaucht, das von der Bundesagentur für Arbeit zum Umzug aufgefordert worden ist, weil die Miete zu hoch sei - um 13,65 €!
Page Wohlfahrtsverbände und Ein-Euro-Jobs: "Wir machen es nicht gerne - aber wir machen es" - ein Bericht aus Bochum
Der Bochumer Arbeitsagentur-Chef Wolterhoff und diverse freie Sozialeinrichtungen trafen am 11. November beim Paritätischen Wohlfahrtsverband (DPWV) zusammen. Wolterhoff referierte über ALG II, Hartz IV und 1-Euro-Jobs ... ... (Quelle: WebSite Bochum-alternativ <http://www.bo-alternativ.de>, 11.11.04, 21.00 Uhr)
Page BDI-Chef Rogowski: Hartz IV reicht nicht aus - für einen wirksamen Niedriglohnsektor
Das Rogowski-Interview in der „Welt“: „Hartz IV ist ein richtiger Schritt, aber er reicht nicht aus.“ Das Arbeitslosengeld II müsse um 20 bis 25 Prozent gesenkt werden. Viele Arbeitslose würden auch in Zukunft lieber die staatliche Leistung kassieren, als eine niedrig bezahlte Stelle auf dem Arbeitsmarkt zu suchen. --- Im folgenden die "bemerkenswertesten Auszüge" das Rogowski-Interviews in der „Welt“ (aus Bild.T-Online.de vom 06.10.04):
Page Neue Partei beruft sich auf Montagsdemonstrationen
Ein Artikel in den Ruhr-Nachrichten vom 9. Nov. 04 erweckt den (falschen) Eindruck eines Zusammenhangs von Montagsdemo-Bewegung und Gründung einer Partei "Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit" (FBSG). Informationen zur Dortmunder Montagsdemo werden mit Informationen zur Gründung eines Landesverbandes NRW dieser Partei verquickt. Das Plenum der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo am 10.11. stellte fest, dass es natürlich jedem/jeder freisteht, neue Parteien zu gründen, wandte sich aber mit Nachdruck dagegen, derlei Initiativen in Zusammenhang mit der Montagsdemobewegung zu bringen.
Page 16,79 Millionen Euro für Hartz-IV-Werbung
Die Werbekampagne für die sog. Arbeitsmarktreform Hartz IV will sich das Bundeswirtschaftsministerium bis zu 14 Millionen Euro kosten lassen. Das Bundespresseamt hat bisher 2,79 Millionen Euro aufgebracht.
News Item 1000 Bewerbungen in Dortmund für Ein-Euro-Jobs - 486 von z.Zt. rund 850 "Arbeitsgelegenheiten" stellt die Stadt
Bericht aus WAZ Dortmund vom 11.11.04
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Page Zurück ist nicht möglich
Wer freiwillig für einen Euro pro Stunde bei der »hamburger arbeit« einsteigt, kann nicht mehr aussteigen. Bald 10 000 Menschen in der Hansestadt in Beschäftigungstherapie?
Page Ein-Euro-Jobs in Hamburg: Schlimmer als im Knast
Anleitung? Fehlanzeige. Lob? Keins. Förderung? Null. – Für ein Euro die Stunde bei der Beschäftigungsgesellschaft »hamburger arbeit«
Image Aktionstag 17.11.04 (Buß- und Bettag)
 
Page WAZ-Bericht zum Aktionstag 17. Nov. 04 (Buß- und Bettag)
Das bundesweite Netzwerk "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" (Frankfurter Appell) rief am 17. November zu einem bundesweiten Aktionstag gegen den Sozialabbau für soziale, solidarische Alternativen auf. In Dortmund hatten sich Sozialforum, die Gewerkschaft NGG, die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", DIDF und PDS zur gemeinsamen Aktion zusammengetan.
