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in chronologischer Reihenfolge

Neues Zuwanderungsgesetz ab 2005: im Vorfeld verstärkt Abschiebungen / CDU/CSU will das Gesetz auch gegen Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und gegen Alg-II-Empfänger richten

Die Unionsparteien blockieren u.a. die Gleichstellung der Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention mit Asylberechtigten und wollen MigrantInnen, die Arbeitslosengeld II erhalten, leichter ausweisen können.

Berufseinstiegspraktika: Sonderprogramm für schwer vermittelbare Jugendliche droht zu scheitern

Es sollte das große Hilfsprogramm werden für viele tausend Jugendliche, die in Deutschland keine Lehrstelle finden: Die so genannten Einstiegspraktika in der Wirtschaft, 25.000 an der Zahl, für schwer vermittelbare Jugendliche. Jetzt mehren sich die Anzeichen, dass das Programm ein Flop werden könnte: Experten werfen den Unternehmen vor, dass sie zu hohe Ansprüche an die BewerberInnen stellen. --- Bericht von Barbara Dribbusch in "taz" vom 27.11.04

Zusammenhang zwischen Krankheit, früherer Sterblichkeit und Arbeitslosigkeit

Dr. Peter Kuhnert vom Dortmunder Uni-Lehrstuhl für Organisationspsychologie untersuchte die Auswirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit auf die gesundheitliche Verfassung der Betroffenen --- Bericht von Tobias Bolsmann in WAZ Dortmund vom 24.11.2004 und Links zu weiteren Artikeln zum Thema

Ein-Euro-Jobs: Gegenwehr ist möglich

In Berlin finden regelmäßig Betroffenversammlungen von Ein-Euro-JobberInnen statt, um nach Möglichkeiten der Selbstorganisation und des Widerstands zu suchen. Die Situation bez. der "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung" wird bilanziert, Forderungen werden diskutiert, Aktionen geplant. --- Berichte aus "junge Welt" zu den Treffen

Niedrige Wahlbeteiligung bei NRW-Wahlen zu MigrantInnen-Vertretungen

Am 21.11.04 fanden in NRW Wahlen zu "Vertretungen" der MigrantInnen statt (je nach kommunalem Modell "Ausländerbeirat", "Ausländerrat", "Integrationsrat" oder "Migrationsrat"). Zur Wahl gingen trotz neuer Modelle nur 12,35 Prozent. --- Auszüge aus einem WAZ-Artikel vom 23.11.04

Migrantenkinder kaum verwurzelt

Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) --- Meldung in "taz" vom 23.11.04

CDU/CSU mit neuen Verschärfungen gegen illegalisierte Flüchtlinge

In einem Unionsantrag, der noch im Dezember im Bundestag behandelt werden soll, werden zahlreiche Maßnahmen gegen Ausländer und Flüchtlinge gefordert, von finanziellen Sanktionen über Fingerabdruckdateien bis zur Einführung von Beugehaft für »kooperationsunwillige« Flüchtlinge. Außer gegen »Illegalisierte« richtet sich die Initiative auch gegen sogenannte Geduldete, deren Status ausläuft. Dies betrifft eine große Anzahl von Menschen, die durch das neue Zuwanderungsgesetz schlechter gestellt werden. --- Bericht von Ulla Jelpke in "junge Welt" vom 23.11.04

Billiglohn-Auktion online

Zum Billiglohnsektor per Mausklick. Der Kampf um Arbeitsplätze treibt immer »modernere« Blüten. Jetzt auch im Internet. »Ihre Vorteile: Lohn runter bei Jobs«, so wirbt eines neues Internet-Portal, das mit der Versteigerung von Billiglohnsklaven Geld verdienen will. --- Bericht von Günter Platzdach in "junge Welt" vom 23.11.04

Viele ALG-II-Bescheide sind falsch - Überprüfen lassen und Widerspruch einlegen! Info-Telefon eingerichtet !

