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in chronologischer Reihenfolge

Genug ist Genug! Preise runter - Löhne und Sozialleistungen rauf!

Kundgebung jeden letzten Dienstag im Monat wieder auf die Straße! 25.04.; 30.05.; 27.06. um 18:00 Uhr, zwischen Petrikirche und Katharinentreppe, Katharinenstr./Kampstr.. Kommt zahlreich und bringt eure Freunde und Freundinnen, Kollegen und Kolleginnen mit. Gemeinsam sagen wir lautstark: Genug ist Genug! Preise runter, Löhne und Sozialleistungen rauf!

Page Breite Mehrheit für das Sozialticket im VRR
Nach der SPD wollen nun auch Grüne und CDU einen Monatsfahrschein für Bedürftige beantragen. Voraussichtlich zum 1. Oktober soll im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ein Sozialticket für Hartz-IV-Empfänger eingeführt werden.
Page Zur Veröffentlichung der Auswertung des Nazi-Überfalls auf die Hirsch-Q in Dortmund
Die Auswertung des Nazi-Überfalls auf die Kneipe Hirsch-Q hat in der vergangenen Woche eine Vielzahl von Reaktionen hervorgerufen. Das Dortmunder Antifa-Bündnis hatte ein überarbeitetes Video des Vorfalls zusammen mit einer detaillierten Auswertung des Überfalls und der daran beteiligten Neonazis veröffentlicht.
Page Kein Hartz IV im ­Gefängnis
Im Gefängnis können Arbeitslose generell kein Hartz IV beanspruchen. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitslose eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe wegen einer nicht bezahlten Geldbuße absitzt, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bekräftigte.
Link „Her mit einem Sozialticket“
Input zur Aktionskonferenz in Dortmund am 20. Juni 2011
Page Der 4. Ratschlag für ein Sozialticket
Kurze Zusammenfassung des Ratschlags am 23.05.2011 in Bochum und die Begrüßungsrede von Michael Hermund, DGB.
Page VRR-Sozialticket kommt nicht in Fahrt
Eigentlich sollte das Sozialticket bereits zum 1. August vergangenen Jahres eingeführt werden. Doch aus August wurde Oktober, aus Oktober Januar 2011 und aus Januar schließlich der 1. Juni. Eingeführt ist die günstige Monatskarte für Personen, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, bis heute nicht – und, wie Johannes Bachteler erklärt, so wie ursprünglich geplant auch nicht mehr umsetzbar.
Page Ein Jahr Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals in Dortmund
Die Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals in Dortmund lud am 9.6.2011 vor einem Jahr zu einem ersten Treffen ein ...
Page Fahndungsfoto zeigt Wirkung: Neonazi-Frau stellt sich nach Angriff in Stadtbahn
In der Stadtbahnlinie U44 haben am Samstag etwa zehn Neonazis ausländische Fahrgäste rassistisch beleidigt. Zwei der drei diskriminierten Frauen sind Ausländerinnen mit dunkler Hautfarbe. Eine mit einem Fahndungsfoto gesuchte "dickliche Frau" aus der Neonazi-Szene hat sich am Mittwoch wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Bildes im Internet durch die Polizei gestellt.
Page „Zehn Schwarzfahrer waren Pflicht“
Fang-Quoten, aggressive Fahrgäste und fieser Konkurrenzkampf: Ein Aushilfskontrolleur hat ein Enthüllungsbuch über die Zustände bei den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB) geschrieben. Enno Dreßler schildert die zwei Jahre Dienst am Fahrgast als die härtesten seines Lebens.
Page Zu früh gefahren – Haftstrafe
Düsseldorf. Auf den ersten Blick ein schier unglaubliches Urteil. Weil der Mann 50 Minuten zu früh in den Bus der Linie 836 gestiegen ist, soll er für zwei Monate hinter Gitter. Gegen dieses Urteil legte der 45-Jährige jetzt Berufung ein.