Page 17. November 2004 - "Buß- und Bettag" : Bundesweiter Aktionstag gegen Sozialabbau - Aktionen in Dortmund
Der Buß- und Bettag war mal ein gesetzlicher Feiertag. Er wurde "geopfert" zur Finanzierung der Pflegeversicherung. Das bundesweite Netzwerk "Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" (Frankfurter Appell) rief am 17. November zu einem bundesweiten Aktionstag gegen den Sozialabbau für soziale, solidarische Alternativen auf. In Dortmund hatten sich Sozialforum, die Gewerkschaft NGG, die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", DIDF und PDS zu einer gemeinsamen außerbetrieblichen Aktion zusammengetan.
Page Kontenausforschungsgesetz: Trifft das Gesetz vor allem die "kleinen Leute" ?
Am 1. April 2005 löst sich das Bankgeheimnis in Luft auf. Mit dem weit reichenden Kontenkontrollgesetz hat Finanzminister Hans Eichel dafür gesorgt, dass Fiskus, Sozialbehörden und Arbeitsämter die finanziellen Verhältnisse jedes Bürgers ausschnüffeln dürfen - ohne Anfangsverdacht, ohne richterliche Erlaubnis und ohne dass die Betroffenen je davon erfahren. --- Berichte aus Spiegel Online (18.11.2004) und TAZ sowie einem Einspruch von Dieter SchuBert in "junge Welt" vom 01.04.05
File Musterwiderspruch gegen den Bescheid zum Arbeitslosengeld II
Muster-Widerspruch gegen den ALG-II-Bescheid. ----- Anmerkung: Von jeder/jedem zu verwenden, sobald der Alg 2-Bescheid da ist. Individuelle, aus den persönlichen Verhältnissen begründete Widersprüche, u.U. unter Verwendung der allgemein-rechtlichen Teile der Musterbegründung, sind aber auf jeden Fall vorzuziehen.
News Item Beitragssenkung nur bei wenigen Krankenkassen - Sprung bei den Arzneimittelkosten erwartet
Die Zumutungen der "Gesundheitsreform" waren u.a. damit beschönigt worden, dass sie zu einer deutlichen Absenkung der Krankenkassenbeiträge führen würden. Auch diese Propagandalüge platzt nun.
Link Union blockiert Beleiberecht für langjährig in der BRD lebende "geduldete" MigrantInnen
In der BRD leben 217.000 Flüchtlinge, die keinen gefestigten Aufenthaltsstatus haben, aber aus humanitären Gründen auf Zeit "geduldet" wurden, davon nach Angaben von Pro Asyl 150.000 seit über 5 Jahren, weitgehend rechtlos und unter erniedrigenden Bedingungen. Vielen langjährig "Geduldeten" droht nach dem neuen Zuwanderungsgesetz und den Beschlüssen der Innenministerkonferenz (IMK) nun die Abschiebung, eine zweite Vertreibung. Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Flüchtlingsorganisationen führen eine Kampagne für das Bleiberecht langjährig "Geduldeter" durch anlässlich der IMK am 18./19.11.04
Page "Gewerkschaften in der Globalisierungsfalle" - Wie kommen die Beschäftigtenorganisationen aus der Krise ? - Broschüre von Bernd Riexinger und Werner Sauerborn
Offensive Auseinandersetzung mit der gewerkschaftlichen Krise
Page Die Profite der Konzerne steigen - Siemens mit Rekordprofit / Wieder mehr Produktionsverlagerungen ins Ausland
Meldungen eines Tages: Siemens - mit Rekordprofit auf Expansionskurs / Energieriese Eon hebt Gewinnprognose / BASF steigert Gewinn deutlich / Telekom zahlt wieder Dividende / Mehr Verlagerungen ins Ausland
Page Arbeitsplatzvernichtung durch Ein-Euro-Jobs / "Ein-Euro-Jobber" sollen ohne Rechte bleiben / "Run" auf Ein-Euro-Jobs?