Seit Wochen werden die Bescheide über das neue Arbeitslosengeld II verschickt. Eine Überprüfung zahlreicher Bescheide ergab, dass 70 Prozent zum Teil gravierende und kaum überprüfbare Fehler zu Lasten der Leistungsbezieher enthalten. --- Bericht von Herbert Thomsen (Solidarische Hilfe e.V.) in "junge Welt" vom 23.11. und Interview mit Frank Jäger, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) in "junge Welt" vom 15.12.04 / Link zu Musterwiderspruch

Bundesagentur für Arbeit will noch mehr Ein-Euro-Jobs

Kurzbericht in "junge Welt" vom 22.11.04

Renteneintritt verschiebt sich nach hinten - ein ganzer Geburtsjahrgang mehr auf dem Arbeitsmarkt

Studie des Gelsenkirchener Instituts Arbeit und Technik (IAT) --- "taz-NRW"-Meldung vom 18.11.04

Schering will in Bergkamen 700 Arbeitsplätze abbauen - Gewinne steigen zweistellig

Kurznachricht aus "taz-NRW" vom 17.11.04 und Auszug aus der Pressemitteilung der Schering AG

Land NRW will mit der Tarifgemeinschaft der Länder nach Beamten und Neueingestellten allen Landes-Angestellten und -Arbeitern die Arbeitszeiten verlängern und Leistungen kürzen

Zum Stand der Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst auf Landes- und kommunaler Ebene. Ver.di warnt vor Arbeitsplatzabbau und streikt am Buß- und Bettag (17.11.04). Arbeiter und Angestellte demonstrieren gegen Einschnitte. Regierung verteidigt "Sparmaßnahmen" als notwendige Reform. - Das Land als Arbeitgeber, die "Tarifgemeinschaft der Länder" und die "Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA)" --- Berichte in "taz-NRW" am 18.11.04

Die BRD ist ökonomosch nicht pleite: Rede von leeren Kassen, Appelle zum "Maßhalten" und Exportweltmeister

Sind die Lohnkosten in unserem Land zu hoch? Müssen alle »den Gürtel enger schnallen«? Ist unser Sozialsystem nicht mehr finanzierbar? Steht die Bundesrepublik gar vor dem Bankrott? Sind die Kassen allesamt leer? Dahin geht die Meinungsmache. Die wachsende soziale Ungleichheit wird dagegen weitgehend negiert, wie auch eine mögliche effiziente Umverteilungspolitik von oben nach unten kaum thematisiert wird. --- Artikel von Dr. Johannes M. Becker (Uni Marburg) in "junge Welt" vom 20.11.04

Bericht von der NRW-Delegiertenversammlung 2004 des VBE (Verband Bildung und Erziehung)

20 Prozent der Schüler erlangen keine Voraussetzung zur Ausbildung - KiTa-Gruppengröße liegt 75 % über europäischem Durchschnitt - Schulministerium kürzte bei Betriebskosten der KiTas - u.a. Infos von der NRW-Delegiertenversammlung des VBE (Verband Bildung und Erziehung) im "taz"-Bericht vom 20.11.04

MigrantInnen wählen in NRW-Kommunen Interessenvertretungen

Je nach Kommune Wahlen zu den überkommenen Ausländerbeiräten oder neuen "Integrationsräten". Die neuen Modelle sollen die Beteiligung erhöhen. Ausländerbeirat aus Münster: "Neues Gremium eine Farce". - Kommentar: "Mitbestimmung sieht anders aus". - (externe Links zu Artikeln/Kommentar in "taz" vom 20.11.04)

Die Manipulation des Referenzsystems zur Festlegung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und die bisherigen einmaligen Beihilfen

Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Regelsätze für Sozialhilfe und damit das Existenzminimum zu senken. Dafür wurden die Statistiken manipuliert. Die Regelsätze sind mind. 20 Prozent zu niedrig. --- Die bisherigen einmaligen Beihilfen fallen weg. Stattdessen soll für Sonderbelastungen angespart werden. Möglich ist das bei den kleingerechneten Regelsätzen kaum. Aber es gibt Kredite der Arbeitsagentur ... (externe Links auf Expertisen, Stellungnahmen, Interviews, Zeitungsartikel und -kommentare)

Pisa II: Deutschland ist Weltmeister bei der Abhängigkeit des Schulerfolgs von Einkommen und Vorbildung der Eltern - ansonsten unteres Mittelmaß

Bei der zweiten weltweiten Pisa-Studie hat Deutschland insgesamt erneut schlecht abgeschnitten. Deutschlands Schüler landeten wieder nur in der unteren Hälfte. In keinem anderen vergleichbaren Staat der Welt hängt der Schulerfolg so stark von Einkommen und Vorbildung der Eltern ab wie in Deutschland. Das deutsche Schulsystem versagt vor allem bei der Förderung von Arbeiter- und Migrantenkindern.

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5 Stunden sind genug

5 Stunden sind genug

Darwin Dante hat mit seinem bereits 1994 veröffentlichten Buch "5 Stunden sind genug" einen einfachen und einleuchtenden Entwurf einer fast arbeitsfreien Gesellschaft vorgelegt.

