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Neue BeiträgeKundgebung: „Unsozialticket” soll brennenMit einer Kundgebung auf dem Friedensplatz will das Bündnis „Hände weg vom Sozialticket” am Donnerstag ab 14.30 Uhr gegen das „Unsozialticket” demonstrieren – 30 Minuten vor der Ratssitzung. Rechtsberatung: Sozialdienst hilft nicht nur bei Hartz IVDie „Rechtliche Kurzberatung“ des Sozialdienstes katholischer Frauen“ (SkF) in Hörde ist ein wichtiger Baustein im Beratungsangebot im „B3-Treff“ an der Niederhofener Straße. Sozialticket: Zur Sozialausschuss-Sitzung am 09.02.10eine Pressemitteilung vom Bündnis „Hände weg vom Sozialticket“ Linkliste erweitertIn unserer Linkliste gibt es jetzt auch Links zu weiteren Sozialticket-Initiativen: Prozess gegen SchwarzfahrerMatze F. steht morgen, am 10.02. um 11:00 Uhr vor dem Amtsgericht Karlsruhe in Raum I. Vorgeworfen wird ihm eine "Erschleichung von Leistung". Vor über 2 Jahren, soll er ohne gültigem Ticket in der Karlsruher Straßenbahn angetroffen worden sein.Die Repression gegen SchwarzfahrerInnen in D. ist enorm. So sitzen in manchen deutschen Knästen 30 % der Insassen wegen Schwarzfahren ein. VRR-Pläne: DSW-Chef Pehlke zweifelt an SozialticketNicht nur in der Politik, auch bei den Stadtwerken (DSW 21) gibt es erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit eines von CDU und Grünen geplanten Sozialtickets für den gesamten Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR). Hartz IV und der hausgemachte NiedriglohnsektorDie Diskussion rund um das Lohnabstandsgebot wird unredlich geführt – um die Einkommensschere zwischen Hartz IV und Arbeit zu vergrößern, müssen nicht Transferleistungen gesenkt, sondern die Löhne erhöht werden. Bürgerantrag: Sozialticket - Für alle gerechtBochum: Fürsprecher des Sozialtickets forderten im Bürgerantrag dessen Einführung. Es sollte bezahlbar und sozialverträglich sein. VRR-Sozialticket "Finanzierbare und praktikable Lösung" gewünschtDortmund: Für „unfinanzierbar“ hält die Fraktion FDP/Bürgerliste das von Grünen und CDU geplante verbundweite Sozialticket im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR). Stattdessen bringt sie eine neue Variante für das Sozialticket ins Gespräch, das rund um die Uhr nutzbar sein soll. Sozialticket-Protest: Eklat im Rathaus – Ausschusschef droht mit RausschmissEklat im Rathaus: Der Vorsitzende des Sozialausschusses, Michael Taranczewski (SPD), drohte Dienstagabend Vertretern des Bündnisses „Hände weg vom Sozialticket” mit Rausschmiss. Bundesverfassungsgericht Urteil: Hartz IV Regelsatz ist verfassungswidrig berechnetNach Ansicht des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe ist die Berechnung der Regelsätze beim ALG II und beim Sozialgeld (für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres) verfassungswidrig. Sozialausschuss unter BeobachtungPressemitteilung des Aktionsbündnisses 'Hände weg vom Sozialticket' zur morgigen Sitzung des Sozialausschusses. Die vom Rat am 14.1. in die Ausschüsse verwiesenen Anträge zum Sozialticket stehen am 09.02. auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. Nahverkehr in NRW: Sozis gegen SozialticketArme sollen günstiger Bus fahren, meint der schwarz-grüne Verkehrsverbund VRR. Doch die SPD ist gegen ein Sozialticket in NRW, aus Kostengründen. Bürgerforum zur Studie über RechtsextremismusEs sollte eine Diskussion über Rechtsextremismus in Dortmund werden. Und wurde eine schallende Ohrfeige für die Politik. Überfall im Tunnel: Anklage gegen elf brutale AngreiferEr ist gezeichnet für den Rest seines Lebens, schwer beeinträchtigt nach einer massiven Schädelverletzung. In der Nacht zum 17. Mai 2009 schlug eine Horde von elf jungen Angreifern im Alter zwischen 18 und 25 Jahren grundlos auf einen wehrlosen 40-Jährigen ein. Flughafen: Stilllegung würde 170 Millionen Euro kostenWürde man den Dortmunder Flughafen stilllegen, entstünden Einmalkosten von rund 170 Millionen Euro und eine zusätzliche Dauerbelastung von jährlich rund 1,75 Mio. Euro. Pikant: Nach nur sieben Jahren hätte sich die auf den ersten Blick teure Totalaufgabe des Airports gerechnet. GewerkschaftsverseuchtGewerkschafter, Juristen und Wissenschaftler diskutierten aus Anlass des Defacto-Gewerkschaftsverbots der FAU Am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, direkt gegenüber vom Traditionskino „Babylon“ steht das Traditionstheater „Volksbühne“. Elisabeth-Klinik-Angestellte fühlen sich über Tisch gezogenViele Mitarbeiter der Elisabeth-Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Aplerbeck fühlen sich vom neuen Arbeitgeber, dem Landschaftsverband, über den Tisch gezogen. Man habe ihnen etwa neue Verträge abgepresst. Und nach der Streik-Teilnahme am Donnerstag drohen ihnen böse Konsequenzen. Prostitution in der Nordstadt: Der hohe Preis der schnellen NummerEin Blick ins Zimmer reichte, um Emiliya Pavlova deutlich zu machen, dass das Kapital immer gewinnt. Ein Zimmer, zehn Matratzen, 250 Euro Miete pro Frau im Monat. Da, wo's frisst, muss man eben für alles zahlen. So funktioniert Prostitution in Dortmunds Nordstadt. stern-Umfrage zu Hartz IV: Was der Staat zahlen soll - und was nichtKlassenreisen und Sport für Kinder zählen für die meisten zum Existenzminimum, doch was nicht? In der stern-Umfrage gaben die Deutschen Auskunft: Auto, Kabelfernsehen, Handy sollen nicht durch staatliche Leistungen finanziert werden. Die Höhe des Hartz-IV-Satzes ist den Bürgern zu niedrig. |
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