Bundesweit wird mit bis zu einer Million Billiglöhnern gerechnet. --- # --- Wirtschaftsministerium gibt Gefährdung regulärer Beschäftigung im Reinigungsgewerbe zu --- # --- Juristen raten Personalräten im öffentlichen Dienst, Mitbestimmungsrecht zu reklamieren. --- # --- Aus welchen Quellen speist sich der "Run" auf Ein-Euro-Jobs ? --- # --- (Artikel in "junge Welt" vom 26.11. und 12.11.04)
Link Gemeinsamen Veranstaltung „Hartz IV – Wohnst du noch oder ziehst du schon um?“ von Sozialforum, Mieterverein und ver.di-Bezirk Dortmund am 9.9.04 - Presseerklärung
Zur Wohnkostenregelung beim Alg II nach dem ab Anfang 2005 geltenden neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II) und ihre Anwendung auf Dortmund - mit Anlage zur Presseerklärung
Page Hartz IV in der Arbeitsagentur: Alles nur noch schrecklich - ein Bericht aus Bochum
Einen hochinteressanten, aktuellen Einblick in die so genannten Arbeitsmarktreformen aus der Sicht von Beschäftigten der Arbeitsagentur gab es gestern Abend im Bahnhof-Langendreer. Die Abteilung Politik und das Sozialforum hatten die ver.di-Personalrätin Brigitte Fuchs eingeladen.
Page Mietervertreibung durch Hartz IV: Es geht los! - Ein Bericht aus Bochum
Beim [Bochumer, d.Rd.] Mieterverein ist das erste Mitglied aufgetaucht, das von der Bundesagentur für Arbeit zum Umzug aufgefordert worden ist, weil die Miete zu hoch sei - um 13,65 €!
Page Wohlfahrtsverbände und Ein-Euro-Jobs: "Wir machen es nicht gerne - aber wir machen es" - ein Bericht aus Bochum
Der Bochumer Arbeitsagentur-Chef Wolterhoff und diverse freie Sozialeinrichtungen trafen am 11. November beim Paritätischen Wohlfahrtsverband (DPWV) zusammen. Wolterhoff referierte über ALG II, Hartz IV und 1-Euro-Jobs ... ... (Quelle: WebSite Bochum-alternativ <http://www.bo-alternativ.de>, 11.11.04, 21.00 Uhr)
Page BDI-Chef Rogowski: Hartz IV reicht nicht aus - für einen wirksamen Niedriglohnsektor
Das Rogowski-Interview in der „Welt“: „Hartz IV ist ein richtiger Schritt, aber er reicht nicht aus.“ Das Arbeitslosengeld II müsse um 20 bis 25 Prozent gesenkt werden. Viele Arbeitslose würden auch in Zukunft lieber die staatliche Leistung kassieren, als eine niedrig bezahlte Stelle auf dem Arbeitsmarkt zu suchen. --- Im folgenden die "bemerkenswertesten Auszüge" das Rogowski-Interviews in der „Welt“ (aus Bild.T-Online.de vom 06.10.04):
Page Neue Partei beruft sich auf Montagsdemonstrationen
Ein Artikel in den Ruhr-Nachrichten vom 9. Nov. 04 erweckt den (falschen) Eindruck eines Zusammenhangs von Montagsdemo-Bewegung und Gründung einer Partei "Freie Bürger für soziale Gerechtigkeit" (FBSG). Informationen zur Dortmunder Montagsdemo werden mit Informationen zur Gründung eines Landesverbandes NRW dieser Partei verquickt. Das Plenum der Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo am 10.11. stellte fest, dass es natürlich jedem/jeder freisteht, neue Parteien zu gründen, wandte sich aber mit Nachdruck dagegen, derlei Initiativen in Zusammenhang mit der Montagsdemobewegung zu bringen.
Page 16,79 Millionen Euro für Hartz-IV-Werbung
Die Werbekampagne für die sog. Arbeitsmarktreform Hartz IV will sich das Bundeswirtschaftsministerium bis zu 14 Millionen Euro kosten lassen. Das Bundespresseamt hat bisher 2,79 Millionen Euro aufgebracht.
News Item 1000 Bewerbungen in Dortmund für Ein-Euro-Jobs - 486 von z.Zt. rund 850 "Arbeitsgelegenheiten" stellt die Stadt
Bericht aus WAZ Dortmund vom 11.11.04
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