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Neues Zuwanderungsgesetz ab 2005: im Vorfeld verstärkt Abschiebungen / CDU/CSU will das Gesetz auch gegen Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und gegen Alg-II-Empfänger richten

Die Unionsparteien blockieren u.a. die Gleichstellung der Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention mit Asylberechtigten und wollen MigrantInnen, die Arbeitslosengeld II erhalten, leichter ausweisen können.

Berufseinstiegspraktika: Sonderprogramm für schwer vermittelbare Jugendliche droht zu scheitern

Es sollte das große Hilfsprogramm werden für viele tausend Jugendliche, die in Deutschland keine Lehrstelle finden: Die so genannten Einstiegspraktika in der Wirtschaft, 25.000 an der Zahl, für schwer vermittelbare Jugendliche. Jetzt mehren sich die Anzeichen, dass das Programm ein Flop werden könnte: Experten werfen den Unternehmen vor, dass sie zu hohe Ansprüche an die BewerberInnen stellen. --- Bericht von Barbara Dribbusch in "taz" vom 27.11.04

Zusammenhang zwischen Krankheit, früherer Sterblichkeit und Arbeitslosigkeit

Dr. Peter Kuhnert vom Dortmunder Uni-Lehrstuhl für Organisationspsychologie untersuchte die Auswirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit auf die gesundheitliche Verfassung der Betroffenen --- Bericht von Tobias Bolsmann in WAZ Dortmund vom 24.11.2004 und Links zu weiteren Artikeln zum Thema

Ein-Euro-Jobs: Gegenwehr ist möglich

In Berlin finden regelmäßig Betroffenversammlungen von Ein-Euro-JobberInnen statt, um nach Möglichkeiten der Selbstorganisation und des Widerstands zu suchen. Die Situation bez. der "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung" wird bilanziert, Forderungen werden diskutiert, Aktionen geplant. --- Berichte aus "junge Welt" zu den Treffen

Niedrige Wahlbeteiligung bei NRW-Wahlen zu MigrantInnen-Vertretungen

Am 21.11.04 fanden in NRW Wahlen zu "Vertretungen" der MigrantInnen statt (je nach kommunalem Modell "Ausländerbeirat", "Ausländerrat", "Integrationsrat" oder "Migrationsrat"). Zur Wahl gingen trotz neuer Modelle nur 12,35 Prozent. --- Auszüge aus einem WAZ-Artikel vom 23.11.04

Migrantenkinder kaum verwurzelt

Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) --- Meldung in "taz" vom 23.11.04

CDU/CSU mit neuen Verschärfungen gegen illegalisierte Flüchtlinge

In einem Unionsantrag, der noch im Dezember im Bundestag behandelt werden soll, werden zahlreiche Maßnahmen gegen Ausländer und Flüchtlinge gefordert, von finanziellen Sanktionen über Fingerabdruckdateien bis zur Einführung von Beugehaft für »kooperationsunwillige« Flüchtlinge. Außer gegen »Illegalisierte« richtet sich die Initiative auch gegen sogenannte Geduldete, deren Status ausläuft. Dies betrifft eine große Anzahl von Menschen, die durch das neue Zuwanderungsgesetz schlechter gestellt werden. --- Bericht von Ulla Jelpke in "junge Welt" vom 23.11.04

Billiglohn-Auktion online

Zum Billiglohnsektor per Mausklick. Der Kampf um Arbeitsplätze treibt immer »modernere« Blüten. Jetzt auch im Internet. »Ihre Vorteile: Lohn runter bei Jobs«, so wirbt eines neues Internet-Portal, das mit der Versteigerung von Billiglohnsklaven Geld verdienen will. --- Bericht von Günter Platzdach in "junge Welt" vom 23.11.04

Viele ALG-II-Bescheide sind falsch - Überprüfen lassen und Widerspruch einlegen! Info-Telefon eingerichtet !