Page Kreis Kleve: DGB fordert ein Sozialticket
Der DGB Niederrhein appelliert an die Politik beim VRR und im Kreis Kleve, den Weg für ein Sozialticket frei zu machen. Der DGB-Regionsvorsitzende Rainer Bischoff: "Mobilität gehört in unserer Gesellschaft zu den Grundrechten, die in den letzten Jahren für immer mehr Menschen eingeschränkt wurden.
Event Die Dortmunder Naziszene (Kulturcafé Taranta Babu, Humboldtstraße 44, Dortmund, von 21.06.2011 19:30 bis 21.06.2011 22:00)
Am 21.06. lädt das Dortmunder Antifa-Bündnis zu einem Vortrag über die Dortmunder Naziszene ein.
Event Aktionskonferenz „Her mit einem Sozialticket“ (Soziales Zentrum Dortmund, Westhoffstr. 8-12 (nahe Roxy-Kino), von 20.06.2011 19:30 bis 20.06.2011 22:00)
Gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht. Ohne Mobilität ist sie nicht zu haben.
Page Hirsch-Q: Antifaschist_innen werten Überwachungsvideo vom Angriff aus und erheben Vorwürfe gegen Ermittlungsbehörden
Das Dortmunder Antifa-Bündnis hat am vergangenen Sonntag eine Auswertung des Überwachungsvideos vom Nazi-Angriff am 12. Dezember 2010 auf die Kneipe Hirsch-Q veröffentlicht. Die Auswertung identifiziert mehrere TäterInnen, unter anderem Sven Kahlin, der 2005 den Punker Thomas Schulz erstochen hatte und erst kurz vor dem Angriff das Gefängnis auf Bewährung verlassen durfte.
Page Dortmund unterstützt Kampagne „Steuer gegen Armut“
Der Rat der Stadt Dortmund hat auf seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, den Antrag der Fraktion DIE LINKE anzunehmen und die Kampagne „Steuer gegen Armut“ zu unterstützen. Zweck der Kampagne ist es für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu werben, nachdem sich herausgestellt hat, dass trotz der Finanzmarktkrise keine Verhaltensänderung bei Banken und Spekulanten zu verzeichnen ist, die ihre Verluste in sogenannte Bad Banks auslagern dürften.
Page Nordstadt: „Soziale Probleme und Prostituierte sind geblieben“
Ortsbegehung der Ratslinken in der Nordstadt. Im Gegensatz zu den Erfolgsmeldungen der Lokalpresse kommt die Ratsfraktion der Dortmunder Linken zu einer ganz anderen Einschätzung:
Page Richter wollen keine Anklagen gegen Schwarzfahrer mehr
Berliner Jugendrichter kommen mit ihrer Arbeit kaum hinterher – weil sie sich um angeklagte Schwarzfahrer kümmern müssen. Nach Schätzungen der Neuköllner Jugendrichterin Dietlind Biesterfeld beziehen sich etwa 25 bis 30 Prozent aller Gerichtsverfahren gegen Erwachsene auf Leistungserschleichung, im Jugendrecht seien es 15 bis 20 Prozent.
Page Studie: Hartz Gesetze haben nicht zu einer Verkürzung von Arbeitslosigkeit geführt
Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass trotz des Versuchs, mit Maßnahmen der Aktivierungs- und verschärften Zumutbarkeits- und Sanktionsregelungen den Übergang vom Sozialleistungsbezug in die Erwerbstätigkeit zu forcieren, keine wesentliche Veränderung der Verweildauer von Sozialtransferbeziehern in Arbeitslosigkeit eingetreten ist.
Page Experten für bessere Förderung von Community Medien
1.5 Millionen Menschen hören täglich Bürgerradio. 20 - 30 000 Aktive betätigen sich selbst in Community Radios und TV. Solche Zahlen legten am Dienstag bei einem Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag vier Experten vor - und unterstrichen damit die Bedeutung der Alternativmedien, die in Bayern bisher noch nicht recht wahrgenommen wird.
