Benutzerspezifische Werkzeuge
|
Neue BeiträgeWerden Sozialhilfeempfaenger mit Hartz IV bessergestellt?Das Hexeneinmaleins der Bundesregierung: Seine "Sozialreformen" sind gar nicht so unsozial, sagt Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Sozialhilfeempfaenger wuerden sogar bessergestellt. Walter Spilka* aus Erfurt hat nachgerechnet und stellt fest: Nur an der Oberfläche stimmt's, in der Realitä6t ist allerdings ... "Die als Besserstellung der Sozialhilfeempfaengerinnen und -empfaenger angepriesene Einfuehrung des Arbeitslosengeldes II ist ... eine massive Kuerzung der Sozialbezuege unter das Lebensnotwendigste, und mit diesen stark gekuerzten Betraegen sollen auch die bisherigen Arbeitslosenhilfeempfaenger auskommen. Der neue Armutsbericht für Deutschland: die Armen wurden ärmer, die Reichen reicherDiese vernichtende Bilanz der sechsjährigen SPD-Grünen-Regentschaft zieht der vorzeitig bekannt gewordene Armutsbericht der Bundesregierung. Ursprünglich sollte der Report zu den »Lebenslagen in Deutschland« erst nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden. Der Spiegel berichtete jedoch bereits Ende November über die wichtigsten Ergebnisse. Und diese sind, wie von Anti-Hartz-Demonstranten und sozialen Initiativen erwartet, verheerend. -- Eine andere Studie (SOEP) legt nahe: Die Verteilung bleibt stabil, aber ungerecht. Ein Rechenproblem? --- Berichte aus TAZ, "junge Welt" und T-Online-Nachrichten zwischen dem 29. Dez. und 29. Nov. 2004 Nur die Reichen werden reicherDie Reformen benachteiligen die sozial Schwachen. Es gibt immer mehr Arme, Bettler und Suppenküchen. -- Artikel von Klaus-Peter Schmidt in der Zeit Nr.34 vom 12.08.2004 Die geplante Regelsatzverordnung: Das sozialkulturelle Existenzminimum in der AbwärtsspiraleAufruf von WissenschaftlerInnen zum von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine neue Regelsatzverordnung als Teil des neuen Sozialhilferechts (Sozialgesetzbuch XII) Die Sozialhilfereform im Windschatten der Hartz-Reformen und im Spannungsfeld widersprüchlicher InteressenDie Bundesregierung hat im Januar eine neue Verordnung für die Regelsätze vorgelegt, die ab 2005 für die Bezieher des künftigen Arbeitslosengeldes II und Sozialgeldes gelten. Im April stimmt der Bundestag darüber ab. Der Artikel von Walter Hanesch (FR 05.03.04) beschreibt die schlimmen Folgen der Reform und macht Vorschläge, wie es besser gemacht werden könnte. Rot-Grün senkt Armutsgrenze - Neue Regelsatzverordnung für Sozialhife ab Januar 2005Neue Regelsatzverordnung für Sozialhife, ab Januar 2005 (Beschluss des Bundeskabinetts am 10.03.04) - (Kurzinfo nach "ap"). --- Mit sichtbarer Empörung verurteilten Vertreter der Nationalen Armutskonferenz (NAK), einem Zusammenschluß aller großen Wohlfahrtsverbände sowie freier Träger am 4. April in Berlin die geplanten Neuregelungen bei der Sozialhilfe, die im April im Bundestag verabschiedet werden und im kommenden Jahr in Kraft treten sollen. - Links zu Artikeln in "taz" und "junge Welt". Kindergelderhöhung kommt armen Familien nicht zu GuteBundestag hat über Familienleistungsgesetz entschieden. Diakonie ist empört, dass Kinder armer Familien von Erhöhung ausgeschlossen sind und das Startpaket für den Schuljahresbeginn nur bis zur 10. Klasse bekommen Bundesrat erschwert Klageweg für Hartz-IV-EmpfängerDer Bundesrat hat vergangene Woche den Klageweg für Hartz-IV-Empfänger erschwert. Die Länderkammer hat einen Gesetzentwurf zur "Reform" des Beratungshilferechts beschlossen, der Bedürftigen, die gegen zu geringe Unterstützungsleistungen klagen, wesentlich höhere Kosten auferlegt. Statt Mangelernährung – Eckregelsatz von mindestens 500 EuroVortrag von Rainer Roth, 21.11.2008 in Dortmund Kentzler: "Ein-Euro-Jobs sind teuer und helfen den Betroffenen nicht"Wie bewertet das Handwerk Ein-Euro-Jobs? Vorfall vor der Geschäftsstelle Rot Weiß EssenLeserbrief zu einem Vorfall am 14.11.2008 vor der Geschäftsstelle Rot Weiß Essen Nach hessischem Hartz IV-Urteil – Ansprüche sichernDas hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken bei den Regelleistungen bei Hartz IV geäußert und deshalb in mündlicher Verhandlung beschlossen, das Verfahren an das Bundesverfassungsgericht abzugeben. Forscher hält Hartz-IV-Satz für zu hochEssen. Die Studie sorgt für enormen Wirbel, Arbeitslosen- und Wohlfahrtsverbände laufen Sturm: Zwei Wissenschaftler der Uni Chemnitz kommen zu dem Ergebnis, dass der Hartz-IV-Regelsatz genau genommen zu hoch ausfällt. Gehe man vom absoluten Existenzminimum aus, reichten 132 Euro monatlich. BILD hetzt und die CSU kocht darauf ihr Wahlkampfsüppchen„Der große Hartz-IV-Report“, unter diesem Motto hetzt die Bild-Zeitung mal wieder ihre Leserinnen und Leser gegen Alg II-Empfänger auf. Das Ziel dieser wiederholten Bild-Kampagnen ist immer das gleiche: Man versucht den Zorn der Verängstigten und der Verlierer auf diejenigen zu lenken, denen es noch schlechter geht, oder man säht Hass auf Minderheiten, die sich nicht wehren können. Leiter der ARGE Recklinghausen wegen 1-Eurojobs angeklagtDIE LINKE. Dortmund fordert Überprüfung der gängigen Praxis auch in Dortmund Der Alg-II Regelsatz ab 1.07.2008Wie viel Geld ist für was in den Hartz-IV-Sätzen enthalten? Aufgedröselt hat das die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen. Ein täglicher ÜberlebenskampfEssen. Noch vor zehn Jahren gehörten sie zur Mittelschicht. Doch seit 2005 leben sie von Hartz IV. Nun verlangt die Arge, dass sie auch noch das Häuschen der Eltern verkaufen. Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den KnastMenschenrechtsgruppe ‚Per Aspera' bereitet Sammelklage beim Bundesverfassungsgericht vor |
Startseite
Die Geschichtswerkstatt lädt ein