Seit Wochen werden die Bescheide über das neue Arbeitslosengeld II verschickt. Eine Überprüfung zahlreicher Bescheide ergab, dass 70 Prozent zum Teil gravierende und kaum überprüfbare Fehler zu Lasten der Leistungsbezieher enthalten. --- Bericht von Herbert Thomsen (Solidarische Hilfe e.V.) in "junge Welt" vom 23.11. und Interview mit Frank Jäger, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) in "junge Welt" vom 15.12.04 / Link zu Musterwiderspruch

Bundesagentur für Arbeit will noch mehr Ein-Euro-Jobs

Kurzbericht in "junge Welt" vom 22.11.04

Renteneintritt verschiebt sich nach hinten - ein ganzer Geburtsjahrgang mehr auf dem Arbeitsmarkt

Studie des Gelsenkirchener Instituts Arbeit und Technik (IAT) --- "taz-NRW"-Meldung vom 18.11.04

Schering will in Bergkamen 700 Arbeitsplätze abbauen - Gewinne steigen zweistellig

Kurznachricht aus "taz-NRW" vom 17.11.04 und Auszug aus der Pressemitteilung der Schering AG

Land NRW will mit der Tarifgemeinschaft der Länder nach Beamten und Neueingestellten allen Landes-Angestellten und -Arbeitern die Arbeitszeiten verlängern und Leistungen kürzen

Zum Stand der Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst auf Landes- und kommunaler Ebene. Ver.di warnt vor Arbeitsplatzabbau und streikt am Buß- und Bettag (17.11.04). Arbeiter und Angestellte demonstrieren gegen Einschnitte. Regierung verteidigt "Sparmaßnahmen" als notwendige Reform. - Das Land als Arbeitgeber, die "Tarifgemeinschaft der Länder" und die "Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA)" --- Berichte in "taz-NRW" am 18.11.04

Die BRD ist ökonomosch nicht pleite: Rede von leeren Kassen, Appelle zum "Maßhalten" und Exportweltmeister

Sind die Lohnkosten in unserem Land zu hoch? Müssen alle »den Gürtel enger schnallen«? Ist unser Sozialsystem nicht mehr finanzierbar? Steht die Bundesrepublik gar vor dem Bankrott? Sind die Kassen allesamt leer? Dahin geht die Meinungsmache. Die wachsende soziale Ungleichheit wird dagegen weitgehend negiert, wie auch eine mögliche effiziente Umverteilungspolitik von oben nach unten kaum thematisiert wird. --- Artikel von Dr. Johannes M. Becker (Uni Marburg) in "junge Welt" vom 20.11.04

Bericht von der NRW-Delegiertenversammlung 2004 des VBE (Verband Bildung und Erziehung)

20 Prozent der Schüler erlangen keine Voraussetzung zur Ausbildung - KiTa-Gruppengröße liegt 75 % über europäischem Durchschnitt - Schulministerium kürzte bei Betriebskosten der KiTas - u.a. Infos von der NRW-Delegiertenversammlung des VBE (Verband Bildung und Erziehung) im "taz"-Bericht vom 20.11.04

MigrantInnen wählen in NRW-Kommunen Interessenvertretungen

Je nach Kommune Wahlen zu den überkommenen Ausländerbeiräten oder neuen "Integrationsräten". Die neuen Modelle sollen die Beteiligung erhöhen. Ausländerbeirat aus Münster: "Neues Gremium eine Farce". - Kommentar: "Mitbestimmung sieht anders aus". - (externe Links zu Artikeln/Kommentar in "taz" vom 20.11.04)

Die Manipulation des Referenzsystems zur Festlegung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und die bisherigen einmaligen Beihilfen

Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Regelsätze für Sozialhilfe und damit das Existenzminimum zu senken. Dafür wurden die Statistiken manipuliert. Die Regelsätze sind mind. 20 Prozent zu niedrig. --- Die bisherigen einmaligen Beihilfen fallen weg. Stattdessen soll für Sonderbelastungen angespart werden. Möglich ist das bei den kleingerechneten Regelsätzen kaum. Aber es gibt Kredite der Arbeitsagentur ... (externe Links auf Expertisen, Stellungnahmen, Interviews, Zeitungsartikel und -kommentare)

Pisa II: Deutschland ist Weltmeister bei der Abhängigkeit des Schulerfolgs von Einkommen und Vorbildung der Eltern - ansonsten unteres Mittelmaß

Bei der zweiten weltweiten Pisa-Studie hat Deutschland insgesamt erneut schlecht abgeschnitten. Deutschlands Schüler landeten wieder nur in der unteren Hälfte. In keinem anderen vergleichbaren Staat der Welt hängt der Schulerfolg so stark von Einkommen und Vorbildung der Eltern ab wie in Deutschland. Das deutsche Schulsystem versagt vor allem bei der Förderung von Arbeiter- und Migrantenkindern.

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Darwin Dante hat mit seinem bereits 1994 veröffentlichten Buch "5 Stunden sind genug" einen einfachen und einleuchtenden Entwurf einer fast arbeitsfreien Gesellschaft vorgelegt.