Page Klarheit schaffen
Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Ticket für Senioren. Nicht zu vergessen: Jeder „normale“ Fahrschein, der aus dem Automat kommt, kostet dank Steuergeld weniger als er kosten müsste, betriebswirtschaftlich gesehen.
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Page Breite Mehrheit für das Sozialticket im VRR
Nach der SPD wollen nun auch Grüne und CDU einen Monatsfahrschein für Bedürftige beantragen. Voraussichtlich zum 1. Oktober soll im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ein Sozialticket für Hartz-IV-Empfänger eingeführt werden.
Page Zur Veröffentlichung der Auswertung des Nazi-Überfalls auf die Hirsch-Q in Dortmund
Die Auswertung des Nazi-Überfalls auf die Kneipe Hirsch-Q hat in der vergangenen Woche eine Vielzahl von Reaktionen hervorgerufen. Das Dortmunder Antifa-Bündnis hatte ein überarbeitetes Video des Vorfalls zusammen mit einer detaillierten Auswertung des Überfalls und der daran beteiligten Neonazis veröffentlicht.
Page Kein Hartz IV im ­Gefängnis
Im Gefängnis können Arbeitslose generell kein Hartz IV beanspruchen. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitslose eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe wegen einer nicht bezahlten Geldbuße absitzt, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bekräftigte.
Link „Her mit einem Sozialticket“
Input zur Aktionskonferenz in Dortmund am 20. Juni 2011
Page Der 4. Ratschlag für ein Sozialticket
Kurze Zusammenfassung des Ratschlags am 23.05.2011 in Bochum und die Begrüßungsrede von Michael Hermund, DGB.
Page VRR-Sozialticket kommt nicht in Fahrt
Eigentlich sollte das Sozialticket bereits zum 1. August vergangenen Jahres eingeführt werden. Doch aus August wurde Oktober, aus Oktober Januar 2011 und aus Januar schließlich der 1. Juni. Eingeführt ist die günstige Monatskarte für Personen, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, bis heute nicht – und, wie Johannes Bachteler erklärt, so wie ursprünglich geplant auch nicht mehr umsetzbar.
Page Ein Jahr Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals in Dortmund
Die Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals in Dortmund lud am 9.6.2011 vor einem Jahr zu einem ersten Treffen ein ...
Page Fahndungsfoto zeigt Wirkung: Neonazi-Frau stellt sich nach Angriff in Stadtbahn
In der Stadtbahnlinie U44 haben am Samstag etwa zehn Neonazis ausländische Fahrgäste rassistisch beleidigt. Zwei der drei diskriminierten Frauen sind Ausländerinnen mit dunkler Hautfarbe. Eine mit einem Fahndungsfoto gesuchte "dickliche Frau" aus der Neonazi-Szene hat sich am Mittwoch wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Bildes im Internet durch die Polizei gestellt.
Page „Zehn Schwarzfahrer waren Pflicht“
Fang-Quoten, aggressive Fahrgäste und fieser Konkurrenzkampf: Ein Aushilfskontrolleur hat ein Enthüllungsbuch über die Zustände bei den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB) geschrieben. Enno Dreßler schildert die zwei Jahre Dienst am Fahrgast als die härtesten seines Lebens.
Page Zu früh gefahren – Haftstrafe
Düsseldorf. Auf den ersten Blick ein schier unglaubliches Urteil. Weil der Mann 50 Minuten zu früh in den Bus der Linie 836 gestiegen ist, soll er für zwei Monate hinter Gitter. Gegen dieses Urteil legte der 45-Jährige jetzt Berufung ein.
Page Kreis Kleve: DGB fordert ein Sozialticket
Der DGB Niederrhein appelliert an die Politik beim VRR und im Kreis Kleve, den Weg für ein Sozialticket frei zu machen. Der DGB-Regionsvorsitzende Rainer Bischoff: "Mobilität gehört in unserer Gesellschaft zu den Grundrechten, die in den letzten Jahren für immer mehr Menschen eingeschränkt wurden.
Event Die Dortmunder Naziszene (Kulturcafé Taranta Babu, Humboldtstraße 44, Dortmund, von 21.06.2011 19:30 bis 21.06.2011 22:00)
Am 21.06. lädt das Dortmunder Antifa-Bündnis zu einem Vortrag über die Dortmunder Naziszene ein.
Event Aktionskonferenz „Her mit einem Sozialticket“ (Soziales Zentrum Dortmund, Westhoffstr. 8-12 (nahe Roxy-Kino), von 20.06.2011 19:30 bis 20.06.2011 22:00)
Gesellschaftliche Teilhabe ist ein Grundrecht. Ohne Mobilität ist sie nicht zu haben.
Page Hirsch-Q: Antifaschist_innen werten Überwachungsvideo vom Angriff aus und erheben Vorwürfe gegen Ermittlungsbehörden
Das Dortmunder Antifa-Bündnis hat am vergangenen Sonntag eine Auswertung des Überwachungsvideos vom Nazi-Angriff am 12. Dezember 2010 auf die Kneipe Hirsch-Q veröffentlicht. Die Auswertung identifiziert mehrere TäterInnen, unter anderem Sven Kahlin, der 2005 den Punker Thomas Schulz erstochen hatte und erst kurz vor dem Angriff das Gefängnis auf Bewährung verlassen durfte.
Page Dortmund unterstützt Kampagne „Steuer gegen Armut“
Der Rat der Stadt Dortmund hat auf seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, den Antrag der Fraktion DIE LINKE anzunehmen und die Kampagne „Steuer gegen Armut“ zu unterstützen. Zweck der Kampagne ist es für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu werben, nachdem sich herausgestellt hat, dass trotz der Finanzmarktkrise keine Verhaltensänderung bei Banken und Spekulanten zu verzeichnen ist, die ihre Verluste in sogenannte Bad Banks auslagern dürften.
Page Nordstadt: „Soziale Probleme und Prostituierte sind geblieben“
Ortsbegehung der Ratslinken in der Nordstadt. Im Gegensatz zu den Erfolgsmeldungen der Lokalpresse kommt die Ratsfraktion der Dortmunder Linken zu einer ganz anderen Einschätzung:
Page Richter wollen keine Anklagen gegen Schwarzfahrer mehr
Berliner Jugendrichter kommen mit ihrer Arbeit kaum hinterher – weil sie sich um angeklagte Schwarzfahrer kümmern müssen. Nach Schätzungen der Neuköllner Jugendrichterin Dietlind Biesterfeld beziehen sich etwa 25 bis 30 Prozent aller Gerichtsverfahren gegen Erwachsene auf Leistungserschleichung, im Jugendrecht seien es 15 bis 20 Prozent.
Page Studie: Hartz Gesetze haben nicht zu einer Verkürzung von Arbeitslosigkeit geführt
Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass trotz des Versuchs, mit Maßnahmen der Aktivierungs- und verschärften Zumutbarkeits- und Sanktionsregelungen den Übergang vom Sozialleistungsbezug in die Erwerbstätigkeit zu forcieren, keine wesentliche Veränderung der Verweildauer von Sozialtransferbeziehern in Arbeitslosigkeit eingetreten ist.
Page Experten für bessere Förderung von Community Medien
1.5 Millionen Menschen hören täglich Bürgerradio. 20 - 30 000 Aktive betätigen sich selbst in Community Radios und TV. Solche Zahlen legten am Dienstag bei einem Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag vier Experten vor - und unterstrichen damit die Bedeutung der Alternativmedien, die in Bayern bisher noch nicht recht wahrgenommen wird.
Page Klarheit schaffen
Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Ticket für Senioren. Nicht zu vergessen: Jeder „normale“ Fahrschein, der aus dem Automat kommt, kostet dank Steuergeld weniger als er kosten müsste, betriebswirtschaftlich gesehen.
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